Schule / Pflege

Änderung des Schulgesetzes und des Landespflegegesetzes

Die Gesetzesänderung betrifft das Schulgesetz für Baden-Württemberg sowie das Landespflegegesetz.

Sie konnten den Gesetzentwurf bis zum 2. August 2023, 17 Uhr, kommentieren:

Verbände und Organisationen, die von der nebenstehenden Regelung betroffen sind, werden in der Regel vom zuständigen Ministerium um eine schriftliche Stellungnahme gebeten (Verbändeanhörung). Sie können die Stellungnahme Ihrer Organisation hier auch verkürzt darstellen und verlinken. Bitte senden Sie dennoch Ihre vollständige Stellungnahme an das entsprechende Ministerium.

Änderung des Schulgesetzes und des Landespflegegesetzes (PDF)

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