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Bürgerentscheid

Justizvollzugsanstalt in Tuningen – Ja oder Nein?

Bau einer Justizvollzugsanstalt

Das Land sucht im Raum Rottweil, Donaueschingen und Tuttlingen einen Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt (JVA). Die in der Region befindlichen Vollzugseinrichtungen sind alt, klein, teuer und aufgrund ihrer Lage nicht entwicklungsfähig. Bei einem Standortsuchlauf wurden elf Standortvorschläge gemacht. Deren Bewertung ergab, dass eine auf Gemarkung Tuningen gelegene Konversionsfläche für den Bau am besten geeignet ist. Am 6. Juli 2014 entschieden die Tuningerinnen und Tuninger, ob auf ihrer Gemarkung eine JVA gebaut werden darf.

  • JVA in Tuningen

Tuningen gegen JVA-Bau

Die Bürgerinnen und Bürger in Tuningen haben am 6. Juli 2014 mit 56,8 Prozent der Stimmen gegen eine JVA auf ihrer Gemarkung gestimmt. Insgesamt hatten sich 73,1 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung des Landes.

JVA Offenburg
  • FAQ

Wie funktioniert der Bürgerentscheid?

Wie ist das mit dem Quorum genau? Wer darf bei einem Bürgerentscheid alles abstimmen? Wie müssen sich Bürgermeister und Gemeinderäte verhalten? Auf diese und weitere Fragen finden Sie hier eine Antwort.

  • Information der Landesregierung

Eine neue JVA für das südliche Baden-Württemberg

Warum ist eine neue Justizvollzugsanstalt überhaupt notwendig und wie soll diese aussehen? Über diese und andere Fragen gibt das Justizministerium Auskunft.

  • FAQs

Die häufigsten Fragen

Die hier stehenden Fragen wurden aus Fragen der Tuninger Bürgerschaft aus den Informationsveranstaltungen zum Bürgerentscheid zusammengestellt und von den zuständigen Landesbehörden sowie der Gemeinde Tuningen beantwortet.

  • Standortfrage

Wertungsmatrix des Suchlaufs

Das Land hat in einem Suchlauf mehrere Standorte für eine JVA geprüft. Die Bewertungen der einzelnen Standorte und die Bewertungsmatrix (Stand: Juni 2014) sind hier veröffentlicht.

  • Mehr Informationen

Informationsbroschüre der Gemeinde Tuningen

Hier können Sie die vollständige Informationsbroschüre der Gemeinde Tuningen herunterladen, die neben allen Fragen und Antworten auch Stellungsnahmen der Gemeindeverwaltung und der Bürgerinitiativen enthalten.