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Allianz für Beteiligung

Allianz für Beteiligung

Bürgerbeteiligung landesweit vernetzen

  • Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)

Den Beteiligungsgedanken über ganz Baden-Württemberg hinweg stärken und verbreiten und hierfür die unterschiedlichsten Akteure gewinnen? Um das zu erreichen, hat das Land den Anstoß gegeben für eine „Allianz für Beteiligung“.

Worum geht es?

Das Ziel der Allianz für Beteiligung lautet, als staatlich unabhängiges, dynamisches und selbsttragendes Netzwerk die Bürgerbeteiligung und die Zivilgesellschaft in ganz Baden-Württemberg zu stärken. Sie fußt auf der Vernetzung von Bürgerinitiativen überall im Land. Am Entstehungsprozess der Allianz beteiligen sich landesweit inzwischen rund 30 Institutionen und Initiativen; sie haben sich zu einer so genannten Entwicklungsgruppe zusammengeschlossen. Die Allianz soll kein hierarchisch angelegtes Netzwerk werden, sondern eher dem Bild des intelligenten Schwarms entsprechen. Ihre Mitglieder sollen anstehende Aufgaben arbeitsteilig untereinander aufteilen und sich selbst organisieren – transparent, beteiligungsorientiert und unabhängig von staatlichen Zuschüssen. Die Allianz ist eine Plattform der Zivilgesellschaft, will zivilgesellschaftliche Prinzipien stärken und viele unterschiedliche Mitglieder zusammenschließen: Verbände und Organisationen, Initiativen, Vereine und staatsnahe Einrichtungen. Sie will Beteiligung als umfassendes zivilgesellschaftliches Prinzip voranbringen und hierfür geeignete Verfahren und Konzepte entwickeln und anbieten. Sie ist sowohl eine Plattform für Diskussion und Erfahrungsaustausch ihrer Mitglieder untereinander, als auch ein Dialogpartner für Staat und Wirtschaft bei Fragen der Beteiligung.

Die ersten Schritte ...

  • Im Januar 2012 setzt Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg, den Impuls für die Schaffung einer Allianz für Beteiligung.
  • Im Mai 2012 nehmen über 80 Bürgerinitiativen und fast 300 Menschen am „Kongress für Beteiligung“ in Stuttgart teil, um Erfahrungen auszutauschen und über Probleme und Lösungen mit Fachleuten zu diskutieren. Die Teilnehmenden setzen dabei unter anderem die Themen „Beteiligung an der Energiewende“ und „Beteiligung macht Schule“ auf die Tagesordnung und beraten, wie bei Beteiligungsprozessen das „Prinzip Augenhöhe“ hergestellt werden kann.
  • Seit Herbst 2012 werben Mitglieder der Entwicklungsgruppe an verschiedenen Orten im Land für die Idee und sammeln Input wie auch weitere Unterstützer zum Auf- und Ausbau der Allianz. Die Gruppe entwickelt Strukturen und Inhalte der Allianz im Dialog; sie steuert den Prozess, wertet das Erreichte aus und regelt die operative Umsetzung. Zur Entwicklungsgruppe gehören neben der Staatsrätin und ihrer Stabsstelle als Initiatoren zum Beispiel der Städte-, der Gemeinde- und der Landkreistag Baden-Württemberg, die Breuninger-Stiftung, die Robert-Bosch-Stiftung und die BW-Stiftung sowie viele Institutionen und Initiativen aus Bildung, Forschung und der Bürgergesellschaft.
  • Ende 2012 wurde für Finanzierung und Organisation der Allianz ein eigenständiger, rechtsfähiger und gemeinnütziger Trägerverein gegründet. Er soll den Gründungsprozess begleiten und wieder aufgelöst werden sobald eine Rechts- und Organisationsform für die Allianz gefunden ist. Finanziert wird die Aufbau- und Entwicklungsphase durch Stiftungsmittel der Breuninger Stiftung, BW-Stiftung und der Robert-Bosch-Stiftung.

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