Ziel des Prozesses ist es, auf Grundlage eines breiten Meinungs- und Stimmungsbildes sowohl Chancen für zukünftige Entwicklungen zu erschließen als auch etwaigen Änderungs- und Reformbedarf festzustellen.
Zielgruppen des Beteiligungsprozesses sind:
- alle Beschäftigten in der Justiz, unabhängig von Geschäftsbereich und Laufbahn
- all jene Personen, die ein Interesse an einer hervorragenden Justiz der Zukunft haben: Die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Vertreter aus Wirtschaft und Industrie
- diejenigen, die den Rechtsstaat tagtäglich prägen: Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Angehörige der Polizei und der öffentliche Sektor insgesamt
In Zusammenarbeit mit dem Nexus Institut und Make.org hat ein Projektteam des Ministeriums einen bottom-up-Beteiligungsprozess konzipiert, in dem Online-Beteiligung und Vor-Ort-Formate eng miteinander verflochten sind und in dem die Beteiligung der breiten Bevölkerung, der Beschäftigten und der externen „Stakeholder“ inhaltlich aufeinander Bezug nimmt.
Online-Konsultation!
Am Anfang stand eine breite Online-Konsultation, durchgeführt von Make.org, bei der eine große Anzahl von Personen beteiligt wurden, um ihre wichtigsten Anliegen zu formulieren. Daraus ergaben sich über 1.000 Vorschläge und Ideen, die in sieben Themenfeldern zusammengefasst wurden und im Rahmen der zweiten Beteiligungsphase bis zum 15. September 2024 durch die Bürgerinnen und Bürger kommentiert und diskutiert werden konnten.
Der gesamte Beteiligungsprozess wird auch bei einer Großveranstaltung für alle Beschäftigten der Landesjustiz im Oktober 2024 in Stuttgart interaktiv präsentiert und weiter vertieft. Hiernach wird der Prozess in eine Umsetzungsphase geleitet, die im Jahr 2025 Fahrt aufnehmen wird. Die Ergebnisse des Gesamtprozesses werden ebenfalls voraussichtlich im Jahr 2025 veröffentlicht.
Mithilfe der Beteiligungsverfahren sollen vielfältige Impulse sowohl aus der Bevölkerung wie auch seitens der Beschäftigten generiert, aufgenommen und im Hinblick auf eine spätere Umsetzung verdichtet werden. Im Ergebnis entsteht eine Lagebestimmung und ein Zukunftsbild der Justiz in Baden-Württemberg, das als Basis für die Entwicklung konkreter Maßnahmen und das Anstoßen von Organisationsveränderungen dienen kann. Hierbei geht es neben der Frage, wie die Justiz in Zukunft als Arbeitgeberin attraktiv bleibt, beispielsweise um Themen wie Digitalisierung, Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz und Erreichbarkeit, Nahbarkeit und Verständlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger.
ZUKUNFTSGERICHTET: Online-Beteiligung
Zukunftsgericht
Pressemitteilung vom 26. Januar 2024: Mit „ZUKUNFTSGERICHTET“ die Justiz der Zukunft gestalten
Pressemitteilung vom 15. Oktober 2024: Ergebnisse des Projekts ZUKUNFTSGERICHTET vorgestellt
