Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • Klimaschutz

Klima-Maßnahmenregister 2023

Das Klima-Maßnahmen-Register enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

Am einem ausgetrockneten Flussufer bilden sich Risse in der Erde. (Foto: dpa)
Abgeschlossen
  • Klimaschutz

Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Baden-Württemberg hat erstmals im Jahr 2015 die „Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Baden-Württemberg“ verabschiedet. Diese Strategie wird derzeit fortgeschrieben.

Ihre Meinung ist uns wichtig!

So nutzen Sie das Beteiligungsportal:
  • Mitmachen
    Stellung nehmen und mitgestalten! Kommentieren Sie Gesetze und Vorhaben der Landesregierung. Mehr
  • Vorschlagen
    Einbringen und einmischen! So können Sie sich aktiv an die Politik des Landes wenden und Vorschläge unterbreiten. Mehr
  • Informieren
    Wissen und lernen! Erfahren Sie alles, was Sie über Bürgerbeteiligung und demokratische Partizipation wissen möchten. Mehr
Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Änderung der Landes­personalverordnung

Die Änderungsverordnung zielt darauf ab, die landesrechtlichen Personalvorgaben für vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit dem bundesrechtlich geregelten Personalbemessungsverfahren hinsichtlich der Personalausstattung der Pflegeeinrichtungen mit Pflegefachkräften zu harmonisieren.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Gesundheit

Zukunft Kliniken Ostalb

Die Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis soll nachhaltig gestaltet werden. Dabei spielen die Kliniken Ostalb eine wichtige Rolle. Über die Zukunft der Kliniken soll ein Bürgerforum mit zufällig ausgewählten Teilnehmenden diskutieren. Bringen Sie sich ein und diskutieren Sie bis zum 15. Mai 2023 mit!

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. (Foto: © dpa)
Abgeschlossen
  • Soziales

Landes-Behinderten­gleichstellungs­gesetz

Das Gesetz sieht Änderungen des Landes-Behindertengleichstellungs­gesetzes, des Versorgungsverwaltungsgesetzes sowie des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes vor. Das Gesetz zielt insbesondere darauf ab, die Teilhabe für Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft zu verbessern.

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Abgeschlossen
  • Soziales

Verhältnismäßigkeits­prüfung Landespflege­kammer

Mit dem Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer werden die notwendigen Grundlagen zur Gründung einer Landespflegekammer gelegt. Vor der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Vorschriften, muss nun eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt werden.

  • Bürgerbeteiligung

Zehn Jahre Allianz für Beteiligung

Staatsrätin Barbara Bosch dankt der Allianz für Beteiligung für zehn Jahre erfolgreiche Arbeit.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht bei einer Besichtigung einer Baustelle einer Windkraftanlage vor einem schon gebauten Windrad.
  • Erneuerbare Energien

Trendwende beim Windkraft-Ausbau im Land

Aufbruchstimmung beim Windkraft-Ausbau: Das Land hat die Verfahren massiv beschleunigt. Aktuell sind mehr als 400 Windkraftanlagen auf dem Weg.

  • Quartiersimpulse

Mehr als 550.000 Euro für Quartiersentwicklung

Das Förderprogramm zur Quartiersentwicklung unterstützt Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure bei einer alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung.

Staatsrätin Barbara Bosch (links) und der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner (rechts)
  • Delegationsreise

Wertvoller Austausch mit Vorarlberg zur Bürgerbeteiligung

Staatsrätin Barbara Bosch hat eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise nach Vorarlberg gezogen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner
  • Zusammenarbeit

Kretschmann besucht Vorarlberg

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich im Rahmen eines Arbeitsgesprächs mit dem Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner zu verschiedenen Themen ausgetauscht.

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 25. April 2023

Themen im Kabinett waren die digitale Baugenehmigung, das Deutschlandticket, der „Faule Pelz“, der Klimawandel und die Bürgerforen bei wichtigen Gesetzen.

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Land sucht drei Modellland­kreise für Kreisjugendräte

Das Land sucht im Rahmen eines Modellprojekts drei Modelllandkreise zur Einrichtung von Kreisjugendräten.

Gruppenfoto an Konferenztisch: Simone Fischer mit mehreren Mitgliedern des Beirats der Menschen mit Behinderungen im Fachverband des Diakonischen Werks Württemberg
  • Menschen mit Behinderungen

Austausch mit Beirat des Diakonischen Werks Württemberg

Simone Fischer hat sich mit dem Beirat der Menschen mit Behinderungen im Fachverband des Diakonischen Werks Württemberg unter anderem über gelebte Partizipation ausgetauscht.

Person zeigt am Tablet auf Klima-Maßnahmen-Register
  • Klimaschutz

Beteiligung zum Klima-Maßnahmen-Register gestartet

Bis zum 8. Mai 2023 können Sie Ihre Meinung zu den Klimaschutzmaßnahmen des Landes einbringen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede.
  • Bürgerbeteiligung

Politik des Gehörtwerdens ist Markenzeichen Baden-Württembergs

In der Landesvertretung in Berlin hat ein Erfahrungsaustausch zur dialogischen Bürgerbeteiligung stattgefunden.

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne.
  • Wahlrecht

Änderung des Kommunalwahlrechts

Der Landtag von Baden-Württemberg hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen.

Dialogforum Wasser und Boden: Auftaktveranstaltung im Oktober 2022
  • Dialogforum Wasser und Boden

Bürger stellen Ergebnisse und Botschaften an die Politik vor

Bei der Abschlussveranstaltung des Bürgerdialogs zum „Dialogforum Wasser und Boden“ haben Bürgerinnen und Bürger ihre Ergebnisse und Botschaften an die Politik vorgestellt.

Barbara Bosch
  • Bürgerbeteiligung

Zehn Jahre Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Vor zehn Jahren hat Baden-Württemberg das Beteiligungsportal des Landes als bundesweit einzigartiges Pilotprojekt gestartet.

Blick auf das energetisch sanierte Passivhochhaus Bugginger Straße 50 in Weingarten-West
  • Städtebau

Quartier „Weingarten-West“ in Freiburg erfolgreich saniert

Mit rund 18,4 Millionen Euro Fördermitteln haben Land und Bund die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Weingarten-West“ in Freiburg unterstützt.

  • Ländlicher Raum

31. und 32. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“

Mit dem Projekt „Gut Beraten!“ unterstützt das Land gute Ideen, um den Ländlichen Raum auch zukünftig als lebenswerten Ort zu erhalten.

Illustrierte Bildcollage mehrer Personen mit verschiedener Fortbewegungsmitteln wie Bus und Bahn, Fahrrad, E-Auto oder E-Scooter un zu Fuß vor der Kulisse einer grünen Stadtmitte auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Arbeit.
  • Verkehr

Umweltfreundliche Verkehrsmittel besser fördern

80 Bürgerinnen und Bürger haben sich 2022 regelmäßig getroffen, um als Mobilitätsräte am Landeskonzept Mobilität und Klima mitzuwirken. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

Mitglieder des Bürgerforums zum Strategiedialog Landwirtschaft und Staatssekretär Florian Hassler (rechts) mit dem Abschlussbericht
  • Strategiedialog Landwirtschaft

Bürgerforum überreicht Abschlussbericht zur Zukunft der Landwirtschaft

Das Bürgerforum zum Strategiedialog Landwirtschaft hat ihren Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen an die Landesregierung überreicht.

Ländlicher Raum
  • Ländlicher Raum

Hauk im Kommunaldialog mit dem Main-Tauber-Kreis

Anlässlich des Kommunaldialogs mit dem Main-Tauber-Kreis hat Minister Peter Hauk die Bedeutung des Austauschs mit den Kommunen für eine erfolgreiche Politikgestaltung betont.

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Bürgerbeteiligung

Mitmachen auf dem Beteiligungsportal

Auch zu Beginn des Jahres können Sie auf dem Beteiligungsportal einige Gesetzentwürfe und weitere Prozesse kommentieren.

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
  • Pflege

Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer kann starten

Das Land hat grünes Licht für die Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gegeben. Die Pflegekammer soll eine starke Stimme für die Pflege werden.

Symbolbild: Ländlicher Raum. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

„Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum“ geht erfolgreich zu Ende

Mit dem benutzerfreundlichen Online-Tool Daseinsvorsorgeplaner BW können die Erreichbarkeitsverhältnisse im Ländlichen Raum nachhaltig verbessert werden.

Landesbehindertenbeauftragte Simone Fischer und Mikrofon
  • Podcast

„Einfach Inklusion“ Folge 7: Behindertenrechtskonvention

Die Landesbehinderten-Beauftragte Simone Fischer spricht in der siebten Folge ihres Podcasts über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land.

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
  • Bürgerbeteiligung

Beteiligung zur UN-Behindertenrechtskonvention

Erste Vorschläge zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention können nun auf dem Beteiligungsportal des Landes kommentiert werden.

  • Bürgerbeteiligung

Künftig Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen

Die Landesregierung bringt die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg weiter voran und beschließt Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen.

Illustrierte Bildcollage mehrer Personen mit verschiedener Fortbewegungsmitteln wie Bus und Bahn, Fahrrad, E-Auto oder E-Scooter un zu Fuß vor der Kulisse einer grünen Stadtmitte auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Arbeit.
  • Verkehr

Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima

Der Ministerrat hat die Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima beschlossen. Damit wird ein wichtiger Meilenstein erreicht.

Aktuelle Kommentare

  • Landespersonalverordnung

Zu Nummer 7 Zu Buchstabe a Nach § 10 Absatz 1 Satz 3 musste bislang mindestens die Hälfte der im Nachtdienst

  • Klima-Maßnahmen: Energiewirtschaft

Beitrag zu Klima-Maßnahmenregister 2023

  • Klima-Maßnahmen: Landwirtschaft

invasive Pflanzen nutzen

  • Klima-Maßnahmen: Landwirtschaft

Baggerseen

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Leerstand bekämpfen

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Siedlungsraum - Biodiversität bei Klimaanpassung miteinbeziehen

  • Klima-Maßnahmen: Energiewirtschaft

Klar

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Eine ökologische Bauwende - Architects 4 Future

  • Klima-Maßnahmen: LULUCF

Verwaltungsvorschrift Förderung von Nach- und Neupflanzungen von Streuobstbäumen

  • Klima-Maßnahmen: Landesverwaltung

Strom und Hardware

Visualisierung im Entwurf des ICC in Bischweier
  • Gewerbegebiet

International Consolidation Center in Bischweier

Auf der Fläche des ehemaligen Spanplattenwerks in Bischweier plant Panattoni einen Standort zur Produktionsversorgung und Vormontage für die Mercedes-Benz AG. In einer Themenlandkarte und einem Bürgerforum konnten die Bürger Ihre Interessen und Fragen mitteilen.

  • Europa

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine einzigartige Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren.

  • Förderprogramm

Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

Der „Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“ fördert mithilfe von Sachkostenförderung zivilgesellschaftliche Gruppen, Klimagespräche durchzuführen und/oder Projekte zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit umzusetzen.

Menschen überqueren Zebrastreifen. (Bild: Igor Vitomirov)
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft BW

Querschnittsthema: Beteiligung

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg will die Landesregierung die Transformation der Automobilwirtschaft und der Mobilität in Baden-Württemberg gestalten, und zwar gemeinsam mit der Gesellschaft im Dialog.

Grenzüberschreitende Dialoge, Ooser Festhalle (Bild: Monika Zeindler-Efler)
  • WERKSTATTGESPRÄCH

Bürgerwerkstatt Umweltbepreisung

Die Landesregierung möchte neue Wege dabei gehen, wie umweltfreundliches Verhalten belohnt und umweltschädliches Verhalten bepreist werden kann.

  • Förderprogramm

Beteiligungstaler

Der „Beteiligungstaler“ erstattet zivilgesellschaftlichen Gruppen Sachkosten, die bei der Umsetzung eines Beteiligungsprojekts anfallen. Das Programm kann mit „Gut beraten!“ und anderen Förderungen kombiniert werden.

Das Staatsministerium in der Villa Reitzenstein (Frontansicht).
  • Projekte der Landesregierung

Beteiligung stärken

Lesen Sie, welche Beteiligungsprojekte bisher in Kooperation mit Landesministerien umgesetzt wurden, wer daran teilgenommen hat und welche Ergebnisse die Projekte erzielt haben.