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Informationsmaßnahmen

Aufklärung ist die Grundlage für Beteiligung

Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, beim Filderdialog

Im Rahmen der Information werden die Bürgerinnen und Bürger sowie die diversen Interessengruppen in ihrer gesamten Breite angesprochen. Die interessierte Öffentlichkeit kann sich anhand der Informationen eine Meinung zu unterschiedlichen Themen bilden, wobei ein Meinungsaustausch zwischen Politik und Verwaltung einerseits und der Öffentlichkeit andererseits noch nicht stattfindet.

Frühzeitige Information

Wichtig ist ein frühzeitiger Start des Kommunikationsprozesses. Wann die Öffentlichkeit informiert werden soll, lässt sich nicht pauschal festlegen. Bedenken Sie jedoch, dass sich Bürgerinteresse und Entscheidungsoptionen im Zeitablauf möglicherweise entgegengesetzt entwickeln. Während sich zu Beginn eines Vorhabens meist mehrere Optionen anbieten, die sich im Verfahrensverlauf immer weiter reduzieren, kann das Bürgerinteresse zu Beginn einer Maßnahme noch gering sein und erst allmählich ansteigen. Es besteht die Gefahr, dass die Öffentlichkeit ihre Beteiligungschance erst dann wahrnimmt, wenn das Vorhaben bereits so weit fortgeschritten ist, dass der Spielraum für Anregungen oder eine Mitwirkung der Öffentlichkeit eingeschränkt sind. Die Informationen sollten daher zu einem möglichst frühen Zeitpunkt erfolgen, zu dem der Prozess noch so offen ist, dass die Öffentlichkeit sich einbringen kann.

Ausgewogene und allgemeinverständliche Darstellung der Sachverhalte

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit sollten die Bürgerinnen und Bürger ausgewogen über die zur Beteiligung anstehenden Themen informiert werden. Soweit divergierende Sichtweisen bekannt sind, sollte auf diese eingegangen werden. Dies schafft auch Vertrauen gegenüber der Verwaltung. Die Sachverhalte sind klar und allgemeinverständlich darzustellen. Es bietet sich an, den interessierten Bürgerinnen und Bürgern Hinweise zu weiterführenden Informationen zu geben.

Medienauswahl und zielgruppengerechte Ansprache

Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, sollten die Kommunikationsmittel der Zielgruppe angepasst werden. Trotz zunehmender Verbreitung des Internets ist eine Kombination von herkömmlichen Verfahren und Online-Informationen empfehlenswert, da nicht alle Bevölkerungsgruppen die neuen Medien nutzen. Grundsätzlich sollte nicht nur ein Kommunikationsmittel gewählt werden, sondern die Information über verschiedene Wege erfolgen.

Mögliche Medien sind unter anderem:

  • Drucksachen:
    Besonders Flyer und Plakate eignen sich, um die breite Öffentlichkeit auf ein Thema aufmerksam zu machen. Broschüren oder Infoblätter können ebenfalls zur Information genutzt werden. Bei allen Drucksachen sollte auf eine ansprechende visuelle Gestaltung geachtet werden.
  • Massenmedien:
    Mit Hilfe von Presseinformationen und -konferenzen sowie Zeitungsinseraten kann die breite Öffentlichkeit ebenfalls informiert werden.
  • Veranstaltungen:
    Grundsätzlich eignen sich auch Veranstaltungen zur Information der Öffentlichkeit. Hierbei ist zu berücksichtigen, welche Zielgruppe mit der jeweiligen Veranstaltung erreicht werden soll. Für bereits interessierte Bürgerinnen und Bürger bzw. die organisierten Interessenvertreter eignen sich Ausstellungen, Ortstermine oder sonstige Informationsveranstaltungen. Um eine breite Öffentlichkeit anzusprechen empfehlen sich Veranstaltungen mit Fest- oder Eventcharakter.

Neben den oben genannten klassischen Medien kann das Internet als Medium eingesetzt werden, zumal es in der Bevölkerung eine zunehmende Verbreitung erfährt. Das Internet ist ein ideales Instrument, um eine breitere Streuung der Information zu erreichen.

Hierfür können folgende neue Medien in Betracht kommen:

  • Internet-Seiten:
    Die Landesverwaltung kann für Themen der Bürgerbeteiligung ihre eigenen Internet-Seiten oder Portale nutzen und auf diesen Informationen sowie Verlinkungen zu weitergehenden Quellen anbringen. Damit alle Interessierten einen schnellen Zugang zu den beteiligungsrelevanten Vorhaben erhalten, bietet es sich an, eine eigenständige Internetseite zum Thema Bürgerbeteiligung einzurichten. Auf dieser Seite können alle konkreten Beteiligungsthemen angekündigt werden und die Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge zu Themen machen, bei denen sie Beteiligung wünschen. Der Stand der laufenden Beteiligungsverfahren könnte auf dieser Seite für jedermann einsehbar dargestellt werden. Bei größeren Vorhaben könnte auf spezielle weiterführende Internetseiten verlinkt werden.
  • Chats, Blogs:
    Beim Chat (von engl. Unterhaltung, Gespräch) können registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem vorgegebenen Zeitpunkt öffentlich ihre Fragen eingeben, die von einer Vertreterin oder einem Vertreter aus Politik oder Verwaltung live beantwortet werden. Um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen, sollte der Chat vorab in den Medien bekannt gegeben werden. Bei Chats ist zu bedenken, dass die Nachhaltigkeit nur gewährleistet ist, wenn die Inhalte protokolliert werden.
    Um Diskussionen zu begleiten, eignen sich auch Blogs (von Web-Log, gleichbedeutend mit Internet-Tagebuch). Diese erlauben nicht nur Nachrichten zu vermitteln, sondern auch deren Kommentierung durch den Nutzer. Die so erhaltenen Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger können für den weiteren Beteiligungsprozess von Vorteil sein.
  • Soziale Netzwerke:
    Mittels sozialer Netzwerke (z. B. Facebook, StudiVZ oder Twitter) lassen sich insbesondere jüngere Bevölkerungsschichten ansprechen und auf Themen aufmerksam machen. Dabei sollte aber beachtet werden, dass die Nutzerinnen und Nutzer eine schnelle Reaktion der Landesverwaltung auf ihre möglichen Beiträge erwarten und diese durchaus kritisch ausfallen können. Der Auftritt in den sozialen Netzwerken ist daher laufend zu beobachten, zu analysieren und gegebenenfalls zu kommentieren. Im Sinne einer sachorientierten Diskussion scheinen die sozialen Netzwerke als alleiniger Kommunikationsweg nicht geeignet. Sie bieten aber das Potential, eine breite Öffentlichkeit für landespolitische Themen zu interessieren.
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