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Bürgerwerkstatt Umweltbepreisung

Grenzüberschreitende Dialoge, Ooser Festhalle (Bild: Monika Zeindler-Efler)

Werkstattgespräch

Ergebnisse und Dokumentation

Hier finden Sie die Ergebnisse und eine Dokumentation zur Online-Kommentierung und den Werkstattgesprächen zur Umweltbepreisung. Aus dem Beteiligungsprozess sind eine Vielzahl von Antworten, Meinungen und Ideen entstanden. Nach der Online-Kommentierung diskutierten 34 Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg an zwei virtuellen Terminen über die verschiedenen Aspekte der Umweltbepreisung.

Als ein erster Schritt galt es, das Thema „Umweltbepreisung“ in seiner Fülle an Aspekten abzustecken. Dazu ergänzten die Teilnehmenden die sogenannte Themenlandkarte (PDF), welche bereits durch die Online-Beteiligung auf dem Beteiligungsportal durch Bürgerinnen und Bürger vorbefüllt war. Jede und jeder der Teilnehmenden brachte Ideen und Aspekte in die Themenlandkarte ein. Die wichtigsten Themen bildeten die Grundlage für weitere Diskussionen.

Engagement und Erwartungen

Am Ende der beiden Online-Werkstätten gaben die Teilnehmenden ihre Ergebnisse an die Landespolitik weiter. Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung hörte gespannt zu, als die Diskussionen der Bürgerinnen und Bürger für sie zusammengefasst wurden. Nach der konzentrierten Arbeit an zwei Nachmittagen wurden schließlich auch Erwartungen formuliert. Die Teilnehmenden haben sich während den Diskussionen engagiert gezeigt und fordern nun ein Handeln der Politik:

„Es wäre wünschenswert, wenn zu den guten Ideen nun auch der politische Mut zur Umsetzung kommt!“

Staatsrätin Erler trägt diese Eindrücke persönlich in den Ministerrat des Landes Baden-Württemberg. Mit den Einbringungen aus der Online-Beteiligung auf der Website und den Diskussionsergebnissen aus der Bürgerwerkstatt hat die Landespolitik eine Grundlage für den weiteren Aushandlungsprozess von Bepreisungsmodellen.

Zentrale Aussagen der Teilnehmenden

Die Umweltbepreisung und der zugehörige Prozess sollen

  • nachvollziehbar und verständlich,
  • transparent und
  • wissenschaftlich fundiert sein.

Kreative Ideen für Bepreisungsmodelle

Neben der Diskussion einzelner Aspekte hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit eigene Bepreisungsmodelle in Form von Steckbriefen zu entwerfen. Diese hatten nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollten die Gelegenheit zu spontanen, kreativen Ansätzen bieten. Dabei entstanden unter anderem Ideen zum Thema Mobilität, zum Beispiel eine „Ballungsraumtaxe“ oder ein „Bürgerticket“.

Manche Vorschläge hatten das Ziel den Verbrauch von Umweltgütern zu regeln, zum Beispiel durch eine „Nitratabgabe“. Um eine nachhaltige Produktion zu fördern beschrieben Teilnehmende zum Beispiel eine „Ökobilanz“ oder eine „Lebenszyklus-Besteuerung“. Und nicht zuletzt war vielen Teilnehmenden ein nachhaltiges Handeln im Gesamten wichtig, angedacht zum Beispiel mit einem „Bürger-Umweltkonto“. Alle Vorschläge der Teilnehmenden finden Sie in dieser Übersicht der Vorschläge für Bepreisungsmodelle (PDF).