Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

  • Coronavirus

Zusammen Abstand halten

Hier finden Sie eine Auswahl von guten Beispielen, wie sich die engagierte Zivilgesellschaft im Land gegenseitig unterstützt und das Beste aus der Situation macht. Machen Sie mit, indem Sie uns Ihre Vorschläge und Ideen zum Thema „Zivilgesellschaft in der Corona-Pandemie“ mitteilen!

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Stärkung der Bio­diversität

Um das Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft zu stärken, hat das Land mehrere Gesetze­sänderungen beschlossen. Der Entwurf geht auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zurück, das in einem breiten Beteiligungsprozess von Politik, Naturschutz und Landwirtschaft weiterentwickelt wurde.

Baden-Württemberg, Stuttgart: Die Morgensonne scheint durch eine Straße. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Wohnen

Mietbegrenzungs­verordnung

Das Land will Mieterhaushalte entlasten und so der Gefahr entgegenwirken, dass Gering- und Normalverdiener aus den Innenstädten verdrängt werden. Die neue Mietpreisbremse soll künftig in weit mehr Städten und Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten für Linderung sorgen.

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Anpassung des Polizeigesetzes

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Richtlinie (EU) 2016/680 für den polizeilichen Bereich umgesetzt werden. Hierzu werden das Polizei­gesetz und weitere Vorschriften an die Anforderungen der Richtlinie angepasst und um die erforderlichen Neuregelungen ergänzt.

Bürgerin bei Wahl (Bild: © Land Baden-Württemberg)
  • Wahlen

Landtagswahl am 14. März 2021

Die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg findet am 14. März 2021 statt.

Eine Frau bringt ihrer Nachbarin Einkäufe. (Bild: © picture alliance/Roland Weihrauch/dpa)
  • Zivilgesellschaft

Nachbarschaftshilfe organisieren

Wir geben Tipps, wie Sie vor Ort einfach Hilfe für vom Coronavirus besonders betroffene Personen organisieren können.

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Bürgerbeteiligung

Bürgerdialog zur Situation auf der Breisgau-S-Bahn abgesagt

Das Verkehrsministerium hat den für Dienstag, 17. März 2020, geplanten Bürgerdialog zur Situation auf der Breisgau-S-Bahn in Kirchzarten abgesagt.

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Bürgerbeteiligung

Bürgerdialog zur Situation auf der Frankenbahn abgesagt

Das Verkehrsministerium hat den für Mittwoch, 11. März 2020, geplanten Bürgerdialog zur Situation auf der Frankenbahn in Neckarsulm abgesagt.

Das Opernhaus in Stuttgart (Foto: © dpa)
  • Bürgerbeteiligung

Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Oper verschoben

Das Bürgerforum zur Sanierung des Stuttgarter Opernhauses wird nach zahlreichen Absagen der Zufallsbürger verschoben.

Bürgerdialog in Ravensburg im Rahmen des Europadialogs am 23. Juni 2018
  • Bürgerbeteiligung

Ausgezeichnete Bürgerbeteiligung

Das Bundesumweltministerium hat die deutsch-schweizerischen Bürgerdialoge zwischen Basel und Bodensee ausgezeichnet.

Die Oper Stuttgart von außen (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Bürgerbeteiligung

Gute Resonanz bei Online-Beteiligung zur Opersanierung

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist gut angenommen worden.

v.r.n.l.: Staatsrätin Gisela Erler, Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder, Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Ines Kern, Leiterin der Geschäftsstelle Heimattage in Sinsheim (Bild: Stadt Sinsheim)
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2020 in Sinsheim vorgestellt

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2020 in Sinsheim vorgestellt.

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Umsetzung der Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens

Die Beratungen zwischen der Landesregierung, den Landnutzerverbänden und dem Trägerkreis des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ sind abgeschlossen. Wir stellen die zentralen Punkte der Verständigung vor.

Die Oper Stuttgart von außen (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Kultur

Bürgerbeteiligung zur Opernsanierung

Wir starten hier die Bürgerbeteiligung zur Sanierung des Opernhauses in Stuttgart.

Verschiedene Menschen am Tisch im Gespräch
  • Zusammenleben

852.000 Euro für kommunale Quartiers-Projekte

Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ unterstützt das Sozialministerium zwölf innovative Projekte im Land, die sich mit dem zukünftigen Zusammenleben von Jung und Alt beschäftigen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede zur Eröffnung der Demokratiekonferenz 2019(Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Demokratiekonferenz

Stolz auf führende Rolle bei der Bürgerbeteiligung

Zum fünften Mal richten das Land Baden-Württemberg und der Schweizer Kanton Aargau die Demokratiekonferenz aus.

  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Europa in Baden-Württemberg

Welche Bedeutung haben Mitbürgerinnen und Mitbürger aus anderen EU-Ländern für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land haben und wie sie helfen können, diesen zu stärken?

Die Oper Stuttgart von außen (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Kultur

Fragen und Antworten zur Opernsanierung

In unserem FAQ beantworten wir Ihnen die wichtigsten Fragen zur Sanierung der Oper in Stuttgart.

Drei Feuerwehrfahrzeuge vor dem Neuen Schloss in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Europa

Feuerwehrfahrzeuge für den Kosovo

Die baden-württembergische Feuerwehr hilft nicht nur vor Ort, sondern jetzt auch im Kosovo. Das Land hat dafür vier Fahrzeuge übergeben.

Ein FLIRT-Triebwagen des Betreibers Go-Ahead Baden-Württemberg im Bahnhof Aalen (Bild: © Sebastian Berger).
  • Nahverkehr

Verbesserungen für die Residenzbahn

Das Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ hat die gesammelten Unterschriften zur Verbesserung der Residenzbahn zwischen Karlsruhe und Mühlacker übergeben.

Begrüßung der Gäste durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Weiterbildung

Auftakt zur Intersectoral School of Governance

Im berufsbegleitenden Zertifikatsprogramm stehen gesellschaftliche Großprojekte im Zusammenwirken von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft im Fokus.

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Eckpunktepapier zum Volksbegehren

Als Antwort und Weiterentwicklung auf das von „ProBiene“ initiierte Volksbegehren für mehr Artenvielfalt hat die Landesregierung ein Eckpunktepapier beschlossen.

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Eckpunktepapier zum Volksbegehren vorgelegt

Mit einem Eckpunktepapier reagiert die Landesregierung auf das von der Initiative ProBiene angestoßene Volksbegehren „Rettet die Bienen“.

Meine Umwelt-App. (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)
  • Umwelt

Umweltmeldestelle erfindet sich neu

Über die Umweltmeldestelle können die Menschen im Land auf umweltrelevante Misstände im Alltag aufmerksam machen. Mit einer Onlineumfrage können sich Bürger aktiv an der Neugestaltung beteiligen.

Das Steinheimer Becken am Albuch (Kries Heidenheim). (Bild: Stefan Puchner / dpa)
  • Auszeichnung

Kulturlandschaftspreis 2019 verliehen

Für herausragende Verdienste um die Erhaltung, Pflege und Wiederherstellung von Kulturlandschaften wurde der diesjährige Kulturlandschaftspreis verliehen.

Verschiedene Menschen am Tisch im Gespräch
  • Zusammenleben

Land fördert Quartiersentwicklung

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus.

Hinter einem Hinweisschild „Kernkraftwerk“ erheben sich die Kühltürme des Kernkraftwerks Philippsburg. (Foto: © dpa)
  • Kernenergie

Rückbau des KKW Philippsburg

Am 16. Oktober 2019 findet im Rathaus der Stadt Philippsburg ein Erörterungstermin zum Rückbau des Block I des KKW Philippsburg statt.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim wurden erfolgreich abgeschlossen. (Bild: Stadt Mannheim / Stadtplanungsamt)
  • Städtebauförderung

Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ abgeschlossen

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen.

Eine Wildbiene fliegt an eine Blüte.
  • Bürgerbeteiligung

Volksbegehren zum Artenschutz zugelassen

Das Innenministerium hat festgestellt, dass das Volksbegehren zum Artenschutz zulässig ist. Damit ist der Weg für das erste Volksbegehren über einen Gesetzentwurf im Land frei.

Aktuelle Kommentare

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Soforthilfe Corona

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Leider immer noch Entsetzt! - Es müssen Sonderregeln her!

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...es wäre schön gewesen, Sie hätten meinen Kommentar zumindest richtig gelesen

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Entsetzt über die Soforthilfe-Regelung - man wird wieder alleine gelassen

  • Biodiversität stärken

Fragwürdig ob mehr Beratung und Fördergelder den Anteil an Biologisch produzierten Lebensmittel sinnvoll steigert.

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Minijober in der Coronakrise

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Sportstätten geschlossen

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Covid 19 Krise

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Die Zweifel an der Kompetenz unserer Politiker steigt, wie die Anzahl der Infizierten

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Maßnahmenkatalog zur Verlangsamung der Ausbreitung

Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall. (Foto: dpa)
  • Bundeswehr

Ersatzgelände für Renningen-Malmsheim

Das Absetzgelände der Bundeswehr auf den Gemarkungen Renningen und Malmsheim muss zur zivilen Nutzung an die Robert Bosch GmbH gegeben werden. Als Ersatzgelände ist der Segelflugplatz Haiterbach-Nagold angedacht. Hier finden Sie umfassende Informationen.

Menschen überqueren Zebrastreifen. (Bild: Igor Vitomirov)
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft BW

Themenfeld „Gesellschaft und Mobilität“

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg will die Landesregierung die Transformation der Automobilwirtschaft und der Mobilität in Baden-Württemberg gestalten, und zwar gemeinsam mit der Gesellschaft im Dialog.

  • Förderprogramm

Beteiligungstaler

Der „Beteiligungstaler“ erstattet zivilgesellschaftlichen Gruppen Sachkosten, die bei der Umsetzung eines Beteiligungsprojekts anfallen. Das Programm kann mit „Gut beraten!“ und anderen Förderungen kombiniert werden.

Autos fahren an der Feinstaubmessstation „Am Neckartor“ in Stuttgart vorbei.
  • Luftreinhaltung

Neue Messstellen in Stuttgart

Im Auftrag des Koalitionsausschusses stellt die Landesregierung zusätzliche 40 Messstellen zur Messung der Stuttgarter Luftqualität auf. Somit wird das Bild über die Schadstoffwerte in Stuttgart noch genauer.