Frühkindliche Bildung

Landeselternbeiratsverordnung Kindertagesbetreuung

Mit den vorgesehenen Änderungen soll ein Landeselternbeirat Kindertagesbetreuung (LEBK) als demokratisch legitimiertes Beratungsgremium institutionalisiert und somit die Partizipationsmöglichkeit der Eltern in Bezug auf wesentliche Angelegenheiten der Erziehung, Bildung und Betreuung im frühkindlichen Bereich gestärkt werden.

Um alles Nähere, wie beispielsweise die Aufgaben, Zusammensetzung oder die Wahl des LEBK, zu regeln, soll die Landeselternbeiratsverordnung Kindertagesbetreuung (LEBK-VO) in einem separaten Verfahren erlassen werden.

Außerdem sollen allgemeine Regelungen der Kindertagespflege, die bisher in der Verwaltungsvorschrift Kindertagespflege verortet sind, in das Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) aufgenommen und somit auf Gesetzesebene geregelt und modifiziert werden.

Verbände und Organisationen, die von der nebenstehenden Regelung betroffen sind, werden in der Regel vom zuständigen Ministerium um eine schriftliche Stellungnahme gebeten (Verbändeanhörung). Sie können die Stellungnahme Ihrer Organisation hier auch verkürzt darstellen und verlinken. Bitte senden Sie dennoch Ihre vollständige Stellungnahme an das entsprechende Ministerium.

Sie können den Gesetzentwurf bis zum 24. Juni 2024, 17 Uhr, kommentieren.

Verordnung des Kultusministeriums über den Landeselternbeirat Kindertagesbetreuung (Landeselternbeiratsverordnung Kindertagesbetreuung – LEBK-VO) (PDF)