Nichtraucherschutzgesetz

Nutzen und Bedarf einer Gesetzesänderung

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
  • Gestaltungsspielraum des Landes
  • Neujustierung des Rauchbegriffs
  • Gesetzessystematik (Ausnahme-Regelungs-Verhältnis)
  • Ergänzungen des bestehenden Gesetzes versus komplette Novellierung
  • Evaluierung der geltenden Rechtslage – Wie hat sich das bisherige (nicht) bewährt?
  • Folgenabschätzung möglicher Änderungen
  • Gesetzesrang der Suchtprävention?
  • Ausweitung des Gesetzes auf Vollzugsanstalten
  • Klare Regelung von bisherigen Grauzonen
  • Folge-Auswirkungen von Regelungen auf Lärmbelastung

Ergänzungen durch die Online-Beteiligung

  • Rauchen nur ohne Gefahr des Passivrauchen für andere, zum Beispiel komplett gesonderte Räumlichkeiten
  • Formulierung von klaren gesetzlichen Zielen

Sie konnten den Themenbereich bis zum 16. August 2024 kommentieren.

Kommentare : zum Nutzen und Bedarf einer Gesetzesänderung

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

1. Kommentar von :Beate Voitl

Suchtprävention als oberstes Gebot

Suchtprävention muss wichtiger sein als wirtschaftliche Gründe.
Wichtig ist es, auch die E-Zigaretten mitaufzunehmen in das Gesetz.