Im Rahmen einer Reihe von Bürgerdialogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit will die Landesregierung die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Frankreich weiterentwickeln und vertiefen. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler wird besonders in den Grenzregionen die europäische Integration gelebt.
„Die Menschen an der Grenze im Rheintal leben in einer guten Nachbarschaft. Sie zeigen uns, was europäische Integration bewirkt. Die Landesregierung möchte diese Nachbarschaft ausbauen und von ihr lernen“, so die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft Gisela Erler, die sich in der Landesregierung auch verantwortlich zeigt für die grenzüberschreitende Kooperation mit Frankreich, in Breisach anlässlich des Auftakts einer Reihe von Bürgerdialogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Besonders in den Grenzregionen, wie hier am Oberrhein, wird Europa gelebt. Hier zeigen sich die Vorteile offener Grenzen, dies erfahren die Bürgerinnen und Bürger täglich. In unseren Dialogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wollen wir ihnen vor Ort zuhören: Wie nehmen sie das Zusammenleben mit unseren französischen Nachbarn in ihrem Alltag wahr? Was schätzen sie an dem Miteinander? Was fehlt ihnen oder was beurteilen sie kritisch?“
Besonders in den Grenzregionen wird die europäische Integration gelebt
Die heutige Dialogveranstaltung fand statt mit über 80 Bürgerinnen und Bürgern aus Breisach am Rhein und mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn aus den französischen Gemeinden (Biesheim, Vogelgrun, Widensolen, Volgelsheim, Neuf-Brisach und Algolsheim). Gemeinsam tauschten sie sich über ihre Sicht auf das deutsch-französische Verhältnis in der Grenzregion aus. Für diesen grenzüberschreitenden Dialog, der in dieser Form erstmalig am Oberrhein durchgeführt wurde, wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Zufall aus dem Melderegister ausgewählt. Die Diskussionsschwerpunkte des grenzüberschreitenden Dialogs wurden frei von den Bürgerinnen und Bürgern bestimmt. Daraufhin tauschten sich Gruppen intensiv miteinander darüber aus, was sie in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beschäftigt, was sie an ihr schätzen oder auch darüber, was sie stört.
Zuhören, was die Menschen an den Landesgrenzen beschäftigt
Staatsrätin Erler, Freiburgs Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Breisachs Bürgermeister Oliver Rein und der Präsident des Gemeindeverbandes Pays Rhin-Brisach Gérard Hug nahmen ebenfalls am Dialog teil. Schäfer hob hervor, sie wolle genau zuhören, was die Menschen an den Landesgrenzen beschäftigt. „Die Grenznähe am Oberrhein ist eine große Chance für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Wir können unsere Stärken durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht nur addieren, sondern auch neue Qualitäten entwickeln. Dazu müssen wir wissen, was die Menschen im Alltag umtreibt und was sie konkret in der grenzüberschreitenden Begegnung erwarten“, so Schäfer, die vor Ort die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein in enger Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe koordiniert.
Gute nachbarschaftliche Beziehungen pflegen und weiterentwickeln
Die grenzüberschreitenden Dialoge unterstreichen das Anliegen des Landes, die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zum französischen Grenznachbarn auch mit der neuen Region Grand Est weiter zu pflegen. Außerdem soll die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein qualitativ weiterentwickelt und vertieft werden. Die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen fließen in das zukünftige Arbeitsprogramm der Landesregierung zur Kooperation mit Frankreich sowie in die Europa-Politik des Landes ein. Neben Breisach am Rhein werden noch zwei weitere Dialoge in Baden-Baden (20. Mai 2017) und Kehl (1. Juli 2017) stattfinden. Auch hierfür werden Einwohnerinnen und Einwohner beidseits der Grenze zufällig ausgewählt und eingeladen.