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Begleitgruppen in Haiterbach und Nagold

Begleitgruppe Haiterbach (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Begleitgruppe Haiterbach (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Begleitgruppe (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg)

In Beteiligungsprozessen braucht es eine kontinuierliche Kommunikation zwischen allen beteiligten Akteuren, eine Art Scharnier. Für diese Aufgabe hat das Staatsministerium Baden-Württemberg „Schlüsselpersonen“ aus der Bürgerschaft von Haiterbach und Nagold per Ausschreibung gesucht. Sowohl in Nagold als auch in Haiterbach haben sich Bürgerinnen und Bürger gefunden, die bereit sind, sich in Begleitgruppen zu engagieren.

Was machen die Begleitgruppen?

Die Begleitgruppen arbeiten am Verfahren, nicht am Inhalt. Sie gestalten den weiteren Prozess mit und gewährleisten, dass unterschiedliche Akteure vor Ort eingebunden sind. Die Begleitgruppen können Empfehlungen an das Staatsministerium und den Vorhabenträger aussprechen. Die Begleitgruppen können den Fahrplan des Beteiligungsprozesses mitgestalten und strittige Verfahrensfragen klären. Wichtig ist, dass in den Begleitgruppen keine inhaltliche Auseinandersetzung über den Sachverhalt geführt wird. Inhaltliche Fragen werden nur im Beteiligungsprozess selbst und im Rahmen des förmlichen Genehmigungsverfahrens erörtert. Innerhalb der Begleitgruppen hat sich ein Redaktionsteam gefunden, das die Infoblätter inhaltlich mitgestaltet. Am 27. Februar haben die Begleitgruppen am Scoping-Termin in Nagold teilgenommen.

Wer sind die Mitglieder der Begleitgruppen?

HaiterbachNagold
Günther Graef (Sprecher, Redaktionsteam)
Ingrid Jäger
Karin Killinger
Martin Krauß
Angela Nisch (Redaktionsteam)
Friedrich Schuler (Redaktionsteam)
Egon Schuon
Hagen Breitling (Redaktionsteam)
Gregor Carl
Thomas Ebinger (Redaktionsteam)
Andreas Essig (Redaktionsteam)
Bruno Graf
Dieter Laquai
Helmut Raaf
Thomas Reimer (Redaktionsteam)
Sebastian Retsch (Sprecher)

Kontakt zu den Begleitgruppen

Wenn Sie Kontakt mit den Begleitgruppen aufnehmen wollen, können Sie die Sprecher ansprechen (Haiterbach: Herr Graef, E-Mail/ Nagold: Herr Retsch, E-Mail) oder eine E-Mail an absprunggelaende@stm.bwl.de schicken.

Leitbild der Haiterbacher Begleitgruppe

Die Mitglieder der Begleitgruppe Haiterbach haben für die Arbeit in ihrer Begleitgruppe ein Leitbild entwickelt, das folgende Punkte umfasst:

  • Die Begleitgruppe Haiterbach hat nur Informations- aber keine Entscheidungskompetenz hinsichtlich des Absetzgeländes.
  • Die Begleitgruppe respektiert die unterschiedlichen Ansichten der Haiterbacher Bevölkerung. 
  • Die Begleitgruppe arbeitet ergebnisoffen. 
  • Die Haiterbacher Begleitgruppe soll nicht größer sein wie die Nagolder Begleitgruppe und ein möglichst breites Spektrum der Haiterbacher Bevölkerung repräsentieren. Die Begleitgruppe besteht derzeit aus 7 Mitgliedern. Über weitere Mitglieder der Begleitgruppe wird mehrheitlich entschieden. 
  • Gemeinsame Veranstaltungen/Treffen mit der Nagolder Begleitgruppe sind möglich. 
  • Wie ein Gemeinderat/Ortschaftsrat sind wir ein Gremium ohne Stellvertreter.
  • Innerhalb der Begleitgruppe werden unterschiedliche Meinungen toleriert. Es gelten Mehrheitsbeschlüsse. Diese sind für uns verbindlich. 
  • Alleingänge von Begleitgruppenmitgliedern sind nicht autorisiert. 
  • Verstöße gegen diese Regeln können mit der Gruppenmehrheit zum Ausschluss aus der Begleitgruppe führen. 
  • Wir kommunizieren nur Fakten, die wir geprüft haben bzw. die prüfbar sind.
  • Wir sind keine Prozessbeschleuniger oder -verhinderer. Wir sind Prozessbegleiter ohne Eigeninteressen. 
  • Wir sind weder Sprachrohr für das Staatsministerium noch für die Verwaltung der Stadt Haiterbach oder die Bürgerinitiative Haiterbach. Wir sind nur Sprachrohr für uns selbst. Das heißt: Die Begleitgruppe arbeitet unabhängig und lässt sich nicht instrumentalisieren.

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Erwiderung der Landesregierung auf Behauptungen

Wir möchten gerne nochmals die aus Sicht der Projektpartner wesentlichsten Punkte zum Absetzplatz kurz zusammengefasst darstellen, die in der Öffentlichkeit teils anders diskutiert wurden.