Wie bringen sich Bürger in Ihren Kommunen ein? Haben Bürger Vertrauen in die Arbeit von Politik und Verwaltung und welches Selbstbild hat die Verwaltung? Engagieren sich Ihre Bürger durch Bürgerbeteiligung stärker in Ihrer Kommune? Und steigert Bürgerbeteiligung eigentlich die Akzeptanz von Ergebnissen? Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg und die Bertelsmann Stiftung im Rahmen einer kommunalen Umfrage Antworten auf diese und weitere Fragen gesucht. Die Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“ diente der Erforschung der Wirkung von unterschiedlichen Partizipationsformen auf die Demokratie. Am 5. September 2014 wurden die Ergebnisse veröffentlicht.
Im Kern beschäftigte sich die Studie mit der Frage, wie sich Bürgerbeteiligung auf die repräsentative Demokratie auswirkt. „Bei vielen Formaten der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie wissen wir, wie diese Elemente einzeln wirken. Aber es gibt viel zu wenig gesicherte Erkenntnisse darüber, wie sich unser repräsentatives politisches System insgesamt durch neue Beteiligungswege verändert. Wie passt es sich an und welchen Einfluss haben Partizipation und direkte Demokratie auf die Bürgerinnen und Bürger insgesamt, das sind bislang wenig erforschte Fragen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler dazu. Die Ergebnisse zeigen, dass wir in Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg sind: „Zwei Drittel aller befragten Bürger möchten mehr konkrete Entscheidungen selbst treffen und mit dem Vorurteil, dass mehr Bürgerbeteiligung der repräsentativen Demokratie schadet, wird endlich gründlich aufgeräumt“, betonte Staatsrätin Erler. Aus den Befragungen gehe hervor, dass Bürger, die sich an Bürgerentscheiden oder -dialogen beteiligen, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zur Wahl gehen und umgekehrt. Außerdem belege die Studie, dass Bürgerbeteiligung demokratische Kompetenzen stärkt und die Akzeptanz von politischen Entscheidungen fördert.
Methodik und Hintergrund der Studie
Die Studie führte die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner, der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, sowie einer wissenschaftlichen Steuerungsgruppe durch. Zu der Steuerungsgruppe gehören: Prof. Dr. Ulrich Eith, Dr. Rolf Frankenberger, Prof. Dr. Brigitte Geißel, Prof. Dr. rer. Pol. Oscar W. Gabriel, Prof. Dr. Norbert Kersting und Prof. Dr. Roland Roth.
Den Kern der Studie bildet die erste umfassende empirische Untersuchung zu den Wirkungen von Partizipation auf die Demokratie in Deutschland. Teilgenommen haben bundesweit 27 Kommunen, in denen jeweils erstens ein persönliches Interview mit dem Bürgermeister, zweitens online beziehungsweise telefonische Befragungen der Ratsmitglieder sowie von jeweils drei Verwaltungsspitzen und drittens telefonische Befragungen von jeweils 100 Bürgern durchgeführt wurden. Die Befragung fand im zweiten Halbjahr 2013 statt, die Auswertung des umfangreichen Datenmaterials im ersten Halbjahr 2014. Die bundesweiten Aussagen beziehen sich auf die Gesamtstichprobe von 2.700 Bürgern und sind somit repräsentativ für Deutschland. Mit der Durchführung war das renommierte Institut aproxima, Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung, aus Weimar betraut. Ergänzend wurden in Expertengutachten die Formen und Wirkungen von Partizipation in den deutschen Bundesländern sowie in vier internationalen Fallstudien (Schweiz, Österreich, Kanada und Brasilien) untersucht.
Die genauen Fragestellungen und Ergebnisse lassen sich auf der Seite der Bertelsmann Stiftung nachlesen. Dort kann auch die detaillierte Auswertung der Studie postalisch bestellt werden.
Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“ (PDF)
Bertelsmann Stiftung: Studie „Partizipation im Wandel“
Exposé der Studie in Kurzfassung (PDF)
