„Bürgerbeteiligung braucht gute Rahmenbedingungen, damit eine Kultur des Mitwirkens und des Einmischens entstehen kann“, so die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler im Vorfeld ihres Besuchs der Stadt Ulm am Dienstag. Erlers Ulm-Besuch ist in der 14-monatigen Amtszeit der Staatsrätin bereits die vierte Station ihrer Reihe „Staatsrätin vor Ort“. „Städte und Gemeinden sind die wichtigsten Partner auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung. Sie sind die Ebene, auf der die direkte Beteiligung am weitesten gediehen ist. Sie gestalten die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger und bestimmen das Maß und die Art und Weise der Beteiligung der Menschen vor Ort.“
„Vom Mehrgenerationenwohnen bis zum Ulmer Dialogmodell gibt es in Ulm viele interessante Beispiele für Beteiligung auf verschiedenen Ebenen des alltäglichen Lebens. Ich freue mich darauf, mit den Menschen in den Dialog zu treten und einen Eindruck von verschiedenen Projekten in Ulm rund um die Themen Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung zu bekommen“, so Gisela Erler.
In Ulm wird die Staatsrätin zunächst das Mehrgenerationenwohnen in der Söflinger Straße der Ulmer Heimstätten eG besuchen. Von dort aus wird Erler einen Spaziergang durch das neue Quartier „Neue Nachbarschaft“ im Ulmer Westen vorbei an der AWO Seniorenberatungsstelle, dem AWO Seniorenheim, der Kindertagesstätte Wuselvilla und dem Bürgerzentrum Weststadthaus mit Stadtteilbibliothek bis zum Café Canapé des Stadtteilvereins West unternehmen. Hier wird Erler mit der Initiatorin des Cafés und der Geschäftsführerin des Stadtteilvereins West Maria Gmeiner sowie den Besuchern ins Gespräch kommen.
Außerdem steht ein Treffen mit der Koordinierungsgruppe des Ulmer Dialogmodells auf dem Programm. Das Dialogmodell wurde 1997 vom Ulmer Gemeinderat ins Leben gerufen. Ziel des Dialogmodells ist es, den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen die Möglichkeit zu geben, sich an Planungen im Stadtteil zu beteiligen und Aktivitäten zur Stärkung der Solidarität und des Zusammenhalts im Stadtteil ins Leben zu rufen. Der Koordinierungskreis ist das verbindende Gremium zwischen den Regionalen Planungsgruppen der Stadt, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung. „Ulm war mit seinem Dialogmodell in Sachen Bürgerbeteiligung im Land ein absoluter Vorreiter. Ich bin sehr gespannt, was inzwischen daraus geworden ist. Wir können von dem Projekt sicher lernen und von den Ulmer Erfahrungen profitieren“, so die Staatsrätin.
Anschließend wird Erler Oberbürgermeister Ivo Gönner und Bürgermeisterin Sabine Mayer-Dölle im Rathaus treffen und über die verschiedenen Beteiligungsprojekte der Stadt sprechen.
Am Abend wird Gisela Erler auf Einladung der Frauenakademie Ulm in der Volkshochschule einen Vortrag zum Thema „Wir schaffen eine neue politische Kultur in Baden-Württemberg. Das Konzept von Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“ halten.
Folgende presseöffentliche Termine sind vorgesehen:
Zeit Ort Thema
14.00 Uhr Söflinger Straße 163 Besichtigung Mehrgenerationenwohnhaus der Heimstätte eG
15.00 Uhr Söflinger Straße 158 Spaziergang durch den Ulmer Westen und Besuch Café Canapé
20.00 Uhr Kornhausplatz 5 Vortrag in der Frauenakademie an der Volkshochschule Ulm : „Wir schaffen eine
neue politische Kultur in Baden-Württemberg. Das Konzept von Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg