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Nationalparkgesetz

Zum Gesetzentwurf allgemein

Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren.

Ihre Hinweise oder Anregungen zu konkreten Regelungsvorschlägen und Paragraphen des Gesetzentwurfes konnten Sie direkt zu dem betreffenden Gesetzesabschnitt abgeben.

Aufgrund der besonderen politischen Bedeutung der mit diesem Gesetz erfolgenden erstmaligen Ausweisung eines Nationalparks in Baden-Württemberg für die Region Nordschwarzwald, das Land und darüber hinaus hat sich die Landesregierung dafür entschieden, dem Nationalparkgesetz eine Präambel mit den Motiven und Zielsetzungen voranzustellen. Die Präambel stellt die Bewahrung der einzigartigen Naturlandschaft des Nationalparkgebiets im Bewusstsein der Verantwortung für die Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen als wichtigste Intention der Errichtung des Nationalparks dar. Zugleich werden der Prozessschutz, die auf Naturerleben gestützte Umweltbildung und die aktive weitere Entwicklung des naturnahen Tourismus genannt:

Präambel

Im Bewusstsein der Verantwortung für den besonderen Schutz der für den nördlichen Schwarzwald charakteristischen von Bergmischwäldern geprägten hochwertigen Naturlandschaft im Interesse der Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen errichtet das Land Baden-Württemberg mit diesem Gesetz einen Nationalpark, der die Kriterien für einen Nationalpark der Kategorie II der International Union for Conservation of Nature and Natural Re-sources (IUCN) und der Organisation Europarc in spätestens 30 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erfüllen soll.

Die Ausweisung als Nationalpark gewährleistet eine im Sinne des Prozessschutzes vom Menschen weitgehend unbeeinflusste natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die über einen Zeitraum von 30 Jahren sukzessive auf 75 Prozent der Gesamtfläche des Nationalparks ausgedehnt werden sollen. Zugleich ermöglicht der Nationalpark der Bevölkerung ein unverfälschtes und unmittelbares Naturerleben in Einklang mit den Zielsetzungen des Naturschutzes im Gebiet.

Der Nationalpark berücksichtigt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord die Interessen der ortsansässigen Bevölkerung an der Sicherung und Entwicklung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Belange der regionalen Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und des nachhaltigen Tourismus.
Er setzt in diesen Bereichen neue Impulse für die Region, die an allen maßgeblichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark gleichberechtigt mitwirkt.

Kommentare : zu Zum Gesetzentwurf allgemein

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

284. Kommentarvon :Ulrich Brenner

Öko-Diktatur zu 279 und 282

Auch wenn die beiden Beiträge doch vom Thema Nationalpark abschweifen, möchte ich sie nicht unkommentiert lassen. Ich habe letztes Jahr nicht erstmalig, sondern zum wiederholten Mal Grün gewählt. Bei den Kommentatoren 279 und 282 war dies offenbar nicht so. Allerdings ist mir nicht klar, wie man von Öko-Diktatur sprechen kann. Ich denke, das ist

Auch wenn die beiden Beiträge doch vom Thema Nationalpark abschweifen, möchte ich sie nicht unkommentiert lassen. Ich habe letztes Jahr nicht erstmalig, sondern zum wiederholten Mal Grün gewählt. Bei den Kommentatoren 279 und 282 war dies offenbar nicht so. Allerdings ist mir nicht klar, wie man von Öko-Diktatur sprechen kann. Ich denke, das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die Diktatur erleben mussten. Ich stehe auch nicht hinter allem, was grüne Politik initiiert, aber wenn ich Grün-Rot als Mehrheit im Parlament habe, darf man es doch wagen, endlich den Nationalpark einzurichten, den es als Plan schon von der CDU gab. Und weiter darf man sich auch Gedanken über einen fleischlosen Tag machen. Wer das dann nicht will, kann ja eine Schweinshaxe mitnehmen. Und man darf sich gerade in einem von der Automobilindustrie geprägten Land auch endlich erhoffen, dass Elektro-Autos endlich vorangebracht werden und nicht nicht immer wieder zu Ungunsten von PS-Protzen in den Kinderschuhen stecken bleiben. Dass dies Themen sind, die auch die Initiative jedes Einzelnen verlangen und auch gegen den Status Quo sind, ist vielleicht das, was jetzt zur Verwunderung der Kommentatoren 279 und 282 beiträgt. Und um zu Thema Nationalpark zurück zu kommen. Wenn nicht jetzt, wann dann. Wenn nicht hier, sag mir wo und wann!

283. Kommentarvon :Georg Walcher

Biodiversitätskonvention

Die Vereinten Nationen haben die Jahre 2011 bis 2020 zur UN Dekade der biologischen Vielfalt ausgerufen. Die große Mehrzahl der EU Bürger/Innen sehen (div. Umfragen der letzten 10 Jahre zufolge) die Biologische Vielfalt bedroht und wollen den weiter zunehmenden Artenschwund nicht hinnehmen, das ist die Quelle politischen Handelns, über alle

Die Vereinten Nationen haben die Jahre 2011 bis 2020 zur UN Dekade der biologischen Vielfalt ausgerufen. Die große Mehrzahl der EU Bürger/Innen sehen (div. Umfragen der letzten 10 Jahre zufolge) die Biologische Vielfalt bedroht und wollen den weiter zunehmenden Artenschwund nicht hinnehmen, das ist die Quelle politischen Handelns, über alle Parteien hinweg. Die Bundesregierung hat daraufhin 2007 beschlossen, bis zum Jahr 2020 mindestens 5 % der Waldfläche aus der Nutzung herauszunehmen und der natürlichen Sukzession zu überlassen.

Nun ist dieser Entwicklungsgang an dem Punkt angelangt, wo diese Resultate auch vor Ort konkret werden und umgesetzt werden müssen.

Wälder die als Fichtenforste intensiv genutzt werden, erreichen nicht annähernd die Artenvielfalt naturbelassener Wälder. In naturbelassenen Wäldern entwickelt sich sehr schnell eine Strukturvielfalt und in der Folge eine entsprechend reiche Artenvielfalt. Ein Nationalpark, wo der Mensch sich weitestgehend heraushält, ist ein Stück Land, wo wir beobachten können, was die Natur von sich aus macht, wo Naturfreunde abschauen und lernen können, das ist spannend und hilft uns mehr von dem zu verstehen, was die Natur uns zu sagen hat. Im Hinblick auf das rasante Artensterben haben wir einfach die Pflicht, nicht mehr alles ausschließlich dem Kommerz zu unterwerfen.

 

282. Kommentarvon :Peter

zu 279: nicht nur schade, sondern Angst kommt auf!

auch ich hatte bei der letzten Wahl aus verschiedenen Gründen erstmals grün gewählt, was ich mittlerweile sehr bereue. Wenn ich sehe, wie hier vorgegangen, immer mehr geregelt und verboten wird, bekomme ich wirklich Angst um unsere Demokratie. Haben wir eigentlich vor den Grünen und deren Regelungswut im rechtsfreien Raum gelebt, wo Mord und

auch ich hatte bei der letzten Wahl aus verschiedenen Gründen erstmals grün gewählt, was ich mittlerweile sehr bereue.

Wenn ich sehe, wie hier vorgegangen, immer mehr geregelt und verboten wird, bekomme ich wirklich Angst um unsere Demokratie.

Haben wir eigentlich vor den Grünen und deren Regelungswut im rechtsfreien Raum gelebt, wo Mord und Totschlag tägliche Normalität waren? Ich würde mal ganz klar sagen: Nein!

Trotzdem suggeriert man uns das täglich auf's Neue.

Von der Glühbirne über Duschköpfe, weiter über Intergrationsministerium und Veggie-Days bis zu Parks, die keiner haben will bleibt nichts mehr ungeregelt. Scheinbar verblöden wir als Volk zusehends derart, daß wir keine Entscheidung mehr selbst fällen können, ob und was wir z.B. morgen essen. Dazu brauchen wir dann die Grünen und den Gesetzgeber.

Und wenn wir dann mal eine Mehrheitsentscheidung fällen, erklärt man uns, daß die nicht berücksichtigt wird. Natürlich stets zu unserem eigenen Schutz und Wohlergehen.

Klar: Wir sind ja mittlerweile schon derart geistig degeneriert, daß wir die Tragweite unserer Entscheidung nicht mehr erkennen können. Oder aber sind wir derart dumm geworden, daß wir von den sogenannten Medienprofis aufgehetzt wurden und nicht mehr merken, wie wir manipuliert wurden. Klar, daß wir deshalb mit eindeutiger Mehrheit falsch entscheiden. Was sonst?

 

Auch ich war anfangs von Herrn Kretschmann sehr positiv überrascht: Ruhig, besonnen und scheinbar stets mit einem Gehör auch für Andersdenkende. Auch keine Schnellschüsse kamen von ihm. Eher laut und fast schon aggressiv im Vorgehen waren nur die unter ihm arbeitenden Minister, Beamte und Gefolgsleute, die er scheinbar im Zaum zu halten schien.

Mittlerweile habe ich den Eindruck gewonnen, daß dieses System Methode hat, indem man ganz oben den gütigen Landesvater spielt und sobald die Tür zugemacht ist, werden die "Marschparolen" ausgegeben. Alles, was irgendwie geht, wird umgekrempelt und auf Linie getrimmt.

Mit einer Gründlichkeit, die typisch deutsch zu nennen ist und mehr als beunruhigt.

Dabei werden nicht einzelne Regelungen/Paragraphen geändert. Nein, ein komplettes Gesetz muß entweder her oder das vorhandene Gesetz wird komplett ausgetauscht. Teilweise mit so hanebüchenen Erklärungen, daß das Gesetz so alt sei (siehe z.B. Jagdgesetz) und dehalb selbstverständlich ersetzt werden muß. Dabei werden dann die Prozesse so umgedreht, daß man scheinbar die Demokratie voll zur Geltung kommen läßt: Es werden dann vorab Expertengremien zusammengerufen, in denen man pingelichst danach schaut, daß sie so besetzt sind, daß hinterher nur ein Ergebnis herauskommen kann: Natürlich das ökologische streng nach Parteilinie!

 

Allerdings will ich mir zu einem Teil auch selbst die Schuld daran geben. Hätte ich mich mehr mit der Vita von Herrn Kretschmann befaßt, hätte ich spätestens bei seiner früheren aktiven Mitgliedschaft im Kommunistischen Bund Westdeutschlands stutzig werden müssen. Wer offen mit der Mao-Bibel herumläuft, um dieses System zu etablieren, der hat sich nicht Jahre später um 180 Grad gedreht. Er hat es einfach geschafft, das so in den Hintergrund zu blenden, daß es niemand mehr bemerkt.

 

Ich will keine Öko-Diktatur einer weltverbessernden Minderheit, sondern auch noch etwas selbst frei entscheiden dürfen!

Für mich sind die Grünen wirklich keine demokratische Partei mehr.

Das waren sie einmal, als man in den Gründungsjahren Meinungen und Mehrheiten noch akzeptiert hat. Aber das scheint mir schon zu lange her zu sein.

280. Kommentarvon :Hans W. Urst

Hallo

Also ich find Natur schön!

279. Kommentarvon :ohne Name 854

Schade!

Mein ganzes Leben lang kam es mir nie in den Sinn, die Grünen zu wählen. Doch in den zwei vergangenen Jahren entwickelte sich bei mir ein Sinneswandel. Aus dem für mich etwas marktschreierischen Fraktionschef Kretschmann wurde der überzeugende, glaubhafte, aufrechte und integre Ministerpräsident, eine echte Kontrastgestalt zu seinem Vorgänger und

 

Mein ganzes Leben lang kam es mir nie in den Sinn, die Grünen zu wählen. Doch in den zwei vergangenen Jahren entwickelte sich bei mir ein Sinneswandel. Aus dem für mich etwas marktschreierischen Fraktionschef Kretschmann wurde der überzeugende, glaubhafte, aufrechte und integre Ministerpräsident, eine echte Kontrastgestalt zu seinem Vorgänger und dessen undurchsichtiger Cleverness.

Ich hätte also die Grünen das nächste Mal – wegen Kretschmann! – mit vielen anderen, die ähnlich denken, vermutlich gewählt. Hätte!! Doch nun setzen mir die letzten Wochen zu. Nicht dass ich den Grünen ihr Lieblingsprojekt Nationalpark nicht gönne; sie dürfen es sogar engagiert und energisch angehen. Aber wenn man es dann gegen den erklärten deutlichen Willen der direkt Betroffenen rigoros und rücksichtslos durchsetzen will (schließlich beklatschen es ja alle Naturfreunde von Mergentheim und Heilbronn und Ulm und Reutlingen und Karlsruhe!) als sei dies alles zum Überleben von Natur und Mensch von allerhöchstem Rang, macht mich das sehr stutzig. Das hat nicht bloß ein Gschmäckle, sondern es stinkt recht undemokratisch nach ideologischer Diktatur. Dieses seltsame Vorgehen passt überhaupt nicht in mein Bild vom Ministerpräsidenten. Oder ist mein Bild letztlich doch zu schön?

Damit muss ich wohl oder übel zu meinem traditionellen Wahlverhalten zurückkehren. Schade.

 

278. Kommentarvon :Naturfreund

Die Natur für unsere Enkel bewahren!

Als Opa wünsche ich mir, dass meine Enkel einmal Natur und Tiere in einem Nationalpark Schwarzwald erleben können. Auch das Gebiet Kaltenbronn sollte in den Nationalpark Schwarzwald einbezogen werden.

277. Kommentarvon :Ed Nob

Vorläufiges Fazit

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, sehr geehrter Herr Minister Bonde, sehr geehrte Landesregierung, ich möchte mich kurz vor Abschluss des Beteiligungsverfahrens hier in diesem Portal auch zu Wort melden, werde aber bewußt keine Position für oder gegen den Park beziehen. Mir ist ein grundsätzliches Thema viel wichtiger: In

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,

sehr geehrter Herr Minister Bonde,

sehr geehrte Landesregierung,

 

ich möchte mich kurz vor Abschluss des Beteiligungsverfahrens hier in diesem Portal auch zu Wort melden, werde aber bewußt keine Position für oder gegen den Park beziehen.

 

Mir ist ein grundsätzliches Thema viel wichtiger:

 

In den voraus gegangenen Diskussionen und dem Portal hier hat sich gezeigt, dass das Thema Nationalpark viele Baden-Württemberger intensiv beschäftigt.

 

Es gab hier viele polemische, viele sehr emotionale, aber auch viele sachliche Kommentare, gute Begründungen und auch ebenso gute Vorschläge, was es für mögliche Alternativen zum vorliegenden Gesetzestext geben könnte.

Sowohl von Befürwortern, als auch von Gegnern des Parks.

Es haben sich einige Lobbyisten, aber auch viele "normale" Bürger zu Wort gemeldet.

Ich denke, es lässt sich daraus ein gewisser Querschnitt an Meinungen erkennen.

 

Nun ist es Ihre Aufgabe, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Viele hier werden sicher sehr gespannt sein, ob es Ihnen wirklich ernst gemeint ist mit dem Gehörtwerden und der Beteiligung der Bevölkerung.

 

Ich denke, es ist von beiden Seiten unstrittig, daß der vorliegende Gesetzentwurf noch diverser Änderungen bedarf.

Wie groß oder gravierend diese Änderungen sein werden, liegt jetzt bei Ihnen und wie Sie die vielen Beiträge und Kommentare betrachten und bewerten.

Daran können Sie beweisen, wie ernst Ihnen die Meinungen der Bürger wirklich sind.

 

Wir werden hier alle sehr gespannt sein, was Sie daraus machen. Ich darf Sie nur bitten und auffordern, nicht eine einseitige Bewertung der Meinungen vorzunehmen, nur weil das politisch opportun ist. Der Respekt gebührt auch denjenigen, die eine andere Meinung vertreten.

Daher sollte es für gute Politiker selbstverständlich sein, andere Meinungen zu hören, zu beachten und zu berücksichtigen. Wenn Ihnen das gelingen sollte, bin ich überzeugt, dass das Projekt ein Erfolg werden kann, der auch von einer breiten Mehrheit aller Baden-Württemberger getragen wird.

 

Was mich aber abschliessend noch interessiert: Gibt es bei Änderungen im Gesetzentwurf ein erneutes Beteiligungsverfahren hier im Portal, so dass über Änderungen im Gesetzestext erneut diskutiert werden kann?

Falls nein: Wie wollen Sie dann eine weitere Beteiligung der Bevölkerung sicherstellen?

274. Kommentarvon :elsafinkbeiner@web.de

Nationalpark

Wir wohnen in Besenfeld und sind auf einer Höhe von 800 m. Unser Wald den wir seit Generationen pflegen hat der Sturm Lothar 1/3 zerstört. Inzwischen hat sich der Borkenkäfer noch mit einem weiteren 1/3 bedient. Nun ist das Jahr 2013 und der Borkenkäfer ist nun nach 5 Jahren wieder tätig, trotz einem Anteil von 40% Tanne. Inzwischen ist der

Wir wohnen in Besenfeld und sind auf einer Höhe von 800 m. Unser Wald den wir seit Generationen pflegen hat der Sturm Lothar 1/3 zerstört. Inzwischen hat sich der Borkenkäfer noch mit einem weiteren 1/3 bedient. Nun ist das Jahr 2013 und der Borkenkäfer ist nun nach 5 Jahren wieder tätig, trotz einem Anteil von 40% Tanne. Inzwischen ist der Jungwuchs auf den Lotharflächen so hoch, daß er auch durch gesägt werden muß, was sehr arbeitsaufwendig ist.

Wir können nicht verstehen, daß in unserer Region ein Nationalpark überhaupt geplant wird. Ein gepflegter Wald ist etwas für das Auge und die Seele

Unserer Meinung nach, wird der Tourismus durch die Errichtung eines Nationalparks nicht gefördert.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz und Elsa Finkbeiner

273. Kommentarvon :Corinna

Artenschutz ist notwendig - Nichtstun ist keine Alternative

Ich finde den Nationalpark grundsätzlich wichtig. Der Erhalt der Biodiversität ist ein essentielles Anliegen für uns alle, für unsere Kinder und unsere Enkel - unabhängig ob dadurch der Tourismus gefördert wird oder nicht. Deshalb ist es gut dass nicht lokale Kommunen darüber entscheiden sondern das Landesparlament. Das Konzept sollte nicht durch

Ich finde den Nationalpark grundsätzlich wichtig. Der Erhalt der Biodiversität ist ein essentielles Anliegen für uns alle, für unsere Kinder und unsere Enkel - unabhängig ob dadurch der Tourismus gefördert wird oder nicht. Deshalb ist es gut dass nicht lokale Kommunen darüber entscheiden sondern das Landesparlament.

Das Konzept sollte nicht durch "Ausnahmen" verwässert werden, und das Park-Team groß genug sein, damit es seine vielfältigen Aufgaben erfüllen kann. Der Nationalpark ist eine große Chance für die Umweltbildung, denn zu viele Menschen in Deutschland kennen Wald und Tiere nur aus dem Fernsehen bzw. dem Zoo. 

272. Kommentarvon :ohne Name 877

Pestizide

Der Einsatz von Pestiziden sollte im Nationalpark verboten werden. Nur so kann der Nationalpark seinem Zweck wirklich gerecht werden.