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Bürgerforum Corona

Elfte Sitzung am 21. Oktober 2021

In der elften Sitzung des Bürgerforums wurde die Frage diskutiert, wie viel Druck auf Ungeimpfte legitim ist.

In allen Arbeitsgruppen wurde die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abgelehnt. Sie sei außerdem nicht vereinbar mit dem Grundgesetz.

Auch einer Impfpflicht in besonderen Bereichen standen die Arbeitsgruppen skeptisch gegenüber, hier gab es aber eine höhere Akzeptanz dieser Idee. Denn: vulnerable Gruppen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Schulen und Kindereinrichtungen müssten besonders geschützt werden. Das Sicherheitsbedürfnis vor Covid-Infektionen in diesen Bereichen müsse Vorrang haben, so die Mehrheitsmeinung. Vor allem für Erzieher*innen, Lehrer*innen und medizinische Berufe sei daher die Idee einer Impfplicht akzeptabel, zumal es im pädagogischen Bereich bereits Pflicht wäre, Erzieher*innen gegen Masern zu impfen.

In einer Gruppe wurde in diesem Zusammenhang Unverständnis darüber geäußert, warum es nach wie vor Menschen gibt, die ungeimpft sind und dennoch in Krankenhäusern und Orten von Zusammenkünften von Menschen arbeiten. In diesen Bereichen würde eine Impfpflicht befürwortet.

In Bezug auf den Ausschluss vom öffentlichen Leben für Ungeimpfte machten sich drei Gruppen eher für eine Fortführung einer umfangreichen Teststrategie stark: 2 Gruppen argumentierten, dass Tests weiterhin kostenlos angeboten werden sollten, vor allem in Pflichtbereichen wie Schulen, Universitäten etc. Auch die 3G-Regel solle bestehen bleiben oder könne sinnvoll als 3G mit PCR-Test funktionieren. Eine Gruppe tendierte eher dazu, die Menschen selbst für die Tests zur Kasse zu bitten.

Eine Gruppe betonte, dass auch bei Ausschluss von Ungeimpften aus bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens doch gewährleistet sein müsse, dass sie ihren täglichen Bedarf decken können: so müssen etwa Lebensmittelläden Ungeimpfte nicht ausschließen dürfen.

Eine Gruppe regte an, die Kommunikation zur Impfung transparenter zu gestalten und Fakten über mögliche Impfkomplikationen offen zu kommunizieren.

In den Sitzungen am 18. November und 16. Dezember wird das Bürgerforum den Abschlussbericht behandeln.

Elftes Bürgerforum am 21. Oktober 2021

  Programmpunkte:
1.

Begrüßung durch Frau Staatsrätin Barbara Bosch

2.

Impuls und Lagebericht

Uwe Lahl, Amtschef des Ministeriums für Soziales und Integration BW (Video)

3.

 

Vorträge

  • Silke Hansen, Gewerkschaftssekretärin Ver.di Baden-Württemberg: "Warum dürfen Arbeitgeber keinen Impfnachweis verlangen?" (Video)

  • Katja Schnell, Leiterin Taskforce Imp-fen, Ministerium für Soziales, Gesund-heit und Integration: "Warum lassen sich nicht alle Menschen Impfen?" (Video)

  • Prof. Dr. Dr. Ortwin Renn, IASS: "Krisen und gesellschaftlicher Antwort darauf – wie passen sich Menschen an Krisen an?" (Video)

  • Dr. Stefan Schmidt-Troschke, Sprecher des Vereins Ärzte für Individuelle Impfentscheidung: "Warum darf es keine Impfpflicht geben?" (Video)

 
4.

Pause

5.

Kleingruppen

6.

Abstimmung über die Empfehlungen, weiteres Vorgehen und Abschluss

Videostandbild der Präsentation von Katja Schnell beim elften Bürgerforum Corona, zu lesen ist: „Wissenschaftliche Perspektive: Warum lassen sich nicht alle Menschen impfen?“ – Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
  • Elftes Bürgerforum Corona

Katja Schnell

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Uwe Lahl

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Silke Hansen

Videostandbild von Ortwin Renn beim elften Bürgerforum Corona
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Ortwin Renn

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Stefan Schmidt-Troschke

Die Termine