Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Diskussionstische beim Filderdialog

Mitmachen

Die Landesregierung möchte die Bürgerinnen und Bürger bei aktuellen Gesetzentwürfen und wichtigen politischen Vorhaben beteiligen. Hier stellen wir Ihnen aktuelle Beteiligungsprozesse der Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden dar und laden Sie zum Mitmachen ein. Sie können Vorhaben kommentieren, bewerten und sich an Umfragen beteiligen. Nach Abschluss der Online-Konsultation wertet das jeweils zuständige Ministerium oder eine nachgeordnete Behörde die von den Bürgerinnen und Bürgern eingebrachten Anregungen aus und nimmt dazu Stellung.

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Änderung der Landespersonal­verordnung

Die Änderungsverordnung zielt darauf ab, die landesrechtlichen Personalvorgaben für vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit dem bundesrechtlich geregelten Personalbemessungsverfahren hinsichtlich der Personalausstattung der Pflegeeinrichtungen mit Pflegefachkräften zu harmonisieren.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Gesundheit

Zukunft Kliniken Ostalb

Die Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis soll nachhaltig gestaltet werden. Dabei spielen die Kliniken Ostalb eine wichtige Rolle. Über die Zukunft der Kliniken soll ein Bürgerforum mit zufällig ausgewählten Teilnehmenden diskutieren. Bringen Sie sich ein und diskutieren Sie bis zum 15. Mai 2023 mit!

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • Klimaschutz

Klima-Maßnahmen­register 2023

Das Klima-Maßnahmen-Register enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

Am einem ausgetrockneten Flussufer bilden sich Risse in der Erde. (Foto: dpa)
Abgeschlossen
  • Klimaschutz

Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Baden-Württemberg hat erstmals im Jahr 2015 die „Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Baden-Württemberg“ verabschiedet. Diese Strategie wird derzeit fortgeschrieben.

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Landes-Behindertengleich­stellungs­gesetz

Das Gesetz sieht Änderungen des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes, des Versorgungsverwaltungsgesetzes sowie des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes vor. Das Gesetz zielt insbesondere darauf ab, die Teilhabe für Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft zu verbessern.

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Abgeschlossen
  • Soziales

Verhältnismäßigkeits­prüfung Landespflege­kammer

Mit dem Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer werden die notwendigen Grundlagen zur Gründung einer Landespflegekammer gelegt. Vor der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Vorschriften, muss nun eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt werden.

Logo „Tag der Stiftungen“
Abgeschlossen
  • Gesellschaft

Änderung des Stiftungsgesetzes

Mit dem Gesetzentwurf soll das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg an geändertes Bundesrecht angepasst werden. Die Anpassung soll durch ein Änderungsgesetz erfolgen, da die bewährte Grundstruktur des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg aufrecht erhalten bleiben soll.

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
Abgeschlossen
  • Menschen mit Behinderungen

Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behin­dertenrechtskonvention

Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention aus dem Jahr 2015 ist fünf Jahre nach seiner Veröffentlichung evaluiert worden und wird nun fortgeschrieben.

Der Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart (Foto: dpa)
  • Anhörung

Gesetzentwürfe der Fraktionen

Autos fahren über eine Kreuzung in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 17. Legislaturperiode

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 16. Legislaturperiode

Umweltzonenschild mit grüner Plakette (Bild: Fotolia.com/ bluedesign)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 15. Legislaturperiode

Aktuelle Kommentare

  • Landespersonalverordnung

Zu Nummer 7 Zu Buchstabe a Nach § 10 Absatz 1 Satz 3 musste bislang mindestens die Hälfte der im Nachtdienst

  • Klima-Maßnahmen: Energiewirtschaft

Beitrag zu Klima-Maßnahmenregister 2023

  • Klima-Maßnahmen: Landwirtschaft

invasive Pflanzen nutzen

  • Klima-Maßnahmen: Landwirtschaft

Baggerseen

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Leerstand bekämpfen

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Siedlungsraum - Biodiversität bei Klimaanpassung miteinbeziehen

  • Klima-Maßnahmen: Energiewirtschaft

Klar

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Eine ökologische Bauwende - Architects 4 Future

  • Klima-Maßnahmen: LULUCF

Verwaltungsvorschrift Förderung von Nach- und Neupflanzungen von Streuobstbäumen

  • Klima-Maßnahmen: Landesverwaltung

Strom und Hardware