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Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
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Klima-Maßnahmenregister 2024

Lesen Sie die Stellungnahmen der Ministerien zu den eingegangenen Kommentaren zum Klima-Maßnahmenregister 2024.

Screenshot LEP-Portal
  • Landesentwicklung

Mitwirken am Landesentwicklungsplan

Der Landesentwicklungsplan dient der Sicherung und Ordnung der räumlichen Entwicklung des ganzen Landes. Kommentieren Sie bis zum 31. Oktober 2024 das Eckpunktepapier zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans!

Symbolbild: Ein Stempelkarussell (Stempelhalter) steht neben einem Stapel Akten auf einem Schreibtisch in einer Behörde. (Bild: dpa)
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Änderung Verwaltungsgesetze und Kommunalwahlgesetz

Der vorliegende Gesetzentwurf dient insbesondere der Anpassung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes an das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes. Beteiligen Sie sich bis zum 5. November 2024!

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LANDESMOBILITÄTSGESETZ

Beteiligungsprozesse

Ein Vermessungsgerät steht auf einer Autobahnbaustelle.
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Änderung des Vermessungsgesetzes

Mit der Änderung wird das Vermessungsgesetz für Baden-Württemberg an EU- und bundesrechtliche Vorgaben hinsichtlich Open Data angepasst.

Symbolbild: Ein Stempelkarussell (Stempelhalter) steht neben einem Stapel Akten auf einem Schreibtisch in einer Behörde. (Bild: dpa)
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In der Innenstadt fährt ein Radfahrer auf einem Fahrradstreifen.
Mobilität

Landesmobilitätsgesetz

Das Landesmobilitätsgesetz ist ein neuer Rechtsrahmen für Mobilität in Baden-Württemberg. Es definiert Leitlinien für eine klimafreundliche, leistungsfähige und verlässliche Mobilität.

Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
Gesundheit

Nichtraucherschutzgesetz

Die Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung führt eine Dialogische Bürgerbeteiligung für die Überarbeitung des Landesnichtraucherschutzgesetze durch.

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Schule

Bürgerforum G8/G9

In einem breit angelegten dialogischen Beteiligungsprozess zum Thema „G8/G9“ wurde debattiert werden, wie lange das allgemein bildende Gymnasium künftig dauern soll.

Titelbild Lärmaktionsplan
Lärmschutz

Lärmaktionsplan Baden-Württemberg 2024

Alle Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, den Entwurf des Lärmaktionsplans Baden-Württemberg zu kommentieren.

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
Klimaschutz

Klima-Maßnahmenregister 2024

Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

Eine Grundschullehrerin erklärt Schülerinnen und Schülern Aufgaben.
Schule

Änderung des Schulgesetzes

Mit der Änderung des Schulgesetzes sollen die Sprachfördergruppen ebenso wie die Juniorklassen als Kernelemente des Sprachförderkonzepts „SprachFit“ etabliert werden.