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Begleitgruppen

Bundeswehr

Begleitgruppen in Haiterbach und Nagold

  • Begleitgruppe Haiterbach (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

    Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg

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  • Begleitgruppe Haiterbach (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

    Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg

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  • Begleitgruppe (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg)

    Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg

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In Beteiligungsprozessen braucht es eine kontinuierliche Kommunikation zwischen allen beteiligten Akteuren, eine Art Scharnier. Für diese Aufgabe hat das Staatsministerium Baden-Württemberg „Schlüsselpersonen“ aus der Bürgerschaft von Haiterbach und Nagold per Ausschreibung gesucht. Sowohl in Nagold als auch in Haiterbach haben sich Bürgerinnen und Bürger gefunden, die bereit sind, sich in Begleitgruppen zu engagieren.

Was machen die Begleitgruppen?

Die Begleitgruppen arbeiten am Verfahren, nicht am Inhalt. Sie gestalten den weiteren Prozess mit und gewährleisten, dass unterschiedliche Akteure vor Ort eingebunden sind. Die Begleitgruppen können Empfehlungen an das Staatsministerium und den Vorhabenträger aussprechen. Die Begleitgruppen können den Fahrplan des Beteiligungsprozesses mitgestalten und strittige Verfahrensfragen klären. Wichtig ist, dass in den Begleitgruppen keine inhaltliche Auseinandersetzung über den Sachverhalt geführt wird. Inhaltliche Fragen werden nur im Beteiligungsprozess selbst und im Rahmen des förmlichen Genehmigungsverfahrens erörtert. Innerhalb der Begleitgruppen hat sich ein Redaktionsteam gefunden, das die Infoblätter inhaltlich mitgestaltet. Am 27. Februar haben die Begleitgruppen am Scoping-Termin in Nagold teilgenommen.

Wer sind die Mitglieder der Begleitgruppen?

HaiterbachNagold
Günther Graef (Sprecher, Redaktionsteam)
Ingrid Jäger
Karin Killinger
Martin Krauß
Angela Nisch (Redaktionsteam)
Friedrich Schuler (Redaktionsteam)
Egon Schuon
Hagen Breitling (Redaktionsteam)
Gregor Carl
Thomas Ebinger (Redaktionsteam)
Andreas Essig (Redaktionsteam)
Bruno Graf
Dieter Laquai
Helmut Raaf
Thomas Reimer (Redaktionsteam)
Sebastian Retsch (Sprecher)

Kontakt zu den Begleitgruppen

Wenn Sie Kontakt mit den Begleitgruppen aufnehmen wollen, können Sie die Sprecher ansprechen (Haiterbach: Herr Graef, E-Mail/ Nagold: Herr Retsch, E-Mail) oder eine E-Mail an absprunggelaende@stm.bwl.de schicken.

Leitbild der Haiterbacher Begleitgruppe

Die Mitglieder der Begleitgruppe Haiterbach haben für die Arbeit in ihrer Begleitgruppe ein Leitbild entwickelt, das folgende Punkte umfasst:

  • Die Begleitgruppe Haiterbach hat nur Informations- aber keine Entscheidungskompetenz hinsichtlich des Absetzgeländes.
  • Die Begleitgruppe respektiert die unterschiedlichen Ansichten der Haiterbacher Bevölkerung. 
  • Die Begleitgruppe arbeitet ergebnisoffen. 
  • Die Haiterbacher Begleitgruppe soll nicht größer sein wie die Nagolder Begleitgruppe und ein möglichst breites Spektrum der Haiterbacher Bevölkerung repräsentieren. Die Begleitgruppe besteht derzeit aus 7 Mitgliedern. Über weitere Mitglieder der Begleitgruppe wird mehrheitlich entschieden. 
  • Gemeinsame Veranstaltungen/Treffen mit der Nagolder Begleitgruppe sind möglich. 
  • Wie ein Gemeinderat/Ortschaftsrat sind wir ein Gremium ohne Stellvertreter.
  • Innerhalb der Begleitgruppe werden unterschiedliche Meinungen toleriert. Es gelten Mehrheitsbeschlüsse. Diese sind für uns verbindlich. 
  • Alleingänge von Begleitgruppenmitgliedern sind nicht autorisiert. 
  • Verstöße gegen diese Regeln können mit der Gruppenmehrheit zum Ausschluss aus der Begleitgruppe führen. 
  • Wir kommunizieren nur Fakten, die wir geprüft haben bzw. die prüfbar sind.
  • Wir sind keine Prozessbeschleuniger oder -verhinderer. Wir sind Prozessbegleiter ohne Eigeninteressen. 
  • Wir sind weder Sprachrohr für das Staatsministerium noch für die Verwaltung der Stadt Haiterbach oder die Bürgerinitiative Haiterbach. Wir sind nur Sprachrohr für uns selbst. Das heißt: Die Begleitgruppe arbeitet unabhängig und lässt sich nicht instrumentalisieren.

Aufruf zu den Begleitgruppen Aufruf Begleitgruppen

  • Oktober 2017

    Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Haiterbach und Nagold sowie den umliegenden Gemeinden,

    Frau Staatsrätin Erler hat mit dem hier verlinkten Schreiben zum Bürgerentscheid in Haiterbach Stellung genommen. Sie lädt dazu ein, die Bürgerbeteiligung zum geplanten Absprunggelände der Bundeswehr fortzuführen.

    Sie können bei der Bürgerbeteiligung eine ablehnende Position, ja auch Protest gegen die Pläne, fortführen. Das Staatsministerium hat das bereits bei seinem Besuch in Haiterbach am 17. Oktober 2017 betont. Die Bürgerbeteiligung dreht sich im Moment vorrangig um das „Wie“ des Projekts, das sich noch in einem extrem frühen Planungsstadium befindet. Wenn Sie gegen das „Ob“ – gegen das Absprunggelände an sich – sind, können Sie gleichwohl Ihre Fragen und Hinweise bei der Bürgerbeteiligung einbringen. Sie können auch gerne unter ausdrücklichem Vorbehalt an der Bürgerbeteiligung teilnehmen.

    Eigentumsrechtliche Fragen sind nicht Gegenstand der Bürgerbeteiligung. Grundrechte sind persönliche Rechte. Sie eignen sich nicht für einen öffentlichen Dialog. Wir richten daher ausdrücklich an die betroffenen Grundstückseigentümer die Botschaft, dass mit der Bürgerbeteiligung keine Gestaltung oder Einwirkung auf Ihre Grundrechte verbunden sein wird. Gleichwohl sind auch Sie herzlich willkommen, sich weiter einzubringen.

    Der nächste Schritt ist die Einrichtung einer Begleitgruppe [Stand: Okt. 2017]. Sie hat das Ziel, das weitere Verfahren zu begleiten. Es geht nicht um die Lösung inhaltlicher, planungsrelevanter Fragen. Eine Begleitgruppe dient der Transparenz. Bürgerinnen und Bürger, Bürgerinitiative, Gemeinderäte und Multiplikatoren aus den Orten sollen sehen, wer was plant, was die nächsten Schritte sind und wer für was zuständig ist. Die Begleitgruppe gibt Anregungen für das Verfahren. Welche inhaltlichen und planungsrelevanten Fragen müssen geklärt werden? Sie kann zum Beispiel deutlich machen, welche Informationen vor Ort besonders wichtig sind und noch fehlen. Wir laden Sie deshalb herzlich ein, mitzuwirken.

    Die von uns verfolgte Bürgerbeteiligung betrifft Aspekte, bei denen es einen Handlungsspielraum gibt. Rechtlich vorgegebene Grenzen – seien es Vorgaben des Naturschutzes, gesetzliche Beteiligungs- und Anhörungsrechte, Grundrechte, Zuständigkeiten – können und sollen von der Bürgerbeteiligung nicht berührt werden.

    Wir freuen uns, dass auch die Bürgerinitiative den Dialog vom 17. Oktober 2017 zuletzt verteidigt hat. Dafür danken wir ausdrücklich. Wir meinen, dass wir unterschiedlicher Meinung sein und streiten können. Wir sollten aber im Austausch bleiben. Denn das Land hat eine Mittler-Rolle. Im förmlichen Verfahren ist der Bund Antragsteller. Die Kommunen und das Land wirken allenfalls am Rande mit. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam zumindest die Bedürfnisse zum „Wie“ zu klären. Und wenn es um Transparenz geht, finden Sie bei Frau Staatsrätin Erler stets Verständnis, wie Sie an dem hier veröffentlichten Schreiben sehen.

    An dieser Stelle werden Sie zeitnah weitere Informationen über die Begleitgruppe finden.

    Schreiben von Staatsrätin Gisela Erler an den Bürgermeister von Haiterbach: „Bürgerentscheid zum geplanten Absetzgelände der Bundeswehr in Haiterbach“ (PDF)


Kontakt

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Staatsministerium

Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Bürgerreferentin:

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