Bau einer Justizvollzugsanstalt

Das Land suchte im Raum Rottweil, Donaueschingen und Tuttlingen einen Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt. Eine auf Gemarkung Tuningen gelegene Konversionsfläche ist für den Bau am besten geeignet ist. Am 6. Juli 2014 wurde entschieden, ob dort eine Justizvollzugsanstalt gebaut werden darf.

Die Bürgerinnen und Bürger in Tuningen haben am 6. Juli 2014 mit 56,8 Prozent der Stimmen gegen eine JVA auf ihrer Gemarkung gestimmt. Insgesamt hatten sich 73,1 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung des Landes.

Wie ist das mit dem Quorum genau? Wer darf bei einem Bürgerentscheid alles abstimmen? Wie müssen sich Bürgermeister und Gemeinderäte verhalten? Auf diese und weitere Fragen finden Sie hier eine Antwort.

Warum ist eine neue Justizvollzugsanstalt überhaupt notwendig und wie soll diese aussehen? Über diese und andere Fragen gibt das Justizministerium Auskunft.

Die hier stehenden Fragen wurden aus Fragen der Tuninger Bürgerschaft aus den Informationsveranstaltungen zum Bürgerentscheid zusammengestellt und von den zuständigen Landesbehörden sowie der Gemeinde Tuningen beantwortet.

Industriegelände bei Tuningen (Foto: dpa)

Das Land hat in einem Suchlauf mehrere Standorte für eine JVA geprüft. Die Bewertungen der einzelnen Standorte und die Bewertungsmatrix (Stand: Juni 2014) sind hier veröffentlicht.

Hier können Sie die vollständige Informationsbroschüre der Gemeinde Tuningen herunterladen, die neben allen Fragen und Antworten auch Stellungsnahmen der Gemeindeverwaltung und der Bürgerinitiativen enthalten.

Bau einer Justizvollzugsanstalt

Tuningen gegen JVA-Bau

Wie funktioniert der Bürgerentscheid?

Eine neue JVA für das südliche Baden-Württemberg

Die häufigsten Fragen

Wertungsmatrix des Suchlaufs

Informationsbroschüre der Gemeinde Tuningen