Effizienzgesetz

Ich habe ein Praktikum in einem Altenheim im Kreis Ludwigsburg gemacht und war erschüttert über die lieblosen Zustände die dort geherrscht haben. Für so eine Behandlung zahlt man dann auch noch 4000 EURO aufwärts. Wo geht das ganze Geld hin? Wasserkopf Verwaltung wie überall? Personalmangel....genervte nicht deutschsprechendes Personal.....Das angebotene Essen über den Tag verteilt hat doch nicht einmal einen Wert von 10 Euro gehabt. Wenig Obst und Gemüse, lieblos vorgesetzt. Schnell, schnell, schnell.....dem Personal ist meine ich teilweise nichts vorzuwerfen, diese sind mit viel Bürokratie ausgelastet. Hoher Krankenstand, Personalmangel, manche Mitarbeiter geben sich sehr viel Mühe, doch auch diese können die Misstände nicht ausbügeln, wie auch. Mein Kommentar ist also um Gotteswillen nicht gegen diese gemeint....Die alten Menschen gehören ins tägliche Leben im vertrauen Umfeld mit sinnvollen Aufgaben eingebunden damit sie nicht abbauen. Qualität beim Essen ist wichtig. Vitamine, Nährstoffe...LEBENSmittel....keine Füllstoffe. Gutes Wasser und Beschäftigung für das Gehirn. Aber ja, wer soll das heute noch leisten. Viele Angehörigen müssen arbeiten oder haben schlichtweg kein Interesse an Ihren Eltern. Wie wäre es, wenn die Gemeinden wieder Krankenpflegevereine pro Ort einführen oder mehrere Pflegefachkräfte pro Ort ( Früher Krankenschwester pro Ort ) die die Dörfer versorgen. Seniorennachmittage gibt es teilweise schon vor Ort. Die privaten profitorientierten Pflegedienste sind mir ein Dorn im Auge. Dort habe ich ebenso ein Praktikum gemacht. Wem geht es eigentlich noch um den Menschen selbst. Es geht nur um die Kohle und das ist traurig. Die Kassen sind leer und wo wird gespart? An den Hilfsbedürftigen und Armen, die Hilfe brauchen. Wo anderst wird das Geld zum Fenster raus geworfen.

Der Gesetzentwurf greift zu kurz, wenn Berichtspflichten zwar formal abgeschafft, über bereits bestehende Auskunfts- und Aufsichtsrechte in anderen Gesetzen aber weiterhin eingefordert werden können. Insbesondere der offene Begriff der „Aufsichtsmaßnahmen“ in § 3 Absatz 2 schafft eine erhebliche Hintertür für wiederkehrende Datenabfragen. Auch die Ausnahme der „wichtigen öffentlichen Belange“ in § 3 Absatz 3 ist zu unbestimmt und kann den angestrebten Bürokratieabbau weitgehend entwerten. Regelmäßige, standardisierte oder anlasslose Berichtspflichten sollten daher nur auf einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage zulässig sein. Einzelfallbezogene Auskünfte müssen an einen konkreten Anlass gebunden, erforderlich und verhältnismäßig sein. Zudem sollte ausgeschlossen werden, dass bereits vorhandene Daten erneut erhoben oder abgeschaffte Berichtspflichten lediglich unter einer anderen Bezeichnung fortgeführt werden.

Im Grunde hört sich das Vorhaben erstmal gut an. Mich würde interessieren, welche Bereiche das Gesetz konkret betrifft und welche Nachteile für die Bürgerinnen, Staat und Umwelt entstehen können? Ich habe Sorge, dass dieses Gesetz manchen finanziell sehr nützlich sein wird. Ein Beispiel: Cumex konnte strafrechtlich nicht immer weiterverfolgt werden, weil die Aufbewahrungspflichen überschritten waren. Daraus entstand ein finanzieller Schaden für uns alle. So nützlich dieses Vorhaben ist, es darf uns nicht dazu führen, dass es ausgenutzt wird.