Der Beginn des Filder-Dialogs S21 wird um drei Wochen verschoben, um eine möglichst gute Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. „Bürgerbeteiligung heißt für uns, dass gerade auch die Menschen einbezogen werden, die sich sonst nicht politisch einbringen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, in Stuttgart. Im Hinblick auf die Erwartungen der Deutschen Bahn und des ausgesetzten Planfeststellungsverfahrens sei es auch im Interesse der Projektpartner und aller Betroffenen, dass man die Bürgerinnen und Bürger als eine wichtige Gruppe nicht außen vor lasse.
Wie die Staatsrätin weiter mitteilte, hat es bisher außer den gesetzten Teilnehmern aus Gemeinderäten und Organisationen engagierter Bürger nur wenige Zusagen von zufällig ausgewählten Menschen gegeben. Die Einladung an diese Personen bestehe aber weiterhin. Auch die, die schon abgesagt hätten, könnten unter den veränderten Umständen ihre Entscheidung neu treffen. Die Spurgruppe, die den Dialog vorbereitet, hat am Montagabend deshalb mit großer Mehrheit entschieden, dass die Dialogrunden nun am 16. Juni - dem ursprünglich zweiten Termin – eröffnet werden.
Die Staatsrätin erklärte: „Die schwache Rückmeldung enttäuscht mich etwas, aber der Termin einen Tag vor Beginn der Pfingstferien war wohl auch für viele der Grund, sich nicht anzumelden.“ Dies zeigten etliche Zuschriften von Interessierten, die diesen Termin schon anderweitig verplant hatten. Auch sei der zeitliche Vorlauf für die Einladung zu knapp gewesen.
In den Kommunen, die von der geplanten Anbindung des Bahnprojekts Stuttgart 21 an den Landesflughafen betroffen sind, werden nun die Bürgerinnen und Bürger erneut angeschrieben und zur Teilnahme aufgerufen. Die Zeit zum Beginn wollen nach Erlers Worten nun alle Beteiligten für eine neue, intensive Ansprache der Bürgerinnen und Bürger nutzen.
Abgesehen von dem ersten Termin bleiben die weiteren vereinbarten Termine bestehen. Der bisherige Reservetermin ist nun für die 3. Dialogrunde vorgesehen.
- 1. Dialogrunde, 16. Juni 2012
- 2. Dialogrunde, 29. Juni 2012
- 3. Dialogrunde, 7. Juli 2012
Quelle:
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg