Nationalparkgesetz

Zum Gesetzentwurf allgemein

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Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren.

Ihre Hinweise oder Anregungen zu konkreten Regelungsvorschlägen und Paragraphen des Gesetzentwurfes konnten Sie direkt zu dem betreffenden Gesetzesabschnitt abgeben.

Aufgrund der besonderen politischen Bedeutung der mit diesem Gesetz erfolgenden erstmaligen Ausweisung eines Nationalparks in Baden-Württemberg für die Region Nordschwarzwald, das Land und darüber hinaus hat sich die Landesregierung dafür entschieden, dem Nationalparkgesetz eine Präambel mit den Motiven und Zielsetzungen voranzustellen. Die Präambel stellt die Bewahrung der einzigartigen Naturlandschaft des Nationalparkgebiets im Bewusstsein der Verantwortung für die Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen als wichtigste Intention der Errichtung des Nationalparks dar. Zugleich werden der Prozessschutz, die auf Naturerleben gestützte Umweltbildung und die aktive weitere Entwicklung des naturnahen Tourismus genannt:

Präambel

Im Bewusstsein der Verantwortung für den besonderen Schutz der für den nördlichen Schwarzwald charakteristischen von Bergmischwäldern geprägten hochwertigen Naturlandschaft im Interesse der Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen errichtet das Land Baden-Württemberg mit diesem Gesetz einen Nationalpark, der die Kriterien für einen Nationalpark der Kategorie II der International Union for Conservation of Nature and Natural Re-sources (IUCN) und der Organisation Europarc in spätestens 30 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erfüllen soll.

Die Ausweisung als Nationalpark gewährleistet eine im Sinne des Prozessschutzes vom Menschen weitgehend unbeeinflusste natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die über einen Zeitraum von 30 Jahren sukzessive auf 75 Prozent der Gesamtfläche des Nationalparks ausgedehnt werden sollen. Zugleich ermöglicht der Nationalpark der Bevölkerung ein unverfälschtes und unmittelbares Naturerleben in Einklang mit den Zielsetzungen des Naturschutzes im Gebiet.

Der Nationalpark berücksichtigt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord die Interessen der ortsansässigen Bevölkerung an der Sicherung und Entwicklung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Belange der regionalen Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und des nachhaltigen Tourismus.
Er setzt in diesen Bereichen neue Impulse für die Region, die an allen maßgeblichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark gleichberechtigt mitwirkt.

Kommentare

Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

254. Kommentar von :Ohne Name

Bürgerbeteiligung

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wohne seit meiner Kindheit im Schwarzwald. Auch für einen Bürger wie mich, der sich nicht regelmäßig im Wald aufhält, ist klar, daß es sich beim Schwarzwald um eine wunderschöne Landschaft handelt, die im Übrigen hervorragend gepflegt ist mit seinen vielfältigen Wanderwegen und Einkehrhütten. Ich kann mir nicht […]

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wohne seit meiner Kindheit im Schwarzwald. Auch für einen Bürger wie mich, der sich nicht regelmäßig im Wald aufhält, ist klar, daß es sich beim Schwarzwald um eine wunderschöne Landschaft handelt, die im Übrigen hervorragend gepflegt ist mit seinen vielfältigen Wanderwegen und Einkehrhütten. Ich kann mir nicht vorstellen, wie auch nur ein Tourist mehr den Schwarzwald besuchen soll, bloß weil dieser jetzt einen Nationalpark beheimatet. Zu den Auswirkungen bei der Waldwirtschaft sowie beim Borkenkäferbefall kann ich nicht viel dazu sagen. Ein Vorteil scheint mir der Nationalpark aber nicht zu sein.

Was ich aber eine Unverfrorenheit von der momentanen Regierung finde, ist, wie die Bürgermeinung ignoriert wird. Was nützen Infoabende, Demos, Infoprospekte und vieles mehr. Fakt ist, daß der Großteil der betroffenen Bevölkerung gegen einen Nationalpark ist. Und von der Politik heißt es, die Bürgermeinung fließt nicht in die Entscheidungsfindung mit ein.

Haben die Politiker vergessen, daß Sie ausschließlich die Interessen des Volkes vertreten? Man sollte sich die heuchlerischen Informationsrunden seitens der Politik verkneifen und ganz klar sagen: Die Meinung der Bürger interessiert nicht, wir entscheiden, ob der Nationalparkt kommt oder nicht. Aber das traut sich ja doch kein Politiker, denn die nächste Wahl kommt bestimmt. 

255. Kommentar von :Ohne Name

Mehrwert des Nationalparks Schwarzwald?

Der Mehrwert des geplanten Nationalparks Schwazwald steht in keinem Verhältnis zu den Kosten und Risiken, welches diese Projekt mit sich bringt. Den evtl. naturschutzfachlichen Mehrwert könnte man in einer ähnlichen Weise auch über eine zusätzliche Ausweisung kleinerer nicht wirtschaftlicher Waldflächen zu Bannwäldern erreichen. Der Bannwald Wilder […]

Der Mehrwert des geplanten Nationalparks Schwazwald steht in keinem Verhältnis zu den Kosten und Risiken, welches diese Projekt mit sich bringt. Den evtl. naturschutzfachlichen Mehrwert könnte man in einer ähnlichen Weise auch über eine zusätzliche Ausweisung kleinerer nicht wirtschaftlicher Waldflächen zu Bannwäldern erreichen. Der Bannwald Wilder Seee wird momentan von den Naturschützern als Paradebeispiel einer natürlichen Entwicklung ohne Einfluß des Menschen gesehen. Dieser Bannwald ist weit entfernt von 10000 ha.

Auch die touristische Entwicklung des Gebietes könnte man mit dem entsprechenden Input deutlich steigern. Wichtig dabei wäre die touristischen Attraktionen (Wasserfälle/Felsformationen/Seen/Naturchutzzentren) in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken.

Eine Nationalpark in einem von Fichten dominierten Wald hätten selbst eingefleischte Naturschützer bis vor wenigen Jahren noch abgelehnt. Die Fichte ist vielen Naturschützern ein Dorn im Auge. Da ist es schon verwunderlich, dass gerade in einem solchen Gebiet nun ein Nationalpark eingerichtet wird.

256. Kommentar von :Ohne Name

zu 238 - Tannemoggel

Tolles postkommunistisches Manifest! Marx, Engels und Lenin wären sicher stolz auf Sie! Trotzdem würde ich gerne von Ihnen wissen, wo das Hirn einschalten nicht mehr klappt, wenn es darum geht Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen? Ach so: Sie schreiben ja, dass andernorts auch Entscheidungen über den Bürger hinweg getroffen werden. Dann kann man […]

Tolles postkommunistisches Manifest! Marx, Engels und Lenin wären sicher stolz auf Sie!

Trotzdem würde ich gerne von Ihnen wissen, wo das Hirn einschalten nicht mehr klappt, wenn es darum geht Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen?

Ach so: Sie schreiben ja, dass andernorts auch Entscheidungen über den Bürger hinweg getroffen werden. Dann kann man das hier ja ruhig auch machen. Echt geniale Rechtfertigung! Wieso kümmern wir uns eigentlich überhaupt noch um Meinungen und Mehrheiten?

Aber vermutlich sind ja eh alle nur vom mafiösen Großkapitalismus (dem "unverschämten aggressiven Gegner") gekauft oder eingeschüchtert und hätten eigentlich ganz gegenteilig abstimmen wollen, oder?

Ach stimmt ja, das waren nur die "verunsicherten Mitläufer".

Sagen Sie mal: Glauben Sie das eigentlich, was Sie hier schreiben?

Eigentlich bin ich ein Befürworter eines Nationalparks. Bei Ihren Sprüchen vergeht es mir aber gründlich ...

Denn im Gegensatz zu Ihnen würde ich es sehr begrüssen, wenn man dort einen Nationalpark schafft, wo er durch Überzeugung sowie Mehrheitsmeinung entsteht und nicht durch Kampfansagen aus der kommunistischen Mottenkiste!

257. Kommentar von :Ohne Name

Überzeugungsarbeit!?!

Auch ich hätte gerne einen Nationalpark. Aber keinesfalls unter solchen Umständen! Wenn ein Abstimmungsergebnis derart eindeutig ist gibt es aus meiner Sicht nur zwei Ursachen: Entweder ist das Projekt nichts (was ich ausschliesse) oder die Aufklärung/Überzeugungsarbeit war katastrophal. Hier sollte die Landesregierung bitte mal ihre […]

Auch ich hätte gerne einen Nationalpark. Aber keinesfalls unter solchen Umständen!

Wenn ein Abstimmungsergebnis derart eindeutig ist gibt es aus meiner Sicht nur zwei Ursachen:

Entweder ist das Projekt nichts (was ich ausschliesse) oder die Aufklärung/Überzeugungsarbeit war katastrophal.

Hier sollte die Landesregierung bitte mal ihre Hausaufgaben machen!

Wenn ich so Sätze lesen muss, wie "man fühlt sich nicht an das Abstimmungsergebnis gebunden", dann beschleicht mich das ganz ungute Gefühl von völliger Unfähigkeit. Solche Sprüche sind eine Bankrotterklärung!

Man muss die Menschen doch mitnehmen, anstatt ihnen eine überzubraten!

Ich kann nicht glauben, dass tatsächlich so gehandelt und argumentiert wird.

Wo bleiben die Entscheider in der Landesregierung, die wirklich wissen, wie es geht?

258. Kommentar von :Antilobbyistin

sehr gut und ich wünsche mir den Nationalpark für Ba-WÜ

Der Gesetzentwurf ist sehr gut und sehr, sehr wichtig. Ich unterstütze die Landesregierung in ihrem Vorgehen. Ich begrüße den Gesetzentwurf und freue mich auf den Nationalpark Ich begrüße es, dass der „Freundeskreis“ einen Sitz im Beirat hat und würde mich darüber freuen, wenn auch die „Naturfreunde“ einen Sitz im Beirat bekommen würden. Ich […]

Der Gesetzentwurf ist sehr gut und sehr, sehr wichtig. Ich unterstütze die Landesregierung in ihrem Vorgehen. Ich begrüße den Gesetzentwurf und freue mich auf den Nationalpark

Ich begrüße es, dass der „Freundeskreis“ einen Sitz im Beirat hat und würde mich darüber freuen, wenn auch die „Naturfreunde“ einen Sitz im Beirat bekommen würden.

Ich begrüße den Gesetzentwurf, bedauere aber sehr, dass Kaltenbronn nicht dabei ist Die 500 m breite Managementzone erachte ich als Forstwissenschaftlerin als ausreichend für die Borkenkäferbekämpfung und vor allem das Pestizidverbot im gesamten NLP incl. der Kernzonen als Wildruhezonen.

Toller Entwurf und es wird höchste Zeit dass BA-WÜ als großes Bundesland in Deutschland den ersten Nationalpark bekommt.

 

259. Kommentar von :Ohne Name

wie die jetzige Landesregierung mal angetreten ist

- sie wollte es besser machen als die Vorgänger - die Bürger sollten mehr beteiligt werden - es sollte kein Hau-Ruck und Basta geben Was ist nur daraus geworden? Es gibt Abstimmungen vor Ort mit sehr eindeutigem Ergebnis. Aber an das, was da abgestimmt wurde, fühlt man sich nicht gebunden? An was denn sonst? Was bitte steht höher als die […]

- sie wollte es besser machen als die Vorgänger

- die Bürger sollten mehr beteiligt werden

- es sollte kein Hau-Ruck und Basta geben

Was ist nur daraus geworden?

Es gibt Abstimmungen vor Ort mit sehr eindeutigem Ergebnis.

Aber an das, was da abgestimmt wurde, fühlt man sich nicht gebunden?

An was denn sonst? Was bitte steht höher als die Abstimmung derjenigen, die dort leben?

Sehr enttäuschend!

Ich kann nur hoffen, dass aufgrund des bisherigen Verlaufs dieses Verfahrens die richtigen Konsequenzen von der Landesregierung gezogen werden.

Sonst ist sicher, dass ich bei der nächsten Wahl mein Kreuz definitiv an einer anderen Stelle mache!

260. Kommentar von :Ohne Name

Wo liegt denn das Problem ...

... einen anderen Standort zu finden? Es gäbe doch genügend mögliche Alternativen mit der Schwäbischen Alb, dem Württembergischen Allgäu, der Hegau, dem Südschwarzwald, der Region Bodensee, dem Odenwald und, und, und (ohne Anspruch auf Vollständigkeit!). Alles tolle Gebiete, in denen ich mir ebenfalls einen Nationalpark gut vorstellen könnte.  […]

... einen anderen Standort zu finden?

Es gäbe doch genügend mögliche Alternativen mit der Schwäbischen Alb, dem Württembergischen Allgäu, der Hegau, dem Südschwarzwald, der Region Bodensee, dem Odenwald und, und, und (ohne Anspruch auf Vollständigkeit!).

Alles tolle Gebiete, in denen ich mir ebenfalls einen Nationalpark gut vorstellen könnte.

Da wird getan, als ob alleine und alternativlos dieses Gebiet geeignet ist, die Glückseligkeit zu bringen.

Die Menschen im Nordschwarzwald wollen nicht. Das sollte einfach mal akzeptiert werden.

Es kann doch daher nicht so schwer sein, ein alternatives Gebiet zu finden, welches von einer Mehrheit der Bürger für gut befunden wird.

Oder ist das ein persönlicher Kreuzzug des Ministers, weil er in Baiersbronn wohnt und es allen dort mal so richtig zeigen will? Na dann viel Spass mit den Nachbarn!

Ich hoffe nicht, daß solche Motivationsgründe dahinter stecken.

Deshalb: Aufeinander zugehen und alle Optionen sondieren, anstatt sich mit seiner Meinung über Andersdenkende zu stellen!

261. Kommentar von :Ohne Name

zu Tannemoggel / Kommentar 238

Nein, die Grünen sind nicht an allem schuld! Aber Ihre Hetztiraden sind schuld daran, dass viele so denken! Genau wegen Leuten wie Ihnen sind solche im Kern gute Projekte zum Scheitern verurteilt: Menschen wie Sie lassen keine Gelegenheit aus, Andersdenkende in die Pfanne zu hauen, schlecht zu machen, deren Meinungen zu ignorieren und "auf […]

Nein, die Grünen sind nicht an allem schuld! Aber Ihre Hetztiraden sind schuld daran, dass viele so denken!

Genau wegen Leuten wie Ihnen sind solche im Kern gute Projekte zum Scheitern verurteilt:

Menschen wie Sie lassen keine Gelegenheit aus, Andersdenkende in die Pfanne zu hauen,

schlecht zu machen, deren Meinungen zu ignorieren und "auf Teufel komm' raus" Fronten zu bilden.

Dagegen ist Ihre eigene Meinung natürlich die einzig gültige. Um nicht zu sagen DIE WAHRHEIT schlechthin.

Dafür bemühen Sie alle noch so abgedroschenen Klischees und jedes noch so schräge Argument

muss herhalten. Sei es der Neoliberalismus, die asoziale Gesellschaft, Hartz IV oder was sonst noch.

Wenn der Staat Vollernter benutzt?: Klar, die böse Globalisierung zwingt Sie dazu!

Das haben Sie sich wirklich schön zurecht gelegt.

Wildbrücken: Ach nicht so schlimm, brauchen wir nicht. Sie dürfen sich da gerne mal mit einem Jäger

unterhalten. Gerade dann, wenn nachts nicht viel los ist, passiert am meisten.

Aber das interessiert Sie ja nicht wirklich. Und Jäger sind ja eh blutrünstige Tiermörder, mit denen man sich nicht unterhalten kann. Dabei machen die an einem Tag 10 mal mehr Naturschutz vor Ort, als Sie vermutlich in Ihrem ganzen Leben am Schreibtisch.

Naturliebe der Anderen?: Ist natürlich von Profis aufgehetzte Angst!

Jäger/Förster/Anwohner: Illegale, die andere einschüchtern!

Und überhaupt: Die Anderen sind unverschämte und aggresive Gegner.

Sie selbst natürlich überhaupt nicht!

Und wenn alles nicht mehr hilft, holen wir die Nazi-Keule raus. Das ist das Einzige, was

bei Ihrer Argumentation noch nicht aufgetaucht ist.

Spätestens dann hat man jeden, der nicht Ihre Meinung teilt, disqualifiziert und mundtot gemacht.

Sie hinterlassen mit Ihren unsäglichen Sprüchen nur verbrannte Erde und Verlierer. Auf beiden Seiten!

Aber Hauptsache, Ihr einzig auf dieser Welt gültiger Wille hat sich durchgesetzt.

Dann schnell zum nächsten Thema, auf das man sich stürzen kann.

 

Ist Ihnen klar, was Sie hier machen?

Bitte überlegen Sie sich zukünftig vorher, was Sie da schreiben und wie das auf Andere wirkt,

die vielleicht nicht zu 100% Ihrer Meinung sind!

Hetzer wie Sie sind hier völlig fehl am Platze! Egal, ob Befürworter oder Gegner!

262. Kommentar von :Ohne Name

Verschwörungstheoretien

Lieber Tannemoggel, ich würde mich über einen Nationalpark sehr freuen. Aber wenn ich Ihre Verschwörungstheorien lese, kann ich mich nur mit Grausen abwenden. Was sind das nur für Verbalattacken??? Schauen Sie sich bitte nicht so viele schlechte Filme zuhause an, sondern gehen Sie raus in die von Ihnen angeblich so viel geliebte Natur […]

Lieber Tannemoggel,

ich würde mich über einen Nationalpark sehr freuen.

Aber wenn ich Ihre Verschwörungstheorien lese, kann ich mich nur mit Grausen abwenden.

Was sind das nur für Verbalattacken???

Schauen Sie sich bitte nicht so viele schlechte Filme zuhause an, sondern gehen Sie raus in die von Ihnen angeblich so viel geliebte Natur (scheinbar wohnen Sie ja direkt im betroffenen Gebiet) und vielleicht treffen Sie da ja auch auf Menschen, mit denen Sie sich sachlich(!) mal über das Thema unterhalten können. Das soll ungemein den Geist erweitern. Vor allem Ihr teilweise doch sehr eingeschränktes Fachwissen (oder sollte ich besser sagen: Falschwissen?) würde sicherlich sehr positiv davon profitieren.

Aber ich befürchte, Sie sehen wohl in jedem einen aggressiven Gegner.

263. Kommentar von :Ohne Name

noch Fragen?

Nationalpark?: Ja!

Wo?: Nicht im Nordschwarzwald!

Warum?: Dort nicht gewünscht, da Mehrheit dagegen!

Alternativen?: Ja!

Welche?: Woanders in B-W!

 

Noch Fragen?