Steuern

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Mit dem Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer möchte Baden-Württemberg von der neu geschaffenen Möglichkeit zur Abweichung von der bundesgesetzlichen Regelung Gebrauch machen.

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Mit dem Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer möchte Baden-Württemberg von der neu geschaffenen Möglichkeit zur Abweichung von der bundesgesetzlichen Regelung Gebrauch machen. Dabei wird für Grundstücke des Grundvermögens ein vollkommen neuer Bewertungsansatz gewählt, der nur die Grundstücksfläche und den Bodenrichtwert benötigt. Wird das Grundstück überwiegend zu Wohnzwecken genutzt, erfolgt ein Abschlag bei der Steuermesszahl in Höhe von 30 Prozent. Die Neuregelung greift ab 2025.

Bisher wurde für Grundstücke der sogenannte Einheitswert ermittelt. Dieser basiert in Baden-Württemberg auf den Wertverhältnissen von 1964. Aufgrund des sehr langen Zeitraums seit dem letzten Bewertungsstichtag (Hauptfeststellungzeitpunkt) sowie den mittlerweile eingetretenen Wertveränderungen und vor allem Wert­verzerrungen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am 10. April 2018 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht setzte dem Gesetzgeber eine Neuregelungsfrist bis Ende 2019 und daran anschließend eine weitere Übergangsfrist bis Ende 2024. Ab 2025 muss die Grundsteuer daher zwingend nach den neuen Regeln erhoben werden.

Auf Bundesebene wurde Ende 2019 ein Grundsteuerreformgesetz verabschiedet und damit die erste Frist des Bundesverfassungsgerichts eingehalten. Bestandteil des Gesetzespakets war auch eine Änderung des Grundgesetzes, die es den Ländern ermöglicht, von der Bundesregelung abzuweichen. Baden-Württemberg möchte mit dem Landesgrundsteuergesetz von dieser neu geschaffenen Möglichkeit Gebrauch machen.

Das Grundsteuer-Modell

Gegenstand der Grundsteuer ist der Grundbesitz in Form von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und von Grundstücken (Grundsteuer B). Die Steuerermittlung folgt dabei dem bisher bekannten Grundschema: Zunächst erfolgt eine Bewertung, anschließend wird das Bewertungsergebnis mit einer Steuermesszahl multipliziert. Zuletzt wird dann auf das daraus resultierende Produkt der individuelle Hebesatz der Gemeinde angewendet.

Um eine Neubewertung rechtzeitig bis zur Geltung des Gesetzes ab 2025 abzuschließen, wird der Hauptfeststellungszeitpunkt für die Wertverhältnisse auf den 1. Januar 2022 festgelegt. Im Laufe des Jahres 2022 werden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, eine Erklärung für ihren Grundbesitz bei den Finanzämtern in Baden-Württemberg möglichst digital einzureichen. Diese führen dann die Bewertung durch und legen den Steuermessbetrag fest. Beides wird den Bürgerinnen und Bürgern als Bescheid mitgeteilt. Die eigentliche Erhebung der Steuer erfolgt dann durch die Kommunen vor Ort, in denen sich der jeweilige Grundbesitz befindet.

Stellungnahme zum geplanten Grundsteuer­modell, gemeinsame Pressemitteilung des Städtetags Baden-Württemberg und des Finanzministeriums vom 19. August 2020

Kommentare

Sie konnten den Gesetzentwurf bis zum 31. August 2020 kommentieren. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

34. Kommentar von :SB

Neue Grundsteuermodell - Institutionalisierung der kalten Enteignung -

Ich erbe ein Grundstück, das seit Generationen in meiner Familie ist. Mein Pech, es liegt in einem Hype Gebiet (Bodensee ?). Ich bin Facharbeiter, Alleinverdiener und habe 3 Kinder. Und jetzt ? Ich werde besteuert nach der Leistungsfähigkeit meiner neuen Nachbarn, die bereits sind, jeden Preis zu bezahlen. Habe ich das Geld ? Nein woher auch.  […]

Ich erbe ein Grundstück, das seit Generationen in meiner Familie ist. Mein Pech, es liegt in einem Hype Gebiet (Bodensee ?). Ich bin Facharbeiter, Alleinverdiener und habe 3 Kinder. Und jetzt ? Ich werde besteuert nach der Leistungsfähigkeit meiner neuen Nachbarn, die bereits sind, jeden Preis zu bezahlen. Habe ich das Geld ? Nein woher auch. Das dürfte die einzige Steuer sein, die nicht auf einem konkreten realisierten Gewinn basiert, sondern auf einem spekulativen Wert. Bei Aktien gilt das Niederstwertprinzip solange bis ich zu einem anderen Wert verkaufe. Wie wäre es wenn auch hier ein gutachterlicher Preis alle 2 Jahre für eine Besteuerung herangezogen würde ? Im Ernst, was hier gemacht wird ist die Institutionalisierung einer kalten Enteignung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen durch "Reiche".

 

Beste Grüße

Siegfried Breyer

6. Kommentar von :Ohne Name

Kleingärten bevorzugt?

Gibt es einen Grund, dass Kleingärten der Landwirtschaft zugeschlagen werden und nicht als Freizeitfläche mit einem mittleren Nutzwert angesehen werden. Nach meinem Eindruck dient die Mehrheit der Kleingärten eher als Freizeitfläche und nicht für die Erzeugung von Lebensmitteln. Hier könnte man die Nutzungsverschiebung berücksichtigen.   Aber […]

Gibt es einen Grund, dass Kleingärten der Landwirtschaft zugeschlagen werden und nicht als Freizeitfläche mit einem mittleren Nutzwert angesehen werden. Nach meinem Eindruck dient die Mehrheit der Kleingärten eher als Freizeitfläche und nicht für die Erzeugung von Lebensmitteln. Hier könnte man die Nutzungsverschiebung berücksichtigen.

 

Aber vielleicht kann ja ein Rechenbeispiel verdeutlichen, dass eine 200 m² Kleingartenparzelle ähnlich viel Grundsteuer kostet wie die 200 m² Gartenfläche vom Haus, dass auf einem Grundstück mit einem Bodenrichtwert von 620 €/m² auf der anderen Straßenseite steht.

17. Kommentar von :ohne Name 10345

Grundsteuer C

Ich möchte mich Herrn Herberich anschließen. Für die Gemeinden sollte in diesem Gesetz auch die Möglichkeit geschaffen werden, einen besonderen Hebesatz für baureife Grundstücke festzulegen. Frau Sitzmann hatte sich bereits vergangenes Jahr erfolgreich im Finanzausschuss des Bundesrates dafür eingesetzt […]

Ich möchte mich Herrn Herberich anschließen.

Für die Gemeinden sollte in diesem Gesetz auch die Möglichkeit geschaffen werden, einen besonderen Hebesatz für baureife Grundstücke festzulegen.

Frau Sitzmann hatte sich bereits vergangenes Jahr erfolgreich im Finanzausschuss des Bundesrates dafür eingesetzt (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/finanzausschuss-des-bundesrats-beschliesst-reform-der-grundsteuer-1/). Im Bundesrecht wurde daraufhin diese Möglichkeit geschaffen.

Nicht nachvollziehbar ist, warum das Landesgrundsteuergesetz nun dahinter zurückbleiben soll. Mutmaßlich möchte die CDU eine solche Klausel nicht.

Dennoch sollte daran festgehalten werden. Die Gemeinden werden dadurch nicht verpflichtet, eine Grundsteuer C zu erheben. Vielmehr wird lediglich die Möglichkeit dafür geschaffen. Ob diese tatsächlich erhoben wird, entscheidet der Gemeinderat vor Ort. Jedenfalls sollte den Kommunen die rechtliche Möglichkeit dazu gegeben werden.

 

Mein Formulierungsvorschlag (angelehnt an das Bundesrecht):

§ 50 wird folgender Absatz 5 angefügt:

"(5) Die Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen baureife Grundstücke als besondere Grundstücksgruppe innerhalb der unbebauten Grundstücke im Sinne des § 246 des Bewertungsgesetzes bestimmen und abweichend von Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 für die Grundstücksgruppe der baureifen Grundstücke einen gesonderten Hebesatz festsetzen. Baureife Grundstücke sind unbebaute Grundstücke im Sinne des § 246 des Bewertungsgesetzes, die nach Lage, Form und Größe und ihrem sonstigen tatsächlichen Zustand sowie nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften sofort bebaut werden könnten. Eine erforderliche, aber noch nicht erteilte Baugenehmigung sowie zivilrechtliche Gründe, die einer sofortigen Bebauung entgegenstehen, sind unbeachtlich. Als städtebauliche Gründe kommen insbesondere die Deckung eines erhöhten Bedarfs an Wohn- und Arbeitsstätten sowie Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, die Nachverdichtung bestehender Siedlungsstrukturen oder die Stärkung der Innenentwicklung in Betracht. Die Gemeinde hat den gesonderten Hebesatz auf einen bestimmten Gemeindeteil zu beschränken, wenn nur für diesen Gemeindeteil die städtebaulichen Gründe vorliegen. Der Gemeindeteil muss mindestens 10 Prozent des gesamten Gemeindegebiets umfassen und in dem Gemeindeteil müssen mehrere baureife Grundstücke belegen sein. Die genaue Bezeichnung der baureifen Grundstücke, deren Lage sowie das Gemeindegebiet, auf das sich der gesonderte Hebesatz bezieht, sind jeweils nach den Verhältnissen zu Beginn eines Kalenderjahres von der Gemeinde zu bestimmen, in einer Karte nachzuweisen und im Wege einer Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu geben. In der Allgemeinverfügung sind die städtebaulichen Erwägungen nachvollziehbar darzulegen und die Wahl des Gemeindegebiets, auf das sich der gesonderte Hebesatz beziehen soll, zu begründen. Hat eine Gemeinde die Grundstücksgruppe baureifer Grundstücke bestimmt und für die Grundstücksgruppe der baureifen Grundstücke einen gesonderten Hebesatz festgesetzt, muss dieser Hebesatz für alle in der Gemeinde oder dem Gemeindeteil liegenden baureifen Grundstücke einheitlich und höher als der einheitliche Hebesatz für die übrigen in der Gemeinde liegenden Grundstücke sein.“

18. Kommentar von :Ulrich Kriese

Gut und fair, weil Bebaubarkeit berücksichtigt

Im Bodenrichtwert bildet sich u.a. die Bebaubarkeit eines Grundstücks ab. Damit unterstützt das Gesetz die Zielsetzung der Innenentwicklung, also die weitgehende Ausnutzung längst vorhandener Baurechte. So werden öffentliche Investitionen in Erschließung, Nahverkehr und andere Infrastrukturen effizient(er) genutzt. Grundstücksspekulation und […]

Im Bodenrichtwert bildet sich u.a. die Bebaubarkeit eines Grundstücks ab. Damit unterstützt das Gesetz die Zielsetzung der Innenentwicklung, also die weitgehende Ausnutzung längst vorhandener Baurechte. So werden öffentliche Investitionen in Erschließung, Nahverkehr und andere Infrastrukturen effizient(er) genutzt. Grundstücksspekulation und Unternutzung voll erschlossener Grundstücke wird nicht länger belohnt. Grundstückseigentümer in Toplage, bspw. Villenviertel, zahlen mehr als Eigentümer in durchschnittlichem Einfamilienhausgebiet. Alle Eigentümer zahlen einen überschaubaren und zugleich angemessenen, fairen Beitrag an die Gemeinde, proportional zur Inwertsetzung ihrer Grundstücke durch die Gemeinschaft und die öffentliche Hand. Ein sehr gutes Gesetz!

35. Kommentar von :Ulrich Kriese

Eignung der Bodenrichtwerte

Die Ermittlung der Bodenrichtwerte ist eine seit Jahrzehnten geübte Praxis der Gutachterausschüsse. Eignung und Verbindlichkeit der Bodenrichtwerte für steuerliche Zwecke wurden höchstrichterlich mehrfach bestätigt. Das wird erst recht für die Grundsteuer gelten, welche verglichen mit anderen Steuerarten für den Einzelnen eine eher geringe […]

Die Ermittlung der Bodenrichtwerte ist eine seit Jahrzehnten geübte Praxis der Gutachterausschüsse. Eignung und Verbindlichkeit der Bodenrichtwerte für steuerliche Zwecke wurden höchstrichterlich mehrfach bestätigt. Das wird erst recht für die Grundsteuer gelten, welche verglichen mit anderen Steuerarten für den Einzelnen eine eher geringe Belastung ist. Dennoch sollte der Gesetzgeber auf eine (weitere) Verbesserung der Qualität und Genauigkeit der Bodenrichtwertermittlung hinarbeiten, damit solche Fälle wie bspw. grosses Grundstück am Ortsrand mit einem (kleinen) Anteil bebaubare Fläche und einem (grossen) Anteil nicht bebaubare Fläche realitätsgerecht bewertet und somit fair besteuert werden.

31. Kommentar von :Ohne Name

Verfassungsklage

Eine Bodenwertsteuer verstößt gegen den Grundsatz "Gleiches muss gleich und Ungleiches muss ungleich besteuert werden".

Wird der vorliegende Gesetzentwurf so umgesetzt, dann bleibt nur eine erneute Verfassungsklage.

8. Kommentar von :ohne Name 4501

Keine Umlage der Grundsteuer auf Mietnebenkosten

Im Gesetz sollte auch noch geregelt werden, dass die Grundsteuer nicht auf die Mietnebenkosten, also auf einen Mieter, umgelegt werden darf. Die Grundsteuer soll den Eigentümer belasten und nicht den Mieter.

21. Kommentar von :ohne Name 10359

Grundsteuermodell

Die gesamte Vorgehensweise des Bundes und der Länder spottet eines rechtsstaatlichen Verfahrens. Es ist seit vielen Jahren klar, dass die Einheitswerte die zum 1.1.1964 in Westdeutschland und zum 1.1.1935 in Ostdeutschland (ohne EDV) festgestellt wurden durch Zeitablauf falsch wurden und damit am Ende verfassungswidrig sind. Auch hat sich […]

Die gesamte Vorgehensweise des Bundes und der Länder spottet eines rechtsstaatlichen Verfahrens. Es ist seit vielen Jahren klar, dass die Einheitswerte die zum 1.1.1964 in Westdeutschland und zum 1.1.1935 in Ostdeutschland (ohne EDV) festgestellt wurden durch Zeitablauf falsch wurden und damit am Ende verfassungswidrig sind. Auch hat sich wenigstens seit 1964 in Deutschland die Fläche und damit die Anzahl der zu bewertenden Einheiten nicht signifikant geändert.

Leider ist seit Jahren zu beobachten dass der Gesetzgeber und die Verwaltung in vielen Bereichen des Steuerrechts sehenden Auges in die Verfassungswidrigkeit läuft(z.B. ErbstG, Solz-G.,§ 233a AO,Vollzugsdefizit bei privaten Veräußerungsgeschäften) ohne etwas proaktiv dagegen zu tun. Gleiches droht jetzt mit der Grundsteuerreform. Es ist m.e. nur dem langjährigen untätigen zuwarten geschuldet dass jetzt ein potentiell verfassungswidriger Gesetzentwurf beschlossen werden soll, der die Bauten bei der Grundsteuer außer Acht lässt.

Ich frage mich manchmal wie es früher möglich war ohne EDV und rein manuell die vorhandenen Gesetzte verfassungskonform auszugestalten und auch durchzusetzen.

 

Der Gesetzgeber und die Verwaltung verlieren mit jedem vom BVerfG kassierten Gesetz die Akzeptanz als für den Bürger arbeitende Legislative und Exekutive.

 

Mit freundlichen Grüßen

ein frustrierter Steuerrechtler der seit 1974 11 Jahre Finanzverwaltung und 35 Jahre Steuerberatungserfahrung hat.

 

 

27. Kommentar von :Ohne Name

Neues Grundsteuermodell

Diese Beteiligung ist pure Augenwischerei. Das neue Modell wird am Ende zu Mehreinnahmen der Kommunen führen. Dies ist auch das Ziel und nichts anderes. Einfach und transparent ist das Ganze für den Bürger nicht. Berechnungsgrundlagen sollen teilweise durch „unabhängige Sachverständige“ festgelegt werden. Das dies immer zu Gunsten der öffentlichen […]

Diese Beteiligung ist pure Augenwischerei. Das neue Modell wird am Ende zu Mehreinnahmen der Kommunen führen. Dies ist auch das Ziel und nichts anderes. Einfach und transparent ist das Ganze für den Bürger nicht. Berechnungsgrundlagen sollen teilweise durch „unabhängige Sachverständige“ festgelegt werden. Das dies immer zu Gunsten der öffentlichen Hand bzw. der Auftraggeber funktioniert, dafür gibt es genügend Beispiele.

30. Kommentar von :Ohne Name

Ungerecht bei Bestandsgebäuden ohne Möglichkeiten zur Wohnraumerweiterung

Gerade ältere Häuser ohne Möglichkeit zur Wohnraumerweiterung werden dadurch übermäßig und ungleich belastet. Gerade wenn noch ein entsprechendes Gartengrundstück vorliegt. Auch einige Gebiete in Stuttgart, welche als Naturschutzgebiet oder Frischluftzone keine Möglichkeit zur Erweiterung bieten, werden ungleich (im Vergleich Bürokomplex […]

Gerade ältere Häuser ohne Möglichkeit zur Wohnraumerweiterung werden dadurch übermäßig und ungleich belastet. Gerade wenn noch ein entsprechendes Gartengrundstück vorliegt. Auch einige Gebiete in Stuttgart, welche als Naturschutzgebiet oder Frischluftzone keine Möglichkeit zur Erweiterung bieten, werden ungleich (im Vergleich Bürokomplex Innenstadt) besteuert - es sei denn der Bodenrichtwert wird in diesen Gebieten entsprechend überproportional niedrig angesetzt.