Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)

Soziales und Gesundheit

Hier finden Sie die Beteiligungsprozesse der 16. Legislaturperiode zum Themenfeld „Soziales und Gesundheit“.

Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Gesundheit

Änderung des Krankenhausgesetzes

Das Gesetz verfolgt vorrangig das Ziel, das Landeskrankenhausgesetz zu aktualisieren und aufgrund von Gesetzesänderungen erforderliche Anpassungen vorzunehmen.

Bunt leuchten die Neonreklameschilder in einem Rotlichtviertel. (Foto: dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Ausführung des Prostituiertenschutz- gesetzes

Am 1. Juli 2017 ist das vom Bund beschlossene Prostituiertenschutzgesetz in Kraft getreten. Im vorliegenden Gesetzentwurf werden die für die Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes zuständigen Behörden für das Land Baden-Württemberg bestimmt.

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Menschen mit Behinderung

Bundesteilhabegesetz

Das Gesetz schafft die landesrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die Jahre 2018 und 2019.

Eine Rentnerin steht neben einem Sehbehinderten, der eine Blindenbinde trägt. (Foto: dpa)
Abgeschlossen
  • Gesundheit

Blindenhilfe und Medizinprodukte-Kostenverordnung

Der Gesetzentwurf zielt auf eine Neuregelung der Anrechnungsregelungen im Rahmen der Gewährung von Landesblindenhilfe ab. Weiterhin wird angestrebt, die Verordnung über Kosten nach dem Medizinproduktegesetz außer Kraft zu setzen.

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • ESF-Förderperiode 2021-2027

ESF-Programmplanung

Der Europäische Sozialfonds (ESF) fördert den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt in Europa und unterstützt künftig auch das europaweite Politikziel „Ein sozialeres Europa“. Im Mittelpunkt des ESF stehen Investitionen in Menschen.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz soll die getroffenen Regelungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung und zum Maßregelvollzug überarbeiten und in das Gesetz integrieren.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Landespflege-strukturgesetz

Durch das Gesetz zur sozialräumlichen Gestaltung von Pflege- und Unterstützungsstrukturen soll das Landespflegegesetz von 1995 novelliert werden.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Pflegeberufegesetz

Um das Ziel einer generalistischen Ausbildung zu erreichen, werden die bisherigen drei Ausbildungen in der Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege umgestaltet und zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Bereichsspezifisches Datenschutzrecht

Die landesrechtlichen Datenschutzregelungen müssen sukzessive an die Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) angepasst werden. Dies betrifft auch den Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales und Integration.

Eine Erzieherin betrachtet mit einem Jungen und einem Mädchen ein Bilderbuch. (Bild: dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes

Ziel des Gesetzes ist eine redaktionelle Änderung der Zuständigkeitsregelung für Maßnahmen der Frühförderung im Kinder- und Jugendhilfegesetz. Bezüglich der Leistungen der Frühförderung soll der Sozialhilfeträger für zuständig erklärt werden.

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO). (Bild: dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Verwaltungsverordnung Schulräume

Mit einer Verwaltungsverordnung zur Förderung der Bereitstellung von notwendigen Schulräumen an Pflegeschulen in freier Trägerschaft ohne Krankenhausanbindung gelten künftig für alle Pflegeschulen die gleichen Mindestanforderungen.

Symbolbild: Physiotherapie (Bild: dpa)
Abgeschlossen
  • Privatschulgesetz

Förderung von Physiotherapie- und Logopädieschulen

Durch die Gesetzesänderung soll die Förderung der Physiotherapie- und Logopädieschulen in freier Trägerschaft angepasst werden. Der Gesetzentwurf geht zurück auf das Gutachten „Bruttokosten­ermittlung an öffentlichen Logopädie- und Physiotherapieschulen“.

Eine Hand nimmt eine Euro-Münze aus einer Geldbörse, in der sich weitere Münzen befinden. (Foto © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Unterhaltsvorschuss- gesetz

Am 1. Juli 2017 ist die vom Bundesgesetzgeber beschlossene Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes in Kraft getreten. Dabei wurde der Kreis der möglichen Anspruchsberechtigten erheblich erweitert.