Neue Planungskultur

Der Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf mehr Teilhabe an Planungen zeigt sich überall im Land. Mit dem neuen Umweltverwaltungsgesetz und der Verwaltungsvortschrift Öffentlichkeitsbeteiligung hat das Land dafür Vorgaben geschaffen.

picture alliance / dpa | Rolf Haid

Die Staatsrätin Gisela Erler unterhält sich mit Bürgern, die neben ihr sitzen

Der Leitfaden der Landesregierung zeigt Wege auf, wie Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, verbindlich und flexibel in Planungsprozesse einbezogen werden können.

Mit dem neuen Umweltverwaltungsgesetz wird mehr Umweltschutz durch bessere und einfachere Gesetze ermöglicht.

Hier finden Sie den Leitfaden für eine neue Planungskultur.

Fragen und Antworten Sie haben Fragen zum Leitfaden?

Was sind die Kernelemente des Planungsleitfadens? Wann greift der Planungsleitfaden ein? Unterschied zwischen früher und nicht-förmlicher Beteiligung? Antworten auf diese und mehr Fragen bekommen Sie auf unserer Frage-und-Antwort-Seite.

Gemeinsam entwickelt Wie ist der Leitfaden entstanden?

Der Leitfaden und die dazugehörige Verwaltungsvorschrift wurden in einem Prozess mit vielen Akteuren entwickelt. Bürgerinnen und Bürger waren genauso daran beteiligt, wie Verbände, Expertinnen und Experten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Der Rotor einer Windkraftanlage wird montiert.

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die der Ministerpräsident und die Staatsrätin vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.

Neue Planungskultur

Der Planungsleitfaden kurz erklärt

Umweltverwaltungsgesetz

Verwaltungsvorschrift und Leitfaden als Download

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