„Sind die Schweizer Bürger glücklicher? Diskussion zur direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung.“
Umfragen in der Schweiz zeigen, dass die Schweizerinnen und Schweizer mit ihrem politischen System sehr zufrieden sind. Selbst dann, wenn ein Teil von ihnen auch oder sogar regelmäßig zu den Verlierern bei Volksabstimmungen gehört. Fragt man die Schweizerinnen und Schweizer nach Veränderungen in ihrem politischen System sind sie deshalb auch eher zurückhaltend. Auch die Politik und die Parteien haben sich an ihre Rollen in einer repräsentativen Demokratie gewöhnt, die weltweit einzigartige direktdemokratische Mitsprachemöglichkeiten ihren Bürgerinnen und Bürgern erlaubt.
In Deutschland wiederum wird ein Mehr an direkter Demokratie diskutiert und eingefordert. Mittlerweile kennen alle Bundesländer landesweite Volksabstimmungen und kommunale Bürgerentscheide. Mehr direkte Demokratie verändert die Art und Weise, wie Politik gemacht wird. Die Rollen von Regierungen, Parlamenten und Parteien verändern sich, wenn mehr direkte Demokratie möglich ist und auch andere Formen von Bürgerbeteiligung wie Runde Tische oder Dialogrunden organisiert werden.
Ziel der Veranstaltung war es, die unterschiedlichen Rollen der Schweizer und deutschen Politik(er) zu beleuchten und die Unterschiede zu verdeutlichen. Im Zentrum stand Frage, wie sich die Rollen bei mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung verändern. Welche Auswirkungen haben Verfahren der Bürgerbeteiligung beziehungsweise bindende Volksentscheide auf das Verhalten der am politischen Prozess beteiligten Akteure – insbesondere für Parteipolitikerinnen und Parteipolitker sowie Amtsträgerinnen und Amtsträger? Wenn die Bürger mit mehr Mitsprache „glücklicher“ werden, gilt dies auch für die Politik?
Livestream
Die Demokratiekonferenz und die Podiumsdiskussion waren auf dem Beteiligungsportal live zu sehen.
Moderator
Pascal Lechler, SWR Wirtschaft und Soziales
(ehemaliger ARD-Hörfunkkorrespondent für die Schweiz)
Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer
- Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg
- Alex Hürzeler, Landammann des Kantons Aargau (Präsident der Kantonsregierung)
- Susanne Hochuli, Regierungsrätin des Kantons Aargau
- Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
- Brigitte Lösch, Landtagsvizepräsidentin Baden-Württemberg
