Gesetzentwurf Nationalpark Schwarzwald

Die Grünen werden nicht wieder gewählt. Es ist schön, dass sich die Grünen in den Bundesländern so schlecht anstellen, denn das schwächt die Grünen auf Bundesebene. Wollt Ihr euch wirklich unterdrücken lassen. Wollt Ihr wirklich einen Staat des totalen Verbotes, einen Staat, in dem man bei allem was man tut Angst haben muss das Falsche zu tun. Schaut Euch doch die Pläne der Grünen an. Tempo 30 in der Innenstadt, Nationalparks gegen den Willen der Bevölkerung, etc. etc. Es reicht.

Interessengemeinschaft Obertal-Buhlbach
1. Vorsitzender : Karl Gaiser. Kraftenbuckelweg 3, 72270 Baiersbronn
tel. 07449 382013 oder 0171 5005233
karl.gaiser@gmx.de

Die Interessengemeinschaft Obertal-Buhlbach sowie der Bezirksbeirat Obertal haben sich mehrheitlich gegen die Einrichtung eines Nationalparks im Nördlichen Schwarzwald ausgesprochen. Auch die Bevölkerung der Gesamtgemeinde Baiersbronn entschied sich bei einer Bürgerbefragung mit einer Mehrheit von über 78% gegen die Einrichtung eines Nationalparks. In anderen teilnehmenden Gemeinden sah das Ergebnis der Befragung ähnlich aus. Der Gemeinderat der Gesamtgemeinde Baiersbronn hat sich ebenfalls mehrheitlich gegen die Nationalparkpläne ausgesprochen und der Landesregierung empfohlen, von der Planung eines Nationalparks auf der Gemarkung Baiersbronn abzusehen. Genau so ablehnend sieht es auf Kreistagsebene und beim Regionalverband Nordschwarzwald aus.
Nach dem eindeutigen Bürgervotum und dem Versprechen „nichts ohne die Zustimmung der Bürger“ fordert die IGO deshalb die Landesregierung dazu auf, auf die Weiterverfolgung dieser Pläne zu verzichten, da ein Nationalpark gegen den Willen der betroffenen Bürger nicht funktionieren kann und wird.
Sofern die Landesregierung das Bürgervotum allerdings weiter ignorieren wird und trotz Allem keine Bereitschaft zeigt, von den Nationalparkplänen abzusehen, erhebt die Interessengemeinschaft Obertal-Buhlbach nachfolgende Forderungen:

1. Zurücknahme der Grenzen eines möglichen Nationalparks aus dem Sichtbereich des Baiersbronner Teilortes Obertal, komplette Herausnahme der Nordseite des Hohkopfes aus der Nationalparkkulisse. Am Buhlbach, der Rechtmurg und der Rotmurg liegen die Grenzen viel zu nah am Ort. Die im Gesetzesentwurf vorgegebenen Grenzen können so nicht akzeptiert werden! Badische Gemeinden würden gerne noch Flächen hergeben. Deshalb muss die vorgesehene Kulisse dort ausgebaut und vergrößert und in Baiersbronn zurückgenommen, also weiter nach Westen gerückt werden.
2. Keine Einschränkungen auf der B 500 (Schwarzwaldhochstraße), insbesondere keine Sperrung, keine Geschwindigkeitsbeschränkungen, kein Fahrverbot für bestimmte Fahrzeuge, (LKWs, Motorräder) sowie kein Rückbau der Parkplätze.
3. Keine Einschränkungen und Begrenzungen auf der L 401 (Ruhesteinstraße) auch in Bezug auf künftige Ruhesteinrennen. Sanierung dieser Landstraße und verkehrssicheren Zustand wieder herstellen (Motorradstrecke).
4. Sanierung des Weiherhaldensträßchens, neue Asphaltdecke, zumindest im der oberen Hälfte und Ausbesserung der schadhaften Stellen. Dieser wichtige Verbindungsweg zur Schwarzwaldhochstraße und ins „Badische“ muss weiterhin erhalten und mit Sondergenehmigung befahrbar bleiben. Keine Einschränkung der Sondergenehmigungen, auch nicht bei deren Wieder- und Neuerteilung.
5. Herausnahme der Steinhütte im Rotmurgtal aus der Nationalparkkulisse, da diese in Privatbesitz ist. Keine Einschränkungen am Geologischen Pfad im Bezug auf Renovierung, Instandhaltung, und evtl. Erweiterung, auch der Hütte. Ein kleiner Anbau ist geplant. Möglichkeit für eine Grillstelle muss weiterhin erhalten bleiben. Der See muss immer wieder ausgebaggert werden können, da er sonst komplett verlandet. Möglichkeit für späteren Stromanschluss (Kabelverlegung) Strecke muss weiterhin zur Kontrolle und Instandhaltung ohne Einschränkungen befahren werden können. Die Zufahrt zur Steinhütte muss jederzeit aus beiden Richtungen gesichert sein. Bewirtungen durch die IGO und Gastronomie, ebenso Feste, auch privater Natur müssen weiterhin in vollem Umfang möglich bleiben.
6. Herausnahme des Jägerhauses aus der Nationalparkkulisse, da es sich hier um ein Privatgelände handelt. (wie die Privatfläche Ries auf der Gemarkung der Gemeinde Seebach) Zufahrt muss auch zukünftig gesichert bleiben.
7. Herausnahme der Privatgrundstücke entlang des Buhlbachs Richtung Buhlbachsee aus der Nationalparkkulisse. Zufahrt zu diesen Grundstücken muss weiterhin gesichert bleiben.
8. Keine Einschränkungen, auch für Fahrzeuge und Maschinen, bei der Pflege der Wanderwege und Freizeiteinrichtungen (Sitzbänke, Brunnen, Hütten usw.) Keine Sperrung von Wegen und Pfaden, auch nicht suggestive, Sicherstellung der Verkehrssicherheit aller vorhandenen Wege und Pfade, auch noch nach der Entwicklungszeit von 30 Jahren.
9. Keine Einschränkungen bei Kirche im Grünen auf dem Schliffkopf. Pflege, Zugang und Erhalt des Platzes muss auch in Zukunft sichergestellt bleiben.
10. Betretungsrecht eines Großteiles des Gebietes, um z.B. Beeren und Pilze zu sammeln muss mindestens in heutigem Zustand erhalten bleiben.
11. Loipe Buhlbach: Herausnahme des kompletten Loipengebietes aus der Nationalparkkulisse, mit großzügigem Abstand, auch für später notwendige Erweiterungen. Keine Vorschriften und Bedingungen bei späterer Beschneiung oder Beleuchtung.
12. Verbindung der Langlaufloipe Buhlbach zu den Loipengebieten der Schwarzwaldhochstraße und in Richtung Sand, Ausbau der Loipe „Vorderer Lichtegehren“.
13. Erhalt unserer Terrainkurwege, die wir auch bei der Klassifizierung unseres Heilklimatischen Kurortes Obertal brauchen. Umlegung, Um- und Neubeschilderung müssen jederzeit möglich bleiben.
14. Zusicherung und Sicherstellung, dass das Prädikat „Heilklimatischer Kurort der Premium Class“ (gibt es in Deutschland nur 14 mal!) nicht durch abgestorbene Wälder und dadurch verminderte Luftqualität gefährdet ist. Zusicherung, dass keine Aberkennung des Prädikates erfolgen kann, deren Ursachen auf der Einrichtung des Nationalparks beruhen.
15. Schaffung einer Lagerfeuerstätte am Buhlbachsee, ähnlich wie im Sankenbach. Erhalt des Buhlbachsees als Erholungsgebiet, freier Zugang für jedermann. Da es sich um einen aufgestauten See handelt, müssen Instandhaltungsarbeiten auch an der Staumauer weiterhin möglich bleiben.
16. Schaffung eines Mountainbike-Wegenetzes um Obertal
17. Der angrenzende Startplatz für Paraglider bei der Zuflucht darf durch den Nationalpark nicht beeinträchtigt werden. Das Flugverbot für Paraglider muss aufgehoben werden, da es sich nicht vermeiden lässt, dass diese je nach Windrichtung auch über das Sperrgebiet fliegen.
18. Das jährliche Rockkonzert „Rock am Berg“ auf dem Ruhestein muss weiterhin ohne Einschränkungen stattfinden können. Dasselbe gilt für das Tunnelfest in Buhlbach auf dem Loipengelände.
19. Der Sitz des Nationalparkrates kann nur in Baiersbronn und der Vorsitzende kann nur der Baiersbronner Bürgermeister sein, da Baiersbronn von diesem Vorhaben am stärksten betroffen ist. Sitze im Rat müssen flächenanteilig an die betroffenen Städte und Gemeinden vergeben werden. Es ist unverhältnismäßig, dass eine Gemeinde mit unter 100 Hektar Flächenanteil das gleiche Stimmrecht hat wie eine Gemeinde mit 6.000 Hektar.
20. Ebenso müssen die zu erwartenden Gelder (Zuschüsse) auf die betroffenen Gemeinden im Verhältnis ihres Flächenanteils verteilt werden. Es kann wiederum nicht sein, dass Gemeinden, die kaum Flächen abgegeben haben Wildparks, Nationalparkportale, Nationalparkhäuser oder die Sanierung ihrer Kurhäuser finanziert bekommen, während andere im Urwald sitzen bleiben.
21. Der „Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald e.V.“ erhält einen Sitz im Nationalparkbeirat. Auch dem Verein „Unser Nordschwarzwald e.V.“ muss in diesem Falle ein Sitz zugestanden werden. Eine solche Vereinigung hier gezielt auszuschließen verstößt zweifellos gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Ebenso muss die Interessengemeinschaft Obertal-Buhlbach einen Sitz im Beirat bekommen, da etwa 60% des Nationalparks auf dem Gebiet des Baiersbronner Teilortes Obertal liegen und die IGO sich bisher hier um die Anliegen der Bevölkerung und um Touristische Belange kümmerte.
22. Ein Nationalpark-Portal sollte sich auf dem Gebiet der Gemeinde Baiersbronn befinden. Am Ortsende von Obertal in Richtung Ruhestein wäre ein geeignetes Baugrundstück vorhanden. Ein weiteres Grundstück befindet sich in der Ortsmitte Obertal.
23. Die Nutzung der vorhandenen Quellen, besonders Burkhardtsquelle, Wieslochquelle und Hängerquelle, muss weiterhin gesichert bleiben, ebenso die Wasserversorgung für das Bergwachtgebäude auf dem Ruhestein.

Neben diesen Forderungen erlauben wir uns natürlich auch noch einen Wunsch vorzubringen, damit wenigstens die Stimmung in der Bevölkerung dadurch vielleicht etwas positiver beeinflusst werden kann: Aus touristischer Sicht wäre es vorteilhaft, auf dem Burgkopf bei der Walterhütte eine bewirtete Wanderhütte zu erstellen. Durch den letztjährigen Sturm haben sich hier ganz neue Möglichkeiten ergeben. Das Gelände könnte vielleicht auch durch eine Sesselbahn erschlossen werden.

Ebenso wünschenswert wäre ein Wild- oder Luchsgehege in Obertal. Im Rotmurgtal zwischen Häusleshütte und Steinhütte wäre hierfür ein geeigneter Platz.

Da Vertreter der Landesregierung von Anfang an immer wieder behauptet haben, dass die Einrichtung eines Nationalparks keine negativen Einflüsse auf die Belange der Bevölkerung habe, dürfte es wohl ein leichtes sein, obigen Forderungen zu entsprechen. Ebenso wurde bereits mehrfach Mitbestimmung signalisiert.

Sollte oben angeführten Forderungen nicht ganz oder wenigstens größtenteils entsprochen werden, wird die Bevölkerung von Baiersbronn-Obertal niemals hinter diesem Projekt stehen können, denn es ist vorprogrammiert und gewollt, dass sich unsere Heimat dadurch wesentlich verändern wird, und das weniger im positiven Sinne. Es wird von der Landesregierung auch durchaus bewusst in Kauf genommen, dass die Bevölkerung auf Jahre hin gespalten bleibt. Immerhin lehnen fast 80 Prozent der Bürger dieses Baiersbronner Teilortes die Einrichtung eines Nationalparks ab. Deshalb müssen negative Folgen für Baiersbronn unbedingt so gering wie möglich gehalten oder vermieden werden.

Sollte die Idee eines Nationalparks im Nordschwarzwald trotz allen Widersprüchen doch durchgesetzt werden, ist die IGO auch nicht länger bereit, an den jährlichen Grindenpflegeaktionen teilzunehmen.

Karl Gaiser
1. Vorsitzender der Interessengemeinschaft Obertal-Buhlbach

Es ist schon er erstaunlich wie selbstherrlich die rot/grüne Landesregierung das Projekt Nationalpark voran treibt. Bei Stuttgart 21 hat man großspurig die Bürgerbeiteiligung eingefordert. Selbst an der Regierung zählt das natürlich nicht mehr. Obwohl die Mehrheit der einheimischen Bürger gegen einen Park ist wird die Planung trotzdem voran getrieben und Millionen von Euros verbrannt. Es stärkt mich in meiner Meinung, dass es überhaupt keinen Sinn mehr macht zur Wahl zu gehen, wenn vor der Wahl immer was anderes versprochen wird, als letztendlich dann gemacht wird. Grundsätzlich bin ich nicht gegen einen Nationalpark. Aber es kann doch nicht sein, dass Millionen von Euros für ein prestige Projekt augegeben werden und den ärmsten der Befölkerungschichten wird es weggenommen. (Stromsteuern, Heizölsteuer, Benzinsteuer, Umsatzsteuer usw.) Jetzt sollen auch noch die Minishops wegfallen, das trifft wieder die ärmste Befölkerungsschicht. Aber für ein paar hochbezahlte Beamte die dann im Nationalpark eine Spielwiese für Ihr Hobby haben hat man Millionen übrig. So geht es nicht mehr, meine Damen und Herren.

Die ethisch-politische Notwendigkeit zur Durchsetzung eines großräumigen Naturschutzgebiets ist nicht von der Hand zu weisen. Warum aber sind manche Leute vor Ort (ich sage bewusst nicht Betroffene) dagegen? Weil ein "Medienprofi" das Argument ANGST in immer neuen Variationen anbietet und weil leider die Lokalpolitiker teils aus Machtsicherung und teil aus einer Art Fraktionszwang heraus sich drei Mal wenden und sich dann der vermeintlichen Mehrheit hingeben. Und das Verteilen von Portalen und Infrastrukturmaßnahmen verursacht bei manchem Bürgermeister leuchtende Augen. Die Argumentation ist allerdings oft hahnebüchen: Als Mensch bin ich dafür, meine Bürger könnten aber dagegen sein. Was das übergeordnete Gremium, was meine Partei? Vielleicht sollte sich mancher Gegner fragen, von welcher Seite er geblendet wird. Bald kommen noch Argumente, dass der Schwarzwald aussterben wird und von Ossis, Käferzählern und Verkopften übernommen wird. Auch wenn ich bei der letzten Landtagswahl Grün gewählt habe - der Nationalpark hat mit Parteipolitik nichts zu tun - es ist einfach an der Zeit, das zu Ende zu bringen, was die CDU vor Jahren schon angestoßen hat.

Ein Nationalpark ist in BA-Wü längst überfällig, dass er im Nordschwarzwald kommt, umso besser! Wer die Fichtenmonokulturen kennt, wer die Entwicklung dank Sturm Lothar wahr nimmt, wer den Borkenkäfer als Schädling den Fichtenmonokulturen zuordnet usw.- ein Nationalpark bietet ungeheure Chancen für die Bevölkerung und den Naturschutz.Die Gemeinden, die jetzt dagegen stimmen, werden in ein paar Jahren erkennen, welche Chancen darin liegen und dass es besser ist, sich für den Nationalpark zu engagieren. Nur so kann der doch eher darbende Tourismus im Nordschwarzwald an Attraktivität gewinnen.

Sinkende Bevölkerungszahlen, Schulzusammenlegungen, leerstehende Hotels an der Schwarzwaldhochstraße und in den Ortschaften - so sieht es derzeit aus. Soll das die Zukunft des Nordschwarzwaldes sein?
Ich sehe den Nationalpark als große Chance für die Region. Sein Kernanliegen ist der Prozessschutz und damit Raum für unberührte Bergmischwälder. Doch zugleich wäre er ein dringend notwendiger Impuls für den Nordschwarzwald. Im Hinblick auf den Schutz der Privatwälder vor dem Borkenkäfer und den Ausgleich der geringeren Holzmengen für die Sägewerke sind umfangreiche Maßnahmen vorgesehen. Hier werden berechtigte Ängste aufgenommen und berücksichtigt.
Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wieso ein von den Ortschaften aus kaum sichtbarer, durch kontrollierte Schutzstreifen vom Privatwald abgeschirmter Nationalpark für die Region keine Chance, sondern eine größere Bedrohung sein soll als der derzeitige Zustand mit Bauruinen und Bevölkerungsrückgang.

Klar, dass hier die großen Naturschutzverbände wieder mitmischen. Aber nur weil man Mitglied in diesem Verein ist heißt das noch lange nicht, dass man auch Naturschützer ist. Wurde nicht erst vor kurzem über die Korruption der großen Naturschutzverbände im Fernsehen berichtet. Wenn die Politik etc korrupt ist, dann ist der Aufschrei groß, aber wenn es Naturschutzverbände sind, dann sagt keiner was, denn diese haben ja das gute im Menschen für sich okkupiert. Jetzt kommen aber wieder gleich viele, die eingeschnappt sind und das Kommentar disliken. Genauso wie wenn man euch sagen möchte, dass Biomais doch nicht so Bio ist. Oder Holz aus anderen Ländern importiert werden muss. Oder Windkraft... Ihr seid getriebene eurer Ideologie.


http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2012/umweltverbaende103.html

Es war einmal vor langer, langer Zeit im Schwarzwald in Baden-Württemberg. Der Schwarzwald liebe Kinder das müsst Ihr wissen ist eine der schönsten Regionen im Land. Hier sind die Leute noch ehrlich, Sie produzieren tolle Sachen wie den Speck, Kirschwasser, Honig und auch tolle Milch. Und weil im Schwarzwald auch viel Wert auf die Natur gelegt wurde haben wir hier saubere Flüsse, den ruhigen Wald und schöne saftige Wiesen auf denen das Hinterwälder Rind grasen darf. Aber irgendwie scheinen das viele nicht zu erkennen und deswegen gibt es schlaue Politiker, die uns zeigen möchten wie der Wald und die Natur aussieht. Und weil der König von Baden-Württemberg wissen wollten ob die Leute einen Nationalpark haben wollten sandte er seine Helfer los, die das raus finden wollten. Diese Helfer wanderten vom schönen Schloss in Stuttgart in den tiefen dunklen Wald, und kamen nach einer langen Wanderung im Schwarzwald an, wo Sie die Leute fragten ob Sie einen Nationalpark wollen, denn der König hat versprochen, dass es diesen nur geben soll, wenn die Bürger in den betroffenen Regionen damit einverstanden sind. Aber was dann geschah konnte... jeder ahnen. Die Untertarnen wurden gefragt und stimmten gegen diesen Park. Das machte den König ganz schön sauer, denn der König und seine grünen Heferlein haben sich in den 60er Jahren einige tolle Sachen in den Kopf gesetzt, von denen Sie sich partout nicht trennen wollen. Das kann doch nicht sein sagte der König und fragte einen seiner Helferlein. Er fragte:"Sag mir James Bonde 007" wie retten wir den Schwarzwald und wie können wir diesen Park errichten, den wir uns schon so lange wünschen. Dieser sagte dann, dass man dies Befragung einfach vergessen solle. Gut das ist toll. Und so wird fröhlich weiter über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden. Nicht nur über die Köpfe der Bürger, sondern über alle, die den Wald nutzen- und dies schon sehr lange-, Menschen, wie Förster, die es sich zum Beruf gemacht haben im Wald zuarbeiten und tausend mal mehr Erfahrung haben als einer der versucht den Wald vom Schreibtisch aus zu steuern. Der König ist glücklich nur die Bürger sind ihm egal. Und wenn sie noch regieren sollten, dann sind sie spätestens im September 2015 nicht mehr am regieren.