Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).

Nichtraucherschutzgesetz

Neuartiger Tabak-Konsum

  • Differenzierte Betrachtung: Elektro-Konsum versus Verbrennung
  • Schutz der Dampfer vor Rauchern
  • Rauchfreie Produkte weniger, aber trotzdem schädlich (Studienlage noch gering)

Ergänzungen durch die Online-Beteiligung

  • Titel: Neuartiger/Anderer Tabak-Konsum
  • Ausweitung der Definition des Rauchbegriffs
  • E-Zigaretten auf Rezept?
  • Generelles Verkaufsverbot
  • Auswirkungen von Einwegprodukten auf Umwelt
  • Umgang mit Cannabis
  • Positivliste für Aromen

Sie konnten den Themenbereich bis zum 16. August 2024 kommentieren.

Kommentare : zum neuartigen Tabak-Konsum

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

31. Kommentar von :no_name

Heat-Not-Burn Produkte

Bitte auch hierzu mehr Evidenz und ärztliche Aufklärung. Der Umstieg auf Heat-Not-Burn ist kein Ausstieg aus dem Konsum von Tabak. "Lopez (2016) notes that there has been much less study of heat-not-burn devices than there has of e- cigarettes." (McCarthy et al. 2020:24). McCarthy, A., Lee, C., O’Brien, D., & Long, J. (2020). Harms and

Bitte auch hierzu mehr Evidenz und ärztliche Aufklärung. Der Umstieg auf Heat-Not-Burn ist kein Ausstieg aus dem Konsum von Tabak.

"Lopez (2016) notes that there has been much less study of heat-not-burn devices than there has of e- cigarettes." (McCarthy et al. 2020:24).


McCarthy, A., Lee, C., O’Brien, D., & Long, J. (2020). Harms and benefits of e-cigarettes and heat-not-burn tobacco products: A literature map. Dublin, Ireland: Health Research Board.

30. Kommentar von :no_name

Vapes aud Rezept

und die Monopolisierung in Apotheken halte ich für die Weiterentwicklung des Produkts nicht für sinnvoll. Gerade die Liquid-Steuer verunmöglicht nachhaltiges Vapen. Auch wenn die Meinung und Evidenz hier geteilter Meinung sind, haben E-Zigaretten einigen durch den Umstieg, beim Ausstieg geholfen. Einweg-Vapes können im Notfall, einen Rückfall zu

und die Monopolisierung in Apotheken halte ich für die Weiterentwicklung des Produkts nicht für sinnvoll. Gerade die Liquid-Steuer verunmöglicht nachhaltiges Vapen. Auch wenn die Meinung und Evidenz hier geteilter Meinung sind, haben E-Zigaretten einigen durch den Umstieg, beim Ausstieg geholfen. Einweg-Vapes können im Notfall, einen Rückfall zu Tabak verhindern. Diese sollten allerdings einen deutlichen Aufpreis durch Pfand oder ähnliches erfahren, damit sie nicht länger Weg-Werf-Produkt sind. Bereits kleine wiederverwendbare E-Geräte im stationären Einzelhandel (Kiosk, Tankstelle) können zum Umstieg auf ein Mehrweggerät animieren. Das sollte in der Übergangszeit, sollte es zu einem Verbot kommen, berücksichtigt werden und eine Interims-Lösung sein. Mediziner_innen sollten ebenfalls evidenzbasiert zu den Risiken aber auch Chancen von E-Zigaretten aufklären. Für diejenigen, mit einer Pflasterallergie kommt keine Nikotinersatztherapie durch diese nicht in Frage. Auch die Nikotinersatztherapie sollte in Teilen von der Krankenkasse übernommen werden und für diejenigen, die es sich nicht leisten können, könnten Interims-Ansätze entwickelt werden, dass sie die Therapieform, die ihnen am meisten zusagt machen können. Entsprechende Beratungsstellen könnten Gelder für die Privatrezepte/ Einkäufe auf eigene Rechnung erstatten oder in Vorleistung gehen, damit möglichst vielen Menschen der Rauchausstieg ermöglicht wird.

Hinzu sollte noch eine deutlich bessere Aufklärung der Gesellschaft stattfinden, dass Vapes deutlich weniger schädlich sind, als Zigarettenrauch. Aufgrund der medialen Berichterstattung scheint der Dampf anscheinend Rauch zu sein (von wegen E-Zigarette "rauchen"). Das dies medial oftmals sehr verzerrt dargestellt wird, ist nicht zuträglich für diejenigen, die das Vapen als Übergang zum Ausstieg und für die komplette Nikotinabstinenz nutzen.


Auch beim Vapen gilt Rücksichtnahme. Ein entsprechender Abstand zu Menschen, die das nicht einatmen möchten, könnte mit einer Medienkampagne sowohl mit Dampf aus der Vape, als auch mit Rauch aus Tabakwaren durch Kinovorfilme/Werbung auf sozialen Medien mit kurzen Filmen, als "Höflichkeitsformel" unter die Leute gebracht werden. Aber auch entsprechend mit soviel Mitgefühl, dass die Nikotinabhängigkeit eine sehr unschöne Suchterkrankung ist. Also bitte mit Empathie für alle Seiten.

29. Kommentar von :EGAU

Landesnichtraucherschutzgesetz

Das Landesnichtraucherschutzgesetz ist ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Es ist aber nunmal so, dass der Arbeitnehmeranteil an Rauchern in der Gastronomie sehr hoch ist. Der Schutzzweck läuft deshalb weitestgehend ins Leere. Mit Einführung des LNrSchG war der Aufschrei groß, es wurde damals argumentiert es hätte nichts mit Speisen zu tun es sei ein

Das Landesnichtraucherschutzgesetz ist ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Es ist aber nunmal so, dass der Arbeitnehmeranteil an Rauchern in der Gastronomie sehr hoch ist. Der Schutzzweck läuft deshalb weitestgehend ins Leere. Mit Einführung des LNrSchG war der Aufschrei groß, es wurde damals argumentiert es hätte nichts mit Speisen zu tun es sei ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Mit der Eckkneipenregelung gab es dann auf einmal doch Einschränkungen bei den Speisen, was im Nachgang aufgeweicht, aber nicht aufgehoben wurde. Dies war damals weder Wirt, noch Bürger zu vermitteln. Eine Raucherkneipe wird von einem bestimmten Personenkreis aufgesucht und hat oftmals einen kulturellen und sozialen Charakter. Mit einer Verschärfung des LnRSchG erreichen wir lediglich ein Sterben von Kulturstätten und weitere Arbeitslose, sowie weitere Leerstände in Städten und Ortschaften. Wenn der Schutz bzw. die Gefahr tatsächlich so hoch anzusiedeln ist, dann muss Rauchen generell verboten werden. Ich möchte an dieser Stelle anführen, dass ich Nichtraucher bin. Damals war ich von Behördenseite an forderster Front. Einen bestimmten Schutz zu schaffen halte ich für legitim, sofern er kontrollierbar ist und nicht der Amtsschimmel wiehert. Ansonsten setze ich auf die Mündigkeit des Einzelnen.

28. Kommentar von :Caro1309

Bitte erstmal richtig informieren

Liebe Mitmenschen, bitte informiert euch erstmal richtig, bevor ihr alles über einen Kamm schert. Dampfer sind keine Raucher, funktioniert schon rein physikalisch nicht. Geht mit den Dampfern ins Gespräch, z.B. über den BVRA. Einweg-Ezigaretten gehören eh bald zur Vergangenheit, wie übrigens alle Geräte in denen ein fest verbauter Akku drin ist,

Liebe Mitmenschen, bitte informiert euch erstmal richtig, bevor ihr alles über einen Kamm schert.
Dampfer sind keine Raucher, funktioniert schon rein physikalisch nicht. Geht mit den Dampfern ins Gespräch, z.B. über den BVRA. Einweg-Ezigaretten gehören eh bald zur Vergangenheit, wie übrigens alle Geräte in denen ein fest verbauter Akku drin ist, wenn das EU-Gesetz verabschiedet wird. Nikotin ist nicht das böse Substitut, ob in der EZigarette oder in der Tabakzigarette; keiner mag Kaffee ohne Koffein oder alkoholfreies Bier ☺️. Natürlich wäre es von Dampfern schön, dort wo sich viele Menschen befinden, kleine Geräte zu verwenden, die nicht alles zu nebeln.
Zum Abschluss nochmal mein Appell an ALLE, informiert euch und geht mit den Leuten ins Gespräch!!!
Liebe Grüße von einem geheiltem, seit 6 Jahren dampfenden und gesundheitlichen fitteren, Exraucher, der es ohne die Ezigarette nicht geschafft hätte und dem Gesundheitssystem mehr Kosten verursacht hätte. #harmreduction

27. Kommentar von :MP

Umweltverschmutzung

Hier fehlt mir der Punkt, dass es sich hierbei um elektronische Geräte handelt. Dass hierfür wertvolle Edelmetalle vergeudet werden und dann auch insbesondere bei Einweg-E-Zigaretten in der Umwelt und im Restmüll entsorgt werden. Einweg sollte verboten werden.

26. Kommentar von :ohne Name 130987

Unterscheidung notwendig

Leider wird hier nur selten und wenn überhaupt, dann nur unzureichend Unterschieden. Neben dem normalen Rauchen (Verbrennung von Tabak) gibt es noch das Tabak erhitzen. Dies ist beides Tabakkonsum und nikotinhaltig. Dann gibt es noch das Dampfen, aber auch dieses muss weiter Unterschieden werden. Ist es eine Einweg- oder wiederverwendbare Vape

Leider wird hier nur selten und wenn überhaupt, dann nur unzureichend Unterschieden.
Neben dem normalen Rauchen (Verbrennung von Tabak) gibt es noch das Tabak erhitzen. Dies ist beides Tabakkonsum und nikotinhaltig.

Dann gibt es noch das Dampfen, aber auch dieses muss weiter Unterschieden werden.
Ist es eine Einweg- oder wiederverwendbare Vape zum Auffüllen?
Wird mit oder ohne Nikotin gedampft?
Ist Nikotin alleine überhaupt schädlich? Wenn ja ab welcher Dosierung? Gilt das auch für das "Passivdampfen", also das was nach dem Ausatmen übrig bleibt?
Deim Dampfen wird nichts verbrannt, es entsteht also weder Teer noch Kohlenmonoxid. Kohlendioxid ist identisch mit normalem atmen, also auch zu vernachlässigen.
Bleiben noch die Lebensmittel-Aromastoffe, die zwar eingeatmet und nicht "gegessen" werden, dafür extrem niedrig dosiert sind, und Disco-Nebel. Disco-Nebel wird auch schon jahrelang ohne nachgewiesene Schädigung oder gar ein Verbot eingesetzt. Der Dampf für Vapes enthält im Gegensatz zu Disco-Nebel neben Aroma [und ggfs. Nikotin] ausschließlich Glycerin und Polypropylen in hochreiner Apothekerqualität. Dies beides sind zudem auch zugelassenene Lebensmittelzusatzstoffe.
Als diese verschiedenen Varianten sollten unterschieden werden oder ein vernünftiger - dem Risiko angemessen - Weg gefunden werden.

25. Kommentar von :102816

Vapes sind genauso eine Zumutung

Ich möchte weder durch Nebelschwaden noch Rauchschwaden laufen, wenn ich mit meinem Kind z. B. durch den Parkt laufe oder etwas Essen gehe. Ein einfaches Gesetz mit generischen Nichtraucherschutz sollte mich vor jeglicher dieser Erfindungen schützen. Hoffentlich wird der Nichtraucherschutz nicht weichgespült, sondern im Sinne von Kindern,

Ich möchte weder durch Nebelschwaden noch Rauchschwaden laufen, wenn ich mit meinem Kind z. B. durch den Parkt laufe oder etwas Essen gehe.

Ein einfaches Gesetz mit generischen Nichtraucherschutz sollte mich vor jeglicher dieser Erfindungen schützen.

Hoffentlich wird der Nichtraucherschutz nicht weichgespült, sondern im Sinne von Kindern, Kranken, oder ganz normalen Nichtrauchern erhöht!

24. Kommentar von :ohne Name 102711

"Neuartiger Tabakkkonsum"

Der Begriff ist irreführend, da er Schädlichkeit suggeriert, die faktisch nicht vergleichbar ist, (95% geringer, s. COCHRANE, PH UK seit 2014 bis dato bestätigt)mit dem verbrannter Tabakblätter, ist. Der Begriff muss durch "rauchfreie Nikotinprodukte" ersetzt werden. Die E-Dampfe allein ist doppelt so effektiv für den Rauchstopp wie (rauchfreie)

Der Begriff ist irreführend, da er Schädlichkeit suggeriert, die faktisch nicht vergleichbar ist, (95% geringer, s. COCHRANE, PH UK seit 2014 bis dato bestätigt)mit dem verbrannter Tabakblätter, ist. Der Begriff muss durch "rauchfreie Nikotinprodukte" ersetzt werden. Die E-Dampfe allein ist doppelt so effektiv für den Rauchstopp wie (rauchfreie) Pflaster und Kaugummis. Das anerkannte Prinzip der Schadensminimierung muss endlich auch für tödliche Tabakverbrennung genutzt werden. "People smoke for nicotine, they die from the smoke."

23. Kommentar von :ohne Name 102363

Liberté, égalité, fraternité!

Es ist ganz einfach: * Freiheit für alle, frische Luft zu atmen * Gleiche Regeln für alle Konsumarten, die inhaliert werden * Einigkeit und Akzeptanz im öffentlichen Raum. Das geht nur, wenn niemand gegen seinen Willen beeinträchtigt wird, sich niemand gestört fühlt und für niemanden Ausnahmen gelten, die andere nicht akzeptieren können, z.B.

Es ist ganz einfach:
* Freiheit für alle, frische Luft zu atmen
* Gleiche Regeln für alle Konsumarten, die inhaliert werden
* Einigkeit und Akzeptanz im öffentlichen Raum. Das geht nur, wenn niemand gegen seinen Willen beeinträchtigt wird, sich niemand gestört fühlt und für niemanden Ausnahmen gelten, die andere nicht akzeptieren können, z.B. Raucher versus Dampfer versus Kiffer...
Deshalb: Respektieren wir gegenseitig unser Bedürfnis nach Ungestörtheit und Wohlbefinden. Und wer rauchen, kiffen, dampfen möchte: bitte, aber dort, wo die anderen nicht zum Mitrauchen, Mitkiffen und Mitdampfen gezwungen werden.

22. Kommentar von :Cryonix

Unser täglich Verbot gib uns heute!

Ja, wir brauchen das Verbot des ohnehin schon Verbotenen! Umso dringender, wo das Gesetz zum Schutz der Jugend – JuSchuG –doch schon eindeutig regelt: § 10 „ […] oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen oder

Ja, wir brauchen das Verbot des ohnehin schon Verbotenen! Umso dringender, wo das Gesetz zum Schutz der Jugend – JuSchuG –doch schon eindeutig regelt:
§ 10 „ […] oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen oder der Konsum nikotinhaltiger Produkte gestattet werden.“

Heißt konkret: Nicht einmal wie beim begleiteten Trinken ab 14 darf Jugendlichen < 18 Jahre von älteren oder Erwachsenen irgendein Nikotinprodukt angeboten oder der Konsum erlaubt werden.

Und deshalb muss besser gleich noch das Produkt an sich verboten werden. Doch halt! Das ist es faktisch schon. Nämlich die Einweg-Dinger, genannt Vapes. Sind durch die EU Batterieverordnung seit Sommer letzten Jahres weggeregelt. Mangeln bis Inkrafttreten tut es nur noch an der Umsetzung in nationales Recht.

Was etliche Kommentare hier vorbringen, nämlich permanent eingenebelt zu werden, findet sich seit gut zwei Jahren so nicht mehr bestätigt. Die Zeiten ‚auf dicke Hose machen‘ und einer versammelten Sisha-Bar mal gehörig zu zeigen, was echte Wolken sind, sind längst abgelaufen.

Nämlich spätestens seit Einführung der über 3.000%igen Tabak-Steuer auf Liquidgrundmaterialien, die die SPD unter Finanzminister Olaf Scholz durchgesetzt hat. Das hat schlagartig zu verändertem Konsumentenverhalten in Form geringerer Leistung und damit zu deutlich weniger Dampfabgabe geführt

Von den zeitgleich ebenso aus SPD-Kreisen ausgelobten 500Mio für Präventionsmaßnahmen u.a. aus dieser Steuer aber ist übrigens bis heute kein einziger Cent darein geflossen! Der Fiskus braucht das Geld eben dringender, als sich um Raucherprävention zu scheren.

Denn – so die Expertin Schaller vom DKFZ anlässlich eines BT-Hearings zur Einführung dieser neuen Steuer auf Dampfprodukte – „Ja, diese Steuer dient in erster Linie zur Generierung von Einnahmen. So steht es auch im Gesetzentwurf“.

Rauchen für den Staat – so titelte einst der Spiegel. Gemünzt war das auf China, das 100% an der Tabakproduktion hält. Und leider trifft das auch hier in gleichem Maße zu.

Und um rasch zur Kippe zurückfinden, wird alles daran gesetzt, das Produkt tot zu regulieren und es restlos vom Markt zu drängen. Damit der Weg frei und geebnet ist, einigen medizinischen Fachgesellschaften Raucherentwöhnung gegen üppiges Salär zu überlassen. Die dabei nicht müde werden, fortlaufend von dramatischer Gefährlichkeit zu schwadronieren. Bislang aber jeden Beweis darüber verweigern! Dagegen haben sie sich aber erfolgreich erstritten, fragwürdige Psychopharmaka zur Raucherentwöhnung auf Rx über den GBA im SGB zu verankern. Selbstverständlich zu Lasten der GKV. Raucher zählen sogar zu den gerne gesehenen Patienten, denn deren Erkrankungen, die sich meist erst im 5. oder 6. Lebensjahrzehnt manifestieren, sind fast alle irreversibel und bescheren daher meist eine Dauerbehandlung.

Die Dampferei u. Verwandte gibt es seit mehr als 15 Jahren - daraus kumulierte Kosten für das Gesundheitswesen aber können bisher nicht beigebracht werden. Die betragen nämlich Null!

Jährlich sterben etwa 127.000 Menschen an den Folgen des Tabakteers und sowohl DKFZ, als auch Effertz geben die Kosten zu Rauchfolgen für das Gesundheitswesen mit bis zu 95MRD € (einschl. immaterieller Kosten) an!

Es ist daher dringend überfällig und an der Zeit, bei weiter explodierenden Kosten im Gesundheitswesen dem Beispiel UK, Schweden und NZ zu folgen und die bornierte Verweigerungshaltung abzulegen. Nicht von Ungefähr steht UK bei den Raucherprävalenzen deshalb neben Schweden mit ihren Snus exzellent da. Und Deutschland bildet wieder mal das Schlusslicht.

Totalverbote, wie beispielsweise in Australien führen 1. zu wieder erheblich ansteigenden Raucherzahlen und 2. zum kompletten Verlust jeglicher Kontrolle. Dort hat die organisierte Kriminalität sofort den gleichsam auf dem Silbertablett servierten Markt vollständig übernommen. Es vergeht kein Tag, an dem nicht normale Tabakgeschäfte abgefackelt werden. Denn auch dieses Segment will man mit geschmuggelter Ware übernehmen.

Bestehende Regelungen reichen aus und für einen halbwegs normal sozialisierten dampfenden Bürger ist es selbstverständlich, vorhandene Nichtraucherzonen zu beachten, das Dampfen auf Bitten zu unterlassen und sogar in Haushalten, die Rauchen explizit gestatten, das Haus/Wohnung dafür trotzdem zu verlassen.

Weitere Verbote braucht es daher nicht!

p.S.: Die Ärzteschaft musste jüngst kleinlaut zugeben, dass das Passivdampfen weitaus unschädlicher ist, als sie jahrelang kolportiert haben. Eine gerade veröffentlichte Studie belegt das.