Anfragen zu Corona
Ihre Anfragen, Anregungen oder sonstigen Themen im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden an dieser Stelle nicht mehr beantwortet und auch nicht veröffentlicht.
Bitte wenden Sie sich dazu an folgende Stellen:
Sozialministerium: Informationen zum Coronavirus
Sozialministerium: Kontaktformular
Wirtschaftsministerium: Soforthilfe Corona mit Hilfe und Beratung
Wirtschaftsministerium: Kontaktformular
Kommentare
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Kommentare : zum Beteiligungsportal
Zugverbindungen Gäubahn
Guten Morgen, die Zugverbindungen zwischen Gäufelden und Stuttgart - insbesonders in der Hauptreisezeit zw. 7:00 und 8:00 wurde erheblich eingeschränkt. 2 Verbindungen wurden einfach storniert ( 7:15 und 7:36). Es gibt nur noch den Stundentakt. In Anbetracht der Diskussionen bezüglich Feinstaub usw. finde ich eine solche Entwicklung schädlich: Die
Guten Morgen, die Zugverbindungen zwischen Gäufelden und Stuttgart - insbesonders in der Hauptreisezeit zw. 7:00 und 8:00 wurde erheblich eingeschränkt. 2 Verbindungen wurden einfach storniert ( 7:15 und 7:36). Es gibt nur noch den Stundentakt. In Anbetracht der Diskussionen bezüglich Feinstaub usw. finde ich eine solche Entwicklung schädlich: Die S-Bahn ab Herrenberg ist um diese Uhrzeit überfüllt und somit nicht wirklich ein Ersatz.
Schade dass das Auto doch wieder eine Alternative wird. Mit freundlichen Grüßen Rainer Knöller.
Rundfunkgebühren
Es wäre ein schöner Zug gewesen wenn man in dieser Phase die Rundfunkgebühren erlassen hätte.
So wären die Bürger zumindest etwas entlastet worden.
Da viele Menschen gerade weniger Geld zur Verfügung haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen.
Minijober in der Coronakrise
Mich Ärgert das bei den Hilfspaketen für die Kleinbetriebe wegen Corona z.B Frisöre die Mini-jober die Leittragende sind. Ich mache mal ein Beispiel: Meine Frau Arbeitet bei einem Frisör auf 450€ Basis alle Frisöre mussten seit 20.03.2020 bis Voraussichtlich 19.04.2020 stand 23.03.2020 schliessen. Ein paar Tage später bekam meine Frau ein
Mich Ärgert das bei den Hilfspaketen für die Kleinbetriebe wegen Corona z.B Frisöre die Mini-jober die Leittragende sind.
Ich mache mal ein Beispiel:
Meine Frau Arbeitet bei einem Frisör auf 450€ Basis alle Frisöre mussten seit 20.03.2020 bis Voraussichtlich 19.04.2020 stand 23.03.2020 schliessen.
Ein paar Tage später bekam meine Frau ein Schreiben Wortlaut:
wird zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigung mit
Wirkung vom 01.04.2020-31.12.2020 unbezahlter Urlaub vereinbart.
-Betrieb ist von der Regierung geschlossen worden zum 20.03.2020
-sobald der Salon wieder öffnet darf ist diese Vereinbarung hinfällig.
Da werden Mitarbeiter vor die Wahl gestellt verzichte oder ich Kündige.
Wo bleibt da die Soziale Verantwortung wer Schützt die Mini-jober vor der Willkür.
Die Kleinunternehmer bekommen zwischen 9000-15000€ sofort Hilfe für 3 Monate.
Lohn für die Mini-jober fliesst aber nicht die bekommen kein Kurzgeld nichts müssen aber ihre Laufende kosten weiter abdecken.
Wer Kümmert sich um diese Menschen wo bleibt ihr Schutz.
Was da passiert ist Menschenunwürdig. Im Grundgesetz steht die würde des Menschen ist Unantastbar da fühlt man sich wie ein Mensch zweiter Klasse.
Warum werden die Kleinbetriebe wenn sie Staatliche Förderung bekommen nicht verpflichtet davon auch die Löhne zu Zahlen.
Corona und Kontaktsperre und Wochenendreisen?????
Ich habe keinen Kommentar sondern eine Frage: Ist es erlaubt, als deutscher Staatsbürger mit Arbeits- und Wohnort in Basel in der Schweiz an jedem Wochenende mit dem eigenen Auto mit schweizer Autokennzeichen in den Kreis Esslingen zu reisen??
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Anmerkung der Redaktion
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte informieren Sie sich über die Einreisebeschränkungen der Schweizer Regierung. Die deutschen Bestimmungen finden Sie ebenfalls online.
Als deutscher Staatsbürger/deutsche Staatsbürgerin dürfen Sie weiterhin einreisen. Bitte beachten Sie allerdings, dass Sie derzeit auf
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte informieren Sie sich über die Einreisebeschränkungen der Schweizer Regierung. Die deutschen Bestimmungen finden Sie ebenfalls online.
Als deutscher Staatsbürger/deutsche Staatsbürgerin dürfen Sie weiterhin einreisen. Bitte beachten Sie allerdings, dass Sie derzeit auf Reisen grundsätzlich verzichten sollten. Sollten Sie Ihre engere Familie im Landkreis Esslingen haben, sollten Sie Ihren Arbeitgeber um die Möglichkeit ersuchen, Ihre Arbeit per Homeoffice von dort zu erledigen – falls dies bei Ihrer Tätigkeit möglich ist. Auf Besuche von oder bei nicht-engen Familienmitgliedern sollten Sie vorerst verzichten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Redaktionsteam
Man sollte das aktuelle Handeln bei den nächsten Wahlen berücksichtigen
Alle "schimpfen" auf den bayrischen Vormarsch, dies ist jedoch der einzig richtige Weg, wie auch alle Fachleute bestätigt haben. Wenn man Ausgangssperren nicht konsequent verhängt und durchsetzt werden wir bald Zustände wie in Italien haben. Ich finde es einfach nur traurig, wie fahrlässig das Land mit der Gesundheit seiner Bürger umgeht. Ich
Alle "schimpfen" auf den bayrischen Vormarsch, dies ist jedoch der einzig richtige Weg, wie auch alle Fachleute bestätigt haben. Wenn man Ausgangssperren nicht konsequent verhängt und durchsetzt werden wir bald Zustände wie in Italien haben.
Ich finde es einfach nur traurig, wie fahrlässig das Land mit der Gesundheit seiner Bürger umgeht. Ich wünschte mir, dass man im Falle einer Ansteckung jeden zögernden Politiker persönlich haftbar machen könnte.
Bargeldlos bezahlen
bis 25 € kann man berührungslos mit der EC-Karte bezahlen, ohne ein Passwort eingeben zu müssen und ohne eine Tastatur berühren zu müssen. Wäre es jetzt nicht sinnvoll, den "Freibetrag" auf 100 € zu erhöhen, um das corona Übertragungsrisiko an den Kassen zu verringern?
Antwort des Staatsministeriums
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat in einer Pressemitteilung vom 30. März 2020 bekanntgegeben, dass im girocard-System die Option der kontaktlosen Kartenzahlung am Point-of-Sale ohne Pin-Eingabe von 25 auf 50 Euro erhöht werden soll.
Aktuelle Entwicklungen finden Sie auf
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat in einer Pressemitteilung vom 30. März 2020 bekanntgegeben, dass im girocard-System die Option der kontaktlosen Kartenzahlung am Point-of-Sale ohne Pin-Eingabe von 25 auf 50 Euro erhöht werden soll.
Aktuelle Entwicklungen finden Sie auf der Internetseite der Deutschen Kreditwirtschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium
Ausgangssperre
Ich glaube unser Herr Kretzschman hat immer noch nicht den Ernst der Lage begriffen. Sonst hätte er schon längst eine Ausgangssperre verhängt. Er kann doch nicht nur an die Vernunft von den Leuten appellieren und selber so uneinsichtig sein und denken das er um eine Ausgangssperre rum kommt. Da sollte er sich Mal Bayern und Herr Söder als Vorbild
Ich glaube unser Herr Kretzschman hat immer noch nicht den Ernst der Lage begriffen. Sonst hätte er schon längst eine Ausgangssperre verhängt. Er kann doch nicht nur an die Vernunft von den Leuten appellieren und selber so uneinsichtig sein und denken das er um eine Ausgangssperre rum kommt. Da sollte er sich Mal Bayern und Herr Söder als Vorbild nehmen. Der zeigt ihm wie man des macht. Der Herr Kretzschman ist einfach zu alt für so einen Verantwortungsvollen Posten. Aber selber Schuld wenn die Leute die Grünen im allgemeinen und dann auch noch so einen alten Ministerpräsident wählen. Jetzt haben wir die scheiße. Der Herr Kretzschman ist für dieses Land nicht mehr tragbar. Genauso wie eine Frau Merkel und Herr Spahn. Und der Leitung können wir froh sein wenn alles halbwegs glimpflich ausgeht. Aber danach müssen alle weg und es muss was passieren mit Leuten die eine Ahnung
von ihrer Arbeit haben. Und die nicht schon lange über ihrem Zenit sind. Denn die Denkweise von Herr Kretzschman ist total veraltet.
Antwort des Staatsministeriums
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Landesregierung hat einschneidende Maßnahmen gegen eine Verbreitung des Coronavirus in Kraft gesetzt. Diese Regelungen beinhalten ebenfalls ein Kontaktverbot, das einige Aspekte einer Ausgangssperre aufgreift. Dank dieser Beschränkungen ist es gelungen, den Anstieg
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Landesregierung hat einschneidende Maßnahmen gegen eine Verbreitung des Coronavirus in Kraft gesetzt. Diese Regelungen beinhalten ebenfalls ein Kontaktverbot, das einige Aspekte einer Ausgangssperre aufgreift. Dank dieser Beschränkungen ist es gelungen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen.
Aus diesem Grund sieht die Landesregierung im Moment keine Veranlassung zu einer allgemeinen Ausgangssperre. Lediglich bei einer Verschlechterung der Lage, müssen strengere Regelungen in Erwägung gezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium
Schließung Friseure
Baumärkte und Gartenmärkte bleiben offen, sogar Sonntags. Mein 1 Mann Friseurgeschäft wird geschlossen.
Antwort des Staatsministeriums
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
zweifelsohne sind die von der Landesregierung getroffenen Maßnahmen einschneidend und stellen viele Bürgerinnen und Bürger vor große Herausforderungen. Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung jedoch zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung in
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
zweifelsohne sind die von der Landesregierung getroffenen Maßnahmen einschneidend und stellen viele Bürgerinnen und Bürger vor große Herausforderungen. Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung jedoch zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung in der Pflicht, die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu erlassen (Corona-Verordnung). Offene Geschäfte sind verpflichtet, den Zutritt zu begrenzen. Nur so kann es genügend Platz geben, damit Abstände eingehalten werden können. Frisöre können diese Mindestabstände nicht einhalten und gefährden somit sich und ihre Kunden weit stärker.
Beim Wirtschaftsministerium können Sie Anträge auf Soforthilfe stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium
Soforthilfe Corona
Als künstlerisch Selbständiger MUSS ich immer einen Puffer für Krisenzeiten beiseite legen. Auch ich muss die Miete meines Büros weiterzahlen, obwohl ich die Stätte (Gemeinschaftsbüro mit sechs Personen) nicht aufsuchen darf. Natürlich habe ich liquide Mittel dafür - wer das nicht hat wirtschaftet doch nicht vernünftig.
Dürfte ich meinen Teil der
Als künstlerisch Selbständiger MUSS ich immer einen Puffer für Krisenzeiten beiseite legen. Auch ich muss die Miete meines Büros weiterzahlen, obwohl ich die Stätte (Gemeinschaftsbüro mit sechs Personen) nicht aufsuchen darf. Natürlich habe ich liquide Mittel dafür - wer das nicht hat wirtschaftet doch nicht vernünftig.
Dürfte ich meinen Teil der Büromiete für drei Monate anfordern? Das wären circa 750€.
Ich finde es unfair, dass die Soforthilfe nicht für Sparer ausgelegt ist sondern scheinbar nur für unvernünftige Leute die ihr Einkommen verprasseln und feststellen, dass sie nach einer Woche Corona zahlungsunfähig sind.
Danke für eine Antwort.
Antwort des Staatsministeriums
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Bundesregierung hat deutschlandweit einen Kündigungsschutz für Mieter in Kraft gesetzt, laut dem Vermieter aufgrund von Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 das Mietverhältnis nicht kündigen dürfen.
Diese Regelung gilt nur,
Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Bundesregierung hat deutschlandweit einen Kündigungsschutz für Mieter in Kraft gesetzt, laut dem Vermieter aufgrund von Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 das Mietverhältnis nicht kündigen dürfen.
Diese Regelung gilt nur, sofern es sich um einen Wohn- als auch Gewerberaummietvertrag handelt und die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Sollte dies bei Ihnen der Fall sein, können Sie in den drei Monaten wegen Mietschulden nicht aus ihrem Büro geschmissen werden. Der Kündigungsschutz ist genauso wie finanzielle Soforthilfen für Unternehmen notwendig, da viele Betriebe durch die nicht zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind. Zudem hat das Wirtschaftsministerium die Antragsvoraussetzungen verändert, so dass Sie nicht auf Ihr Angespartes zurückgreifen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Staatsministerium