Nichtraucherschutzgesetz

Mögliche Impulsgebende

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Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
  • Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ)
  • Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA BW
  • Landkreistag
  • Gemeindetag
  • Städtetag
  • Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (IHK)
  • Landesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute
  • Deutscher Gewerkschaftsbund
  • Nichtraucherschutzverband Deutschland e. V.
  • Nichtraucherinitiative Deutschland e.V.
  • Landeselternbeirat
  • Landesschülerbeirat
  • Kommunalverband für Jugend und Soziales BW
  • Landessportverband Baden-Württemberg e.V.
  • Baden-Württembergische Arbeitsgemeinschaft der Selbst- und Abstinenzverbände
  • Landesärztekammer
  • Liga der freien Wohlfahrtspflege
  • Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen BW (LAKA)
  • Pro Rauchfrei e.V.
  • Bundesverband der Konzert und Veranstaltungswirtschaft (BDKV)
  • NABU
  • BUND
  • LNV
  • Generalstaatsanwaltschaft
  • Arbeitgeber Verband Unternehmer Baden-Württemberg
  • Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V.
  • Krebsverband BW
  • Verband Bildung und Erziehung Baden-Württemberg (VBE)
  • Bündnis für Tabakfreien Genuss e.V.
  • Rauch-Befürworter aus der Zivilgesellschaft
  • Hauptpersonalrat Sozialministerium (Vertretung der Betriebsräte)
  • Landesgesundheitsamt
  • Landtagsfraktionen
    • GRÜNE
    • CDU
    • SPD
    • FDP/DVP
    • AfD
  • Krankenkassen und Rentenversicherung
  • Berichterstatter aus anderen Bundesländern/Städten oder auch dem Ausland (zum Beispiel Österreich wegen Deutschsprachigkeit)
  • Ash UK (Großbritannien)
  • Europäische Beobachtungsstelle Sucht?
  • IFT Kiel / IFT München
  • Mitarbeitende oder Vertreter aus der Präventions-Praxis zum Beispiel: Villa Schöpflin (Lörrach)
  • Dachverband der Jugendgemeinderäte BW
  • Hauptamtsleiter/in oder Polizei/Ordnungsamt einer Kommune (über Gemeindetag anfragen)

Ergänzungen durch die Online-Beteiligung

  • Deutsches Kinderhilfswerk
  • Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DGP)
  • Kassenärztliche Vereinigung
  • Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Arbeitsmediziner und Brandschutzbeauftragten
  • Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
  • Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V.
  • Clubkultur Baden-Württemberg e.V.
  • Ärztlicher Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V.

Hinweis

Die Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung hat entschieden, Interessenverbände der Tabakwirtschaft sowie Raucherverbände nach Abschluss der Online-Beteiligung wieder als mögliche Impulsgebende auf die Liste aufzunehmen. Während des Beteiligungsscopings wurde darüber diskutiert. Bei der Dialogischen Bürgerbeteiligung zum neuen Landesnichtraucherschutzgesetz BW handelt es sich um einen informellen Beteiligungsprozess. Damit ist er nicht von Artikel 5 des WHO-Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakgebrauchs berührt – schon vorbehaltlich der Frage, wie weit diese Vorgabe reicht. Zudem wollen wir als Servicestelle und Prozessverantwortliche sicherstellen, dass alle Perspektiven gleichermaßen die Chance bekommen gehört zu werden. Letztendlich entscheiden die Zufallsbürgerinnen und -bürger des Bürgerforums, wen sie als Inputgebende hören möchten.

Sie konnten den Themenbereich bis zum 16. August 2024 kommentieren.

Kommentare : zu Impulsgebenden

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9. Kommentar von :ohne Name 103467

Tabakverbände ausschließen

Ich stimme dafür das Bündnis für Tabakfreien Genuss, Raucher Befürworter aus der Zivilgesellschaft und den Bundesverband für Rauchfreie Alternativen nicht zu beteilgen. Wir haben genug gesehen und sehen es noch was angerichtet wird. Die Meinung dazu kann man sich auch so denken. Die heißt: Weiter so. Ist doch alles in bester Ordnung. Wir wollen

Ich stimme dafür das Bündnis für Tabakfreien Genuss, Raucher Befürworter aus der Zivilgesellschaft und den Bundesverband für Rauchfreie Alternativen nicht zu beteilgen. Wir haben genug gesehen und sehen es noch was angerichtet wird. Die Meinung dazu kann man sich auch so denken. Die heißt: Weiter so. Ist doch alles in bester Ordnung. Wir wollen weiter quarzen, vapen, verkaufen, werben. Egal wo, wie und alles funktioniert doch. So wie es ist fühlen wir uns pudelwohl. Wie es ist, kann es bleiben. Hier haben wir Studien, Gutachten und sonst noch paar konstruierte Beweise warum wir frei wie der Elefant im Porzellan Laden, aber frei, weitermachen können sollen. Außerdem, ihr Parteien und Abgeordnete braucht unsere Stimme und unser Tabakgeld. So ungefähr dürfte das sein. Das passt nur leider nicht zum Thema. Die besorgten und engagierten Bürger sind gut gewappnet. Schließlich kann doch jeder Bürger ein Gutachten für mehrere tausende von Euro anbringem um unsere Argumente auszustechen. Alles klar, genau das kann der einfache Bürger eben nicht. Auftragsgutachten von 2017 vom Verband des E-Zigarettenhandel rausgefunden vom engagierten Bürger, seither hat sich der Markt gefühlt 5 mal auf den Kopf gestellt. 2017 gab es noch nicht mal diese überdosierten Nikotinsalz Liquids und Einweg E-Zigaretten. Schadstoffe, also Formaldeyd unter der Nachweisgrenze. Aha, und aus wie vielem Liquids von den 16000 und mehr und mit wie vielen Materialkomponenten und Leistungsstufen geprüft? Wurde da auch Sucralose in 2017 geprüft? Ich bin da nicht so im Thema, aber ganz von Gestetn bin ich auch nicht. Mein Gefühl sagt man will nach den letzten 2,5 Jahren extrem Marketing und Problemen an Schulen und Kinder, die überall nur zu vapen mit Spezial Argumenten und mit aller Macht E-Zigaretten auf keinen Fall im LNRSG drin haben.Das wäre logisch der Erfolg hoch 10 trotz Rampensau in ganz Deutschland und auf der ganzen Welt so weotermachen zu können wie gehabt. Ich habe mal wieder leider das Gefühl, wir sollen für dumm verkauft werden. Die erfolgreiche Interessenvertretung basiert auf weltweit Millionen von Totengräbergelder und damit einhergehend auch mit vielen Ressourcen einem ein mangelhaft als befriedigend zu verkaufen. Wenn es das ist um was es hier gehen soll, dann bitte so weitermachen wie gehabt. Sollte es das aber nicht sein, dann sollte sich diesmal eine Korrektur vornehmen lassen.
Ich wünsche mir das Gefühl zu bekommen, es geht um Fortschritt um auch mal Zuversicht für die Zukunft zu bekommen. Bestimmte zerstörerische Unternehmens- und Verbandsbgeahren von der Suchtmittelindustrie lassen das leider nicht erwarten. Schade, wenn es so bleiben soll wie es schon immer war.

Spannend fände ich auch die Frage wo denn die Rauchbefürworter herkommen? Wurden die am Kiosk oder in Raucherkneipen gesucht oder in der COPD Abteilung? Oder haben da paar Verbände bereitwillig paar vermittelt? Ich kann mir sowas nich vorstellen wie das abläuft.

8. Kommentar von :ohne Name 103467
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7. Kommentar von :ohne Name 103521

Deutsches Kinderhilfswerk

Ich rege an das Deutsche Kinderhilfswerk, welches sich seit 1972 für Kinderrechte stark macht zu der Liste der Impulsgebenden einzuladen und anzuhören. Gerade wenn es um Tabakwaren aller Art geht, ist die vurnerabelste Gruppe die der Kinder. Angefangen von der Produktion über das Marketing bis hin zum Passivkonsum. Kinder sind nicht nur Schüler.

Ich rege an das Deutsche Kinderhilfswerk, welches sich seit 1972 für Kinderrechte stark macht zu der Liste der Impulsgebenden einzuladen und anzuhören. Gerade wenn es um Tabakwaren aller Art geht, ist die vurnerabelste Gruppe die der Kinder. Angefangen von der Produktion über das Marketing bis hin zum Passivkonsum. Kinder sind nicht nur Schüler. Kinder sind Säuglinge, Kinder sind Kleinkinder im Krabbel, Kita und Vorschulalter. Ihnen sollte eine Stimme gebühren, die sich schon seit vielen Jahrzehnten für Kinderrechte stark macht. Sie sind in dieser Liste deutlich unterrepräsentiert.

Ansonsten schließe ich mich den Vorrednern an. Die Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin sollte unbedingt auch angehört werden.

6. Kommentar von :ohne Name 102378

Der Kampf um die Lufthoheit kostet uns alle und wir können uns das nicht mehr leisten

Kann sich wer vorstellen was das ist? nicotine benzoate,2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramide,2-Ethyl-3-hydroxy-4H-pyran-4-on, Acetin, Milchsäure, N-Ethyl-2-isopropyl-5-methylcyclohexane carboxamide, yl-(E)-cinnamate, ethyl-trans-cinnamate, Vanillin, (R)-p-Mentha-1,8-dien, 3-hydroxy-2-methyl-4-pyrone, Nicotine lactate, 1-phenylethyl acetate,

Kann sich wer vorstellen was das ist?
nicotine benzoate,2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramide,2-Ethyl-3-hydroxy-4H-pyran-4-on, Acetin, Milchsäure, N-Ethyl-2-isopropyl-5-methylcyclohexane carboxamide, yl-(E)-cinnamate, ethyl-trans-cinnamate, Vanillin, (R)-p-Mentha-1,8-dien, 3-hydroxy-2-methyl-4-pyrone, Nicotine lactate, 1-phenylethyl acetate, Ethylbutyrat, trans-hex-3-en-1-on, Isopentylacetat, Hexylacetat, gamma-Decalactone, Malonether, 4-(4-Hydroxyphenyl)-2-butanon, Maltol, Methylanthranilat, cis-3-Hexen-1-yl acetate, (E)-4-Methyl-2-(pent-1-enyl)-1,3-dioxolan, Linalool; 3,7-Dimethyl-1,6-octadien-3-ol, 2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramid, Benzylbenzoat, Triacetin, Propansäure, Allylhexanoat, Zimtsäuremethylester, Erdbeeraldehyd, Allylcyclohexylpropionat, Citronellol, D-Limonen, Ethylmaltol, Anthranilsäuremethylester, Ethylpropionat, beta-Pinen, Neral, Carvon, L-Menthon, Ethylbutyrat, 2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramid (Cooling Agent WS23), Pyridine 3-[(2S)-1-methyl-2-pyrrolidinyl)]benzoat, Ethylacetat; Essigsäureethylester, Benzylbenzoat; Benzoesäurebenzylester, beta-Damaskon, Zimtalkohol, Allyl-3-cyclohexylpropionat, 2,6-Dimethylhept-5-enal
Das sind Stoffe, die in und vor den Schulen, in Parks, Einkaufsstraßen, Gastronomieaußenbereichen, Bushaltestellen, Bahngleisen vor den Eingängen von Supermärkten, Krankenhäusern usw. usf. konsumiert werden und womit unsere Kinder und wir Tag für Tag zzgl. Zum Tabakrauch eingenebelt werden. Diese tollen e-Zigaretten werden vermaktet unter verharmlosend klingenden Produktbezeichnungen wie Blue Razz Lemonade, Pink Lemonade, Watermelon Ice, Strawberry Ice, elfergy Ice (energy), elfstorm Ice, Spearmint, Cola Cherry Ice, Citrus Sunrise, Sour Red, Triple Berry, Pineapple Ice, Tropical Island, Apple Peach, Blueberry Sour Raspberry, Pineapple Mango Orange, Cotton Candy Ice, Cherry Cola, Kiwi Passionfruit Guava. Hort sich gut an und gar nicht gefährlich, man will möglichst selbst mal testen, oder? Man könnte fast meinen der Maledivenurlaub wäre jetzt 24/7 für uns alle leistbar. Während die Chinesen diesen Unfug aus Kinderschutzgründen verboten haben, und auch der Marktführer elf Bar in UK zumindest findet gewisser Geschmacksirrsinn sei kinderaffin und seine Sortimentstiefe infolge von politischem Druck geschmälert hat, findet der elf Bar Produkt Manager, dass gilt für Deutschland nicht. Diese Produkte sind für Kinder und Jugendliche the hottest shit wie aus der Studie der DAK hervorgeht, vgl. hierzu. .
https://www.dak.de/presse/bundesthemen/kinder-jugendgesundheit/e-zigarette-ist-bei-schulkindern-einstiegsdroge-nummer-eins-fuer-nikotinsucht-_48748#/
Deswegen rege ich an die DAK zu den Impulsgebenden einzuladen. Diese möchte doch bitte eine Kostenfolgenabschätzung aufsummieren, die mit einem Erhalt des Status Quo einhergeht, insoweit e-Zigaretten nicht im LNRSG endlich mit angeführt und gleichgestellt mit herkömmlichen Tabakprodukten werden. Diese Chemikalienmischungen und -konzentrationen sind je Sorte mannigfaltig. Die Liste ist nicht vollständig. Das sind nur eine Auswahl der Inhaltsstoffe, die in den Sicherheitsdatenblättern des Marktführers Esel Bar/ Lost Mary (Wegwerf Vapes) bzw. elfliq/ maryliq (Nikotinsalz Liquids) angeführt werden. Nicht alle Stoffe müssen angeführt werden, nicht alle Stoffe müssen gekennzeichnet werden. Das hier ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, der mit Masse unkontrolliert verkauft wird und von Millionen in Deutschland, darunter Kinder und Jugendliche teils täglich mehrfach in die Lunge inhaliert wird. Das Ganze geschieht noch in extrem hohen Nikotinkonzentrationen von teils 20mg je ml. Passiv konsumieren gezwungenermaßen seit Jahren ebenfalls Millionen mit. Gegenwärtig gibt es keinen Schutz. Diese Liste von chemischen Gemischen ist unvollständig, nicht alle Stoffe müssen in diesen Sicherheitsdatenblättern angeführt werden. Die WHO gibt an es soll 16.000 davon geben. Sie werden mal in englischer Sprache, mal in deutscher Sprache angeführt, obwohl nur die deutsche Sprache in unserem Land erlaubt ist. Das interessiert alles seit Jahren niemanden, besonders nicht die Inverkehrbringer.. Wir sollen uns nicht so anstellen, das ist ja nur eine Wolke, Disko-Nebel, oder ein Erdbeerwölkchen, riecht doch gut. Also bitte mal die Füße stillhalten. Der Verbraucherschutz soll angeblich gewährleistet sein, tönte es vor gut einem Jahr von einer Gesundheitsexpertin aus bundesweit ranghoher Position, die sich niemals mit Verbraucherschutz befasst hat, in einem Radio Interview. Während diesem Interview gab es schon mehr als ein Jahr in Deutschland sog. Wildwuchs mit dem Wegwerf Vape Hype in den Sozialen Medien und an jeder Straßenecke wie heiße Semmeln zu Niedrigstpreisen gehandelt. Das Resultat einer Untersuchung von Marktüberwachungen ist vernichtend, obschon die Stichprobe verschwindend gering ist. 100 % Durchfallquote bei den Wegwerf Vapes, also drastischer kann es nicht sein. Diese Industrie schert sich einen Scheiß um Gesetze, es geht nicht um Gesundheit oder das mantramäßig politisch wohlklinge Verkaufskonzept Harm Reduction. Schon zu diesem Zeitpunkt äußerte sich die Gesundheitsexpertin fahrlässig.
https://link.springer.com/article/10.1007/s00003-024-01510-y
Auch Nichtkonsumenten sind Verbraucher. Auch Kinder, Jugendliche und chronisch Erkrankte (z.B. Asthma) sind Verbraucher. Keine dieser komplexen Chemikaliengemische sind in ihrer Zusammensetzung im Detail und in ihrer Verteilung und Dosierungskonzentration bis heute durchgehend bekannt. Auch gibt es kein Zulassungsverfahren, sondern nur ein Anmeldeverfahren für die Inverkehrbringer. Selbst der Verband des e-Zigarettenhandel bezeichnete diesen Umstand des Anmeldeverfahrens als Datengrab. Von gewährleistetem Verbraucherschutz zu sprechen ist mindestens naiv oder sehr fahrlässig.
Je nach Zusammensetzung des Chemikaliengesmischs als auch der verwendeten Materialmixe sind unterschiedliche Wirkungen auf Körper und Geist je Ausprägung zu erwarten. Diverse Stoffe sind Allergene, div. Stoffe sind als erbgutschädigend bekannt und bereits in anderen Ländern auf der Verbotsliste. Über keine dieser Stoffe in Form einer Beimengung zu einem hochkomplexen Gemisch können weitreichende und valide Aussagen zu Metabolisierungen getroffen werden, also wie sich das Gemisch im Körper verwandelt und was dann letztlich dieses bewirkt. Über Einzelstoffe ist das zwar schon bekannt, doch sie befinden sich alle in einem komplexen Chemikaliengemisch und werden von Millionen Menschen aktiv und passiv konsumiert. Sie werden zu Millionen gehandelt. Aufwendige Beforschungen werden von der Industrie nicht getätigt, das würde dem eigenen Geschäftsmodell ja nur zuwiderlaufen.
Stattdessen werden abertausende in Forschung gesetzt, um Zweifel zu sähen und neuartige Narrative aufzubauen. So z.B. diese Produkte seien zu 95 % weniger schädlich, dabei wird die beliebte Methode der Personifikation zuweilen genutzt: „Die e-Zigarette ist nicht schuld“. „Die eine e-Zigarette gibt es nicht“, es gibt abertausende Chemikalienmischungen, diverse Materialien. Getestet werden nur die Emissionen von Nikotin, Nitrosaminen, Carbonylverbindungen. Doch was das sonst noch alles an Emissionen zutage treten kann, das ist schlicht zu teuer und eine rein computergestützte Animation ist ein de facto waghalsiges Unterfangen, wenn es um die Frage einer gesamten Volksgesundheit und derer von diversen Folgegenerationen gehen soll, zudem ist auch dieses Verfahren zu teuer. Die Markteintrittshürden sind sowas von gering, obwohl viel auf dem Spiel steht und es ist nichts Geringeres als erneut die Frage der Volksgesundheit, die im Raum steht und der ewige Kampf um die Lufthoheit. Diese Produkte nur anhand von einer Mindestanforderung an Emissionsprüfung, einem läppischen Anmeldeverfahren für eine gesamte Gesellschaft auf dem Markt dem Konsum zu Millionen freizugeben, ist der größte unethische Menschenversuch, den ich in meiner Lebzeit erlebt habe . Dann Emissionen mit Metabolisierungen gleichzusetzen oder aus der angeblich geringeren quantitativen Menge an Inhaltsstoffen im Vergleich zu Tabakzigaretten und aus dem Umstand einer fehlenden Verbrennung zu schlussfolgern, dass alle Gemische zu 95 % oder auch von mir aus allgemein weniger schädlich seinen als Tabakzigaretten ist in höchstem Maße unseriös und naiv. Ich will gar sagen fachlich inkompetent und massiv fahrlässig. Der Schädlichkeitsfaktor lässt sich nicht auf eine Zahl runter brechen, denn dazu gibt es mannigfaltige Produkte, die gar nicht im Ansatz untersucht wurden. Außerdem gibt es in den Vapes und Liquids Inhaltsstoffe, die es dafür gar nicht in Tabakzigaretten gibt und teils in Tabakzigaretten sogar verboten sind! Tausende von großen Unbekannten, so z.B. das obig angeführte Kolada. bzw. Cooling Agent (WS-23), einer von div. von Wilkinson Sword entwickelter Kühlstoff, der sich u.a. in After Shave, Fussgel usw. befindet und niemals zum inhalativen Gebrauch getestet wurde. Doch gibt es schon Kinder und Jugendliche, die in den sozialen Medien von Ausfallerscheinungen (Kopfschmerzen, Übelkeit, Atemnot, allergischen Reaktionen) berichten oder gar vom Frische-Kick und Gehirnfrost sprechen und eine Sucht neben der Sucht entwickeln. Diese synthetischen Kühlstoffe sind in der Mehrheit dieser Produkte, auch bei den Marktführern wie z.B. elf bar drin. Mal sind sie gekennzeichnet, mal nicht. Zu 95 % weniger schädlich ist also nicht nur hochunseriös, manipulativ und scharlatanlastig, sondern, vielmehr auch von Lobbiymus aus jener Industrie beeinflusst. Nachzulesen ist das u.a. hier: https://theconversation.com/no-vapes-arent-95-less-harmful-than-cigarettes-heres-how-this-decade-old-myth-took-off-203039 oder wie das in UK z.B. abläuft und ablief hier: https://www.thetimes.com/uk/healthcare/article/tobacco-giants-linked-to-attacks-on-world-health-organisation-lr93w58cz und https://archive.vn/hsmBI . Dass aber selbst die Regierung in UK nun zu einer Kehrtwende schon unter der alten Regierung, aber auch unter der neuen Regierung kommt, ist kaum verwunderlich. Sie planen Einschränkungen von Aromen, Point of Sale Marketing und das Verbot von Wegwerf Vapes, denn alle industriebeeinflussten Suchtforscher, politischen Entscheider haben sich mit ihren waghalsigen Statements ein Eigentor geschossen und die laissez-faire Politik ist gewaltig nach hinten losgegangen. Der Minderjährigenkonsum prägt das Stadtbild wie auch die abertausenden weggeworfenen Wegwerf Vapes auf den Straßen. Das Ganze artet schon so aus, dass Kinder den Unterricht verlassen, um an ihrer Vape ziehen zu können. Das Problem gibt es auch in Deutschland, teils werden schon Dampfdedektoren in den Schultoiletten angebracht, nicht konsumierende Kinder werden in Mitleidenschaft gezogen.In diesen Produkten werden hierzulande auch weiterhin HHC vertrieben, auch sog. Ballerliquids genannt oder Django genannt. Wie sehr diese Politik nach hinten losgegangen ist zeigt auch eine Untersuchung der University of Bath, bei der festgestellt wurde, dass Kinder und Jugendliche in England ungewollt e-Zigaretten mit der synth. Droge Spice konsumieren. In 16, 6 % der e-Zigaretten Produkte befindet sich in England diese Droge (vgl. hierzu: https://www.bath.ac.uk/announcements/english-school-children-unwittingly-smoking-spice-spiked-vapes-finds-university-of-bath/ ). Neben diesen so oder so schon wilden Chemikalienmischungen die aktiv und passiv von Millionen inhaliert werden ohne auch nur im Ansatz valide wissenschaftliche Schlussfolgerungen geben zu können, die einer Entwarnung gleichkommen, weiß niemand hierzulande, ob und in welchem Ausmaß auch schon hier Spice in den Produkten ist. HHC und Django werden de facto in Deutschland gehandelt (vgl.z.B.https://www.nn.de/region/roth/schuler-zieht-in-roth-an-e-zigarette-mit-unbekanntem-inhalt-und-wird-bewusstlos-1.14353670 und https://www.waltroper-zeitung.de/recklinghausen/recklinghausen-synthetische-drogen-baller-liquid-cannabis-warnung-drob-drogenhilfe-sucht-gefahr-w912271-11000759278/ ) . Nur weil es keine Presseberichte dazu oder Untersuchungen dazu gibt, bedeutet das nicht, dass wir nicht dieses Problem auch schon zusätzlich haben. Das zeigt also die Gefahren sind sehr viel weiter zu definieren, Kinder können einen Herzstillstand erleiden, wenn sie ungewollt Spice in einer Vape inhalieren und es gibt jede Menge Unbekannte auf allen Ebenen, die einen ararchischen Ansatz und ein Wegignorieren oder Gar Auslassen von e-Zigaretten im LNRSG zeitlich überholt und mMn schwer fahrlässig sind. Neben England, Wales und Schottland, haben Belgien das Wegwerf Vape Verbot veranlasst, Frankreich plant dies auch, in weiteren Ländern, so z.B. Polen ist dies im Gespräch. In den Niederlanden und Belgien sind Aromen bis auf Tabak verboten. Nord Irland hat nachgezogen und auch einen Gesetzesentwurf bei der EU zur Notifizierung eingereicht und will Wegwerf Vapes auch verbieten (vgl. https://technical-regulation-information-system.ec.europa.eu/en/notification/26114)
Nur in Deutschland diskutieren wir zum Wohlgefallen der einzigen Profiteure (der Händler und Hersteller) darüber, ob überhaupt diese neuartigen Produkte im LNRSG aufgenommen und gleichgestellt werden sollen mit Tabakzigaretten und ob die Mehrheit in diesem lebenden Land ein Recht auf Unversehrtheit hat. Dabei ist es keine Glaubensfrage, sondern eine Frage der Volksgesundheit und darum gehören sie nicht nur aufgenommen im LNRSG, sondern auch möglichst restriktiv, denn wir alle zahlen drauf und wir alle sind davon mehrheitlich betroffen. In dem neusten Bericht der Weltgesundheitsorganisation heißt es zu e-Zigaretten ganz klar:
"Rauch aus zweiter oder dritter Hand oder Aerosolexposition aus zweiter Hand durch E-Zigaretten stellt ein erhebliches Risiko für Menschen mit Asthma dar, auch wenn sie selbst nicht rauchen.
- E-Zigaretten-Aerosole können krebserregende Stoffe, wie Formaldehyd, sowie erhöhte und ultrafeine Partikel enthalten, die schädliche Substanzen tief in die Atemwege transportieren,
die Lunge anfällig für Verletzungen machen und die Wahrscheinlichkeit schädlicher Auswirkungen auf die Atemwege Auswirkungen auf die Atemwege bei Nutzern von elektronischen Nikotinspendern"
- Vor allem die Konsumenten, die sowohl herkömmliche Zigaretten als auch E-Zigaretten konsumierten, wiesen die höchste Prävalenz von Asthmasymptomen auf.
- "[...] Jugendliche, die E-Zigaretten benutzen, haben eine fast dreimal höhere Wahrscheinlichkeit, später im Leben herkömmliche Zigaretten zu benutzen."
Vgl. https://www.who.int/publications/i/item/9789240097537
Nun gibt es auch hier in den Kommentaren unreflektierten Umgang mit dem eigenen Suchtverhalten und zumindest auch den teils den „Unwlllen“ sich Hilfe zu suchen. Das Recht auf Sucht gibt es, aber nicht das Recht zur Schädigung anderer und es ist auch nicht ein Naturgesetz, dass Dritte die Kosten hierfür dann tragen sollen. Wenn ich dann noch sehe, dass wie wild Studien zitiert werden, die von der Industrie materiell beeinflusst sind, muss man die Frage nach Mündigkeit und unbewusster oder bewusster Instrumentalisierung der Industrie aufwerfen. Da lebt man sich um die eigene Sucht zu bagatellisieren vor, dass man nicht mehr rauchen würde, konsumiert aber 6 Jahre non-stop e-Zigarette. Das ist per Definition eine Suchtverlagerung und e-Zigaretten sind ein Suchtmittel. Sie sind auch in den seltensten Fällen tatsächlich ein Tabakstopinstrument. Das zeigen die Zahlen der Debra Studie von 2018-2023 eindrücklich selbst bei dieser winzigen und diversen Schwächen behafteten Studie. .D.h. die Zahlen könnten sich bei einer breiteren Befragung gar noch weiter ins Negative zum Dual-Use (paralleler Tabak- und e-Zigarettenkonsum) darstellen. Hier die Zahlen:
2018: 73,8 % der Befragten betreiben Dual-Use
2019: 75,1 % der Befragten betreiben Dual-Use
2020: 77, 2 % der Befragten betreiben Dual-Use
2021: 79, 4 % der Befragten betreiben Dual-Use

2022: 77,2 % der Befragten betreiben Dual-Use
2023: 80,4 % der Befragten betreiben Dual-Use
Vgl. https://www.debra-study.info/
Von einem Tabakstopp-Produkt kann trotz aggressivstem Marketing nicht gesprochen werden. Hier in Deutschland ist davon auszugehen, es wird Dual-Use von der Masse betrieben. Der sog. Mischkonsum ist mi noch mehr großen Unbekannten in gesundheitspolitischer Sicht zu betrachten und noch in keinen Rechenmodellen in seinen volkswirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Auswirkungen nach meinem Kenntnisstand abgeschätzt worden. Das ist auch nahezu zum gegenwärtigen Zeitpunkt nahezu unmöglich. Diese Produkte werden frei gehandelt und mit kaum Regulierung und noch weniger Kontrollen und überhaupt keinem Zulassungsverfahren an Millionen zum Konsum freigegeben und bis dato gibt es keinen Verlauf und Marktanalysen zu den hochdynamischen Marktveränderungen auf diesem recht jungen Markt. So hat sich auch der Nikotinkonsum innerhalb der Produkte ausdifferenziert. Basisches Nikotin, Niktonsalze (Nikotinbezoat, Nikotionsalycilat, Malat, Laktat und Mischungen davon) und wer weiß noch und kann mit Sicherheit sagen, ob es nicht wie auf dem US-amerikanischem Markt auch synthetisches Nikotin auf hiesigem Markt gibt? Das bunte Potpurri gehört aus meiner Sicht also dringend in sämtlichen ebenen im Landesnichtraucherschutzgesetz aufgenommen und ein umfassender Schutz für Nichtkonsumenenten implementiert.
Diese e-Zigaretten Produkte werden nicht nur in kreischend bunten Verpackungen mit Geschmacksexplosionsversprechen zu Taschengeldpreisen gehandelt, sie werden auch mit Spielcharakter verkauft. Das alles soll nicht auf Kinder und junge Erwachsene abzielen? Das soll nur Raucher zum Tabakstop führen? An Tabakzigarettenschachteln sind keine Pacman Spielchen installiert, wie kommt man also sonst auf solche Ideen, wenn man nicht eine neue Kundschaft generieren will, um auch in Zukunft fortbestehen zu können? https://www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/gaming-vapes-rauchen-und-spielen
Ich will gar nicht mehr um das Recht auf Unversehrtheit für unsere Kinder und für uns kämpfen müssen und das auch noch in den Sommerferien. Das alles zusammenzuschreiben kostet Kraft, Zeit, aber was tut man nicht alles um sich im Nachhinein nicht vorzuwerfen nicht alles getan zu haben.
Zum Schluss rege ich noch an die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie zu den Impulsgebenden einzuladen. Für mich ist unvorstellbar wie wir über Produkte, die in die Lunge inhaliert werden sprechen und dazu nicht auch die berufliche expertise von in Deutschland praktizierenden Pneumolgen einzuholen. Das ist fast schon ein Fehler in diesem Beteiligungsverfahren, der korrigiert gehört. Schließlich finden sich in der Liste jede Menge Händlerverbände, deren Geschäftsmodell es ist von dieser Sucht zu leben. Die Bürger sind hier mal wieder (leider) in einem (juristisch gesprochen) nachteiligen Verhältnis in dieser „politischen Wahrheitsfindung“. .
P.S. der Kommentar wird unter meiner Meinung nach mehrere passende Themenfelder angefügt, weil nicht hervorgeht, ob er auch bei den anderen relevanten Themenfeldern in die Debatte einbezogen wird, um also sicherzugehen, dass dies geschieht, wähle ich dieses Methode. Aus den Sommerferien heraus ist dieses Thema so oder so schon mit dieser Präzision sehr anstrengend…

5. Kommentar von :Dr. Alexander Rupp

Beteiligung der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DGP)

Ich möchte vorschlagen, die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DGP) als mögliche Impulsgebende mit aufzunehmen. Die DGP ist mit derzeit 4.850 Mitgliedern die größte wissenschaftliche Fachgesellschaft für Lungenerkrankungen im deutschsprachigen Raum und führend an der Erstellung medizinischen Leitlinien,

Ich möchte vorschlagen, die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DGP) als mögliche Impulsgebende mit aufzunehmen.
Die DGP ist mit derzeit 4.850 Mitgliedern die größte wissenschaftliche Fachgesellschaft für Lungenerkrankungen im deutschsprachigen Raum und führend an der Erstellung medizinischen Leitlinien, Positionspapieren und Stellungnahmen zu den Themen Nichtraucherschutz, Rauchprävention und -entwöhnung beteiligt. Die Expertise der DGP-Sektion Tabakprävention und Gesundheitsförderung sollte im Beteiligungsverfahren gehört werden, da die Lunge eines der Hauptorgane ist, die durch das inhalative Rauchen und durch Passivrauchbelastung am Meisten geschädigt werden.

4. Kommentar von :Famgie

Einrichtungen im Schnittstellenbereich Nichtraucherschutz / Sucht

Einrichtungen wie Krankenhäuser, Psychiatrien u.ä. müssen gegenüber ihren Mitarbeitenden und Besuchern das Rauchen in den Räumlichkeiten begrenzen aber auch das Rauchen von Patienten bei denen ein Entzug die Genesung belasten würde das Rauchen ermöglichen. Auch gibt es bei vielen Tätigkeiten in denen Mitarbeiter "Raucherpausen" nicht ohne

Einrichtungen wie Krankenhäuser, Psychiatrien u.ä. müssen gegenüber ihren Mitarbeitenden und Besuchern das Rauchen in den Räumlichkeiten begrenzen aber auch das Rauchen von Patienten bei denen ein Entzug die Genesung belasten würde das Rauchen ermöglichen.

Auch gibt es bei vielen Tätigkeiten in denen Mitarbeiter "Raucherpausen" nicht ohne erheblichen zeitlichen Aufwand oder Vernachlässigung andere Pflichten durchführen können Verstoße die der Arbeitgeber nicht zugunsten des Nichtraucherschutzes beseitigt.

Da hiermit die Festlegungen des Nichtraucherschutzgesetzes und insbesondere die Verpflichtung zur Durchsetzung wissentlich und von vielen Seiten billigend unterlaufen werden, müssen die Regelungen hierzu auf den Prüfstand.

Um derartige Sachverhalte und mögliche Lösungswege aufzeigen zu können sollten entsprechende Verbände (KVBW, o.ä.) dieser Einrichtungen beteiligt werden.

Auch können die Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Arbeitsmediziner und Brandschutzbeauftragten dieser Einrichtungen einbezogen werden.
Dabei handelt es sich um den Personenkreis mit Fachkunde und Praxiserfahrung welche die Herausforderungen bei der Umsetzung des LNRSchG in derartigen Einrichtungen kennen.

3. Kommentar von :Jo

Keine Beteiligung der Tabak- und E-Zigarettenlobby

Nach Art. 5 Abs. 3 des WHO Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakgebrauchs ist der Kontakt der Politik zur Tabaklobby auf das zu ihrer effektiven Regulierung unerlässliche Maß zu beschränken. Das schließt eine Teilnahme an dem Bürgerdialog als Impulsgebende aus. Dasselbe sollte für Lobbygruppen für E-Zigaretten gelten. Der Bundesverband

Nach Art. 5 Abs. 3 des WHO Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakgebrauchs ist der Kontakt der Politik zur Tabaklobby auf das zu ihrer effektiven Regulierung unerlässliche Maß zu beschränken. Das schließt eine Teilnahme an dem Bürgerdialog als Impulsgebende aus.

Dasselbe sollte für Lobbygruppen für E-Zigaretten gelten. Der Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. und das Bündnis für Tabakfreien Genuss e.V sollten aus der Liste entfernt werden. Ebenso die "Rauch-Befürworter aus der Zivilgesellschaft"

Stattdessen sollte ein Schwerpunkt auf die Experten des DKFZ gelegt werden, sowie auf die Nichtraucherschutzverbände (Pro Rauchfrei e.V., Nichtraucherschutzverband Deutschland e. V, Nichtraucherinitiative Deutschland e.V.)

2. Kommentar von :ohne Name 102144

Lange Liste der Impulsgebenden

Es wäre mir unverständlich, dass eine solch lange Liste erfolglos sein sollte gegen die starke Raucherlobby. Deren Argumente sind wenig stichhaltig zum Knowhow der versammelten Experten hier. Ich hätte keine Sorge vor wirtschaftlichen Folgen, außer vielleicht derer der Tabakindustrie, die mit nachweislich gesundheitsschädlichen Produkten ihr

Es wäre mir unverständlich, dass eine solch lange Liste erfolglos sein sollte gegen die starke Raucherlobby. Deren Argumente sind wenig stichhaltig zum Knowhow der versammelten Experten hier. Ich hätte keine Sorge vor wirtschaftlichen Folgen, außer vielleicht derer der Tabakindustrie, die mit nachweislich gesundheitsschädlichen Produkten ihr Geld damit machen, Menschen zur Sucht zu verführen und ihnen unsägliches Leid zuzufügen. Kaum ein Raucher hat noch nicht versucht von diesem Fluch wegzukommen. In Deutschland wird dies den Menschen sehr schwer gemacht. Vor allem der riesige Hype bei Kindern (!) und Jugendlichen um das Rauchen macht mir große Sorgen. Wenn wir da nicht sofort gegensteuern, wird eine komplette Generation aufs neue für das ganze Leben suchtkrank gemacht. Mit allen fatalen Folgen für die einzelnen. Keine Verharmlosung mehr!

1. Kommentar von :ohne Name 102168

Rauchen in der Öffentlichkeit verbieten

Drogenkonsum sollte nicht in der Öffentlichkeit stattfinden. Wer rauchen will soll das in seinen eigenen Wänden tun. Übrigens sollte dies auch für Liquids und E-Zigaretten gelten. Bitte weitere Verschärfungen durchsetzen.