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Volksabstimmung Stuttgart 21

Direkte Demokratie im Land

Studie zur Volkabstimmung „Stuttgart 21“

  • Helfer zählen Wahlzettel aus. (Bild: dpa).

Wie stehen die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg heute zum Thema Stuttgart 21 und den Beteiligungsangeboten rund um das Bauprojekt und darüber hinaus? Haben sich diese Einstellungen seit der Volksabstimmung im Jahr 2011 verändert? Hatte die Abstimmung einen nachhaltigen Einfluss auf die Haltung der Bürgerinnen und Bürger zum demokratischen System und seinen Beteiligungsmöglichkeiten? Und wie stehen sie zu anderen, in jüngerer Vergangenheit verstärkt erprobten Elemente der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung, etwa der Bürgerbefragung zum Nationalpark Schwarzwald oder dem Bürgerentscheid zum Großgefängnis in Tuningen? Erhöhen solche Angebote die Akzeptanz getroffener Entscheidungen und welche Rolle sollen dabei lokale Interessen gegenüber dem Gemeinwohl spielen?

Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen führt ein Team von Prof. Dr. Thorsten Faas am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung seit November 2011 eine Langzeitstudie mit dem Titel „Volksabstimmung Stuttgart 21. Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Baden-Württemberg“ durch. In regelmäßigen Abständen werden anhand einer repräsentativen Auswahl baden-württembergischer Bürgerinnen und Bürger die politischen Einstellungen im Land, insbesondere gegenüber einem Ausbau der Demokratie hin zu mehr direkten Diskussions- und Entscheidungsformen, untersucht.

Die Forscherinnen und Forscher kamen zu dem Ergebnis, dass das Interesse am Thema Stuttgart 21 zwar seit 2012 rückläufig ist, dies aber keineswegs bedeutet, dass die Bevölkerung Volksabstimmungen und direkte Demokratie ablehnt. Im Gegenteil befürwortet eine deutliche Mehrheit Volksabstimmungen als Mittel der politischen Entscheidungsfindung und würde zum Beispiel auch eine Abstimmung über die Nutzung der im Zuge des Bahnhofsumbaus in Stuttgart frei werdenden Flächen begrüßen. „Die Untersuchung zeigt, dass die Menschen das Instrument der Volksabstimmung positiv bewerten. Besonders hervorheben möchte ich, dass vor allem diejenigen, die das Projekt Stuttgart 21 ablehnen, mit der Durchführung der Volksabstimmung zufrieden sind“, erklärt Staatsrätin Gisela Erler.

Die kompletten und detailliertere Ergebnisse der letzten Befragungsrunde vom Herbst 2014 können unten heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Studie finden Sie auf der Seite des Mannheimer Zentrums für europäische Sozialforschung.