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Bundeswehr

Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Landesregierung unterstützt die Bundeswehr bei der Suche nach einem Absprungplatz für das Kommando Spezialkräfte (KSK) Calw. Angedacht ist der Segelflugplatz Haiterbach-Nagold. Hier finden Sie Informationen dazu. Sie können bereits in einer ganz frühen Phase Anregungen geben.

Die Landesregierung fördert Transparenz. Deshalb ist an dieser Stelle zunächst der Bundeswehr, dem Bundesverteidigungsministerium und der Firma Bosch für die Bereitschaft, diese Transparenz zu unterstützen, zu danken.

Erfahrungsgemäß sind die Handlungsspielräume bei der Planung militärischer Einrichtungen sehr begrenzt. Die Landesregierung bemüht sich aber, innerhalb der engen rechtlichen Grenzen Optionen zu identifizieren.

Es ist deshalb eine frühe und informelle Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Dabei geht es um das „wer und was“. Die Genehmigungsentscheidung trifft am Ende eine Bundesbehörde. Bürgerinnen und Bürger können nicht per Bürgerentscheid abstimmen. Es ist zwischen landesrechtlich geregelter direkter Demokratie („Abstimmung“) und der hier möglichen Bürgerbeteiligung (also der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung) zu unterscheiden. (Update, 21.07.17: Die Stadt Haiterbach hat beschlossen, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Dieser bindet nur die Stadt selbst und nicht die Bundesbehörden.)

Zunächst sollen die Gruppen („wer“) identifiziert werden, die an dem Verfahren ein besonderes Interesse haben. Hierfür wird auf die sogenannte Akteurslandkarte verwiesen. Dort sind potenziell Betroffene und Interessierte aufgelistet. Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die Öffentlichkeit ist eingeladen, diese Aufzählung zu ergänzen. Alle wesentlichen Interessengruppen sollen eingebunden werden.

Die möglichen Akteure sind:

  • Kommando Spezialkräfte KSK
  • Landesregierung / Ministerien
  • Koalitionsspitzen
  • Bürgermeister
  • Angrenzer
  • Vereinsmitglieder Segelfluggelände Haiterbach
  • Ehemalige KSK-Angehörige
  • Natur- und Umweltschutzverbände
  • Mitglieder des Landtags
  • Gemeinderäte
  • Kreisräte
  • Landrat
  • Regionalverband
  • Industrie- und Handelskammern
  • Zivilgesellschaft (Landfrauen, Kirchen, Sportvereine)
  • Sicherheitsbehörden (Absturzgefahr Flugzeuge, potenzielles Anschlagsziel Fluggelände etc.)
  • Eigentümer
  • Bürgerinitiative "Kein Fluglärm über Haiterbach"

Gleiches gilt für die Themen („was“). Das Projekt tangiert verschiedenste Interessen. Deshalb gibt es eine Themenlandkarte. Sie ist ebenfalls nicht abschließend. Auch hier ist die Öffentlichkeit eingeladen, zu ergänzen. Aktuell geht es darum, die Themen zu sammeln, die die Menschen vor Ort bewegen könnten. Damit können weitere Informationsveranstaltungen und das weitere Verfahren vorbereitet werden.

Themenlandkarte Standort Haiterbach-Nagold (PDF)
 
Das „Wie“ der Öffentlichkeitsbeteiligung ist ebenfalls noch beeinflussbar. Die Landesregierung regte eine Informationsveranstaltung an, bei denen es Thementische gab. Zu den wichtigsten Themen, die auf der Themenlandkarte stehen, gab es an den Tischen Ansprechpartner. Anregungen für die Art und Weise der informellen Beteiligung können wieder über das Beteiligungsportal eingereicht werden.

Erst nach dieser informellen und frühen Öffentlichkeitsbeteiligung soll das förmliche Verfahren beginnen. Auf dem Beteiligungsportal wird dann dargestellt, welche Anregungen aufgenommen werden können. 

Sie können sich für Anregungen direkt an das Staatsministerium wenden oder hier direkt über die Kommentarfunktion Ihre Meinung kundtun.

Auf Anregung aus der Haiterbacher Bürgerschaft haben wir am 12. Juli 2017 die Kommentierungsfunktion wieder freigeschaltet. Bitte geben Sie an dieser Stelle insbesondere Anregungen zu Themen, die Sie für wichtig halten, und zu Personen und Gruppen, die wir vielleicht vergessen haben.

Kommentare

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Kommentare : zu „KSK Absprunggelände“

5. Kommentarvon :ohne Name 4611

Gemeinden im Umkreis des KSK Absprunggelände

Hier wird die Rechnung ohne die Bürger gemacht Die großen Flugzeuge der Bundeswehr und der USA fliegen viele Kilometer im Tiefflug über zahlreiche Gemeinden. Dadurch ensteht im großen Umkreis (40 km) neben dem Fluglärm, dem Kerosinausstoss (Krebs) und der optischen Belästigung (Leben wie am Flugplatz) ein Verlust an Lebensqualität und

Hier wird die Rechnung ohne die Bürger gemacht

Die großen Flugzeuge der Bundeswehr und der USA fliegen viele Kilometer im Tiefflug über zahlreiche Gemeinden. Dadurch ensteht im großen Umkreis (40 km) neben dem Fluglärm, dem Kerosinausstoss (Krebs) und der optischen Belästigung (Leben wie am Flugplatz) ein Verlust an Lebensqualität und insbesondere ein Wertverlust für die Besitzer von Einfamilienhäusern.

Alle betroffenen Gemeinden im Umkreis von 40km sollten über das Vorhaben im Gemeindeblatt informiert und befragt werden ob sie dem Wertverlust für das Absprunggelände zustimmen.

Ausserdem: Die Bundeswehr sollte sich auf Grund unserer Geschichte auf die Erhaltung des Friedens in Deutschland konzentrieren anstatt den Krieg im Ausland zu fördern und dafür Absprunggelände für Kriege in Irak, Syrien und Afganistan zu suchen.

Bitte nehmen Sie folgende Themen mit auf:

- Information aller im Grossraum beteiligten Gemeinden – Umkreis 40km

- Wer kompensiert den Wertverlust der Eigenheimbesitzer?

- Befragung der im Grossraum beiteiligten Gemeinden: Soll im Schwarzwald in Haiterbach-Nagold ein Tiefflug-Absprunggelände für den Krieg im Ausland gebaut und betrieben werden?

Gerne höre ich von Ihnen.

Gehard Müller

Nagold

 

4. Kommentarvon :ohne Name 4160

KSK Absprunggelände

Gedanken, Kritik und Vorschläge zum geplanten KSK Absprunggelände beim Dürrenhardter Hof: Geplantes Übungsgelände beim Dürrenhardter Hof: 400 x 1.000 m + 50 m Sicherheitsabstand rundum ergibt 500 x 1.100 m = 550.000 m² = 55 ha. 80 x 1.000 m befestigte Graspiste, mit welche Befestigungsmaßnahmen? Ist das jemals wieder rückgängig zu machen?

Gedanken, Kritik und Vorschläge zum geplanten KSK Absprunggelände beim Dürrenhardter Hof:

 

Geplantes Übungsgelände beim Dürrenhardter Hof:

400 x 1.000 m + 50 m Sicherheitsabstand rundum ergibt 500 x 1.100 m = 550.000 m² = 55 ha.

80 x 1.000 m befestigte Graspiste, mit welche Befestigungsmaßnahmen? Ist das jemals wieder rückgängig zu machen? Also ist die Wiederherstellung von Ackerland möglich?

 

Baum- und Buschgruppen werden entfernt: Die wunderbare Bergahornallee zum denkmalgeschützten Dürrenhardter Hof wird also komplett gefällt?

 

Topographischer Ausgleich: Senken werden aufgefüllt. Wird dabei berücksichtigt, dass die Bodenqualität ackerbaulich mindestens so gut ist wie vor der Auffüllung? Landwirte unterliegen bei Bodenauffüllungen strengen Regeln. Gelten diese auch für den Bund?

 

Die Bundeswehr übt 6o Tage im Jahr und das US-Militär übt 60 Tage im Jahr. Also 120 Tage im Jahr, quasi meistens bei schönem Wetter Fluglärm.

 

Diese 60 Tage im Jahr heißt 5 Tage im Monat. Diese Zahl passt nicht zu den an anderer Stelle genannten 3 – 4 Tagen im Monat.

Tatsächlich sind es mit den Amerikanern aber bis zu 10 Tage im Monat.

 

Lärm macht krank, das ist medizinischer Fakt.

 

Tankwagen zur Flugzeugbetankung: Wie steht es mit dem Wasserschutz auf dem verkarsteten Dolomit?

 

Wer bezahlt den Gutachter für das Gutachten des zu erwartenden Fluglärms?

 

Die Bundeswehr bezahlt ein Ing. Büro als externen Gutachter für die Umweltverträglichkeitsstudie.

Fällt ein Gutachten negativ aus, bekommt dann der Gutachter jemals noch einen Auftrag?

 

Vorteile?:

Hoffnung auf einen Autobahnzubringer für Haiterbach als politische Entschädigung.

 

Hoffnung auf einen S-Bahnanschluss für Nagold als politische Entschädigung.

 

Vergrößerte Startbahn macht ggf. Motorsportflug möglich. Also noch mehr lärmende und Kohlendioxid ausstoßende Spaßflieger, genau in den Zeiten in denen die Bundeswehr und die Amerikaner keinen Lärm machen.

 

In einem Schreiben der Staatssekretärin des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur vom 21.11.2012 wurde mir noch bezüglich des Segelfluggeländes mitgeteilt: „Auch bei einer Umwandlung in einen Sonderlandeplatz ist nach Aussage des Regierungspräsidiums nicht davon auszugehen, dass der Flugverkehr signifikant zunimmt. Dies ist nicht zuletzt auf die topographische Besonderheit des Geländes zurückzuführen, die bei Umwandlung in einen Sonderlandeplatz entsprechende Betriebsbeschränkungen erforderlich machen würden.“

 

Backwaren und Getränke der übenden Truppe werden von ortsansässigen Geschäften bezogen. Kein signifikanter Vorteil, wenn man dafür seine Lebensqualität und einen Teil seiner Lebensgrundlage (Natur und landwirtschaftliche Erzeugung) aufgibt. Auf den betroffenen ca. 40 ha Ackerland wächst der Weizen für diese Backwaren jedenfalls nicht mehr.

 

Nachteile für Nagold:

 

Angenommen der Anflug der großen Maschinen (Transall, Hercules, A400M) wird in gerader Linie gegen die meist vorherrschende Westwindlage durchgeführt, dann wird quasi von Unterjettingen kommend über das Asylantenheim in der Herrenberger Straße, dann über das Viadukt entlang der oberen Stettiner Straße, direkt über die Lembergschule und über das Naturfreundehaus angeflogen. Oder ziehen die Piloten bei Übungen mit den absprungbereiten Soldaten noch kurz vor „grün“ eine Kurve? Das halte ich für unwahrscheinlich.

 

Verlust von geschätzt 40 ha Ackerfläche. Wie viele Menschen werden bisher durch diese 40 ha Ackerland ernährt? Der größte Saatgutvermehrungsbetrieb Baden-Württembergs verliert rund 20 ha Ackerfläche.

Wo eigentlich bleibt da die Lobby?

 

Eklatante politische Fehlentscheidungen:

 

1. Die hoheitliche Aufgabe des KSK wird den wirtschaftlichen Interessen der Gemeinden Renningen-Malmsheim und Bosch untergeordnet. Trotz vorhandener 800 m langer Betonpiste. Alternativstandorte für Bosch hätte es ganz sicher in größerer Zahl gegeben.

 

2. Das KSK als top Elitetruppe der Bundesrepublik Deutschland in der Kaserne am Hang in Calw zu stationieren, ohne geeigneten Luftlande-Übungsplatz und ohne Landebahn ist eine offensichtliche politische Fehlentscheidung. Dem Bedarf der Truppe wird sie keinesfalls gerecht.

 

3. Den Truppenübungsplatz Münsingen mit einer Fläche von 6.473 ha aufzugeben war ebenso eine Fehlentscheidung. Warum kann man dort keinen Übungsplatz herstellen? Mit dem Hubschrauber – mangels Calwer Landebahn - wäre man schnell da. Oder noch effektiver, man verlegt das KSK komplett dorthin.

 

4. Die Eisbergkaserne in Nagold hat man aufgegeben, samt Übungsplatz und einer kleinen Landebahn. Und ein paar Jahre später macht man auf der wunderschönen Dürrenhardter Höhe, mit ihrem höchst selten gewordenen Charme der großen Agrarflächen in Kombination mit Hecken und den Dolomit-Steinriegeln, ein ganz großes Fass auf. Nicht nur das müsste eigentlich den Bundesrechnungshof interessieren.

 

5. Der Fliegerhorst Leipheim mit einer Größe von 254 ha wurde 1994 stillgelegt. Die Betonpiste hat eine Länge von 2000 m (!) auf einer Breite von 45 m. Jetzt befindet sich dort das interkommunale Gewerbegebiet Landkreis Günzburg.

 

Die professionelle Lösung, die dem Bedarf des KSK gerecht würde, wäre es einen Militärflugplatz, evtl. auch einen ehemaligen wie z. B. Leipheim für die KSK auszuwählen. Dort könnten parallel zur KSK sämtliche benötigte Flugzeug- und Hubschraubermuster permanent stationiert werden, inkl. der guten alten Transall, des A400M und diverser Hubschraubertypen.

 

Wäre ich kommandierender Offizier, würde ich das für meine Truppe genauso einfordern.

 

Die Kaserne in Calw, das Übungsgelände wahrscheinlich bei Haiterbach (?) und der Flugplatz für die großen Maschinen wo? Das ist wieder nur eine suboptimale Lösung, die der Elitetruppe KSK offensichtlich nicht gerecht wird.

 

Ein Hinweis an die Führung der Bundeswehr sei mir gestattet: de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Ehemaliger_Miliitärflugplatz_(Deutschland)

 

Die Kameraden des KSK haben meinen vollen Respekt für Ihren exzellenten Dienst für die BRD und das bei vergleichsweise niedrigem Lohn. Eine Bezahlung wie Landtags- und auch Bundestagsabgeordnete mit entsprechender Altersversorgung hätten sie mindestens verdient. Denn sie riskieren nicht weniger als ihr Leben. Und gerade deshalb brauchen sie optimale Trainingsbedingungen und die beste und zuverlässigste Ausrüstung.

 

Die Haltung des Bürgermeisters von Haiterbach und des Oberbürgermeisters von Nagold, man könne sowieso nichts gegen das geplante Absprunggelände unternehmen, das es sich um eine Angelegenheit des Bundes handele, erscheint mir zumindest seltsam.

 

Alternative Standortvorschläge für ein Absetzgelände, oder im Idealfall in Kombination mit einem Kasernen-Standort und einem großen Flugplatz für das KSK:

 

Truppenübungsplatz Heuberg mit 47,9 km² und 2.480 ha Übungsfläche.

 

Ehemaliger Truppenübungsplatz Münsingen mit 6.473 ha.

 

Ein aktiver oder ehemaliger Militärflugplatz egal ob deutsch oder alliiert. Die gibt es in Deutschland.

 

Was wurde eigentlich von Bosch für das Gelände in Malmsheim bezahlt? Reichen da 400 €/m²?

Auf dem ehemaligen Flugfeld in Böblingen werden, laut Schwarzwälder Boten vom 15.03.2017,

425 €/m² bezahlt.

Was würde denn auf der Dürrenhardter Höhe bezahlt? 2 € oder 400 € pro Quadratmeter?

Oder jetzt 2 und später dann 400 €/m²? Also geht es um 1,1 Mio. oder um 220 Mio. €?

Ein gutes Geschäft? Für wen?

 

Das KSK braucht eine Komplettlösung, welche dem Bedarf optimal entspricht: Also Kaserne, Übungsgelände und Flugplatz für große Maschinen an einem Standort.

 

Wir brauchen die herrliche Naturlandschaft und die Ackerflächen beim Dürrenhardter Hof und keinen zusätzlichen Lärm.

 

 

Matthias Walz aus Nagold, Diplom-Agraringenieur, Tropenlandwirt

Ich hatte das große Privileg, den praktischen Teil meines Studiums bei den Landwirtschaftsmeistern Rudolf Sautter und Gerd Walter auf dem Dürrenhardter Hof zu absolvieren.

Meine Wehrpflicht habe ich überwiegend auf dem Eisberg erfüllt - 1./252 und 1./253.

 

3. Kommentarvon :Theo Schuon

KSK Absprunggelände

Die Städte Renningen und Malmsheim profitieren vom Grundstücksverkauf an BOSCH und haben künftig sicher große Gewerbesteuer-Einnahmen. Wir bekommen Lärm und Verkehr. Als Ausgleich erwarte ich die Verkehrsanbindung vom Industriegebiet Haiterbach, die schon seit 1979 von Politikern versprochen wurde, zur geplanten Hochbrücke Horb. Das Land soll

Die Städte Renningen und Malmsheim profitieren vom Grundstücksverkauf an BOSCH und haben künftig sicher große Gewerbesteuer-Einnahmen. Wir bekommen Lärm und Verkehr. Als Ausgleich erwarte ich die Verkehrsanbindung vom Industriegebiet Haiterbach, die schon seit 1979 von Politikern versprochen wurde, zur geplanten Hochbrücke Horb. Das Land soll Bauträger werden, da die geplante Strecke zum größten Teil über Horber Gebiet führt. Haiterbach ist bereits mit Planungskosten in Vorleistung gegangen. Von dieser neuen Straße wären die Einwohner von Haiterbach, Unterschwandorf, Nagold-Iselshausen, Altheim, Talheim und Horb vom Verkehr und Lärm entlastet. Das wäre ein genialer Ausgleich, denn die Fahrzeuge können dann von Haiterbach ohne Ortsdurchfahrt zur Autobahn und zurück fahren.

Eine weitere Forderung meinerseits ist der Erhalt der Schulstandorte Haiterbach und Oberschwandorf. Wir von der Stadt haben sehr viel Geld in den Erhalt und die Modernisierung unserer Schulen investiert. Es wäre jammerschade, wenn diese Schulen geschlossen würden und dafür z. B. in Nagold neue Schulgebäude gebaut werden müssten, um unsere Kinder aufzunehmen. Außerdem müssten unsere Kinder in Bussen nach Nagold und zurück transportiert werden, was zusätzliche Kosten verursacht. Ich schreibe Ihnen als Unternehmer und Gemeinderat von Haiterbach.

Viele Grüße Theo Schuon

2. Kommentarvon :Theo Schuon
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1. Kommentarvon :Theo Schuon
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  • Bundeswehr

Erwiderung der Landesregierung auf Behauptungen

Wir möchten gerne nochmals die aus Sicht der Projektpartner wesentlichsten Punkte zum Absetzplatz kurz zusammengefasst darstellen, die in der Öffentlichkeit teils anders diskutiert wurden.