Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Bürgerbeteiligung

16-Jährige und 17-Jährige nehmen ihr Wahlrecht wahr

Zwei Mädchen werfen ihre Wahlzettel in eine Wahlurne (Bild: © dpa).

16-Jährige und 17-Jährige habe ihre Chance bei der Kommunalwahl genutzt und sind rege zu den Wahlurnen gegangen. Das zeigt: Es hat sich gelohnt, dass Grün-Rot das Wahlalter bei Gemeinderats-, Kreistags- und Bürgermeisterwahlen auf 16 Jahre gesenkt hat.

An der Kommunalwahl am 25. Mai haben sich deutlich mehr 16-Jährige und 17-Jährige als ältere Erstwähler beteiligt. Dies geht aus der Statistik von 17 Städten zur Wahlbeteiligung von Erstwählern hervor.

In Esslingen (53,8 Prozent) und Freiburg (58 Prozent) lag die Wahlbeteiligung der 16-Jährigen und 17-Jährigen sogar über der jeweiligen Gesamtwahlbeteiligung (46,2 Prozent bzw. 51,4 Prozent). In Stuttgart gingen deutlich mehr 16-Jährige und 17-Jährige zur Kommunalwahl als 18-Jährige bis 25-Jährige.

Auch bei den Oberbürgermeister-Wahlen in Aalen und Heilbronn, an denen erstmals 16-Jährige und 17-Jährige ihre Stimmen abgeben konnten, war deren Beteiligung mit 40,5 Prozent in Aalen (Gesamtwahlbeteiligung 45 Prozent) und mit 37,1 Prozent in Heilbronn (39 Prozent) relativ hoch.

Mehr demokratische Mitwirkungsrechte für Jugendliche

Grün-Rot hat im vergangenen Jahr die demokratischen Mitwirkungsrechte junger Menschen gestärkt. So dürfen nun auch Jugendliche ab 16 bei Gemeinderats-, Kreistags- und Bürgermeisterwahlen wählen. Außerdem bauen wir auch die direktdemokratischen Mitwirkungsrechte junger Menschen aus: 16-Jährige können nun bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden vor Ort mitwirken. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es viele Entscheidungen, die Jugendliche unmittelbar betreffen. Deshalb gibt ihnen die Landesregierung jetzt die Möglichkeit, sich besser einzubringen, mitzugestalten und selbst Verantwortung zu übernehmen. Ziel: Junge Menschen sollen frühzeitig positive Erfahrungen mit den demokratischen Mitwirkungsrechten machen.

Quelle:

Mit dpa
// //