„Was Beteiligungsprozesse der Bürgerinnen und Bürger betrifft, ist die Stadt Konstanz ein gutes Vorbild für andere Städte und Kommunen“, sagte Staatsrätin Gisela Erler im Vorfeld ihres Konstanz-Besuchs am morgigen Mittwoch (18. Juli 2012). Der Termin ist die Fortsetzung ihrer Besuchsreihe „Staatsrätin vor Ort“ in verschiedenen Städten und Gemeinden Baden-Württembergs.
In Konstanz wurde bereits erfolgreich das Beteiligungsformat der BürgerInnenräte durchgeführt, sowie eine U-18-Wahl für Kinder und Jugendliche vor der Oberbürgermeisterwahl im Juli dieses Jahres realisiert. „Ich bin sehr gespannt, diese Beteiligungsformate kennen zu lernen und mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Jugendlichen über ihre Erfahrungen zu sprechen“, so Erler.
In Konstanz trifft die Staatsrätin zunächst Schülerinnen und Schüler sowie Vertreterinnen und Vertreter des Konstanzer Schülerparlaments im Kinderkulturzentrum (KiKuZ), um mit ihnen über die U-18-Oberbürgermeisterwahl zu sprechen. Die U-18-Wahl für Kinder und Jugendliche hat vor den „echten“ Wahlen stattgefunden. Dabei durften alle Bürgerinnen und Bürger unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Die Jugendlichen der Stadt Konstanz hatten damit die Möglichkeit, spielerisch erste Erfahrungen mit demokratischen Wahlen zu sammeln.
Im Anschluss des Gesprächs mit dem Schülerparlament geht es ins Konstanzer Rathaus. Hier wird sich die Staatsrätin über das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt, die „Zukunftswerkstatt“ und das Projekt der BürgerInnenräte informieren. Erler wird dabei auch direkt mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des BürgerInnenrates ins Gespräch kommen. Das Konzept des BürgerInnenrates sieht vor, zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu Dialogen zu verschiedenen Themen einzuberufen, um ihre Meinungen und Anliegen mit in die regionalen Planungsstrategien einfließen zu lassen. Ein Ziel, das auch von Staatsrätin Erler verfolgt wird: „Die Politik des Gehörtwerdens möchte auch Menschen in politische Prozesse einzubeziehen, die sich sonst kaum beteiligen würden.“
Anschließend wird Erler die Proben des „Volks-Theaters“ besuchen. Anlässlich des 60-jährigen Landesjubiläums schafft Baden-Württemberg in diesem Rahmen eine Bühne für eine kreative Bürgerbeteiligung: Im Auftrag des Staatsministeriums setzen die Kommunikationsagentur Die Regionauten und die Theatermacherinnen Heinke Hartmann und Hilde Schneider ein Theaterprojekt in Konstanz um. Unter dem Arbeitstitel „Wir sind das Volks-Theater!“ wollen sie mit Konstanzerinnen und Konstanzern das Thema Bürgerbeteiligung greifbar machen. Viele Menschen wissen schließlich nicht, wie sie sich politisch beteiligen können, messen Beteiligung eine geringe Bedeutung bei oder halten sie für mühsam. Ziel des „Volks-Theaters“ ist es, die Strukturen von Bürgerbeteiligung kreativ zu verdeutlichen. Im Probenzeitraum bringt es auch bisher unbeteiligte Bürgerinnen und Bürger mit politischen Macherinnen und Machern zusammen. Im Zentrum der Theaterarbeit steht eine Frage, die auch die Landesregierung beschäftigt: Was ist nötig, damit sich Menschen an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligen?
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg