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Kommentare zum Absprunggelände

    • 39.
    • von ohne Name 4896
    • 07.09.2018 22:34

    Anzahl Flugbewegungen

    Sehr geehrte Damen, Herren, die von Ihnen genannte Anzahl von Übungstagen ist meines Erachtens nicht relevant. Wenn an 120 Tagen jeweils 1x am Tag ein Anflug stattfindet, stört mich das nicht. Entscheidend ist die tatsächliche Anzahl an Flugbewegungen. Hier würde ich gerne Klarheit haben. Denn wenn an 120 Tagen im Stundentakt Anflüge stattfinden, [...] Mehr

    • 38.
    • von ohne Name 4160
    • 03.08.2018 23:17

    Die Welt wird 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen als sie erntet.

    Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018) Nicht nur Nagolds OB Großmann, die Gemeinderäte und die Mitglieder der grün-schwarzen Landesregierung sollten einmal ernsthaft versuchen darüber nachzudenken, dass die Welt 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen wird als sie erntet. [...] Mehr

    • 37.
    • von ohne Name 4160
    • 01.08.2018 12:30

    Dieser Kommentar wurde durch den Nutzer gelöscht.

    • 36.
    • von ohne Name 4160
    • 01.08.2018 11:45

    Werden die Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt oder nicht?

    Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018)

    Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

    Staatsrätin Erler spricht in dem o. g. Bericht erneut von einer Umweltverträglichkeits-

    prüfung (UVP). In der Beantwortung des Kommentars Nr. 20 auf diesem [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 04.08.2018 12:47

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrter Herr Walz,

    bislang konnte nur eine landesseitige Vorprüfung im Rahmen der Standortsuche erfolgen. Mit Schreiben vom 14.09.2017 wurde bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Luftfahrtamt der Bundeswehr, die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Eine Entscheidung der Genehmigungsbehörde steht vor dem Hintergrund der noch nicht abgeschlossenen Voruntersuchungen noch aus. Ebenso wurde beim Luftfahrtamt der Bundeswehr die Ausrichtung einer Besprechung zur Abstimmung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (Scoping-Termin) beantragt. Dieser dient den betroffenen Behörden zur Abstimmung des Umfangs und der Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 35.
    • von ohne Name 4160
    • 01.08.2018 10:43

    Die Zustimmung wird bei den Gremien gekauft.

    Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018) Hört, hört, jetzt also offiziell: „Militärflugplatz“. Nagold will Kompensationen „für die Stellung des Geländes“. Fakt ist aber: Nagold kann gar nichts stellen. 1. Die Stadt Nagold besitzt dort kein Gelände, höchstens ein kleines Stück [...] Mehr

    • 34.
    • von ohne Name 4160
    • 01.08.2018 10:11

    Das alles stinkt ziemlich zum Himmel

    Betr.: „Erler sieht Probleme mit der politischen Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom Freitag, 13. Juli 2018) Man reibt sich die Augen, denn seither wurde den Bürgern vom Staatministerium Sand in die Augen gestreut. Bis jetzt war immer die Rede von einem geplanten Absetzgelände für das KSK und die amerikanischen Streitkräfte oberhalb [...] Mehr

    • 33.
    • von ohne Name 4160
    • 01.08.2018 09:51

    „Erler sieht Probleme mit der politischen Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom Freitag, 13. Juli 2018)

    Heimliche Begleitgruppe

    Vor 45 Jahren kämpften zahlreiche Bürgerinitiativen und Grün-Alternative gegen das geplante Atomkraftwerk Wyhl am Kaiserstuhl und für den Erhalt ihrer Lebensgrundlagen und zwar ohne Rücksicht auf die Staatsmacht und politische Kultur von Ministerpräsident Filbinger, der behauptete, ohne Wyhl gingen in [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 02.08.2018 10:19

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die Begleitgruppe ist ein Element der informellen Bürgerbeteiligung (siehe auch Glossar). Frau Staatsrätin Erler hatte mehrfach zur Teilnahme eingeladen – öffentlich (zum Beispiel hier). Sie hat in Gesprächen mit der Bürgerinitiative Haiterbach ausdrücklich die Bürgerinitiative-Mitglieder eingeladen. Die Bürgerinitiative oder auch Sie selbst hätten also selbst Teil der Begleitgruppe werden können, haben das Angebot aber nicht angenommen.

    Die Begleitgruppe ist, wie mehrfach erläutert, gerade nicht Teil des förmlichen Verfahrens. Folglich gelten dort nicht die Regeln des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes.

    Gleichwohl hätte Frau Staatsrätin Erler es sehr begrüßt, wenn die Mitglieder der Begleitgruppe zu mehr Transparenz hätten bereit sein können. Sie hat in dem Interview deutlich gemacht, dass sie die Motive der Mitglieder der Begleitgruppe nachvollziehen kann. Das hat sie verbunden mit Kritik an der Art und Weise, wie die Bürgerinitiative politisch argumentiert. Kritik einer Bürgerinitiative ist willkommen. Aber auch der Stil der Auseinandersetzung prägt die politische Kultur. Frau Staatsrätin Erler stellt sich daher ausdrücklich schützend vor die Begleitgruppe und deren Bedürfnisse.

    Ferner darf das Staatsministerium die Namen der Teilnehmer nicht veröffentlichen, solange keine Einwilligungen im Sinne des Landesdatenschutzgesetzes vorliegen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 32.
    • von ohne Name 4160
    • 05.07.2018 21:34

    Die angebliche ökologische Aufwertung überzeugt nicht.

    Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums, für Ihre Antwort vom 15.05.2018 auf meinen Kommentar mit der Nr. 28 vom 08.03.2018 danke ich Ihnen. Ackerbau ist unbestreitbar die Grundlage unserer Ernährung und durch extensive Schafhaltung nicht zu ersetzen. Wir Durchschnittsdeutschen ernähren uns derzeit nur in sehr begrenztem [...] Mehr

    • 31.
    • von ohne Name 4740
    • 03.06.2018 15:39

    1.Infoblatt Absprunggelände vom 31.5.18

    Sehr geehrte Frau Staatsrätin Erler, Ihre Postwurfsendung lässt leider alle bisherigen, schon allseits bekannten Fragen offen. Sie schreiben selbst, daß das Absetzgelände für die Betroffenen keine Nutzen bringt, sondern Lärm und Luftverschmutzung bringt. Den Wertverlust, den die Immobilienbesitzer dadurch in Zukunft erleiden, führen Sie [...] Mehr

    • Baden-Württemberg
    • 05.06.2018 13:51

    Antwort des Staatsministeriums

    Sehr geehrter Herr Graf,

    vielen Dank für Ihre rasche Reaktion.

    Zu dem von Ihnen befürchteten Wertverlust von Grundeigentum:

    Solche Sorgen treten immer im Umfeld neuer Vorhaben auf. Bis auf ganz wenige, seltenste Einzelfälle (z.B. Lärmschutzfenster für direkte Nachbarn einer Autobahn) kennt unsere Rechtsordnung keinen Ersatz für solche allgemeinen Wertverluste. 

    Fraglich ist, ob Sie hier angesichts der nach unserer Auffassung begrenzten Lärmbeeinflussung solch einen Wertverlust überhaupt befürchten müssen. Selbst wenn es das geben sollte, wären die angedachten Kompensationen auf der Ebene der Gemeinden ein Ausgleich. Eine elektrifizierte Bahn nach Nagold hätte zum Beispiel spürbare und nachweisbar positive Auswirkungen auf die Grundstückswerte in der Region. Das gilt umso mehr, als eine Elektrifizierung neue Direktzüge Nagold-Stuttgart ermöglichen würde.

    Gerne können Sie andere Vorschläge machen. Wir sind offen für gute Ideen. 

    Die Aufteilung der Gewerbesteuern haben wir in einem frühen Stadium bereits geprüft. Das war eine der ersten Forderungen des Haiterbacher Bürgermeisters. Das ist aufgrund der Systematik der kommunalen Finanzausgleichsysteme rechtlich nicht möglich.

    Eine Vorentscheidung, welches Gelände näher geprüft wird, wurde getroffen – aber transparent. Ob der ausgesuchte Standort genehmigt wird, müssen nun die zuständigen Behörden und ggf. Gerichte entscheiden. Erst dann gibt es eine „staatliche Entscheidung“, und auch dann erst kann über mögliche Kompensationen entschieden werden.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Staatsministerium

    • 30.
    • von ohne Name 4160
    • 20.03.2018 21:18

    Naturschutz - Vogelzugroute - Vogelschlag - Flugüberwachung

    Sehr geehrte Damen und Herren, der Naturschutz hat folgende sehr gute Argumente gegen das geplante Absetzgelände mit Feldflugplatz beim Dürrenhardter Hof: Zwischen Segelfluggelände und Gartenbauverein befindet sich ein regelmäßiger Rastplatz von Mornellregenpfeifern. Ziehende Weiß- und Schwarzstörche rasten ebenfalls dort oben. Über der [...] Mehr



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