Service-Navigation

Suchfunktion

Ihre Meinung

Bundeswehr

Ihre Meinung

Sie haben Fragen, die noch nicht gestellt worden sind? Sie möchten uns Hinweise geben oder haben Anregungen für uns? Dann sind Sie hier richtig.

An dieser Stelle können Sie uns Hinweise geben oder Fragen stellen. Bitte beachten Sie, dass wir bei Fragen, die schon in den Fragen-und-Antwort-Seiten aufgeführt sind, lediglich auf diese Antworten verweisen. Die Beantwortung neuer Fragen kann oftmals auch länger dauern. Haben Sie auch bitte Verständnis, wenn wir auf reine Meinungsäußerungen nicht eingehen können.

Wenn Sie Fragen und Anregungen zum Verfahren und zur Öffentlichkeitsbeteiligung haben, teilen Sie sie uns bitte hier mit.

Ihr Kommentar zum Absprunggelände

Zum Kommentieren müssen Sie sich anmelden beziehungsweise zunächst registrieren.

Anmelden Registrieren

Kommentare zum Absprunggelände

    • 26.
    • von ohne Name 4160
    • 08.11.2017 22:16

    Echte Transparenz oder doch nur Scheintransparenz?

    Bis heute fehlende Beantwortung unseres Kommentar mit der Nr. 15 vom 30.09.2017: "Explizite Fragen zu der Variante Haiterbach-Nagold_neu" Sehr geehrte Damen und Herren, am 30.09.2017 haben wir neun klare Fragen zu der Variante Haiterbach-Nagold_neu gestellt, die Sie bis heute 08.11.2017 nicht beantwortet haben. Auch am [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 10.01.2018 16:27

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    zum Zeitpunkt unserer Vorbewertung wurden für keines der in Betracht kommenden Areale Planungsunterlagen durch ein Planungsbüro erstellt. Diese werden derzeit erst erstellt. Online besteht demnach derzeit keine Einsichtsmöglichkeit.

    Die Variante Haiterbach 2 wurde betrachtet, um zu überprüfen, inwieweit eine Möglichkeit besteht, die Lärmbelastung möglichst weiter zu minimieren.

    Bei der Fläche SFP-Nagold_neu wurde der östlichste Punkt der Absetzflächenplanung „Haiterbach“ um rund 30 Meter nach Osten und rund 13 Meter nach Süden verschoben. Von diesem Punkt aus wurde die Fläche 1000 Meter mal 400 Meter um 25 Grad nach Süden verschwenkt. Die Fläche wäre in derselben Größe wie die Planung „Haiterbach“ gegenüber dieser um 25 Grad nach Süden verschwenkt (Ausrichtung „Haiterbach“: 247 Grad, Ausrichtung „SFP-Nagold_neu“: 222 Grad). Da sich die Landepiste innerhalb der Absetzfläche befindet, wäre die Landepiste ebenfalls gegenüber der Planung „Haiterbach“ um 25 Grad nach Süden verschwenkt. Das bestehende Segelfluggelände und die von den Segelfliegern derzeit verwendete Start- und Landebahn wären aufgrund der Verschwenkung in der Planung „SFP-Nagold_neu“ nicht mehr enthalten.

    Das zur Planung „Haiterbach“ nächstgelegene Gebäude im Bereich des Dürrenhardter Hofes (nördlichstes Gebäude östlich der Straße) liegt rund 130 Meter entfernt, bei der Planung „SFP-Nagold_neu“ würde der Abstand rund 108 Meter betragen.

    Die Flächeninanspruchnahme ist bei beiden Planungen dieselbe. Bei der Planung „SFP-Nagold_neu“ würde gegenüber der Planung „Haiterbach“ tendenziell mehr Ackerfläche in Anspruch genommen, da in dieser Planung keine „Flugplatzfläche“ enthalten ist.

    Entfernungen zu bestehenden Hindernissen werden ebenfalls in die Planungen und Entscheidungen über ein mögliches Absprunggelände und dessen Geeignetheit einfließen. Die Angabe von 300 Meter bis 350 Meter Abstand eines Gebäudes vom Segelflugplatz Wächtersberg-Hulb bezieht sich auf die eigentliche Landebahn. Die Entfernung würde sich deutlich verkürzen, wenn der Abstand zu der deutlich größeren Absetzfläche herangezogen werden würde. Mögliche Planungsunterlagen durch ein externes Planungsbüro werden, wie ausgeführt, derzeit erst erstellt.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 25.
    • von ohne Name 4160
    • 02.11.2017 21:28

    Politik des Gehörtwerdens: Das Vertrauen ist verscherzt.

    Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, 61 % der Haiterbacher Bürger haben sich gegen die Einrichtung eines Absetzgeländes beim Dürrenhardter Hof ausgesprochen. Der Wille dieser demokratischen Mehrheit wird von Ihnen sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, Ihrer Regierung und insbesondere von Ihrem Staatsministerium [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 01.12.2017 15:52

    Antwort der Redaktion

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir dürfen Sie auf die Antwort der Staatsrätin auf Ihren Kommentar (Nr. 12) hinweisen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Redaktionsteam

    • 24.
    • von ohne Name 4160
    • 02.11.2017 21:08

    Dieser Kommentar wurde durch den Nutzer gelöscht.

    • 23.
    • von ohne Name 4160
    • 02.11.2017 20:45

    Informationsdefizite im ständigen Ausschuss

    Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums, Im Beteiligungsportal ist als offizielle Antwort des Staatsministeriums auf den Kommentar Nr. 10 von Herrn Hermann Walz u. A. zu lesen: "... Das Land ist/war mit Haiterbach und Nagold im Gespräch über Unterstützungsleistungen. "Geldwerte Vorteile" oder "sonstige [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 01.12.2017 15:01

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Sie haben uns geschrieben. Vielen Dank. Wir möchten konkret auf Ihre Eingabe antworten und zitieren jeweils eingangs unserer Antwort zum besseren Verständnis Ihre Aussagen:

    „Also demnach gibt es keine Kompensationsleistungen mehr. Im Widerspruch dazu wurde vom Staatsministerium am 17.10.17 in Haiterbach doch wieder ausführlich von Kompensationsleistungen erzählt, genau wie in der untenstehenden Pressemitteilung des ständigen Ausschusses.“

    Antwort: Das Land ist nach wie vor bereit, mit der Stadt Haiterbach über mögliche Unterstützungsleistungen zu sprechen. Das Angebot bezieht sich dabei ausdrücklich auf die Kommune und nicht auf Privatpersonen. Dieses Vorgehen wurde bereits beim ersten Besuch am 9. März 2017 in Haiterbach ausführlich begründet und dargelegt. Gleichzeitig hat die Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung eine Themenlandkarte auf dem Beteiligungsportal des Landes veröffentlicht. Dem Land ist bewusst, dass sich aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger in Haiterbach Nachteile aus einem Übungsgelände vor Ort ergeben – während der Landkreis Böblingen durch Gewerbesteuereinnahmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen von der Bosch-Ansiedlung profitiert. Ferner muss die Bundeswehr üben, um jederzeit einsatzfähig zu sein. Was würden die Bürgerinnen und Bürger sagen, wenn das Land kein Verständnis für den fehlenden lokalen Nutzen aufbringen würde? Eben aus diesem Grund hat das Land von Beginn an klar gemacht, dass es – ohne Rechtspflicht – grundsätzlich bereit ist, mit den Kommunen Nagold und Haiterbach über einen Ausgleich zu sprechen. Ob auch die Stadt Haiterbach bereit ist, ihrerseits mit dem Land darüber zu sprechen, hängt allein von den Akteuren vor Ort ab.

    „Wissen die Damen und Herrn des Staatsministeriums und des Landtags eigentlich was sie da für widersprüchliche Aussagen machen? Auch die Tatsache, dass Haiterbach gar keine Schienenanbindung hat, die man verbessern könnte, zeugt von einem erheblichen Informationsdefizit im ständigen Ausschuss.“

    Antwort: Die Bahnstrecke Hochdorf-Nagold zu elektrifizieren, könnte grundsätzlich Thema eines Ausgleichsgesprächs mit der Stadt Nagold sein und wurde von dieser benannt. Von solch einer Maßnahme könnte auch Haiterbach profitieren. Passende Busanschlüsse an schnelle Züge nach Stuttgart wären ein Ansatz. Allerdings hat sich die Stadt Haiterbach bisher noch nicht zu möglichen Unterstützungsleistungen geäußert.

    „Ganz gleich, ob man bei dieser Augenwischerei nun von Kompensationsleistungen oder Unterstützungsleistungen spricht, es wäre offizielle Bestechung einer ganzen Kommune auf höherer Ebene. Also quasi Korruption 2.0.“

    Antwort: Das ist unzutreffend. Es geht, wie dargelegt, um einen politischen Ausgleich zwischen staatlichen Ebenen, also dem Land auf der einen und Kommunen auf der anderen Seite. Es geht dabei aber nicht um persönliche Vorteile von Bürgerinnen und Bürgern oder Amtsträgern.

    „In der Pressemitteilung des ständigen Ausschusses steht, dass für das KSK optimale Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Wenn das so ist, warum hat man dann dem KSK das Übungsgelände in Malmsheim aus privatnützigen Gründen weggenommen. Und warum befindet sich das KSK dann nicht an einem optimalen Standort mit optimalem Übungs- und Absetzgelände und einer optimalen Landebahn für die großen Flächenflugzeuge Airbus A400M, Hercules und Transall?“

    Antwort: Wie dargelegt, erkennt das Land die Bedürfnisse der Wirtschaft, hier eines großen Unternehmens, an. Viele Arbeitsplätze zu schaffen geht über den privaten Aspekt weit hinaus. Ferner sind auch die militärischen Anforderungen gut nachvollziehbar. Optimale Übungsbedingungen der Bundeswehr in der Nähe eines Standortes sind ein wichtiger öffentlicher Belang. Der Standort Haiterbach-Nagold erfüllt diese Bedingungen nach Angaben der Bundeswehr.

    „Warum gehen Herr Dr. Scheffold und Frau Staatsrätin Erler davon aus, dass das Vorhaben in Haiterbach die Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen wird?“

    Antwort: Wir haben immer dargelegt, dass die Ergebnisse der fachlichen Prüfungen des Standorts Haiterbach-Nagold im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung abzuwarten bleiben. Das gilt umso mehr, als das Genehmigungsverfahren in der Hand des Bundes liegt. Umso wichtiger ist es, bei den Vorprüfungen den geeignetsten Standort zu finden. Die vorliegenden Informationen, die ohne ausführliche gutachterliche Prüfung verfügbar waren, flossen ein. Deshalb schieden andere Standorte aus, bei denen es offenkundige Probleme mit dem Naturschutz gab. Oder sie wurden in diesem frühen Stadium als weniger geeignet bewertet.

    „Wissen Sie da schon mehr als die uns vom Staatsministerium unermüdlich vorgebeteten unabhängigen Gutachter?

    Und woher stammt die Erkenntnis, dass die beiden (welche?) Ersatzstandorte sehr viel weniger geeignet wären?“

    Antwort: Wir verweisen auf die vorliegenden Standort-Erläuterungen. Unsere Erkenntnisse beruhen auf dem Geoinformationssystem des Landes. Dort sind Kartierungen hinterlegt. Sie sind die Grundlage für die bisherigen Bewertungen. Diese Erkenntnisse sind selbstverständlich nur vorläufiger Art. Der Unterschied zwischen einer solchen Vorbewertung und der anstehenden förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung, bei der Erkenntnisse aus Vor-Ort-Begehungen und externer Sachverstand einfließen, wurde mehrfach erläutert.

    „Auch die gebetsmühlenartigen Beteuerungen des Staatsministeriums, dass noch keine Standortentscheidung gefallen wäre sind angesichts dieser Pressemitteilung geradezu dreist.“

    Antwort: Eben. Ein förmliches Genehmigungsverfahren hat noch nicht begonnen. Richtig ist aber, dass bei der Vorauswahl der Standort Haiterbach-Nagold am besten abgeschnitten hat. Aktuell werden die Antragsunterlagen erarbeitet, wobei die Eignung des Standorts Haiterbach-Nagold noch einmal mit Alternativen abgeglichen wird. So wird sichergestellt, dass mit externem Sachverstand am Ende tatsächlich der geeignetste Standort beantragt wird.

    „Die Suche nach einem Ersatzgelände erfolgte offenbar zu keinem Zeitpunkt ergebnisoffen.“

    Antwort: Richtig. Es gab von Anfang an vorgegebene Parameter, die wir bei der Standortsuche  beachten mussten. Hierbei kann es keine unbeschränkte Offenheit geben. Die Kriterien wurden allesamt transparent gemacht. Zuallererst sind hier die militärischen Anforderungen der Bundeswehr zu nennen. Dazu kommen die Ihnen bekannten öffentlichen Belange wie beispielsweise der Naturschutz. Welcher konkrete Standort zu bevorzugen sein wird, war am Anfang vollkommen offen. Es ging nur darum, die bekannten Kriterien zu erfüllen. Sprich: Wenn sich unter diesen Voraussetzungen ein besserer Standort findet, würde das Land diesen bevorzugen und ihn auch gegenüber dem Bund vertreten.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 22.
    • von ohne Name 4160
    • 02.11.2017 20:20

    Bosch wäre auch ohne den Zugriff auf das Bundeswehrgelände in der Region geblieben.

    Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums, in Ihrer Beantwortung unseres Kommentars mit der Nr. 19 schreiben Sie: Zitat: „Antwort des Staatsministeriums Sehr geehrte Damen und Herren, von dem Erhalt von Bosch im Land profitiert nicht, wie von Ihnen angenommen, nur die Robert Bosch GmbH, sondern auch das gesamte Land. In dem Bosch [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 10.01.2018 16:22

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die Robert Bosch GmbH hat sich mit dem Anliegen an das Land gewandt, zwischen der Firma Bosch und der Bundesregierung zu vermitteln. Ob die Standortsuche der Firma Bosch im Raum Stuttgart (jenseits des Standorts Renningen) oder die Suche nach einem Ersatzgelände für die Bundeswehr im Umkreis von Calw schwieriger ist oder wäre, lässt sich nur schwer beurteilen. Die Erfahrung zeigt jedenfalls, dass Firmen nicht erst ab der Größenordnung der Firma Bosch ihre Investitionsentscheidungen international ausrichten.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 21.
    • von ohne Name 4393
    • 22.10.2017 16:59

    Ehrlichkeit und Umgang

    Nun die fehlenden Sätze zu meinem Eintrag vom 30.09.17. Zur Antwort bekam ich"sobald die Karte frei gegeben ist, wird sie ins Portal gestellt". Sie liegt im Ministerium in Stuttgart und ist von der Bundeswehr zur Veröffentlichung freigegeben. Auf dieser Karte kann man sehr gut erkennen welche großräumigen Flugbewegungen an einem [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 07.01.2018 23:00

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Nutzerin,
    sehr geehrter Nutzer,

    die uns von der Bundeswehr übermittelte Karte mit den Flugrouten wurde nun ins Beteiligungsportal eingestellt. Sie finden sie hier.

    Ebenfalls wurden die Erläuterungen zu dem Krankenhaus in Nagold unter dem oben angegebenen Link eingepflegt.

    Bitte gestehen Sie auch uns ein gewisses Maß an Bearbeitungs-/Überprüfungszeit zu. Wir können die Beiträge nicht ohne eine wenigstens grobe Überprüfung auf das Beteiligungsportal stellen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 20.
    • von ohne Name 4160
    • 12.10.2017 21:06

    Erhebliche Mängel bei der Suche nach einem Ersatzgelände.

    Sehr geehrte Damen und Herren, wir beziehen uns auf Ihre Beantwortung des Kommentars mit der fortlaufenden Nr. 7. und präzisieren den Sachverhalt noch einmal. Im Beteiligungsportal ist zu lesen: Zitat: „Welche fünf letzten alternativen Standorte, die zur Auswahl standen, gab es? Wo? Warum wurde gegen sie entschieden? Die in der [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 27.10.2017 15:51

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen herzlichen Dank für Ihre Anregungen. Die Angaben über die militärische Nutzbarkeit beruhen auf Aussagen der Bundeswehr. Das Land hat hierzu keine eigenen Erkenntnisse. Die naturschutzrechtlichen Abwägungen werden im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP) überprüft. Diese bleibt abzuwarten. Dort werden auch die von Ihnen genannten Standortalternativen noch einmal überprüft. Nur die Ergebnisse der UVP werden für das weitere Verfahren maßgeblich sein.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 19.
    • von ohne Name 4160
    • 12.10.2017 19:53

    Bosch hätte viel leichter als das KSK ein anderes Gelände finden können.

    Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums, Bezug: Ihre Antwort betr. den Kommentar mit der Nr. 2: Fakt ist, 2009/10 hat die damalige CDU-Landesregierung auf Wunsch der Firma Bosch, den Verkauf des Bundeswehrgeländes in Malmsheim gefördert und ermöglicht. Damit wurden privatnützige Gründe über die hoheitlichen Aufgaben der [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 27.10.2017 15:56

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    von dem Erhalt von Bosch im Land profitiert nicht, wie von Ihnen angenommen, nur die Robert Bosch GmbH, sondern auch das gesamte Land. In dem Bosch im Land gehalten wird, konnten Arbeitsplätze, sowohl bei Bosch als auch bei den Zuliefererfirmen, und Steuergelder gesichert werden.

    Eine Rückabwicklung kann, wie in der von Ihnen zitierten Drucksache ausgeführt, nur von der Robert Bosch GmbH ausgeübt werden und auch nur dann, wenn eine Weiterveräußerung der Mittelfläche an Bosch nicht möglich sein sollte. Dabei ist zu beachten, dass eine Bebauung auf benachbartem Gelände durch die Firma Bosch bereits erfolgt ist.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 18.
    • von ohne Name 4160
    • 02.10.2017 11:57

    Scheinbeteiligung mit ein- und ausschaltbarer Kommentierungsfunktion

    Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben auf diesem Portal: "Auf Anregung aus der Haiterbacher Bürgerschaft haben wir am 12. Juli 2017 die Kommentierungsfunktion wieder frei geschaltet (bis voraussichtlich 30. September 2017). " Nach welchen Gesichtspunkten schalten Sie diese Kommentierungsfunktion ein und aus? Bei der [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 06.10.2017 14:19

    Antwort der Redaktion

    Sehr geehrte Dame, sehr geehrte Herren,

    vielen Dank für den Hinweis bezüglich des Datums. In der Regel sind für Kommentierungsprozesse bestimmte Zeitfenster vorgesehen, da jeder Prozess einen Anfang aber auch ein Ende hat. Das Verfahren zum Absetzgelände dauert sicherlich noch längere Zeit, deshalb haben wir Ihren Kommentar zum Anlass genommen, das Datum zu entfernen.

    Bezüglich der restlichen Ihrer Punkte dürfen wir Sie auf die Antwort des Staatsministeriums auf Ihren vorherigen Kommentar (Nr. 11) hinweisen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Redaktionsteam

    • 17.
    • von ohne Name 4393
    • 30.09.2017 21:47

    Gesundheit

    Das Krankenhaus in Nagold ist von Haiterbach aus, mit wenig Verkehr, in ungefähr 15 min. erreichbar und soll jetzt aufwendig für mehrere Millionen saniert werden. Der Anflug der Flugzeuge erfolgt über das Krankenhaus, es liegt deutlich innerhalb der 45db Zone. Das Übungsgelände in direkter Linie und Anflüge in 100 bis 400m Höhe, an bis zu 120 [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 21.12.2017 15:45

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Nutzerin,
    sehr geehrter Nutzer,

    eine gesonderte Auflage für das Überfliegen von Krankenhäusern besteht nicht. Jedoch sind die Luftfahrzeugbesatzungen der Bundeswehr immer bestrebt, insbesondere im Umkreis von Krankenhäusern die Lärmbelastung auf das notwendige Maß zu beschränken.

    Die im Zusammenhang mit dem Krankenhaus Nagold stehenden Fragen werden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens mit zu überprüfen sein. Hier werden nicht nur die Lärmbelastung, sondern auch alle im Zusammenhang mit dem Krankenhaus stehenden Sicherheitsanforderungen Einfluss finden.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium



Kontakt

Das Staatsministerium in der Villa Reitzenstein (Parkansicht).

Staatsministerium

Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Bürgerreferentin:

Zur Ministerien-Webseite

Fußleiste