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Programm

Demokratiekonferenz 2015

Alle Programmpunkte im Überblick

  • Person mit einer Mappe in der Hand (Quelle: Ronny Schoenbaum)

Inhalt

    Donnerstag, 11. Juni 2015

    Tagungsleitung/Moderation
    Dr. Katja Gentinetta, Schweiz

    11:45 Uhr Begrüßungsimbiss

    12:30 – 13:00 Uhr Eröffnung der Konferenz und Begrüßung
    Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Baden-Württemberg
    Landammann Dr. Urs Hofmann, Kanton Aargau

    13:00 – 13:10 Uhr Begrüßung durch die Tagungsleitung

    13:10 – 13.45 Uhr Herausforderungen für die Demokratieentwicklung vor Ort
    Prof. Dr.-Ing. Klaus Selle (RWTH Aachen)

    13:45 – 14:15 Uhr Aktuelle Reformdiskussionen im Bereich direkte Demokratie
    Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg
    Dr. Peter Grünenfelder, Staatsschreiber Kanton Aargau
    anschließend Diskussion im Plenum

    14:15 – 14:35 Uhr Das Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg 2013-2014 und die direkte Demokratie
    Prof. Dr. Jan W. van Deth, Universität Mannheim
    Diskussion im Plenum

    14:35 – 15:00 Uhr Kaffeepause

    15:00 – 15:45 Vielfältige Demokratie – Partizipation, Repräsentation, und direkte Demokratie
    Christina Tillmann, Bertelsmann Stiftung: Wirkungsstudie „Partizipation im Wandel“
    Prof. Dr. Andreas Glaser, ZDA: „Verfahrensbeteiligung, direkte Demokratie und Rechtsschutz bei Grossvorhabenl“
    Diskussion im Plenum

    15:45 – 16:30 Uhr Standort-/Infrastrukturentscheide und lokaler Widerstand
    Dr. Ingrid Nestle, Staatssekretärin, Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein
    Dr. Michael Aebersold, Sektionsleiter beim Schweizerischen Bundesamt für Energie, „Wohin mit dem radioaktiven Abfall – die Bevölkerung spricht mit“
    Diskussion im Plenum

    16:45 – 18.15 Uhr Workshops in Räumen des Neuen Schlosses

    Workshop 1: Vielfältige Demokratie – Partizipation, Repräsentation und direkte Demokratie
    Anhand von praktischen Beispielen soll gezeigt werden, wie die Entscheidungsfindung unter Zusammenwirken von repräsentativen, (halb-)direktdemokratischen Strukturen und mithilfe von Bürgerbeteiligung gelingen kann.
    Moderation: Christian Dorer

    • Dietmar Ruggenthaler, Bürgermeister, Gemeinde Virgen in Osttirol: Flusskraftwerksprojekt „Obere Isel“
    • Jürgen Roth, Bürgermeister, Gemeinde Tuningen: Suchlauf einer Justizvollzugsanstalt
    • Andreas Glarner, Fraktionspräsident SVP, Grossrat Kanton Aargau
    • Dr. Michael Umbricht, Generalsekretär, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau

    Workshop 2: Standort-/Infrastrukturentscheide und lokaler Widerstand
    Anhand von praktischen Beispielen soll in strittigen Bereichen aufgezeigt werden, mit welchen Verfahren der Konflikt zwischen lokalen Befindlichkeiten und übergeordneten Interessen einer verträglichen Lösung zugeführt werden kann.
    Moderation: Ilse Erzigkeit

    • Prof. Frank Brettschneider, Uni Hohenheim: Einführung in das Thema
    • Dr. Thomas Waldenspuhl, Leiter des Nationalparks Schwarzwald: Bürgerbeteiligung bei der Errichtung des Nationalparks im Schwarzwald
    • Thomas Kiwitt, Technischer Direktor, Region Stuttgart: Bau von Windenergieanlage in der Region Stuttgart

    Workshop 3: Zivilgesellschaft und Politik am Beispiel der Flüchtlingshilfe
    Eine zentrale Rolle in der Demokratie spielen ehrenamtliche und zivilgesellschaftliche Organisationen. Im Workshop sollen best practice-Beispiele für die Einbindung von zivilgesellschaftlichem Engagement anhand der Flüchtlingsarbeit diskutiert werden.
    Moderation: Sarah-Kristina Wist

    • Stephan Schumacher, Ehrenamtsbüro der Landeshauptstadt Stuttgart, und Irene Armbruster, Breuninger Stiftung: Runder Tisch zur Flüchtlingsarbeit
    • Manfred Hellrigl, Leiter des Büros für Zukunftsfragen Vorarlberg: Bürgerrat zur Flüchtlingshilfe
    • Lelia Hunziker, Vizepräsidentin Einwohnerrat Aarau: Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe

    Workshop 4: Herausforderung eDemocracy
    Die Digitalisierung der Kommunikation hat erheblichen Einfluss auf die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürger mit dem Staat. Der Workshop geht der Frage nach, wie sich Instrumente wie Online-Wahlhilfen und öffentliche Online-Beteiligungsportale auf politische und administrative Verfahren auswirken.
    Moderation: Ute Kinn

    • Jörg Mitzlaff,Geschäftsführer von openPetition gGmbH: Vorstellung der Plattform openPetition
    • Beate Böhlen MdL, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende Petitionsausschuss im Landtag Baden-Württemberg: Erfahrung mit der Plattform openPetition
    • Michael Erne, smartvote: Vorstellung der Plattform smartvote
    • Jeanine Glarner, FDP, Grossrätin Kanton Aargau: Erfahrung mit der Plattform smartvote

    18:15 – 18:45 Uhr Kurzberichte aus den Workshops

    18:45 Uhr Verabschiedung/Überleitung, dann Gang zur Staatsgalerie

    Abendanlass in der Alten Staatsgalerie

    ab 19:30 Uhr Abendprogramm mit musikalischer Umrahmung

    20:00 Uhr Begrüßung durch Gastgeber
    Justizminister Rainer Stickelberger, Baden-Württemberg

    20:10 Uhr Grußbotschaft durch Co-Gastgeber
    Landammann Dr. Urs Hofmann, Kanton Aargau

    20:20 Uhr Grußworte der diplomatischen Vertretungen
    Otto Lampe, Botschafter der BRD in der Schweiz und in Liechtenstein
    Hans-Peter Willi, Konsul, Schweizerisches Generalkonsulat, Stuttgart

    20:40 Uhr Abendbüffet

    anschließend musikalischer Ausklang

    Freitag, 12. Juni 2015

    ab 08:00 Uhr Kaffee und Gebäck

    09:00 – 09.05 Uhr Einführung durch die Tagungsleitung

    09:05 – 09:35 Uhr Grußworte der Parlamentspräsidenten
    Wilfried Klenk, Landtagspräsident Baden-Württemberg
    Dr. Markus Dieth, Grossratspräsident Kanton Aargau

    09.35 – 10.30 Uhr Stärken und Grenzen der direkten Demokratie in einer komplexen Welt
    Prof. Dr. Paul Nolte, Friedrich-Meinecke-Institut, Freie Universität Berlin

    Podiumsdiskussion
    Prof. Dr. Paul Nolte, Friedrich-Meinecke-Institut, Freie Universität Berlin
    Christian Amsler, Regierungsrat des Kantons Schaffhausen
    Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg
    Dr. Uwe Serdült, Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)
    Barbara Bosch, Oberbürgermeisterin der Stadt Reutlingen, Städtetag Baden-Württemberg

    10:30 – 11:00 Uhr Kaffeepause

    11:00 – 12:20 Uhr Workshops in Räumen des Neuen Schlosses

    Workshop 1: Werden Volksabstimmungen komplexen politischen Entscheidungen gerecht?
    Ausgehend von der Podiumsdiskussion über Stärken und Grenzen der direkten Demokratie soll anhand von Fallbeispielen Erfahrungen diskutiert werden, ob und wie auch komplexe Fragestellungen, Themen und Lösungen über (halb-)direktdemokratische Instrumente durch die Bürgerinnen und Bürger mitentschieden werden können.
    Moderation: Christian Dorer

    • Prof. Theo Schiller, Universität Marburg: Volksabstimmung zur Reform der Sparkassen in Sachsen
    • Franz Hollinger, CVP, Grossrat Kanton Aargau
    • Gisela Erler, Staatsrätin, Staatsministerium Baden-Württemberg: Infobroschüre zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21
    • Dr. Uwe Serdült, Zentrum für Demokratie Aarau ZDA: Haushalt der Stadt Aarau

    Workshop 2: Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung
    Anhand von praktischen Beispielen sollen in dem Workshop Möglichkeiten erarbeitet werden, wie transnational und regional über Staaten-, Kantonen- und Bundesländergrenzen und Zuständigkeiten hinweg Bürgerbeteiligung konzipiert und umgesetzt werden kann.
    Moderation: Ilse Erzigkeit

    • Achim Zerres, Abteilungsleiter Energie bei der Bundesnetzagentur: Bürgerbeteiligung bei bundesländerübergreifenden Stromnetzausbauprojekten
    • Bärbel Schäfer, Präsidentin des Regierungspräsidiums Freiburg: Grenzüberschreitende Information und Beteiligung bei umweltrelevanten Angelegenheiten in der Region Oberrhein
    • Dr. Michael Aebersold, Sektionsleiter beim Bundesamt für Energie: Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung bei der Suche eines Atomendlagers
    • Brigitte Rüedin, Vizeammann Stadt Rheinfelden: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Stadt Rheinfelden

    Workshop 3: Was bringt mehr Partizipation?
    Land auf, Land ab werden partizipative Verfahren durchgeführt, neue Partizipationsmethoden ausprobiert und direkte Demokratie ausgeweitet. Doch wohin führt diese Entwicklung? Führt sie insgesamt zu einer Belebung der Demokratie oder eher zur Frust und Abkehr. In dem Workshop soll ausgehend von wissenschaftlichen Studien die Wirkung von Partizipation diskutiert werden.
    Moderation: Sarah-Kristina Wist

    • Prof. Dr. Ulrich Eith / Prof. Dr. Angelika Vetter: „Wirkungen dialogischer und direkt-demokratischer Beteiligungsformen“ (Demokratie-Monitoring 2013/2014)
    • Ulrich Sckerl, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Landtag Baden-Württemberg
    • Barbara Portmann-Müller, Fraktionspräsidentin GLP, Grossrätin Schweiz

    Workshop 4: Soziale Exklusion in der Demokratie
    Männlich, höher gebildet, mit Zeit und Geld – Blickt man die die Reihen der Teilnehmenden bei vielen Dialogveranstaltungen, fällt auf, dass diese Personengruppe dominiert. Auch bei Wahlen und Abstimmungen beteiligen sich immer weniger Menschen. Doch wie lassen sich sozial Benachteiligte, Migranten, Frauen, Kinder und Jugendlich stärker in die demokratische Mitentscheidung einbinden? Wie kann man auf diese Gruppen zugehen? Wie lassen sich stille Gruppen zu lauten Gruppen machen? Der Workshop soll Gründe analysieren, warum sich diese Gruppen weniger beteiligen, und Instrumente erarbeiten, wie man diese Bevölkerungsmillieus erreichen und aktivieren kann.
    Moderation: Ute Kinn

    • Dr. Rolf Frankenberger, Universität Tübingen: Politische Lebenswelten – Eine qualitative Studie zu politischen Einstellungen und Beteiligungsorientierung
    • Christina Tillmann, Bertelsmann Stiftung: Studie zu Wahlen in Hamburg, in Bremen und im Bund
    • Florian Wahl MdL, SPD, Landtag Baden-Württemberg (angefragt)
    • Dieter Egli, Co-Fraktionspräsident SP, Grossrat Kanton Aargau
    • Maya Bally Frehner, Fraktionspräsidentin BDP, Grossrätin Kanton Aargau

    12:30 – 13:00 Uhr Bericht der Workshops im Plenum

    13:00 – 13:15 Uhr Synthese und Ausblick im Plenum (Interview durch Tagungsleitung)
    Staatsschreiber Dr. Peter Grünenfelder, Kanton Aargau
    Staatsrätin Gisela Erler, Baden-Württemberg

    13:15 Uhr Ende der Konferenz

    Stehimbiss


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