Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Besucher- und Informationszentrum (BIZ) im Nationalpark Schwarzwald (Foto: Bloomimages/dpa)

Umwelt und Klimaschutz

Hier finden Sie die Beteiligungsprozesse der 16. Legislaturperiode zum Themenfeld „Umwelt und Klimaschutz“.

Holz wird in einer Kleinfeuerungsanlage verbrannt (Quelle: dpa).
Abgeschlossen
  • Umwelt

Betriebs- beschränkungen für kleine Feuerungsanlagen

Mit dem Verordnungsentwurf beabsichtigt die Landesregierung in der Landeshauptstadt Stuttgart den Betrieb von Komfort-Kaminen an Tagen mit Feinstaubalarm zu untersagen.

Firmengelände einer Wiederaufbereitungsanlage (Foto: WAK)
Abgeschlossen
  • Umwelt

Umgang mit gefährlichen Stoffen

Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie regelt die Umsetzung europäischer Vorgaben zum Umgang mit gefährlichen Stoffen sowie die Umsetzung der Öffentlichkeits- beteiligungsverfahren bei Bauvorhaben in der Nähe von Störfallbetrieben.

Zwei Bauarbeiter auf einer Baustelle in Mannheim. (Bild: dpa)
Abgeschlossen
  • Bauen

Änderung der Landesbauordnung

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass künftig ein Bauprodukt, das die CE-Kennzeichnung trägt, verwendet werden darf, wenn die erklärten Leistungen den in diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes festgelegten bauwerksseitigen Anforderungen für diese Verwendung entsprechen.  

Besucher- und Informationszentrum (BIZ) im Nationalpark Schwarzwald (Foto: Bloomimages/dpa)
  • Veröffentlichung

Änderung des Naturschutzgesetzes

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft und weiterer Vorschriften werden neben rein redaktionellen Korrekturen notwendige Klarstellungen und Ergänzungen vorgenommen.

Blick auf Reutlingen
Abgeschlossen
  • Umwelt

Luftreinhaltung Reutlingen

Die Öffentlichkeit soll eng in die Erarbeitung der Luftreinhalteplanung Reutlingen eingebunden sein. Hier haben Sie die Möglichkeit, sich über das Projekt „Modellstadt Reutlingen” zu informieren und die Kommentierungen zur Luftreinhaltung in Reutlingen nachzulesen.

Autos fahren an der Feinstaubmessstation „Am Neckartor“ in Stuttgart vorbei.
Abgeschlossen
  • Umwelt

Luftreinhalteplanung für Stuttgart

Der Luftreinhalteplan soll die Belastung der Luft in Stuttgart mit Feinstaub und Stickstoffoxid reduzieren. Neben der abgeschlossenen informellen Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie hier Informationen zum förmlichen Verfahren.