Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Am einem ausgetrockneten Flussufer bilden sich Risse in der Erde. (Foto: dpa)

Klimaschutz

Stellungnahme

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft nimmt zusammenfassend wie folgt Stellung zu den Kommentaren, die zum Entwurf der Fortschreibung der „Strategie zur Anpassung an den Klimawandel“ eingegangen sind:

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung gingen über das Beteiligungsportal 24 Stellungnahmen ein. Die Kommentare zur Fortschreibung der Strategie zur Anpassung an den Klimawandel wurden in den Fachabteilungen des Umweltministeriums und den betroffenen Fachministerien hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Klimawandelanpassung und ihrer Berücksichtigung in der Anpassungsstrategie geprüft.

Kommentare zur Wassermangelstrategie, Wasserspeicherung und zum Thema Schwammstadt wurden dahingehend aufgegriffen, dass in der Einleitung zu den Maßnahmensteckbriefen nochmals die besondere Bedeutung von naturbasierten, multifunktionalen, blau-grünen Maßnahmen hervorgehoben wird.

Einige der Kommentare greifen wichtige Maßnahmen auf, die jedoch an anderen Stellen in der Strategie bereits berücksichtigt sind und daher nicht nochmals thematisiert werden. Dies betrifft beispielsweise die Kommentare in den Handlungsfeldern Gesundheit und Bevölkerungsschutz, in denen es um die Verschattung von Bushaltestellen und die Installation von Trinkbrunnen geht. Diese Maßnahmen sind bereits über das Förderprogramm KLIMOPASS förderfähig und eine neuerliche Erwähnung in der Anpassungsstrategie ist daher nicht erforderlich.

Auch die zum Handlungsfeld Landwirtschaft eingegangenen Kommentare zum Schutz des Bodens vor Austrocknung und Erosion sowie zur besseren Regelung/Überwachung von Bewässerungen sind bereits durch die Themenfelder Bodenschutz und Bewässerung in der Anpassungsstrategie umfassend aufgearbeitet.

Teilweise bezogen sich die Kommentare auf das Themenfeld des Klimaschutzes und sind daher in der Anpassungsstrategie nicht thematisiert. Dies ist beispielsweise beim Ausbau des Nahverkehrs und dem Stopp des Ausbaus des Straßennetzes der Fall.