Ihre Meinung

Sehr geehrte Frau Staatsrätin Erler,

Ihre Postwurfsendung lässt leider alle bisherigen, schon allseits bekannten Fragen offen.

Sie schreiben selbst, daß das Absetzgelände für die Betroffenen keine Nutzen bringt, sondern Lärm und Luftverschmutzung bringt. Den Wertverlust, den die Immobilienbesitzer dadurch in Zukunft erleiden, führen Sie natürlich nicht an. Dazu gibt bis wohl keine Kompensationsüberlegungen, oder? Wirtschaftlich ist dies für die Bewohner in Summe der größte Schäden. Wo sind hierzu Ihre Vorschläge?

Die sonstigen von Ihnen angeführten Kompensationen sind für direkt Betroffene doch eher als Lachnummer geeignet. Haiterbach hat bereits 4 Hallen. Toll, wenn sich nun ein kleiner Kreis Haiterbacher die 5. Halle ( wer braucht diese wirklich ? ) als ihr Denkmal vom Steuerzahler kompensieren lassen.

Ärztliche Versorgung verbessern? Welcher Arzt der sich heute schon nicht in Haiterbach ansiedeln möchte, soll zukünftig vor dem Hintergrund der zusätzlichen Belastungen durch das KSK Gelände dazu mehr motiviert sein als bisher?

Bus-Verkehr! Ja, heute eine totale Katastrophe, wenn man nach Horb oder Freudenstadt ( je ca. 20 km ) nur mit Umsteigen in Nagold in ca. 2 Std. Fahrzeit kommt. Bezahlt das Land zukünftig und dauerhaft die Mehrkosten, um das in einen sinnvollen und nutzbaren Fahrplan zu bringen? Wohl kaum glaubhaft!

Was soll ein wiedererwecktes Bahnhöfle in Gündringen, bzw. eine Elektrifizierung der Bahnstrecke bei Hochdorf für Haiterbach bringen, wenn man fast gleich schnell mit dem Auto in Nagold ist?

Enteignungen! Natürlich sind solche das Ultima-Ratio des Landes. Oder enteignen Sie die bisherigen Besitzer nun doch nicht, wenn die Ihre Alternativvorschläge ablehnen?

Sorry, Ihr Infoblatt N. 1, wofür sicher teure Ministerialbeamte viel Zeit und Geld einsetzten, ist das Papier nicht wert, auf dem es steht. Es bleibt nur weiterhin der Eindruck, daß die Verfasser sich immer noch nicht im Detail um die tatsächlichen Verhältnisse gekümmert haben bzw. diese aufgrund bereits an anderer Stelle getroffener Entscheidungen offensichtlich ignorieren.

Falls der Staat eine Entscheidung pro KSK Gelände in Haiterbach hinter den Kulissen bereits getroffen hat, so wäre das Thema Kompensation m.E. doch ganz einfach aus der Welt zu bringen. Renningen tritt zukünftig 3/4 der Bosch Gewerbesteuer an Haiterbach ab. Das müsste es denen doch wert sein. Sie haben das KSK und die Amies los und verdienen immer noch gutes Geld dabei.

Freundlichen Gruß

Walter Graf

Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

für Ihre Antwort vom 15.05.2018 auf meinen Kommentar mit der Nr. 28 vom 08.03.2018 danke ich Ihnen.

Ackerbau ist unbestreitbar die Grundlage unserer Ernährung und durch extensive Schafhaltung nicht zu ersetzen. Wir Durchschnittsdeutschen ernähren uns derzeit nur in sehr begrenztem Umfang vom Schaf und Gras wollen wir ganz sicher nur im äußersten Notfall essen.

Ihre Aussage, dass die Fläche durch die Umwandlung in Grünland ökologisch aufgewertet würde halte ich aus folgenden drei Gründen durchaus für fraglich.

Erstens würde es sich bei dem geplanten Absetzgelände samt Feldflugplatz sicher nicht um eine blühende (FFH-) Wiese handeln sondern um eine mehr oder weniger kurz gemähte Fläche. Siehe Malsmheim.

Zweitens wird das Militär nicht, wie jeder vernünftige Landwirt das macht, den Bodendruck minimieren. Die übende Truppe wird auch bei hoher Bodenfeuchte mit Straßen oder Geländebereifung mit hohen Luftdrucken auf der Fläche herum fahren und den Boden massiv verdichten. Dazu empfehle ich Ihnen einen Betriebsausflug mit Spaten zum derzeitigen Absetzgelände nach Malmsheim. Stechen Sie das Blatt des Spatens dort an mehreren Stellen ganz in den Boden, bzw. versuchen Sie es.

Drittens gebe ich zu bedenken, dass ein guter Teil der betroffenen Ackerflächen seit vielen Jahren biologisch (Bioland) bewirtschaftet wird. Insbesondere diese Felder mit kurz gehaltenem Gras und starker Verdichtung ökologisch aufwerten zu wollen überzeugt nicht. Von den betroffenen Offenlandbiotopen und dem zentralen Baumstreifen, der laut Ihrer Visualisierung entfernt werden soll, ganz zu schweigen.

Der Flächenverbrauch in Baden-Württemberg lag laut statistischem Landesamt 2013 und 2014 bei 5,3 Hektar pro Tag; 2015 bei 5,2 Hektar pro Tag.

Falls es die Landesregierung tatsächlich geschafft haben sollte, diese Zahl 2016 auf 3,5 Hektar pro Tag zu drücken, so ist das durchaus eine zu begrüßende Tendenz. Trotzdem ist ein irreversibler Flächenverlust von 3,5 Hektar – Tag für Tag – zutiefst beängstigend. Auf der anderen Seite stehen nämlich die Grenzen der BRD schutzlos offen und die Bevölkerung wächst und wächst.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr.. Nagold

Heimliche Begleitgruppe

Vor 45 Jahren kämpften zahlreiche Bürgerinitiativen und Grün-Alternative gegen das geplante Atomkraftwerk Wyhl am Kaiserstuhl und für den Erhalt ihrer Lebensgrundlagen und zwar ohne Rücksicht auf die Staatsmacht und politische Kultur von Ministerpräsident Filbinger, der behauptete, ohne Wyhl gingen in Baden-Württemberg die Lichter aus.

Nun sind die Grünen selbst an der Macht und ausgerechnet die grüne Staatsrätin für Bürgerbeteiligung Frau Erler mokiert sich jetzt über die mangelnde politische Kultur, nur weil Haiterbacher Bürger gegen den geplanten Militärflugplatz und für Umwelt, Natur und Erhalt ihrer Lebensgrundlagen kämpfen. Nicht die Bürgerinitiative ist das Problem, sondern ein Teil des Gemeinderats und evtl. auch der Bürgermeister selbst, die den Bürgerentscheid nicht mittragen und umsetzen wollen und auf Kompensationen spekulieren. Eine geheim installierte „Begleitgruppe“ für das Militärgelände existiere bereits, wie BM Hölzlberger auf Nachfrage einräumte und er hätte interessierte Haiterbacher Bürger nach Nagold verwiesen. Die Begleitgruppe wurde nicht, wie vom Staatsministerium zugesagt, in einem öffentlichen Verfahren eingerichtet. Ist das politische Kultur à la Erler?

Übrigens hatten der Bürgermeister, der gesamte Gemeinderat und die BI die Teilnahme an einer Begleitgruppe auf Anraten des Anwaltes der Stadt Haiterbach im Januar abgelehnt.

Tatsache bleibt: Der Kreis Böblingen mit Bosch in Renningen und Calw mit dem KSK profitieren, OB Großmann in Nagold will profitieren und Haiterbach drückt man den Militärflugplatz aufs Auge, denn „einer muss die Kröte ja schlucken“, wie ein Vertreter des Staatsministeriums bei der Infoveranstaltungen am 5.5.17 in Haiterbach meinte.

Dabei geht es nicht gegen das KSK, sondern darum, dass das Land seine Zusage einhalten soll, die es seinerzeit beim Verkauf des Militärgeländes in Renningen an Bosch gemacht hatte, nämlich das neue Übungsgelände für das KSK auf landes- oder bundeseigenen Flächen zu realisieren. Genannt wurden der Ihinger Hof und Stetten am Kalten Markt.

Woanders stehen Truppenübungsplätze leer und in Haiterbach bedroht man Bauern in ihrer Existenz mit Enteignungen für einen Militärflugplatz.

Für die Bürgerinitiative Haiterbach

Günter Görlitz, ehem. Stadtrat

und die ehem. Stadträte

Ingrid Jäger

Michael Krammer

Betr.: „Erler sieht Probleme mit der politischen Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom Freitag, 13. Juli 2018)

Man reibt sich die Augen, denn seither wurde den Bürgern vom Staatministerium

Sand in die Augen gestreut. Bis jetzt war immer die Rede von einem geplanten Absetzgelände für das KSK und die amerikanischen Streitkräfte oberhalb von Haiterbach. Und jetzt lässt Frau Staatsrätin Erler die Katze aus dem Sack:

In Haiterbach soll der erste Militärflugplatz nach dem 2. Weltkrieg gebaut werden.

Frau Erler informierte natürlich staats“männisch“ zurückhaltend ihrem Amte gemäß und der Nagolder OB Großmann mahnte alle Beteiligten zur Sachlichkeit und 2017 schon die Bürger bei einer Rede vor dem Gewerbeverein „vernünftig und cool“ zu bleiben. Die Merkmale „aggressiv und unsachlich“ bleiben da nur für die Kritiker des Militärflugplatzes übrig und Frau Erler zeigt, wie sie sich in diesem Fall eine Bürgerbeteiligung vorstellt:

Die grüne Landesregierung überfährt die Bürger und möchte sie am Besten vor vollendete Tatsachen stellen. Die Bürger dürfen sich dann mit einer Begleitgruppe beim „Klein-Klein“ konstruktiv einbringen.

Wie Frau Staatsrätin Erler sagt, seien auch keine Hindernisse erkennbar, die einer Genehmigung im Wege stehen könnten. Dass das benötigte Gelände mit 55ha fast ausschließlich in Privatbesitz ist und landwirtschaftlich genutzt wird, scheint für eine grüne Politikerin kein Hindernis zu sein. Über die Köpfe der Eigentümer hinweg wird geplant und verhandelt und von OB Großmann werden Kompensationen eingefordert, als sei das Ganze schon in trockenen Tüchern, nach dem Motto, die „widerspenstigen Bauern bekommen wir schon noch klein“. So etwas nennt man Zermürbungstaktik.

Und im nächsten Schritt droht man den Bauern mit Enteignungen nach der Devise „und sind sie nicht willig, so brauchen wir Gewalt“, nämlich Staatsgewalt.

Das alles stinkt ziemlich zum Himmel. Wie sieht es mit dem Gerechtigkeitsempfinden von Frau Erler und OB Großmann aus? Das KSK-Militärgelände in Renningen wurde vom Bund über das Land zum privaten Nutzen an Bosch verkauft und im Gegenzug dazu soll jetzt Bauernland für einen KSK-Militärflugplatz enteignet werden? Ob dazu deutsche Gerichte ja sagen werden, scheint mehr als fraglich.

Was für eine grandiose politische Kultur!

Günter Görlitz, Haiterbach

Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018)

Hört, hört, jetzt also offiziell: „Militärflugplatz“. Nagold will Kompensationen „für die Stellung des Geländes“. Fakt ist aber: Nagold kann gar nichts stellen.

1. Die Stadt Nagold besitzt dort kein Gelände, höchstens ein kleines Stück Feldweg. Die betroffene Fläche auf der Gemarkung Nagold-Gündringen liegt bei geschätzt 15 – 20 Prozent. 80 bis 85 Prozent liegen auf Haiterbacher Markung. Es handelt sich um Privatbesitz und nicht um Eigentum der Stadt Nagold. Die Politik muss diese Fakten endlich einmal realisieren und akzeptieren. Von den Medien darf der Bürger zu Recht erwarten, dass diese Tatsachen präzise recherchiert und korrekt veröffentlicht werden.

2. Was soll denn kompensiert werden, wenn doch angeblich kaum Belastungen zu erwarten sind.

3. Wenn es sich um hoheitliche Aufgaben der Landesverteidigung handelt, warum kann irgendwer dafür Kompensationsgeschäfte anbieten oder fordern? Das ist absurd. Genau wie der Verkauf des bisherigen Übungsgeländes in Malmsheim von Bund direkt an die Privatwirtschaft.

4. Wenn das KSK, wie Nagolds OB Großmann sagt, zu uns gehört und die Angehörigen Teil der Stadt sind, warum verlangt man dann millionenschwere Kompensationen als handele es sich um unerwünschte Personen.

5. Warum sollte denn Bosch wichtiger sein als die Landesverteidigung? Könnte das an der Dieselabgas-Software liegen?

Auch wenn man von offizieller Seite den Vorwurf Kompensationsgeschäfte wären Bestechung mit dem Hinweis verneint, es werde hier keine Einzelperson bevorteilt, bleibt es dabei: Es ist der Versuch, die Zustimmung bei den entsprechenden Gremien zu kaufen.

Diese politische Kultur ist eine Schande. Schämen Sie sich!

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr., Nagold

Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018)

Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

Staatsrätin Erler spricht in dem o. g. Bericht erneut von einer Umweltverträglichkeits-

prüfung (UVP). In der Beantwortung des Kommentars Nr. 20 auf diesem Beteiligungsportal schreibt das Staatsminsterium am 27.10.2017: „ Die naturschutzrechtlichen Abwägungen werden im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP) überprüft. Diese bleibt abzuwarten. Dort werden auch die von Ihnen genannten Standortalternativen noch einmal überprüft. Nur die Ergebnisse der UVP werden für das weitere Verfahren maßgeblich sein.“ Also UVPs nicht nur für Haiterbach sondern auch für weitere Standortalternativen.

Auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/2209) antwortet die Bundesregierung (Quelle: Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode, Drucksache 19/3003, 27.06.2018) -Militärische Spezialkräfte in Baden-Württemberg – auf die Frage 22 wie folgt: … „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch nicht bekannt, ob und ggf. in welchem Umfang eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden wird.“ … Nachzulesen unter weiterführende Links auf diesem Beteiligungsportal.

Wenn also noch nicht einmal die mehrfach zugesagten UVPs in korrektem und transparentem Umfang durchgeführt werden sollten, würde dieses "Beteiligungs"-portal noch nicht einmal der Information sondern der Desinformation der Bürger dienen. Falls das die politische Kultur des Staatsministeriums sein sollte, würde ziviler Ungehorsam zur Pflicht.

Die konkrete Frage an das Staatsministerium lautet:

Werden die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Haiterbach und weitere Standortalternativen (gem. Ihrer Beantwortung des Kommentars Nr. 20) nun durchgeführt oder nicht?

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Walz, Dipl.-Ing.agr., Nagold

Betrifft: Erler sieht „Probleme mit politischer Kultur“ (Artikel im Schwarzwälder Boten vom 13. Juli 2018)

Nicht nur Nagolds OB Großmann, die Gemeinderäte und die Mitglieder der grün-schwarzen Landesregierung sollten einmal ernsthaft versuchen darüber nachzudenken, dass die Welt 2018/19 mehr Weizen und Mais verbrauchen wird als sie erntet.

Für einen Militärflugplatz mindestens 40 Hektar Ackerland aus der Produktion zu nehmen ist unverantwortlich. Insbesondere wenn gleichzeitig andere Bundeswehrstandorte geschlossen werden, wie z. B. aktuell der Fliegerhorst Penzing mit einer betonierten Landebahn von 2066 m Länge und 30 m Breite.

Ackerland braucht dringend einen Schutzstatus und keine kurzsichtige Ackervernichtungspolitik.

Machen Sie endlich nachhaltige Politik.

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr., Nagold

Sehr geehrte Damen, Herren,

die von Ihnen genannte Anzahl von Übungstagen ist meines Erachtens nicht relevant. Wenn an 120 Tagen jeweils 1x am Tag ein Anflug stattfindet, stört mich das nicht. Entscheidend ist die tatsächliche Anzahl an Flugbewegungen. Hier würde ich gerne Klarheit haben. Denn wenn an 120 Tagen im Stundentakt Anflüge stattfinden, sieht das Thema Lärmbelästigung anders aus. Es wäre also gut wenn Sie hier mal konkretere Angaben machen würden.

Sehr geehrte Damen und Herren des Staatsministeriums,

meinen Kommentar Nr. 28 vom 8.3.2018 haben Sie am 15.5.18 beantwortet. Dafür danke ich Ihnen.

Ich zitiere auszugsweise aus Ihrer Antwort:

Zitat: „… Grundsätzlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass der Schutz der Natur der Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen ist. Sie hat bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs erhebliche Erfolge erzielt: So konnte der Flächenverbrauch von 10,2 Hektar pro Tag im Jahr 2007 auf 3,5 Hektar pro Tag im Jahr 2016 deutlich gesenkt werden. …“ Zitatende.

Zwischenzeitlich liegen neue statistische Daten vor, nach denen der Flächenfraß in Baden-Württemberg 2017 7,9 Hektar pro Tag betrug (Quelle Schwarzwälder Bote v. 6.10.18). Gegenüber 2016 ist das ein Anstieg um 4,4 ha pro Tag entsprechend 125 %.

Die von der Landesregierung erzielten sogenannten „erheblichen Erfolge“, waren also leider nicht nachhaltig - nur ein Strohfeuer.

Mein Eindruck war und ist, dass gebaut bzw. geplant wird auf Teufel komm raus. Ackerland und zwischenzeitlich auch vermehrt der Wald wird hemmungslos niedergemacht. Drei Beispiele: Simmersfeld, Horb-Ahldorf/Hau und Holzwiese, Calw-Holzbronn/Lindenrain.

Wobei dann als ökologische Ausgleichsflächen wiederum überwiegend landwirtschaftliche Nutzflächen herangezogen werden.

Eher früher als später kommt der Punkt, an dem auch der letzte Wachstumsjunkie gezwungenermaßen verstehen muss, dass man Geld weder atmen noch essen kann.

Sollte sich der diesjährige dramatische Regenmangel nächstes Jahr wiederholen, dann wird es wirklich ernst. Erfahrungsgemäß würde die politisch Führung dann aber von unvorhersehbaren Wetterereignissen völlig überrascht.

Also immer weiter so: Sehenden Auges mit Vollgas auf den Abgrund zu.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Walz, Dipl.-Ing. agr., Nagold