Meldungen zur Bürgerbeteiligung

Mit einer Vielzahl von Maßnahmen will Baden-Württemberg die Mobilität im Land modern und gesund gestalten. Vor dem Start des neuen Luftreinhalteplans für Stuttgart ab 2018 können Bürgerinnen und Bürger nun auf dem Beteiligungsportal ihre Argumente und Ideen einbringen.

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat die informelle Öffentlichkeitsbeteiligung für den Luftreinhalteplan Stuttgart vorgestellt. Zivilgesellschaft und Wirtschaft könnten am Luftreinhalteplan nun niedrigschwellig mitwirken, so Erler.

Baden-Württemberg soll digitale Leitregion werden. Zur Frage, wie wir den Weg dorthin gestalten, bringt das Wissenschaftsministerium Forschende und Kulturschaffende unter dem Label „Wissenschaft und Kultur digital@bw“ zusammen. Schwerpunkt sind die Themen Mobilität, Medizin, Medienbildung und Kultur. Auf unserem Beteiligungsportal kann sich jeder in die Diskussion einbringen.

Im Rahmen des traditionellen Frühjahrskaffees im Neuen Schloss in Stuttgart hat die Ehefrau des Ministerpräsidenten, Gerlinde Kretschmann, den wichtigen Beitrag der Vesperkirchen Baden-Württembergs für Mitmenschlichkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft gewürdigt.

Wir haben mit Staatsrätin Gisela Erler über den „Beteiligungskongress Baden-Württemberg“ und die gute Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg gesprochen.

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat erstmals einen Wissenschaftlichen Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung einberufen. Der Beirat soll die Landesregierung in fachlichen Fragen zur Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft beraten.

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Staatsrätin Gisela Erler vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Staatsrätin Gisela Erler heute vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.

Mit einem runden Tisch will das Umweltministerium Fragen der Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit der Digitalisierung diskutieren und Vorschläge erarbeiten. Der digitale Wandel sei nicht aufzuhalten, so Umweltminister Franz Untersteller. Es gehe aber darum, ihn nachhaltig und zum Nutzen aller zu gestalten.

„Baden-Württemberg erarbeitet derzeit eine umfassende Digitalisierungsstrategie. Die Chancen und der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher sollen von Anfang an mitbedacht und an prominenter Stelle in der Digitalisierungsstrategie verankert werden“, sagte Verbraucherminister Peter Hauk anlässlich des Weltverbrauchertrags. Verbraucher können sich dazu bis 31. März auf dem Beteiligungsportal einbringen.