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Hintergrund

Die Demokratiekonferenz: Wie alles begonnen hat

Hintergrund zur Demokratiekonferenz. (Bild: Ronny Schoenebaum / Staatsministerium)

Am 27. November 2011 entschied die Bevölkerung von Baden-Württemberg über die Zukunft des Bahnhofs in Stuttgart (Stuttgart 21). Diese Abstimmung hat der Diskussion über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland neue Impulse verliehen und das Interesse an der direkten Demokratie in der Schweiz belebt.

Die Regierung von Baden-Württemberg hat das klare Ziel, die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unter anderem möchte sie die formalen Hürden bei den Volksrechten abbauen. Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren gerade auch in Fragen der Demokratieentwicklung hervorgetan. Mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) befindet sich zudem ein wichtiges Forschungszentrum der direkten Demokratie im Kanton Aargau.

Am 31. August 2011 haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Aargauer Regierungsrat deshalb vereinbart, in Aarau eine gemeinsame Konferenz zur "Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie" durchzuführen. Politik und Wissenschaft sollen einen neugierigen und kritischen Blick über die Grenze wagen, Missverständnisse abbauen und konstruktive Lösungen aufzeigen.