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Kommentare : zum Absprunggelände

47. Kommentarvon :Svenja

Lärmgutachten

Laut Beteiligungsportal gibt es noch kein Lärmgutachten (Stand Juni 2019). Während der Infoveranstaltung in Jettingen am 20. November 2019 wurde von den Vertretern von Bundeswehr und Land ebenfalls ausgesagt, dass das Lärmgutachten noch nicht fertig ist.

 

Wann wird das Lärmgutachten fertiggestellt und wo wird es veröffentlicht?

 

46. Kommentarvon :Ingmar

Lärmbelastung

Als Einwohner von Jettinger gehöre ich zu den potentiell betroffenen Bürgern und verfolge daher seit einiger Zeit das Geschehen rund um das Thema. Gemäß Darstellung auf dem Beteiligungsportal wird für die Beurteilung der Lärmbelastung ausschließlich der äquivalente Dauerschallpegel herangezogen. Diese Vorgehensweise wurde während der

Als Einwohner von Jettinger gehöre ich zu den potentiell betroffenen Bürgern und verfolge daher seit einiger Zeit das Geschehen rund um das Thema.

 

Gemäß Darstellung auf dem Beteiligungsportal wird für die Beurteilung der Lärmbelastung ausschließlich der äquivalente Dauerschallpegel herangezogen. Diese Vorgehensweise wurde während der Infoveranstaltung in Jettingen am 20. November 2019 von den Vertretern der Bundeswehr und des Landes nochmals bestätigt.

 

Am 13. Februar 2020 hat Landesverkehrsminister Winfried Herrmann die „Initiative Motorradlärm“ vorgestellt. Die gemeinsame Initiative von Land und Kommunen fordert, dass zur Durchsetzung verkehrsrechtlicher Maßnahmen in den vom Motorradlärm besonders betroffenen

Gemeinden statt der jahresbezogenen Mittelwerte die Lärmspitzen berücksichtigt werden sollen.

(Vgl. vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/laermschutz/initiativemotorradlaerm/)

 

Es scheint also bei der Landesregierung ein Umdenken zum Thema Lärmbelastung stattzufinden. Die Landesregierung erkennt an, dass Lärmspitzen für Mensch und Umwelt belastend sind und

Durchschnittswerte die tatsächliche Lärmbelastung nicht abbilden.

 

Dieses Umdenken müsste auch bei der Bundeswehr stattfinden. An Übungstagen sind die Menschen in der dicht besiedelten Region um den geplanten Militärflugplatz den Lärmspitzen ohne Schutz ausgeliefert!

 

Ist es im Jahr 2020 noch zeitgemäß, dass bei der Planung für den Militärflugplatz in Haiterbach ausschließlich Durchschnittswerte betrachtet werden und Lärmspitzen völlig unberücksichtigt bleiben?

 

Misst die Landesregierung hier mit zweierlei Maß?

45. Kommentarvon :Ingmar
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44. Kommentarvon :ohne Name 9329

Militärflugplatz Haiterbach - In-sich-Geschäft

Lt. Protokoll des Umwelt-Scopingtermins vom 27.02.2019 ist das BAIUDBw - das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, der Vorhabenträger dieses Projekts. Es lässt sich durch die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in Verfahrensstandschaft vertreten. Das Luftfahrtamt der Bundeswehr ist die zuständige

Lt. Protokoll des Umwelt-Scopingtermins vom 27.02.2019 ist das BAIUDBw - das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, der Vorhabenträger dieses Projekts. Es lässt sich durch die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in Verfahrensstandschaft vertreten. Das Luftfahrtamt der Bundeswehr ist die zuständige Genehmigungsbehörde.

 

a) Bitte erklären Sie erstens, warum das BAIUDBw durch die OFD Karlsruhe in Verfahrensstandschaft vertreten wird.

b) Bitte erklären Sie zweitens, wie es möglich sein kann, dass die eine Bundeswehrbehörde, das BAIUDBw, sich von einer zweiten Bundeswehrbehörde, dem Luftfahrtamt der Bundeswehr, das Verfahren genehmigen lassen kann.

c) Handelt es sich dabei nicht um ein In-sich-Geschäft?

d) Wo bleibt die nötige Unabhängigkeit?

 

Birgit Schinkel, Jettingen

43. Kommentarvon :HenryH

Verlegung Absprunggelände Renningen -> Haiterbach

Die Vertragsgrundlagen zur Verlegung des Absprunggelände in Renningen wurden mit BOSCH vor über 10 Jahren gelegt. In den letzten 1-2 Jahren haben sich die Anforderungen der Automobilindustrie stark geändert. Aktuell baut u.a BOSCH Arbeitsplätze ab, obwohl der Umstieg auf alternative Autoantriebe nicht einmal richtig begonnen hat. Hat die

Die Vertragsgrundlagen zur Verlegung des Absprunggelände in Renningen wurden mit BOSCH vor über 10 Jahren gelegt.

In den letzten 1-2 Jahren haben sich die Anforderungen der Automobilindustrie stark geändert. Aktuell baut u.a BOSCH Arbeitsplätze ab, obwohl der Umstieg auf alternative Autoantriebe nicht einmal richtig begonnen hat.

Hat die Verantwortliche im Staatsministerium sich bei BOSCH aktuell bestätigen lassen, dass der Standort unter allen Umständen erweitert werden soll ?

Nach der Informationsveranstaltung in Jettingen habe ich den Eindruck, dass einmal getroffene politische Entscheidungen nicht rückgängig gemacht werden (siehe Stuttgart 21), egal wieviel Steuergelder noch vergeudet werden.

42. Kommentarvon :Heinrich Fiedler

Absetzgelände Haiterbach/Nagold

Wir wohnen "Im Bächlen" gemäß der Planung in dem am meisten genutzten Flugkorridor. Bei den angegebenen Höhen der zum Einsatz kommenden Maschinen wird dies erhebliche Lärmbelästigung mit sich bringen.

Frage: An wieviel Tagen wurde in den letzten 3 Jahren von der Bundeswehr b. z. w. von den Amerikanern in Renningen geflogen?

Frage: Wurde nachts

Wir wohnen "Im Bächlen" gemäß der Planung in dem am meisten genutzten Flugkorridor. Bei den angegebenen Höhen der zum Einsatz kommenden Maschinen wird dies erhebliche Lärmbelästigung mit sich bringen.

Frage: An wieviel Tagen wurde in den letzten 3 Jahren von der Bundeswehr b. z. w. von den Amerikanern in Renningen geflogen?

Frage: Wurde nachts geflogen?

Frage: Welche Sicherheit gibt es, dass Regelungen, die die Bevölkerung vor Lärm schützen, zukünftig von den Nutzern eingehalten werden?

Frage: Bereits im Bebauungsplan des Landkreises Böblingen vom 13.7.2010 für das Bebauungsgebiet Raite III 2010 wird unter Punkt 6 auf die Flugbelästigungen des militärischen Flugplatzes Renningen hingewiesen und keinerlei Rechtsansprüche gegen den Bund, die mit der Beeinträchtigung durch den Flugbetrieb begründet werden, bestehen. Wie erklären Sie es den Bewohnern der betroffenen Gemeinden, dass sie zukünftig den Belästigungen ausgesetzt werden?

Frage: Wieso spricht man in der Baubeschreibung von einem militärischen Flugplatz und Sie lediglich von einem Absetzgelände? Was wurde dort geübt, was in Haiterbach nicht mehr geübt werden soll?

Frage: Für ein Absetzgelände benötigt man keine auf 30 Tonnen ausgelegte Piste? Ich verstehe dies so, dass wir auch mit Überflügen mit Kriegsmaterialien zu rechnen haben, die dort abgesetzt werden sollen, ist das richtig?

MfG

H. Fiedler

Kommentar vom Moderator

Antwort des Staatsministeriums

Sehr geehrter Herr Fiedler,

zu Ihren Anmerkungen und Fragen:

1.) Wir wohnen "Im Bächlen" gemäß der Planung in dem am meisten genutzten Flugkorridor. Bei den angegebenen Höhen der zum Einsatz kommenden Maschinen wird dies erhebliche Lärmbelästigung mit sich bringen.

Antwort:
Die Flugkorridore stehen noch nicht fest. Ob und in welchem Umfang Ihr

Sehr geehrter Herr Fiedler,

zu Ihren Anmerkungen und Fragen:

1.) Wir wohnen "Im Bächlen" gemäß der Planung in dem am meisten genutzten Flugkorridor. Bei den angegebenen Höhen der zum Einsatz kommenden Maschinen wird dies erhebliche Lärmbelästigung mit sich bringen.

Antwort:
Die Flugkorridore stehen noch nicht fest. Ob und in welchem Umfang Ihr Wohnort betroffen wäre, kann erst nach Vorliegen des Lärmgutachtens festgestellt werden.

2.) An wieviel Tagen wurde in den letzten 3 Jahren von der Bundeswehr b. z. w. von den Amerikanern in Renningen geflogen?

Antwort:

  • 2017: an 10 Tagen (10 x US, 0 x Bundeswehr)
  • 2018: an 25 Tagen (19 x US, 6 x Bundeswehr)
  • 2019: an 10 Tagen (8 x US, 2 x Bundeswehr)

3.) Wurde nachts geflogen?

Antwort:
Nein.

4.) Welche Sicherheit gibt es, dass Regelungen, die die Bevölkerung vor Lärm schützen, zukünftig von den Nutzern eingehalten werden?

Antwort:
Der militärische Flugbetrieb im deutschen Luftraum wird vom Luftfahrtamt der Bundeswehr, der militärischen Luftfahrtbehörde in Deutschland, überwacht. Dies erfolgt insbesondere unter dem Aspekt, ob die für den Flugbetrieb geltenden Regelungen, die auch dem Schutz der Bevölkerung vor vermeidbaren Belästigungen dienen, eingehalten werden. Bei militärischen Übungen der US-Streitkräfte in Deutschland ist zudem eine vorherige Genehmigung des Bundesministeriums der Verteidigung erforderlich.

5.) Bereits im Bebauungsplan des Landkreises Böblingen vom 13.7.2010 für das Bebauungsgebiet Raite III 2010 wird unter Punkt 6 auf die Flugbelästigungen des militärischen Flugplatzes Renningen hingewiesen und keinerlei Rechtsansprüche gegen den Bund, die mit der Beeinträchtigung durch den Flugbetrieb begründet werden, bestehen. Wie erklären Sie es den Bewohnern der betroffenen Gemeinden, dass sie zukünftig den Belästigungen ausgesetzt werden?   

Antwort:
Es handelt sich bei den Ausführungen zu Punkt 6 um eine übliche Formulierung bei der Ausweisung von Baugebieten im Nahbereich militärischer Einrichtungen. In Fällen, bei denen zivile Planungen mit militärischen Interessen nicht vereinbar sind, wird dem rechtzeitig widersprochen, was bei der Aufstellung des Bebauungsplans berücksichtigt werden muss. Ob und in welchem Umfang Ihre Gemeinde von Belästigungen betroffen sein wird, wird in einem noch zu erstellenden Lärmgutachten ermittelt. Nur wenn alle Grenzwerte eingehalten werden, ist das Vorhaben des Absetzplatzes genehmigungsfähig.

6.) Wieso spricht man in der Baubeschreibung von einem militärischen Flugplatz und Sie lediglich von einem Absetzgelände? Was wurde dort geübt, was in Haiterbach nicht mehr geübt werden soll?

Antwort:
Die Definition eines „Flugplatzes“ ergibt sich aus § 49 der Luftverkehrszulassungsordnung. Vorliegend ist ein „Landeplatz für besondere Zwecke“, nämlich für Zwecke der Bundeswehr geplant. Benötigt wird lediglich eine Start-/Landebahn auf Gras (kein Asphalt, kein Beton) von 80 mal 1.000 Metern, damit kleinere Flugzeuge und Hubschrauber während einer Übung zum Fallschirmabsprung dort landen können. Damit handelt es sich rechtlich um einen „Militärflugplatz“.

Die 400 mal 1.000 Meter große Fläche (das entspricht 40 Hektar), welche nochmals von einem 50 Meter breiten und hindernisfreien Sicherheitsbereich umgeben ist, ist der „Absetzplatz“, die den Fallschirmspringern zum Landen zur Verfügung steht.

Das tatsächlich – über Starts und Landungen kleinerer Flugzeuge und Hubschrauber während der Übungen hinaus – als „Absetzgelände“ für Fallschirmspringer genutzte Gelände ist damit rechtlich ein „Sonder-“ oder „Militärflugplatz“.

Außerhalb des Übungsbetriebs werden vor Ort keine Flugzeuge sein. Gebäude oder eine Einzäunung werden nicht benötigt.

Es gibt im Hinblick auf die Begriffe Absetzplatz und Flugplatz keinerlei Änderungen zu dem, was seit Beginn des Projekts benötigt und kommuniziert wurde.

7.) Für ein Absetzgelände benötigt man keine auf 30 Tonnen ausgelegte Piste? Ich verstehe dies so, dass wir auch mit Überflügen mit Kriegsmaterialien zu rechnen haben, die dort abgesetzt werden sollen, ist das richtig?

Antwort:
Die Tragfähigkeit der Start-/Landebahn dient der Befahrbarkeit mit LKW. Lastenabwurf wird in wenigen Fällen geübt. Dabei wird die Last (beispielsweise eine Palette mit Sandsäcken) entweder im Innenraum von Flächenflugzeugen oder als Außenlast eines Hubschraubers transportiert, die über dem Absetzgelände mit einem Fallschirm abgesetzt wird. Mit Außenlasten werden nie bewohnte Gebiete überflogen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium

41. Kommentarvon :ohne Name 5893

Absprunggelände

Ich bin direkt betroffen, am Arbeitsplatz und am Wohnort.

Seit vielen Jahren werden Gelände der Bundeswehr geschlossen. In Calw sind Industriegelände und Wohnorte näher an das Gelände der KSK gerückt.

In Nagold wurde die Kaserne geschlossen und nun soll Privatgrund militärisch genutzt werden. Der Feinstaub und Luftverschmutzung und die extreme

Ich bin direkt betroffen, am Arbeitsplatz und am Wohnort.

Seit vielen Jahren werden Gelände der Bundeswehr geschlossen. In Calw sind Industriegelände und Wohnorte näher an das Gelände der KSK gerückt.

In Nagold wurde die Kaserne geschlossen und nun soll Privatgrund militärisch genutzt werden. Der Feinstaub und Luftverschmutzung und die extreme Lärmbelastung werden nicht genannt. Ich bin gegen diesen Standort.

 

Warum wurde ohne Not ein Gelände in Renningen verkauft?

 

Den Gewinn erhält Renningen und wir den Schmutz und Lärm.

 

Direkt über Krankenhaus, Altenheim und Schulen und Naturschutzgebieten in Nagold und umliegenden Ortschaften.

 

An 120 Tagen Tag und Nacht somit an allen sonnigen Tagen.

 

 

 

Kommentar vom Moderator

Antwort des Staatsministeriums

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

wie Sie richtig erkannt haben, wurden in den vergangenen Jahren viele Kasernen der Bundeswehr geschlossen. Dies steht aber nicht in Widerspruch zu der Errichtung eines Absetzgeländes in Haiterbach/Nagold, da die geschlossenen Kasernen keine Alternative für das Absetzgelände dargestellt hätten. Die

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

wie Sie richtig erkannt haben, wurden in den vergangenen Jahren viele Kasernen der Bundeswehr geschlossen. Dies steht aber nicht in Widerspruch zu der Errichtung eines Absetzgeländes in Haiterbach/Nagold, da die geschlossenen Kasernen keine Alternative für das Absetzgelände dargestellt hätten. Die Hintergründe zur Schließung des Standortes Renningen finden Sie hier im Portal.

Zu den Themenbereichen „Lärm“ und „Schmutz“ wird es im Rahmen des luftrechtlichen Genehmigungsverfahrens ausführliche Studien geben, die auch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Erst anhand dieser Studien lassen sich realistische Aussagen zu den Themen „Lärm“ und „Schmutz“ treffen. Bitte haben Sie noch etwas Geduld, bis die entsprechenden Genehmigungsunterlagen fertiggestellt worden sind. Unabhängig hiervon wird jedoch alles versucht, um die Lärmbelastung sowie die Luftverschmutzung für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. So ist beispielsweise gerade nicht geplant, „Tag und Nacht“ oder „an allen sonnigen Tagen“ zu fliegen. Außerhalb der Sommermonate können Flüge für die Absetzübungen im Dunkeln, bereits am späten Nachmittag oder am frühen Abend durchgeführt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium

40. Kommentarvon :ohne Name 4160

Flächenfraß 2017 steigt um 125 %

Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

meinen Kommentar Nr. 28 vom 8.3.2018 haben Sie am 15.5.18 beantwortet. Dafür danke ich Ihnen.

Ich zitiere auszugsweise aus Ihrer Antwort:

Zitat: „… Grundsätzlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass der Schutz der Natur der Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen ist. Sie hat bei

Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

 

meinen Kommentar Nr. 28 vom 8.3.2018 haben Sie am 15.5.18 beantwortet. Dafür danke ich Ihnen.

 

Ich zitiere auszugsweise aus Ihrer Antwort:

Zitat: „… Grundsätzlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass der Schutz der Natur der Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen ist. Sie hat bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs erhebliche Erfolge erzielt: So konnte der Flächenverbrauch von 10,2 Hektar pro Tag im Jahr 2007 auf 3,5 Hektar pro Tag im Jahr 2016 deutlich gesenkt werden. …“ Zitatende.

 

Zwischenzeitlich liegen neue statistische Daten vor, nach denen der Flächenfraß in Baden-Württemberg 2017 7,9 Hektar pro Tag betrug (Quelle Schwarzwälder Bote v. 6.10.18). Gegenüber 2016 ist das ein Anstieg um 4,4 ha pro Tag entsprechend 125 %.

Die von der Landesregierung erzielten sogenannten „erheblichen Erfolge“, waren also leider nicht nachhaltig - nur ein Strohfeuer.

 

Mein Eindruck war und ist, dass gebaut bzw. geplant wird auf Teufel komm raus. Ackerland und zwischenzeitlich auch vermehrt der Wald wird hemmungslos niedergemacht. Drei Beispiele: Simmersfeld, Horb-Ahldorf/Hau und Holzwiese, Calw-Holzbronn/Lindenrain.

Wobei dann als ökologische Ausgleichsflächen wiederum überwiegend landwirtschaftliche Nutzflächen herangezogen werden.

 

Eher früher als später kommt der Punkt, an dem auch der letzte Wachstumsjunkie gezwungenermaßen verstehen muss, dass man Geld weder atmen noch essen kann.

 

Sollte sich der diesjährige dramatische Regenmangel nächstes Jahr wiederholen, dann wird es wirklich ernst. Erfahrungsgemäß würde die politisch Führung dann aber von unvorhersehbaren Wetterereignissen völlig überrascht.

 

Also immer weiter so: Sehenden Auges mit Vollgas auf den Abgrund zu.

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr., Nagold

Kommentar vom Moderator

Antwort des Staatsministeriums

Sehr geehrter Herr Walz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir möchten an dieser Stelle nochmals hervorheben, dass die Bundeswehr nicht plant, auf dem jetzigen Segelsportgelände eine betonierte/asphaltierte Start- und Landefläche zu bauen. Insofern spielt die Frage von Flächenfraß und Versiegelung in diesem Fall eine untergeordnete Rolle.

Mit

Sehr geehrter Herr Walz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir möchten an dieser Stelle nochmals hervorheben, dass die Bundeswehr nicht plant, auf dem jetzigen Segelsportgelände eine betonierte/asphaltierte Start- und Landefläche zu bauen. Insofern spielt die Frage von Flächenfraß und Versiegelung in diesem Fall eine untergeordnete Rolle.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium

39. Kommentarvon :ohne Name 4896

Anzahl Flugbewegungen

Sehr geehrte Damen, Herren, die von Ihnen genannte Anzahl von Übungstagen ist meines Erachtens nicht relevant. Wenn an 120 Tagen jeweils 1x am Tag ein Anflug stattfindet, stört mich das nicht. Entscheidend ist die tatsächliche Anzahl an Flugbewegungen. Hier würde ich gerne Klarheit haben. Denn wenn an 120 Tagen im Stundentakt Anflüge stattfinden,

Sehr geehrte Damen, Herren,

die von Ihnen genannte Anzahl von Übungstagen ist meines Erachtens nicht relevant. Wenn an 120 Tagen jeweils 1x am Tag ein Anflug stattfindet, stört mich das nicht. Entscheidend ist die tatsächliche Anzahl an Flugbewegungen. Hier würde ich gerne Klarheit haben. Denn wenn an 120 Tagen im Stundentakt Anflüge stattfinden, sieht das Thema Lärmbelästigung anders aus. Es wäre also gut wenn Sie hier mal konkretere Angaben machen würden.

38. Kommentarvon :ohne Name 4160

Die Welt wird 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen als sie erntet.

Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018) Nicht nur Nagolds OB Großmann, die Gemeinderäte und die Mitglieder der grün-schwarzen Landesregierung sollten einmal ernsthaft versuchen darüber nachzudenken, dass die Welt 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen wird als sie erntet.

 

Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018)

 

Nicht nur Nagolds OB Großmann, die Gemeinderäte und die Mitglieder der grün-schwarzen Landesregierung sollten einmal ernsthaft versuchen darüber nachzudenken, dass die Welt 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen wird als sie erntet.

Für einen Militärflugplatz mindestens 40 Hektar Ackerland aus der Produktion zu nehmen ist unverantwortlich. Insbesondere wenn gleichzeitig andere Bundeswehrstandorte geschlossen werden, wie z. B. aktuell der Fliegerhorst Penzing mit einer betonierten Landebahn von 2066 m Länge und 30 m Breite.

 

Ackerland braucht dringend einen Schutzstatus und keine kurzsichtige Ackervernichtungspolitik.

 

Machen Sie endlich nachhaltige Politik.

 

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr., Nagold

 

  • Bundeswehr

Erwiderung der Landesregierung auf Behauptungen

Wir möchten gerne nochmals die aus Sicht der Projektpartner wesentlichsten Punkte zum Absetzplatz kurz zusammengefasst darstellen, die in der Öffentlichkeit teils anders diskutiert wurden.