Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren.
Ihre Hinweise oder Anregungen zu konkreten Regelungsvorschlägen und Paragraphen des Gesetzentwurfes konnten Sie direkt zu dem betreffenden Gesetzesabschnitt abgeben.
Aufgrund der besonderen politischen Bedeutung der mit diesem Gesetz erfolgenden erstmaligen Ausweisung eines Nationalparks in Baden-Württemberg für die Region Nordschwarzwald, das Land und darüber hinaus hat sich die Landesregierung dafür entschieden, dem Nationalparkgesetz eine Präambel mit den Motiven und Zielsetzungen voranzustellen. Die Präambel stellt die Bewahrung der einzigartigen Naturlandschaft des Nationalparkgebiets im Bewusstsein der Verantwortung für die Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen als wichtigste Intention der Errichtung des Nationalparks dar. Zugleich werden der Prozessschutz, die auf Naturerleben gestützte Umweltbildung und die aktive weitere Entwicklung des naturnahen Tourismus genannt:
Präambel
Im Bewusstsein der Verantwortung für den besonderen Schutz der für den nördlichen Schwarzwald charakteristischen von Bergmischwäldern geprägten hochwertigen Naturlandschaft im Interesse der Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen errichtet das Land Baden-Württemberg mit diesem Gesetz einen Nationalpark, der die Kriterien für einen Nationalpark der Kategorie II der International Union for Conservation of Nature and Natural Re-sources (IUCN) und der Organisation Europarc in spätestens 30 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erfüllen soll.
Die Ausweisung als Nationalpark gewährleistet eine im Sinne des Prozessschutzes vom Menschen weitgehend unbeeinflusste natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die über einen Zeitraum von 30 Jahren sukzessive auf 75 Prozent der Gesamtfläche des Nationalparks ausgedehnt werden sollen. Zugleich ermöglicht der Nationalpark der Bevölkerung ein unverfälschtes und unmittelbares Naturerleben in Einklang mit den Zielsetzungen des Naturschutzes im Gebiet.
Der Nationalpark berücksichtigt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord die Interessen der ortsansässigen Bevölkerung an der Sicherung und Entwicklung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Belange der regionalen Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und des nachhaltigen Tourismus. Er setzt in diesen Bereichen neue Impulse für die Region, die an allen maßgeblichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark gleichberechtigt mitwirkt.
Kommentare : Zum Gesetzentwurf allgemein
Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren. Vielen Dank für Ihre Kommentare!
Nationalparkrat
Es ist vorgesehen, dass ledgilich die Belegenheitsgemeinden und -kreise einen Sitz im Nationalparkrat erhalten. Unstrittig ist, dass die (positive wie negative) Strahkraft des Nationalparkes aber nicht nur die Belgenheitsgemeinden betrifft, sonden -je nach Kulissenzuschnitt- auch Gemeinden, die nach Gemarkungsverlauf nicht Belegenheitsgemeinde
Es ist vorgesehen, dass ledgilich die Belegenheitsgemeinden und -kreise einen Sitz im Nationalparkrat erhalten. Unstrittig ist, dass die (positive wie negative) Strahkraft des Nationalparkes aber nicht nur die Belgenheitsgemeinden betrifft, sonden -je nach Kulissenzuschnitt- auch Gemeinden, die nach Gemarkungsverlauf nicht Belegenheitsgemeinde sind.
Ein Mitspracherecht über den Naturpark-Sitz ist zu schwach.
Das derzeitige Konzept entspricht nicht dem Willen der die Mitwirkungsrechte erarbeitenden "AG Infrastruktur".
Hier muss ein echtes Mitspracherecht über den Nationalparkrat gewährleistet werden.
Dies betrifft insbesondere die Gemeinde Kappelrodeck.
Sehenswerte Fernsehdokumentation
zum geplanten Nationalpark Nordschwarzwald von Axel Wagner (90 Min.)
Hier der Link zu dem 7-teiligen Film.
http://franzjosefadrian.com/wordpress/?page_id=3437
Eine unterhaltsame Möglichkeit, sich über das Projekt bzw. Streitthema zu informieren.
Schön, daß hier zensiert wird!
wo ist mein Beitrag mit der Nummer 159? Jetzt haben sich die Webseitenbetreiber vollends entlarvt! Danke für diese diktatorischen Maßnahmen! Was kommt als Nächstes?: GSG9 bei mir vor der Haustür und ich tauche nie wieder auf? Aber ich wiederhole es gerne nochmals: Respektiert endlich die Mehrheiten! 80% Dagegen sollte doch soviel Hirn in
wo ist mein Beitrag mit der Nummer 159?
Jetzt haben sich die Webseitenbetreiber vollends entlarvt!
Danke für diese diktatorischen Maßnahmen!
Was kommt als Nächstes?: GSG9 bei mir vor der Haustür und ich tauche nie wieder auf?
Aber ich wiederhole es gerne nochmals:
Respektiert endlich die Mehrheiten! 80% Dagegen sollte doch soviel Hirn in Gang setzen, nach alternativen Standorten zu suchen und den geplanten aufzugeben.
Allerdings nicht, wenn man das mit dem Gehörtwerden nicht wirklich machen will!
Ich kann mich hier geschilderten meinungen nur anschließen: Dieses Portal ist eine Farce!
Netiquette
Sehr geehrter (selbsternannter) Demokratie-Retter,
wir freuen uns über lebendige und kontroverse Debatten auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung. Denn Demokratie lebt von der Meinungsvielfalt und auch vom Streit in der Sache. Damit die Diskussion auf dem Beteiligungsportal fruchtbar ist und niemanden frustriert, müssen sich aber alle wie bei einer persönlichen Unterhaltung an gewisse Regeln halten. Diese Regeln haben wir in unserer Netiquette festgehalten: http://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/header-und-footer/netiquette/
Kurz zusammengefasst besagen die Regeln, dass alle Beteiligten auf dem Beteiligungsportal ein Mindestmaß an Fairness und Respekt gegenüber anderen Personen und Meinungen aufbringen müssen. Nicht zulässig sind also etwa rassistische, fremdenfeindliche, sexistische oder in anderer Weise beleidigende Kommentare. Auch wenn es manchmal polemisch zur Sache geht, halten sich fast alle Nutzerinnen und Nutzer an diese Regeln, so dass wir glücklicherweise fast nie gezwungen sind, Kommentare zu löschen.
In Ihrem Fall war das leider anders. Sie haben die demokratisch gewählte Landesregierung – die jede und jeder hier gerne in der Sache hart kritisieren kann – mit der Diktatur des Nationalsozialismus gleichgesetzt. Das ist eine üble Beleidigung und deshalb haben wir Ihren Kommentar gelöscht.
Wenn Sie deshalb nun von Zensur sprechen, ist das unfair und unwahr. Wir laden Sie ein, hier weiter im Rahmen der oben genannten Regeln für eine faire und sachliche Diskussion Kommentare zu schreiben.
Wildwiese usw. zu 226 und 227
Entschuldigung, aber jetzt driftet die Sache doch sehr ab. Der Sinn eines Nationalparks besteht nicht darin, möglichst viel "Gutes" zu tun, sondern großflächig nichts zu tun. Dass aber gerade auch das Nichtstun Geld kostet, geht in manchen Kopf natürlich schwer hinein. Dieses Nichtstun ist aber ein wertvoller Beitrag für folgende Generationen.
Entschuldigung, aber jetzt driftet die Sache doch sehr ab. Der Sinn eines Nationalparks besteht nicht darin, möglichst viel "Gutes" zu tun, sondern großflächig nichts zu tun. Dass aber gerade auch das Nichtstun Geld kostet, geht in manchen Kopf natürlich schwer hinein. Dieses Nichtstun ist aber ein wertvoller Beitrag für folgende Generationen. Erstens aus Artenschutzgründen aber sogar aus wirtschaftlichem Interesse, in dem ein Nationalpark (die Natur) uns zeigen kann, welche Baumarten künftig wie bewirtschaftet werden können. Auch das geht schwer in die Köpfe, weil die Zeiträume für uns Menschen nicht zu überblicken sind. Soll das aber ein Grund sein zu sagen: Ich habe JETZT wenig Nutzen durch einen Nationalpark, also lassen wir das und stampfen das Ganze wieder ein? Sollen sich doch die Nachfolgegenerationen damit befassen? Ich meine ganz klar NEIN - es ist höchste Zeit im HIER und JETZT zu handeln!
Nationalpark ?
JA, bitte, Familie Ott aus Kirchheim ist dafür.
Gesetzentwurf Nationalpark Schwarzwald
Der Gesetzentwurf berücksichtigt in der vorliegenden Form die Interessen aller Beteiligten in aus- reichendem Maß. Ich hoffe, dass aus dem Entwurf bald ein Gesetz wird - auch mit Zustimmung der CDU- und FDP-Abgeordneten. Lassen Sie das parteipolitische Taktieren - ein Nationalpark ist ein überparteiliches Projekt, das gerade auch mit einer
Der Gesetzentwurf berücksichtigt in der vorliegenden Form die Interessen aller Beteiligten in aus-
reichendem Maß. Ich hoffe, dass aus dem Entwurf bald ein Gesetz wird - auch mit Zustimmung
der CDU- und FDP-Abgeordneten. Lassen Sie das parteipolitische Taktieren - ein Nationalpark ist ein
überparteiliches Projekt, das gerade auch mit einer konservativen Grundhaltung gut vereinbar ist.
Ich wünsche dem Nationalpark Schwarzwald eien guten Start!
Die bösen Grünen sind an allem schuld, gell ? LOL
Ich bin mir relativ sicher : die Grünen würden sicherlich gerne andere, alternative gesündere nachhaltigere Wege in der Land - und Forstwirtschaft landesweit beschreiten (also noch nachhaltigere naturverträglichere Waldnutzung ohne Vollernter etc. ), aber dann hätten sie leider sofort das "halbe Land" gegen sich - die Nationalparktragödie ist
Ich bin mir relativ sicher : die Grünen würden sicherlich gerne andere, alternative gesündere nachhaltigere Wege in der Land - und Forstwirtschaft landesweit beschreiten (also noch nachhaltigere naturverträglichere Waldnutzung ohne Vollernter etc. ), aber dann hätten sie leider sofort das "halbe Land" gegen sich - die Nationalparktragödie ist bestes Beispiel.
Letztlich ist unsere gesamte Wirtschaft auf Profit und Effizienz "geeicht" - und wenn, dann wird meist nur im "Notfall" etwas mehr Rücksicht auf Umwelt, Mensch, Soziales etc. genommen - und dieses System haben nicht die Grünen zu verantworten - ganz sicher nicht - und es ist auch sicher nicht in wenigen Jahrzehnten wirklich fudamental zu verändern - zumal die neoliberale globale Wirtschaftsweise die ganze Welt letztlich in dieses rücksichtslose asoziale gesellschaftliche Unrecht zwingt. Das System erzwingt also geradezu den Vollernter...so siehts leider aus.
Ich selbst bin auch direkter Anwohner des hoffentlich kommenden NPs - und glauben sie mir bitte : Die "Naturliebe" der "Betroffenen" ist in meinen Augen überwiegend von Medienprofis aufgehetzte Angst und Unsicherheit vor dem Neuen. Die meisten Menschen hier haben mit dem Wald nicht viel mehr zu tun als ab und an mal ein Spaziergang ( wie woanders auch ) - da wird sich also sicher nichts wesentlich ändern. Der Kern der lauten u. teils unverschämten aggressiven Gegner steht offen dazu von Beginn an nicht zur Diskussion bereit gewesen zu sein - auf Gefühle zu setzen ( "Verrat an der Heimat" - Zitat ). Da geht es weder um Waldliebe, nocht Natur oder Heimat. Da geht es v.a. um "Gewohnheitsrechte" zwischen Anwohnern/Förstern/Jägern - also den gängigen "Kuhhandel" um Holz/Wildbrett/Jadgsitz/Pacht/Pilz/Schussbahn/Anfütterungs - Verteilungen etc. - mehr oder weniger legal. Das sind m.E. die Hauptgründe für den "großen Widerstand" - nebst Einschüchterung der Nachbarn/Freunde/Familie bei andersartiger Meinung zum NP.
Wer S21 mit dem Prozess NP ehrlich vergleicht wird m.E. anerkennen müssen, dass die grüne Landesregierung viele neue offene ehrlichere Wege hin zum Bürger gegangen ist. Ganz anders als beim mehr oder weniger heimlich-mafiösen Imobiliendeal in der Stuttgarter Innenstadt. Also bitte fair bleiben.
Und wie wurden der MP Kretschmann etc. empfangen - mit lauten Buhrufen - Gekreische "Verräter, Judas, Diktator, Lügner" etc. etc. - sorgfältig inszeniert von den professionell gelenkten "Waldliebhabern" und ihren finanziellen "Sponsoren" von der Holzwirtschaft etc - unterstützt natürlich von Schwarz-Gelb - weil gerade sie ja das Paradebeispiel von Bürgernähe schon immer waren, hm ? Also von wegen Offenheit, Gesprächsbereitschaft, Argumentationsaustausch etc. Da brauchen sich die Baiersbronner nun wirklich nicht wundern, wenn über sie letztlich hinweg entschieden werden wird - obwohl viele ihrer teils haarsträubenden Ängste u. Kritik/Sorge sogar noch berücksichtigt worden sind im vorläufigen Gesetzesentwurf - der ja auch nochmals aufgrund u.a. dieser Plattformmöglichkeiten geändert werden dürfte.
Es geht also bei den Gegnern im Kern sehr wohl v.a. um handfeste wirtschaftliche Interessen ( billige Gewohnheiten/Vorteile ) - auch wenn der Großteil der Gegner sicherlich eher als verunsicherte Mitläufer etc. zu zählen sind ( auch die rechte Ecke hängt sich natürlich voll rein hier im "Kampf um die Heimat" )....jedenfalls nach meinen Beobachtungen vorort. Im übrigen sind nicht 80 Prozent gegen den NP im Schnitt in der Region - und....jetzt mal ehrlich : Täglich werden auch im Ländle irgendwo Entscheidungen über die Bürger hinweg von den politischen Vertretern beschlossen ( seien es neue Straßen, neue Gewerbe/Wohn-Gebiete, Gesetze etc. etc. ), die sicherlich auch oft von einem Großteil der betroffenen Bevölkerung im Grunde abgelehnt oder anders gewollt werden....oder hat Fr. Merkel mal die H4-Empfänger gefragt was sie sich wünschen ? Also bitte auf dem Teppich bleiben. In einer repräsentativen Demokratie sind wir doch überhaupt nichts anderes gewöhnt. Zudem bin ich relativ zuversichtlich, dass sich nach einigen Jahren selbst die heute noch lauten Gegenstimmen wesentlich reduzieren werden, wenn von der Allgemeinheit hier erkannt wird, dass die Heimat eben nicht durch den NP "untergegangen ist"...das zeigen Erfahrungen mit anderen NP-Projekten eindeutig. Also in meinen Augen wäre es durchaus sinnvoll und vertetbar, wenn wir Sueben/Alemannen pro Kopf und Jahr diesen einen Euro für die Natur, für unsere Kindeskinder, für die Wissenschaft und Naturbildung etc. ausgeben würden. Davon werden wir nun ganz sicherlich nicht arm...im Gegenteil...es würde unser Land i.m.A. reicher, wertvoller, sinnvoller und zukunftsträchtiger machen. Und glaubt bitte nicht diese Märchen von der jahrhundertealten Pflege und Liebe zum Wald ( auch wenn es natürlich Ausnahmen gab und gibt ).....der Wald wurde schon immer von anderen, von Oben (König/Forstamt) verwaltet....sonst würde hier längst nicht mehr viel Staatswald stehen weil fast jeder "sein geliebtes Holz verschachern" würde. Und zu guter Letzt - an alle "verirrten Auerhahnschützer" : Der Auerhahn hat sich hier im Schwarzwald ohne Mensch, mit Wolf, mit Bär, mit Luchs und Co. entwickelt, bzw. etabliert - also bitte nicht den Bock zum Gärtner machen, ja ? P.S. Ich glaube nicht, dass teure u. andernorts sicherlich dennoch notwendige Wildbrücken an der Schwarzwaldhochstraße wirklich nötig sind, denn abends u. nachts herrscht dort kaum Verkehr u. die Tiere haben sicherlich deswegen kaum Probleme heil die Straße zu überqueren. MfG, Tannemoggel
Zustimmung
Grundsätzlich bin ich dafür. Ich hoffe, dass der letzte Absatz, in Bezug auf die Zusammenarbeit mit der Bevölkerung, auch gewahrt ist.
Artenschutz ist notwendig - Nichtstun ist keine Alternative
Ich finde den Nationalpark grundsätzlich wichtig. Der Erhalt der Biodiversität ist ein essentielles Anliegen für uns alle, für unsere Kinder und unsere Enkel - unabhängig ob dadurch der Tourismus gefördert wird oder nicht. Deshalb ist es gut dass nicht lokale Kommunen darüber entscheiden sondern das Landesparlament. Das Konzept sollte nicht durch
Ich finde den Nationalpark grundsätzlich wichtig. Der Erhalt der Biodiversität ist ein essentielles Anliegen für uns alle, für unsere Kinder und unsere Enkel - unabhängig ob dadurch der Tourismus gefördert wird oder nicht. Deshalb ist es gut dass nicht lokale Kommunen darüber entscheiden sondern das Landesparlament.
Das Konzept sollte nicht durch "Ausnahmen" verwässert werden, und das Park-Team groß genug sein, damit es seine vielfältigen Aufgaben erfüllen kann. Der Nationalpark ist eine große Chance für die Umweltbildung, denn zu viele Menschen in Deutschland kennen Wald und Tiere nur aus dem Fernsehen bzw. dem Zoo.
zu Beitrag 105
Durchaus. Beim Nationalpark wird eine Fläche von 10000 ha beruhigt. Autobahnen, Trassen für den Güterverkehr, und Schnellstraßen durchschneiden jedoch die Habitate der Wildtiere und führen so dazu, dass diese nicht mehr in der Lage sind zu wandern und Ihre Gebiete zu wechseln. Die Folge ist, dass der genetische Austausch nicht gewährleistet ist,
Durchaus. Beim Nationalpark wird eine Fläche von 10000 ha beruhigt. Autobahnen, Trassen für den Güterverkehr, und Schnellstraßen durchschneiden jedoch die Habitate der Wildtiere und führen so dazu, dass diese nicht mehr in der Lage sind zu wandern und Ihre Gebiete zu wechseln. Die Folge ist, dass der genetische Austausch nicht gewährleistet ist, die Wildtiere erkranken schneller und weisen ein schlechteres Immunsystem auf. Ich hoffe es werden dazu in Zukunft Studien veröffentlicht. In Deutschland gibt es derzeit nur 36 Wildbrücken. Alleine die Wildbrücke in Eberswalde wurde innert einem Jahr von 2300 Wildtieren benutzt.