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Meldungen

Meldungen zur Bürgerbeteiligung

  • 13.01.2017
    Hochschule

    Besseres Angebot für internationale Studierende

    Die Landesregierung möchte Studiengebühren für internationale Studierende einführen. Das sorgt verständlicherweise für Protest. Doch bei genauerer Betrachtung ist der Plan der Landesregierung eine faire Lösung für alle Studierenden. Mehr

  • 02.01.2017
    Nahverkehr

    Dialog- und Informationsabend zum Bahnhofausbau Stuttgart-Vaihingen

    Im Herbst 2016 konnte die Vorplanung für den Ausbau des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen zum Regionalbahnhalt abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden am 30. Januar 2017 im Häussler Bürgerforum in Stuttgart-Vaihingen öffentlich vorgestellt. Allen Interessierten bietet sich so die Gelegenheit, sich über das Vorhaben zu informieren, offene Fragen zu diskutieren und Anregungen einzubringen. Mehr

  • 27.12.2016
    Steuern

    Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe verlängert

    Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium. Mehr

  • 22.12.2016
    Schule

    Ihre Meinung zur Grundschulempfehlung und Stärkung der Realschulen

    Die Gesetzentwürfe zur Änderung des Schulgesetzes regeln zum einen die verbindliche Vorlage der Grundschulempfehlung durch die Erziehungsberechtigten und zum anderen die Möglichkeiten der Realschulen, leistungsdifferenzierte Gruppen oder Klassen zu bilden. Auf dem Beteiligungsportal können Bürgerinnen und Bürger die beiden Gesetzentwürfe kommentieren. Mehr

  • 07.12.2016
    Kabinettsausschuss

    Musterland der Bürgerbeteiligung und des zivilgesellschaftlichen Engagements

    Der Kabinettsausschusses für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung ist zu seiner ersten Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode zusammengekommen. Baden-Württemberg bleibe Musterland der Bürgerbeteiligung und des zivilgesellschaftlichen Engagements, sagte Staatsrätin Gisela Erler. Mehr

  • 18.11.2016
    Bürgerbeteiligung

    Baden-Württemberg holt bei Bürgerbeteiligung auf

    Der Verein Mehr Demokratie e.V. bescheinigt Baden-Württemberg und seinen Kommunen große Fortschritte bei der Bürgerbeteiligung und direktdemokratischen Instrumenten. In den vergangenen fünf Jahren haben Landtag und Landesregierung die Grundlagen dafür geschaffen. Vom letzten Platz konnte sich das Land auf Platz 7 verbessern. Mehr

  • 02.11.2016
    3 Fragen an...

    Mit Beteiligung Europa erlebbar machen

    Mit dem Participation Day bekommt die Bürgerbeteiligung im Donauraum ein besonderes Forum. Dabei geht es um die Vernetzung und den gegenseitigen Austausch von zivilgesellschaftlichen Akteuren. Staatsrätin Gisela Erler nimmt für Baden-Württemberg am Participation Day teil. Wir haben mit ihr über die Ziele der Konferenz und die Bürgerbeteiligung im Donauraum gesprochen. Mehr

  • 25.10.2016
    Luftreinhaltung

    Bürgermeinung zu temporärer Beschränkung von Komfort-Kaminen gefragt

    Mit dem Verordnungsentwurf über Betriebsbeschränkungen für kleine Feuerungsanlagen beabsichtigt die Landesregierung, in Stuttgart nun den Betrieb von Komfort-Kaminen an Tagen mit Feinstaubalarm zu untersagen. Auf dem Beteiligungsportal haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Verordnungsentwurf zu kommentieren. Mehr

  • 23.09.2016
    Interview

    „Rückkehrer sind beste Botschafter gegen falsche Träume“

    Im Interview mit fluechtlingshilfe-bw.de spricht Innenminister Thomas Strobl über die aktuellen Flüchtlingszahlen, die Wohnsitzauflage und die Chancen durch die Beratung von Rückkehrern. Mehr

  • 21.09.2016
    Flüchtlingshilfe

    Neues Handbuch über Werte und Regeln des Zusammenlebens

    Ein neuer Flüchtlings-Guide mit dem Titel „Ankommen – Klarkommen.“ liefert einen Überblick über zentrale Werte und Regeln des Zusammenlebens. Die Publikation dient als Anregung zum Dialog für alle, die sich im Rahmen ihrer ehren- oder hauptamtlichen Tätigkeit für Geflüchtete engagieren. Sie ist zugleich eine Arbeitshilfe für Sprachkurse oder andere Veranstaltungsformate. Mehr



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