Nationalparkgesetz

Zum Gesetzentwurf allgemein

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Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren.

Ihre Hinweise oder Anregungen zu konkreten Regelungsvorschlägen und Paragraphen des Gesetzentwurfes konnten Sie direkt zu dem betreffenden Gesetzesabschnitt abgeben.

Aufgrund der besonderen politischen Bedeutung der mit diesem Gesetz erfolgenden erstmaligen Ausweisung eines Nationalparks in Baden-Württemberg für die Region Nordschwarzwald, das Land und darüber hinaus hat sich die Landesregierung dafür entschieden, dem Nationalparkgesetz eine Präambel mit den Motiven und Zielsetzungen voranzustellen. Die Präambel stellt die Bewahrung der einzigartigen Naturlandschaft des Nationalparkgebiets im Bewusstsein der Verantwortung für die Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen als wichtigste Intention der Errichtung des Nationalparks dar. Zugleich werden der Prozessschutz, die auf Naturerleben gestützte Umweltbildung und die aktive weitere Entwicklung des naturnahen Tourismus genannt:

Präambel

Im Bewusstsein der Verantwortung für den besonderen Schutz der für den nördlichen Schwarzwald charakteristischen von Bergmischwäldern geprägten hochwertigen Naturlandschaft im Interesse der Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen errichtet das Land Baden-Württemberg mit diesem Gesetz einen Nationalpark, der die Kriterien für einen Nationalpark der Kategorie II der International Union for Conservation of Nature and Natural Re-sources (IUCN) und der Organisation Europarc in spätestens 30 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erfüllen soll.

Die Ausweisung als Nationalpark gewährleistet eine im Sinne des Prozessschutzes vom Menschen weitgehend unbeeinflusste natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die über einen Zeitraum von 30 Jahren sukzessive auf 75 Prozent der Gesamtfläche des Nationalparks ausgedehnt werden sollen. Zugleich ermöglicht der Nationalpark der Bevölkerung ein unverfälschtes und unmittelbares Naturerleben in Einklang mit den Zielsetzungen des Naturschutzes im Gebiet.

Der Nationalpark berücksichtigt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord die Interessen der ortsansässigen Bevölkerung an der Sicherung und Entwicklung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Belange der regionalen Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und des nachhaltigen Tourismus.
Er setzt in diesen Bereichen neue Impulse für die Region, die an allen maßgeblichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark gleichberechtigt mitwirkt.

Kommentare

Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

182. Kommentar von :Ohne Name

Aufruf an die Moderatoren: Ist das Stimmungsmache?

Liebe Mods, es ist sehr auffällig, daß selbst neutrale Meinungen, wie z.B. man möge doch bitte die Meinungen vor Ort berücksichtigen, innerhalb von einer Stunde 5 mal mehr "dislikes" haben als "likes"! Sorry, aber das hat schon ein ganz gewaltiges "Gschmäckle"! Sitzen da bei Euch welche, denen so langweilig ist, daß man ohne Sinn und Verstand […]

Liebe Mods,

es ist sehr auffällig, daß selbst neutrale Meinungen, wie z.B. man möge doch bitte die Meinungen vor Ort berücksichtigen, innerhalb von einer Stunde 5 mal mehr "dislikes" haben als "likes"!

Sorry, aber das hat schon ein ganz gewaltiges "Gschmäckle"!

Sitzen da bei Euch welche, denen so langweilig ist, daß man ohne Sinn und Verstand alles was nicht "himmelhoch jauchzend pro Naturpark" ist disliked?

Oder haben entsprechende umweltpolitische Organisationen dafür Ferienjobber engagiert, die das für Geld machen?

Unter Beteiligungsportal verstehe ich aber etwas anderes, als mißliebige Meinungen zu bashen!

So etwas ist in einer Meinungsfreiheit ein totales No-Go!

Dazu paßt dann auch, daß sich manche über verschwundene oder geänderte Beiträge beschweren!

Ich hoffe, wir haben hier noch Meinungsfreiheit?

Könntet ihr dazu bitte Stellung nehmen?

Bitte wieder alle Meinungen neutral werten und nicht Stimmungsmache über ein Portal wie dieses betreiben!!!

Kommentar vom Moderator

Anmerkung der Redaktion

Sehr geehrter Merino,

in Bezug auf Ihre Sorge, dass Kommentare vonseiten der Redaktion verändert werden, möchten wir an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass keinerlei inhaltliche Eingriffe an Nutzer-Kommentaren vorgenommen werden. In den letzten Wochen wurde vonseiten der Redaktion lediglich ein einziger Kommentar von dem Beteiligungsportal entfernt. Dieser Kommentar verstößt aufgrund der Gleichsetzung der Landesregierung mit der Diktatur des Nationalsozialismus gegen die Netiquette. Wir bitten im Sinne einer gewinnbringenden und fairen Diskussion um die Beachtung der Netiquette.

Des Weiteren nimmt die Redaktion keinerlei Bewertung von Nutzer-Kommentaren vor. Alle inhaltlichen Kommentare - sowie Zustimmungen und Ablehnungen von Kommentaren - generieren sich aus der freien Meinungsäußerung von Beteiligungsportal-Nutzern. Ob ein Kommentar vorwiegend zustimmend oder ablehnend bewertet wird, liegt nicht in der Hand der Redaktion und ist ein Produkt der freien Meinungsäußerung.

Freundliche Grüße aus der Redaktion.

183. Kommentar von :Ohne Name

Nochmals an die Mods

genau das meine ich: mein Beitrag ist keine 10 Minuten online, schon habe ich 3 "dislikes" , aber nur 1 "like".

Was soll das?

 

184. Kommentar von :Ohne Name

Nationalpark

Sehr geehrte Damen und Herren,   bereits beim ersten Versuch einen Nationalpark im Schwarzwald einzurichten war ich aktiv beteiligt, deshalb freue ich mich, dass es endlich soweit ist der Nationalpark kommt. Lassen Sie sich nciht weiter beleidigen und verleumden.   Unsere ganze Familie freut sich, dass Sie uns und unseren Kindern/Enkeln ein […]

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

bereits beim ersten Versuch einen Nationalpark im Schwarzwald einzurichten war ich aktiv beteiligt, deshalb freue ich mich, dass es endlich soweit ist der Nationalpark kommt.

Lassen Sie sich nciht weiter beleidigen und verleumden.

 

Unsere ganze Familie freut sich, dass Sie uns und unseren Kindern/Enkeln ein Stück Natur ermöglichen.

 

Mit freundlichen Grüßen aus Baiersbronn

 

Karl-Ernst Rothfuß

185. Kommentar von :Ohne Name

zu Kommentar 160 - Nutzung Vollernter

Sehr geehrter Herr Bühler, mit dem Vollernter gebe ich Ihnen völlig recht. Auch mir treibt es da die Tränen in die Augen, wenn ich sehe, wie die sogenannten Rückegassen aussehen. Allerdings sollten Sie mal schauen, wer diese Vollernter beauftragt. Bei mir hier im Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald macht das ForstBW. Schauen Sie doch bitte […]

Sehr geehrter Herr Bühler,

mit dem Vollernter gebe ich Ihnen völlig recht.

Auch mir treibt es da die Tränen in die Augen, wenn ich sehe, wie die sogenannten Rückegassen aussehen.

Allerdings sollten Sie mal schauen, wer diese Vollernter beauftragt.

Bei mir hier im Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald macht das ForstBW.

Schauen Sie doch bitte mal nach, wer oberster Chef von ForstBW ist ...

Und das genau ist es, was mich hier sehr ärgert:

Vorne herum macht man ganz großes Kino mit Natur erhalten und wie wichtig der Wald ist und auf der anderen Straßenseite fahren die Vollernter "voll" rein.

Beauftragt von denselben Akteuren!

Wie viel mehr könnte für den Erhalt der Natur gemacht werden, wenn man statt der Nationalpark-Millionen das Geld in vielleicht etwas teurere Holzerntemaßnahmen investieren würde.

Ginge von heute auf morgen und ganz ohne Gesetz und Diskussionen!

186. Kommentar von :Ohne Name

Volle Unterstützung

Eins vorweg: Die Ängste der Kritiker kann ich nachvollziehen. Ein Nationalpark würde die Landschaft, die sie ihr Leben lang kennen, verändern. Sie sind es gewohnt, vom Wald zu leben. Ihn nicht zu nutzen, sondern ihn "vergammeln" zu lassen, so denke ich, wirkt wie das Gegenteil von dem, was sie gelernt und gelebt haben. Dass da Bedenken hochkommen, […]

Eins vorweg: Die Ängste der Kritiker kann ich nachvollziehen. Ein Nationalpark würde die Landschaft, die sie ihr Leben lang kennen, verändern. Sie sind es gewohnt, vom Wald zu leben. Ihn nicht zu nutzen, sondern ihn "vergammeln" zu lassen, so denke ich, wirkt wie das Gegenteil von dem, was sie gelernt und gelebt haben. Dass da Bedenken hochkommen, ist meines Erachtens verständlich.

 

Leider finde ich die Gegenargumente von Seiten der Kritiker nicht sachlich und kompromissbereit, sondern emotional, verschlossen und wenig überzeugend. In Gesprächen mag ich schon gar nichts mehr sagen. Was soll man antworten darauf, wenn jemand konstatiert, den Arten ginge es doch gut, und der drohende Tourismusrummel würde das Wild mehr belasten als fördern. Dass es dabei um Arten und Prozesse geht, die sich von Touristen nicht im Geringsten stören lassen, für die Biodiversität und Nachhaltigkeit – und somit für uns und unsere Zukunft – aber nötig sind, ist schwierig, zu erklären. Ein Blick auf die geschlossenen und bedauernswert vor sich hingammelnden Gasthöfe und Hotels in den Schwarzwaldhöhen dagegen sollte aber doch eigentlich für sich sprechen.

 

All die vielen Möglichkeiten, sich zu informieren, scheinen nicht genutzt worden zu sein. Ich kann mir sonst nicht erklären, warum immer wieder dieselben Aussagen angeführt werden – selbst von neutral bis wohlwollend eingestellten Zeitgenossen. "Man darf den Wald nicht mehr betreten." Stimmt so definitiv nicht. "Für den Wald von Privatbesitzern, der in den Nationalpark integriert werden solle, müssen halt befriedigende Kompensationen angeboten werden." Dass nur Staatswald zum Suchraum zählt, ist nicht durchgedrungen. Das enttäuscht mich, und wie müssen sich erst die fühlen, die sich unermüdlich und engagiert für die Information der Betroffenen und Interessierten eingesetzt haben! Ich habe auf jede meiner Fragen kompetente und befriedigende Antworten erhalten. Dafür ein ganz großes Dankeschön!

 

Meine Meinung: Ein Nationalpark Nordschwarzwald ist nicht nur aus wissenschaftlichen sowie umwelt- und naturschutzrelevanten Gründen immens wichtig. Er wird von großem Wert für eine moderne und anschauliche Umweltbildung sein und nicht zuletzt der Region gut tun. Idealistisch und wirtschaftlich.

 

Ich unterstütze das Anliegen.

 

Mein Wunsch und meine Forderung:

Die Finanzierung und Förderung von Naturschutzprojekten jenseits des Nationalparks dürfen nicht unter seinem Aufbau leiden.

187. Kommentar von :Ohne Name

Jedem seinen Nationalpark?

Stellenweise staune ich über die Argumente hier schon: Die anderen Bundesländer haben schon einen Nationalpark. Baden-Württemberg aber nicht. Deshalb brauchen wir auch einen ...??? Was wird das? Wer die meisten Nationalparks hat, der hat gewonnen? Achtzylinder sticht? Spielen wir hier Quartett oder reden wir über wirklich sinnhaltige Argumente […]

Stellenweise staune ich über die Argumente hier schon:

Die anderen Bundesländer haben schon einen Nationalpark. Baden-Württemberg aber nicht.

Deshalb brauchen wir auch einen ...???

Was wird das? Wer die meisten Nationalparks hat, der hat gewonnen?

Achtzylinder sticht? Spielen wir hier Quartett oder reden wir über wirklich sinnhaltige Argumente zugunsten eines Parks. Den weitaus bevölkerungsarmen bayrischen Wald mit dem Nordschwarzwald zu vergleichen ist auch nicht sehr zielführend.

Sucht doch bitte mal alternative Standorte!

Wie wäre es z.B. mit den ehemaligen Truppenübungsgelände in Münsingen?

Weit aus weniger bevölkert, heute schon geschützt und sicherlich weit aus weniger Widerstand.

Vielleicht sogar einen Mehrheit der örtlichen Bevölkerung dafür. Soll ja vorkommen!

Auch ich bin der Meinung, daß das Votum der lokalen Bevölkerung berücksichtigt werden muß!

Die leben schließlich da und haben es dann vor der Haustür.

Wenn es die Schwarzwälder nicht wollen, dann eben woanders!

Oder muß man unbedingt gegen alle Widerstände zwingend mit dem Kopf durch die Wand?

188. Kommentar von :Ohne Name

Waldbauern

Ich will mich kurz fassen: Grundsätzlich begrüße ich einen Teil des Nordschschwarzwaldes in einen Natioalpark "um zu gestalten". Insoweit sehe ich diese Entwicklung sehr positiv.   Die einzige "Kritik" die ich habe, man sollte die Belange der Waldbauern in Bezug auf die Borkenkäfer Problematik ernst nehmen. Ich meine kein Gutachten kann die […]

Ich will mich kurz fassen:

Grundsätzlich begrüße ich einen Teil des Nordschschwarzwaldes in einen Natioalpark "um zu gestalten".

Insoweit sehe ich diese Entwicklung sehr positiv.

 

Die einzige "Kritik" die ich habe, man sollte die Belange der Waldbauern in Bezug auf die Borkenkäfer Problematik ernst nehmen.

Ich meine kein Gutachten kann die praktische Erfahrung dieser Menschen ersetzen.

 

Insoweit MUSS man eine Abordnung dieser Menschen in die praktische Umsetzung des Nationalparkes mit einbinden.

 

Von den Waldbauern fordere ich aber auch ohne Idiologie an einer praktischen Lösung mit zu arbeiten.

Ein kategorisches Nein ist etwas zu wenig.

 

 

189. Kommentar von :Ohne Name

An die Landesregierung: Wie wird dieses Portal ausgewertet?

In Bezug auf Kommentar 182 von Merino frage ich mich, ob und wie das Portal von der Landesregierung ausgewertet wird? Werden die Beiträge von Entscheidern überhaupt gelesen? Und werden sie berücksichtigt? Werden dann Beiträge mit vielen negativen Punkten schlechter oder gar nicht ausgewertet? Können Sie dazu etwas sagen? Ich muß Merino schon […]

In Bezug auf Kommentar 182 von Merino frage ich mich, ob und wie das Portal von der Landesregierung ausgewertet wird?

Werden die Beiträge von Entscheidern überhaupt gelesen?

Und werden sie berücksichtigt?

Werden dann Beiträge mit vielen negativen Punkten schlechter oder gar nicht ausgewertet?

Können Sie dazu etwas sagen?

Ich muß Merino schon recht geben: Es sind auffällig viele Menschen hier unterwegs, die scheinbar sehr negativ drauf sind. Seltsamerweise scheinen sehr viele von den Befürwortern des Parks zu kommen. Wobei ich den Zusammenhang Nationalpark und negativ drauf sein, nicht wirklich nachvollziehen kann.

Also ich persönlich vergebe nur "Daumen hoch".

Ich kann ja wohl nicht wirklich jemanden schlecht bewerten, den ich nicht einmal kenne.

Und wenn ich eine andere Meinung habe, formuliere ich die in Form eines Beitrags!

Ich kann nur alle auffordern, dies ebenfalls zu tun!

Kommentar vom Moderator

Antwort auf Ihre Anfrage

Noch bis zum 14. August können interessierte Bürgerinnen und Bürger Vorschläge und Anregungen auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung einbringen. Danach wird das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Beiträge auswerten und gegebenenfalls den Gesetzentwurf anpassen, ehe er im Herbst erneut dem Kabinett und anschließend dem Landtag zur parlamentarischen Beratung zugleitet werden wird.

Minister Bonde sagte vor ein paar Tagen zu der Online-Beteiligung: „Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzen, um sich mit ihrem Wissen und ihren Fragen einzubringen. Damit wird der Gesetzentwurf, der bereits Ergebnis einer umfassenden, zweijährigen Bürgerbeteiligung ist, noch besser.“

190. Kommentar von :Ohne Name

Bleibt fair: Die Redaktion macht einen guten Job

Eines vorweg, um Transparenz zu schaffen: Ich finde die Idee eines Nationalparks richtig. Gleichwohl wundere ich mich über manch polemische Äußerung von Befürworterb wie Gegner.   Was ich aber ziemlich daneben finde, ist, dass jetzt einige wenige der Moderation auf dieser Seite vorwerfen, sie würde zensieren. Ich finde es richtig, dass […]

Eines vorweg, um Transparenz zu schaffen: Ich finde die Idee eines Nationalparks richtig. Gleichwohl wundere ich mich über manch polemische Äußerung von Befürworterb wie Gegner.

 

Was ich aber ziemlich daneben finde, ist, dass jetzt einige wenige der Moderation auf dieser Seite vorwerfen, sie würde zensieren. Ich finde es richtig, dass Nazi-Vergleiche auf dieser Seite gelöscht werden. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Das ist nur widerlich. Und deshalb gibt es Regeln auf dieser Seite. Ich finde es gut, dass diese Regierung so mutig ist, eine solche Seite zu machen. Das sollte man auch mal würdigen, anstatt irgendwelche Verschwörungstheorien zu stricken.

191. Kommentar von :Ohne Name

Ja zum Nationalpark

In der Präambel wird die natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die sich später nur auf 75 % der Gesamtfläche ausdehnen soll, angestrebt. Ein Nationalpark sollte doch zu 100% der Natur überlassen werden, abgesehen von Sicherheitsmaßnahmen, Wegen etc. Dann müssten sich doch weit über 75% ergeben. Es wäre ja geradezu absurd, bei einer grünen […]

In der Präambel wird die natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die sich später nur auf 75 % der Gesamtfläche ausdehnen soll, angestrebt. Ein Nationalpark sollte doch zu 100% der Natur überlassen werden, abgesehen von Sicherheitsmaßnahmen, Wegen etc. Dann müssten sich doch weit über 75% ergeben.

Es wäre ja geradezu absurd, bei einer grünen Landesregierung keinen Nationalpark anzustreben. In vielen Regionen der Erde ist das -auch in ärmeren Ländern- eine Selbstverständlichkeit.

Vielleicht trägt dieser Nationalpark ein wenig dazu bei, die Aufklärung auf ein breiteres Fundament zu stellen:

Überwindung der absoluten Herrschaft Einzelner, (gegenwärtiger Stand in weiten Teilen der Welt). Überwindung der Herrschaft wirtschaftlicher Interessen vor anderen Gemeinwohl-Gesichtspunkten, Verwirklichung der Nachhaltigkeit: Nachhaltigkeit nicht nur in Bezug auf die Erhaltung von Festmetern Lebendholz wie in weiten Bereichen des Schwarzwaldes, sondern Nachhaltigkeit in Bezug auf die Artenvielfalt und Eigenart der Landschaften, das heist die möglichst weitgehende Annäherung an diese ursprüngliche Vielfalt.

Soweit dadurch Menschen einen wirtschaftlichen Schaden erleiden würden, können diese doch entschädigt werden. Das muss doch in erträglichem Rahmen möglich sein.

Dann können wir im Schwarzwald darauf hoffen, dass Regionen mit industrieller Waldwirtschaft und Einheitsforst, durch Holzabfuhrwege erschlossen, nicht als Wanderparadies verkauft werden. Der aufgeklärte Mensch wird dies durchschauen und mehr Naturnähe wünschen.

Warum ist der Nationalpark nicht auf der Schwäbischen Alb vorgesehen? Die Landschaft dort ist insgesamt vielfältiger und teilweise noch nicht so ausgeräumt.