Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Projekte von Gisela Erler

Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg

Staatsrätin Gisela Erler

Baden-Württemberg zum Musterland lebendiger Demokratie gemacht

Seit 2011 hat die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, verschiedene Projekte und Maßnahmen angestoßen, um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg zu fördern. Neben eigenen Maßnahmen und Projekten, die auf dieser Seite dargestellt werden, hat die Staatsrätin und ihre Stabsstelle andere Ministerien beraten, wenn es um Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten geht. Dazu hatte Sie einen Kabinettsausschuss Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen.

Der Rotor einer Windkraftanlage wird auf dem Scheerberg bei Freiamt-Ottoschwanden (Kreis Emmendingen) mit Hilfe eines Krans an dem 138 m hohen Turm montiert.
  • Mehr Beteiligung in der Planung

Bürgerbeteiligung in der Planung ausgebaut

Das größte Projekt der Staatsrätin war die Entwicklung eines Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie einer Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung. Seit letztere gilt, werden Landesvorhaben mit Bürgerbeteiligung angegangen.

Deutschkurs in einer Volkshoschschule (Symbolbild: © dpa).
  • Kommunale Dialoge

Integration im Dialog entwickeln

Die Integration von Flüchtlingen wird die bestimmende gesellschaftliche Aufgabe in den nächsten Jahren sein. Die Staatsrätin unterstützt und vernetzt Kommunen, die dies vor Ort in Dialogen entwickeln wollen.

Eine ehrenamtliche Helferin spricht in Schwetzingen in einem Zimmer der Flüchtlingsunterkunft mit einem Flüchtling aus Gambia (Bild: © dpa).
  • Flüchtlingshilfe

Unterstützung für Ehrenamtliche

Ein Handbuch, eine Internetseite und ein Newsletter unterstützen in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich Engagierte bei ihrer Arbeit. Seit September 2015 wurden 80.000 Handbücher von Ehrenamtlichen, Vereinen, Initiativen und Kommune bestellt.

Studierende im Seminar
  • Aus- und Weiterbildung

Verwaltung lernt Bürgerbeteiligung

Auf Betreiben der Staatsrätin wurde aus Aus- und Weiterbildungsprogramm des Landes um Bürgerbeteiligung erweitert. Landesbedienstete erfahren in einem Workshop alles Wissenswerte über die Beteiligung von Bürgern und Initiativen.

  • Wissenschaft

Forschungsprojekte angestoßen

Die Staatsrätin unterstützte und begleitete drei Forschungsvorhaben, die von der BW Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Mannheimer Zentrum für Empirische Sozialforschung durchgeführt wurden. Diese Studien leisteten wichtige Beiträge zur Erforschung von Beteiligung.

Eine Frau wirft ihren Wahlzettel in die Wahlurne (Bild: dpa).
  • Mitentscheiden

Direkte Demokratie ausgebaut

Die Staatsrätin nahm an den Sitzungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung im Landtag von Baden-Württemberg teil und setze sich für anwendungsfreundliche Regelungen für Bürgerentscheide und Volksabstimmungen ein.

Leuchtturm (Foto: Jessica Rossian/Shotshop.com)
  • Praxis auszeichnen

Wettbewerb: Leuchttürme der Bürgerbeteiligung

Mit dem Wettbewerb „Leucht- türme der Bürgerbeteiligung“ des Staatsanzeigers wurden in den letzten Jahren verschiedene kommunale Projekte und Beteiligungsverfahren ausgezeichnet und vernetzte. Auch im Jahr 2016 findet wieder ein Wettbewerb statt.

Ein Flüchtlingskind aus Syrien spielt in einem Kindergarten (Bild: © dpa).
  • Flüchtlingshilfe

Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe

Ziel des von der Staatsrätin gemeinsam mit Sozialministerin Katrin Altpeter initiierten Förderprogramms „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ist es, die Lebenssituation von Flüchtlingen durch bürgerschaftliches Engagement zu verbessern.

  • Zivilgesellschaft vernetzen

Allianz für Beteiligung gegründet

Auf Initiative der Staatsrätin wurde im Jahr 2012 ein Netzwerk gegründet, welches zum Ziel hat, zivilgesellschaft- liche Akteure zum Thema Bürgerbeteiligung zu vernetzen. Die Allianz ist als Verein strukturiert und will Politik, Verwaltung und Wirtschaft für die Beteiligung gewinnen.

Leitfaden-Leser
  • Hilfestellung

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Neben der neuen Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung hat die Staatsrätin einen neuen Planungsleitfaden entwickelt. Zudem hat die Führungsakademie einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung für die Landesverwaltung im Allgemeinen verfasst.

  • Austausch mit der Schweiz

Demokratie- konferenzen

Im Sommer 2015 fand die letzte von drei Demokratiekonferenz statt, die die Landesregierung gemeinsam mit dem Kanton Aargau in Stuttgart und Aarau organisierten. Im Vordergrund stand hierbei der Austausch zwischen Wissenschaft und Verwaltung des Landes und des Kantons.

  • Internationaler Austausch

Bürgerbeteiligung über Grenzen hinweg

Neben den Demokratiekonferenzen mit dem Kanton Aargau verfolgte die Staatsrätin weitere Initiativen, für die Bürgerbeteiligung über unsere Grenzen hinaus zu werben.

Ausschnitt einer amtlichen Stimmbenachrichtigung für eine Volksabstimmung. Quelle: Fotolia
  • Stuttgart 21

Informationsbroschüre zur Volksabstimmung

Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat die Landesregierung eine Informationsbroschüre herausgegeben, die über Pro und Contra zu Ausstiegsgesetz informierte.

Diskussion beim Filderdialog.
  • Bahnprojekt Stuttgart-Ulm

Filder-Dialog S21

Im Jahr 2012 wurde auf den Fildern über den Anschluss des Stuttgarter Flughafens an das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm debattiert. Dabei gab es unterschiedliche Variantenvorschläge, die sich allerdings nicht realisieren ließen.

  • Ihre Experten

Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung

Staatsrätin Gisela Erler kann auf die Unterstützung von Expertinnen und Experten aus Politik, Gesellschaft und Praxis zählen.

Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, beim Filderdialog.
  • Video

Die Staatsrätin im Interview

Gisela Erler erklärt im Videointerview, wie Baden-Württemberg zum Musterland lebendiger Demokratie werden soll.

Interaktiver Zeitstrahl zur Zwischenbilanz der Landesregierung
  • Interaktiver Zeitstrahl

Was auf dem Beteiligungsportal bislang geschah

Klicken Sie sich durch den Zeitstrahl und finden Sie heraus, was sich auf dem Beteiligungsportal – aber auch offline – so alles in puncto Bürgerbeteiligung getan hat!

  • Karte

Beteiligungsprojekte

Auf dieser Karte finden Sie Beteiligungsprojekte auf kommunaler und regionaler Ebene. Ebenso finden Sie hier Beteiligungsprojekte der Landesregierung von Baden-Württemberg.