Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg zum Musterland lebendiger Demokratie gemacht
Seit 2011 hat die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, verschiedene Projekte und Maßnahmen angestoßen, um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg zu fördern. Neben eigenen Maßnahmen und Projekten, die auf dieser Seite dargestellt werden, hat die Staatsrätin und ihre Stabsstelle andere Ministerien beraten, wenn es um Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten geht. Dazu hatte Sie einen Kabinettsausschuss Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen.
dpa
Mehr Beteiligung in der Planung
Bürgerbeteiligung in der Planung ausgebaut
Das größte Projekt der Staatsrätin war die Entwicklung eines Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie einer Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung. Seit letztere gilt, werden Landesvorhaben mit Bürgerbeteiligung angegangen.
Kommunale Dialoge
Integration im Dialog entwickeln
Die Integration von Flüchtlingen wird die bestimmende gesellschaftliche Aufgabe in den nächsten Jahren sein. Die Staatsrätin unterstützt und vernetzt Kommunen, die dies vor Ort in Dialogen entwickeln wollen.
Flüchtlingshilfe
Unterstützung für Ehrenamtliche
Ein Handbuch, eine Internetseite und ein Newsletter unterstützen in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich Engagierte bei ihrer Arbeit. Seit September 2015 wurden 80.000 Handbücher von Ehrenamtlichen, Vereinen, Initiativen und Kommune bestellt.
Aus- und Weiterbildung
Verwaltung lernt Bürgerbeteiligung
Auf Betreiben der Staatsrätin wurde aus Aus- und Weiterbildungsprogramm des Landes um Bürgerbeteiligung erweitert. Landesbedienstete erfahren in einem Workshop alles Wissenswerte über die Beteiligung von Bürgern und Initiativen.
Wissenschaft
Forschungsprojekte angestoßen
Die Staatsrätin unterstützte und begleitete drei Forschungsvorhaben, die von der BW Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Mannheimer Zentrum für Empirische Sozialforschung durchgeführt wurden. Diese Studien leisteten wichtige Beiträge zur Erforschung von Beteiligung.
Mitentscheiden
Direkte Demokratie ausgebaut
Die Staatsrätin nahm an den Sitzungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung im Landtag von Baden-Württemberg teil und setze sich für anwendungsfreundliche Regelungen für Bürgerentscheide und Volksabstimmungen ein.
Praxis auszeichnen
Wettbewerb: Leuchttürme der Bürgerbeteiligung
Mit dem Wettbewerb „Leucht- türme der Bürgerbeteiligung“ des Staatsanzeigers wurden in den letzten Jahren verschiedene kommunale Projekte und Beteiligungsverfahren ausgezeichnet und vernetzte. Auch im Jahr 2016 findet wieder ein Wettbewerb statt.
Flüchtlingshilfe
Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe
Ziel des von der Staatsrätin gemeinsam mit Sozialministerin Katrin Altpeter initiierten Förderprogramms „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ist es, die Lebenssituation von Flüchtlingen durch bürgerschaftliches Engagement zu verbessern.
Zivilgesellschaft vernetzen
Allianz für Beteiligung gegründet
Auf Initiative der Staatsrätin wurde im Jahr 2012 ein Netzwerk gegründet, welches zum Ziel hat, zivilgesellschaft- liche Akteure zum Thema Bürgerbeteiligung zu vernetzen. Die Allianz ist als Verein strukturiert und will Politik, Verwaltung und Wirtschaft für die Beteiligung gewinnen.
Hilfestellung
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Neben der neuen Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung hat die Staatsrätin einen neuen Planungsleitfaden entwickelt. Zudem hat die Führungsakademie einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung für die Landesverwaltung im Allgemeinen verfasst.
Ronny Schoenebaum
Austausch mit der Schweiz
Demokratie- konferenzen
Im Sommer 2015 fand die letzte von drei Demokratiekonferenz statt, die die Landesregierung gemeinsam mit dem Kanton Aargau in Stuttgart und Aarau organisierten. Im Vordergrund stand hierbei der Austausch zwischen Wissenschaft und Verwaltung des Landes und des Kantons.
Internationaler Austausch
Bürgerbeteiligung über Grenzen hinweg
Neben den Demokratiekonferenzen mit dem Kanton Aargau verfolgte die Staatsrätin weitere Initiativen, für die Bürgerbeteiligung über unsere Grenzen hinaus zu werben.
Stuttgart 21
Informationsbroschüre zur Volksabstimmung
Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat die Landesregierung eine Informationsbroschüre herausgegeben, die über Pro und Contra zu Ausstiegsgesetz informierte.
Bahnprojekt Stuttgart-Ulm
Filder-Dialog S21
Im Jahr 2012 wurde auf den Fildern über den Anschluss des Stuttgarter Flughafens an das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm debattiert. Dabei gab es unterschiedliche Variantenvorschläge, die sich allerdings nicht realisieren ließen.
Ihre Experten
Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Staatsrätin Gisela Erler kann auf die Unterstützung von Expertinnen und Experten aus Politik, Gesellschaft und Praxis zählen.
Video
Die Staatsrätin im Interview
Gisela Erler erklärt im Videointerview, wie Baden-Württemberg zum Musterland lebendiger Demokratie werden soll.
Interaktiver Zeitstrahl
Was auf dem Beteiligungsportal bislang geschah
Klicken Sie sich durch den Zeitstrahl und finden Sie heraus, was sich auf dem Beteiligungsportal – aber auch offline – so alles in puncto Bürgerbeteiligung getan hat!
Karte
Beteiligungsprojekte
Auf dieser Karte finden Sie Beteiligungsprojekte auf kommunaler und regionaler Ebene. Ebenso finden Sie hier Beteiligungsprojekte der Landesregierung von Baden-Württemberg.
Joachim E. Roettgers GRAFFITI
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