Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Diskussionstische beim Filderdialog

Mitmachen

Die Landesregierung möchte die Bürgerinnen und Bürger bei aktuellen Gesetzentwürfen und wichtigen politischen Vorhaben beteiligen. Hier stellen wir Ihnen aktuelle Beteiligungsprozesse der Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden dar und laden Sie zum Mitmachen ein. Sie können Vorhaben kommentieren, bewerten und sich an Umfragen beteiligen. Nach Abschluss der Online-Konsultation wertet das jeweils zuständige Ministerium oder eine nachgeordnete Behörde die von den Bürgerinnen und Bürgern eingebrachten Anregungen aus und nimmt dazu Stellung.

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Änderung der Landes­personalverordnung

Ein erster Entwurf der Änderungsverordnung wurde im Frühjahr 2023 zur Anhörung gestellt. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wurde der Verordnungsentwurf überarbeitet.

Schüler am Albert-Schweitzer-Gymnasium in Laichingen im Deutschunterricht der 5.Klasse. (Bild: Daniel Bockwoldt/dpa).
Abgeschlossen
  • Schule

Bürgerforum G8/G9

Die Landesregierung startet einen breit angelegten, dialogischen Beteiligungsprozess zum Thema G8/G9. Darin soll intensiv debattiert werden, wie lange das allgemein bildende Gymnasium in Baden-Württemberg künftig dauern soll.

Eine Erzieherin ließt drei Kleinkindern aus einem Buch vor (Bild: © dpa).
Abgeschlossen
  • Kinder

Kindertagesbetreuungs­gesetz

Das Gesetz über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege soll geändert werden.

Drei junge Mädchen sitzen an einem Laptop.
Abgeschlossen
  • Medienbildung

Strategiepapier Medienbildung

Das Strategiepapier Medienbildung wird fortgeschrieben. Dazu hat sich eine interministerielle Arbeitsgruppe gegründet.

Ein Schild mit der Aufschrift "Universitätsklinikum" steht in Mannheim an einer Einfahrt zum Universitätsklinikum.
Abgeschlossen
  • Universitätsklinika

Landespersonal­vertretungsgesetz

Mit diesem Gesetzgebungsvorhaben soll die Interessensvertretung der Beschäftigten an den Universitätsklinika angemessen gestärkt werden.

Kinder spielen im Kindergarten (Bild: © dpa).
Abgeschlossen
  • Kinder

Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung

Mit dem Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung soll die Umsetzung des einmaligen Investitionsprogramms über Zuwendungen zur Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden.

Mann sitzt am Schreibtisch und arbeitet.
Abgeschlossen
  • Verwaltung

Beamtenversorgungs­gesetz

Mit dem Gesetzesentwurf soll die Nachfolgeregelung auf Landesebene für den Unfallausgleich im Beamtenversorgungsrecht geschaffen werden. Weiter wird ein Übergangsgeld für kraft Gesetzes in den einstweiligen Ruhestand getretene verbeamtete Personen geregelt.

Symbolbild: Ein Stempelkarussell (Stempelhalter) steht neben einem Stapel Akten auf einem Schreibtisch in einer Behörde. (Bild: dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Versorgungsverwaltungs­gesetz

Das Gesetz sieht eine Neufassung des Versorgungsverwaltungsgesetzes, eine Änderung des Jugend- und Sozialverbandsgesetzes und des Universitätsklinikagesetzes vor. Dadurch wird künftig eine Verwaltungsvereinfachung erreicht, die den Opfern von Gewalttaten einen einfacheren Zugang zu Leistungen ermöglicht, als auch in Versorgungsämtern Fachkompetenzen bündelt.

Der Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart (Foto: dpa)
  • Anhörung

Gesetzentwürfe der Fraktionen

Autos fahren über eine Kreuzung in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 17. Legislaturperiode

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 16. Legislaturperiode

Umweltzonenschild mit grüner Plakette (Bild: Fotolia.com/ bluedesign)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 15. Legislaturperiode

Aktuelle Kommentare

  • Landespersonalverordnung

Änderung Landespersonalverordnung

  • Landespersonalverordnung

Änderung Landespersonalverordnung

  • G8/G9: Bedürfnisse Schüler

Ehrenamt

  • G8/G9: Bedürfnisse Schüler

G8/G9

  • G8/G9: Bedürfnisse Schüler

Persönlichkeitsentwicklung

  • G8/G9: Bedürfnisse Lehrkräfte

Bundesland-Flucht

  • G8/G9: Bildungspläne / Bildungsqualität

Erwachsen werden

  • G8/G9: Rahmenbedingungen für Schüler

Dem "Ländle" gehen mit der Zeit die Künstler*innen aus

  • G8/G9: Mögliche Impulsgebende

ratlos...

  • G8/G9: Rahmenbedingungen für Schüler

Vergleich mit Schweden