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So funktioniert das Beteiligungsportal

Der Bereich „Kommentieren“

  • Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)

Was Sie hier erwartet:

Im Bereich kommentieren finden sich Gesetzesentwürfe, die aus dem Kabinett in die klassische Anhörung gehen. Falls Sie hierzu Anmerkungen oder Kommentare haben, können Sie diese per E-Mail an das zuständige Ministerium schicken. Zwei Ministerien gehen für die Landesregierung neue Wege und bieten Ihnen im Testlauf die Möglichkeit, direkt auf dem Portal Kommentare abzugeben. 

So funktioniert’s:

Zu Ihrer Information stehen Ihnen neben einer kurzen Zusammenfassung der Inhalte der Originaltext des Entwurfes zur Verfügung. Abhängig vom jeweiligen Gesetzentwurf können zudem zusätzliche Erläuterungen, beispielsweise Pressemitteilungen oder ein Video, zur Verfügung stehen.

Bei umfangreichen Gesetzen kann die Kommentarfunktion nicht nur den Entwurf als Ganzes, sondern auch für einzelne Paragraphen zur Verfügung stehen.

Um einen Kommentar auf dem Beteiligungsportal zu hinterlassen, müssen Sie sich registrieren. Den Link zum Login oder zur Registrierung finden Sie auf der Seite jeweils ganz oben rechts. Um sich zu registrieren müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort wählen. Sie erhalten daraufhin eine E-Mail mit einem Bestätigungs-Link. Erst wenn Sie diesen angeklickt haben, wird Ihr Nutzungskonto aktiviert. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzbestimmungen.

Neben der Möglichkeit selbst Kommentare zu hinterlassen, können Sie auch die Kommentare Anderer bewerten, also Ihre Zustimmung oder Ablehnung anzeigen. Die Funktion steht Ihnen auch ohne Anmeldung zur Verfügung. Lediglich wenn Sie selbst einen Textbeitrag verfassen möchten, ist die Anmeldung notwendig.

Wir bitten Sie, bevor Sie einen Kommentar verfassen, sich in Ruhe unsere Netiquette durchzulesen. Dort finden Sie Hinweise, an welche Benimmregeln Sie sich halten müssen und wie wir mit Zuwiderhandlungen umgehen.

Alle momentan gültigen Gesetze und Vorschriften finden Sie übrigens unter www.landesrecht-bw.de.

Was mit Ihren Kommentaren passiert:

Nach Ablauf der Kommentierungsphase werden die Kommentare vom Ministerium ausgewertet. Das Ministerium stellt danach nach Möglichkeit eine Stellungnahme in zusammenfassender Form auf dem Beteiligungsportal bereit, aus dem hervorgeht, welche Rückmeldungen in das Gesetz eingeflossen sind und welche nicht berücksichtigt werden konnten.

Wenn Sie angemeldet sind, können Sie über den Link „Mein Konto“ am oberen rechten Seitenrand auf Ihr Nutzungskonto zugreifen. Dort können Sie unter „Meine Freigaben“ auswählen, ob und wie Sie über den weiteren Verlauf der Prozesse, an den Sie teilgenommen haben, informiert werden wollen.

Wir wünschen viel Spaß auf dem Beteiligungsportal und freuen uns auf Ihre Kommentare!

Weiterführende Links


Landesrecht Baden-Württemberg Bürgerservice
Serviceportal Baden-Württemberg
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Open Data Portal Baden-Württemberg

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