Landesnichtraucherschutzgesetz

Mit der Überarbeitung des aktuell geltenden Landesnichtraucherschutzgesetzes soll der Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens und den Auswirkungen neuartiger Rauchprodukte gestärkt werden.

Ein Mann raucht eine E-Zigarette. (Bild: © picture alliance/Thalia Engel/dpa)
Baustein der Beteiligung Neufassung des Gesetzes
Baustein der Beteiligung

Neufassung des Gesetzes

Sie konnten den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnichtraucherschutzgesetzes bis zum 22. August 2025 kommentieren.

Gesundheitsminister Manfred Lucha (links) und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch (rechts), nehmen die Stellungnahme des Bürgerforums zum Landesnichtraucherschutzgesetz entgegen.
Baustein der Beteiligung

Bürgerforum übergibt Stellungnahme zum Nichtraucherschutzgesetz

Das Bürgerforum zum Landesnichtraucherschutzgesetz hat seine Empfehlung an die Landesregierung übergeben. Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger im Land im Rahmen eines Bürgerforums an einem wichtigen Gesetzesvorhaben beteiligen.

Rauchverbotsschild (Foto: © dpa)
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Themenlandkarte

In Vorbereitung zum Bürgerforum konnten Bürgerinnen und Bürger die Themenlandkarte mit wichtigen Aspekten für die Gesetzesänderung ergänzen.