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Vorgeschichte

Bundeswehr

Vorgeschichte

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    Auf der Bürgerinformationsveranstaltung am 5. Mai 2017 wurde gefragt, wie es dazu kam, dass überhaupt ein Absetzgelände für die Bundeswehr gesucht wird. Hier finden Sie die Vorgeschichte.

    Auf den Gemarkungen Renningen und Malmsheim finden seit vielen Jahren militärische Fallschirmsprungdienste sowie Übungen zum Absetzen von Lasten aus Flugzeugen durch die Bundeswehr sowie die US-Streitkräfte statt.

    Zur Ansiedlung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums mit 1.700 Arbeitsplätzen hat die Robert Bosch GmbH Ende 2010 die für militärische Zwecke entbehrliche nördliche und südliche Fläche des Geländes der Bundeswehr erworben.

    Die mittlere Fläche wird derzeit noch militärisch genutzt. Damit sie entsprechend der vertraglichen Vereinbarungen ebenfalls von der Robert Bosch GmbH genutzt werden kann, muss für die Bundeswehr ein geeignetes Ersatzgelände finden. Dieses Gelände muss die gleichen tatsächlichen und rechtlichen Nutzungsmöglichkeiten wie der bestehende Fluglandeplatz aufweisen.

    Das Ersatzgelände soll in zumutbarer Entfernung zu der am Standort Calw stationierten Bundeswehr liegen.

    Welche Rolle spielt dabei das Land und welche Rolle der Bund?

    Das Land hat sich vertraglich verpflichtet, die Suche nach einem Ersatzübungsgelände für die Bundeswehr mit dem Bund gemeinsam vorzunehmen. Hintergrund dafür ist das Ziel und die Absicht der Landesregierung, zukunftsfähige Arbeitsplätze im Land zur erhalten und zu schaffen. Aus der vertraglichen Verpflichtung heraus hat das Land das Gelände in Renningen-Malmsheim als Zwischenerwerber gekauft.

    Die Einleitung und Durchführung des Antragsverfahrens für ein luftrechtliches Genehmigungsverfahren erfolgt im Auftrag der Bundeswehr durch die Oberfinanzdirektion Karlsruhe, Betriebsleitung Bundesbau. Die luftrechtliche Genehmigung wird auf der Grundlage des Antrages der Oberfinanzdirektion Karlsruhe vom Luftfahrtamt der Bundeswehr erteilt. Die Dauer des Verfahrens wird auf mindestens zwei Jahre geschätzt. Das Land kann auf das formelle Antragsverfahren keinen Einfluss ausüben.

    Antrag des Finanzministeriums an den Landtag vom 30.11.2010 zur Einwilligung zum Verkauf (PDF)


    Kontakt

    Das Staatsministerium in der Villa Reitzenstein (Parkansicht).

    Staatsministerium

    Richard-Wagner-Straße 15
    70184 Stuttgart

    Bürgerreferentin:

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