Hochschulmedizin

Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze

Gegenstand des Anhörungsverfahrens ist ein Entwurf zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes (UKG) und anderer Gesetze. Die Änderung des UKG betrifft die gesetzliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Einrichtungen der Hochschulmedizin (§ 7 UKG). Die weiteren vereinzelten Änderungen betreffen das KIT-Gesetz, das zweite KIT-Weiterentwicklungsgesetz und das Landeshochschulgebührengesetz.

Verbände und Organisationen, die von der nebenstehenden Regelung betroffen sind, werden in der Regel vom zuständigen Ministerium um eine schriftliche Stellungnahme gebeten (Verbändeanhörung). Sie können die Stellungnahme Ihrer Organisation hier auch verkürzt darstellen und verlinken. Bitte senden Sie dennoch Ihre vollständige Stellungnahme an das entsprechende Ministerium.

Sie können den Gesetzentwurf bis zum 25. August 2022, 17 Uhr, kommentieren.

Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze (PDF)

Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze – Lesefassung (PDF)