Was ist mit Mostbirnen?
Mostbirnen sind herausragende und landschaftsprägende Bäume unserer Kulturlandschaft. Bestehende Bäume zu schützen und Neupflanzungen zu unterstützen. Das ist eine der nachhaltigen Aufgaben unserer Gesellschaft für die Erhaltung der Biodiversität, ökologischen Wertigkeit und Schönheit auf unseren Fluren der Heimat.
Mostbirnbäume sind deshalb per se alle unter Schutz zu stellen, unabhängig davon, ob diese in Acker- oder Grünland stehen. Auf Ackerflächen ist eine Baumscheibe von 20 qm von der Bewirtschaftung auszunehmen. Der Landwirt erhält hierfür eine dem Ernteausfall angemessene Prämie. Entnahme eines Baumes nur mit Genehmigung der betreffenden Behörde. Ersatzpflanzungen sind verpflichtend.
Ergänzende Stellungnahme:
Erwin Holzer (Vereinsvorsitzender)
Obst-Gen-Garten
AHNU Bad Schönborn e.V.
http://www.ahnu-bad-schoenborn.de/OGG.htm

Mindestflächengröße:
Die Auffassung, eine Streuobstwiese würde erst ab einer Flächengröße von 1500m² für den Erhalt der Artenvielfalt von wesentlicher Bedeutung sein, ist falsch. Eine meiner Streuobstwiesen hat gerade 1500m², besteht aber aus drei Flurstücken! Links und rechts wird sie von eingezäunten Freizeitgärten begrenzt, zeigt aber eine artenreiche Mähwiese bzw. einen Magerrasen als Unterwuchs mit dem einzigen Restvorkommen einer Rote-Liste-3-Art in Esslingen, sowie einen geschützten Biotop (Hochstaudenflur). In Württemberg sind bekanntermaßen die Flurstücke oft kleiner als 1500m² und auf Grund der geologischen Gegebenheiten wechseln die Bodenverhältnisse ebenfalls schnell und kleinräumig. Deshalb findet sich auch ein kleinräumiges Mosaik verschiedener Kleinlebensräume. Dadurch wird auch auf kleinen Flächen eine große Artenvielfalt möglich. Die Mindestflächengröße macht fachlich keinen Sinn: Der maßgebliche Faktor für die Artenvielfalt in Streuobstwiesen ist nicht die Zahl der Bäume, sondern die Bewirtschaftung des Unterwuchses. Dort spielt sich die Hauptsache der Artenvielfalt ab und das ist nicht von der Flächengröße abhängig. Deshalb: Bitte streichen sie die Mindestflächengröße ersatzlos aus dem Gesetzentwurf! Die naturschutzfachliche Überprüfung auch kleiner Streuobstbestände lohnt sich für den Erhalt der Artenvielfalt. Der Text zum Landwirtschaftsgesetz §4 (7) „...sie sollten eine Mindestflächengröße von 1500m² umfassen“ könnte als Aufforderung verstanden werden, kleinere Flächen zu entfernen.

Auch deshalb: Nehmen Sie bitte die Mindestflächengröße ersatzlos heraus!

Im übrigen sollte in Artikel 1 (Naturschutzgesetz) §33a (2) das Wort … von „wesentlicher“ Bedeutung… herausgenommen werden, denn wir brauchen momentan nicht nur wesentliche Beiträge zur Steigerung der Artenvielfalt, sondern alle.

Hochstammdefinition:
Streuobstwiesen bestehen aus hochstämmigen verstreut stehenden Obstbäumen auf artenreichem Grünland. Die Hochstammdefinition in der Begründung zum Gesetzentwurf mit mindestens 140cm Stammlänge ist hoffentlich nur ein Versehen. Warum Hochstamm? Traditionell deshalb, weil eine Unternutzung stattgefunden hat. Die kann aber nur stattfinden, wenn man unter den Bäumen gehen kann, und zwar aufrecht und nicht gebückt. Ökologisch resultiert daraus der Effekt, daß Spechte Bäume mit 180cm Stammlänge deutlich für die Anlage ihrer Bruthöhlen bevorzugen gegenüber niedrigeren Baumformen und daß unter den Hochstämmen mehr Licht für die Wiesenpflanzen zur Verfügung steht, als bei niedrigeren Baumformen. Die Artenvielfalt leidet unter kürzeren Stämmen, da nur Pflanzen unter den Bäumen wachsen können, die weniger lichtbedürftig sind. Pro Pflanzenart fallen im Schnitt 10 Insektenarten aus. Vorbildlich produzieren die Mitgliedsbetriebe des Bundes Deutscher Baumschulen Hochstämme mit Stammlängen ab 180cm. Nachzulesen unter

https://www.gruen-ist-leben.de/themen-produkte/erkennen-sie-qualitaet/baeume/
bzw.:
https://www.gruen-ist-leben.de/fileadmin/gruen-ist-leben.de/Bilder/Baeume_Broschuere/kronensatz.png

Wenn die Bäume älter werden, sinkt durch das sekundäre Dickenwachstum der Äste die Stammlänge etwas ab. Deshalb sind 160cm als Vorgabe für Hochstämme auf Streuobstwiesen angemessen, nicht aber 140cm. Damit Streuobstwiesen auch künftig einen prägenden Teil der Kulturlandschaft darstellen, müssen sie auch traditionell ausgestattet sein. Das Landschaftsbild wird nur mit echten Hochstämmen zu erhalten sein, nicht aber mit niedrigeren Baumformen, bei denen der Unterwuchs in die Kronen einwächst. Das möchte auch der Kunde unterstützen, wenn er Streuobstprodukte kauft. Deshalb erwarte ich von meinen Lieferanten Hochstämme mit mindestens 160cm Stammlänge, wenn ich ihnen mehr Geld fürs Obst bezahle. Wenn niedrigere Baumformen plötzlich zu Hochstämmen erklärt werden, konterkariert das die Bemühungen der Aufpreisinitiativen und der Bewirtschafter echter Streuobstwiesen mit echten Hochstämmen.

Deshalb: Ändern Sie bitte in der Begründung zu Artikel 1 zur Einfügung des §33a die Stammhöhe von mindestens 140cm in 160cm!

Ausgleichspflanzungen:
Es ist gut, daß bei genehmigter Umwandlung von Streuobstwiesen in andere Nutzungsformen ein Ausgleich in Form von Neuanlagen von Streuobstwiesen vorgesehen ist. Diese neuen Streuobstwiesen sollten ebenfalls unter Schutz stehen, auch wenn sie nicht historisch gewachsen sind. Sie sollten größere Flächen umfassen, als die alten, da es lange dauert, bis sie die gleiche ökologische Qualität haben, wie die alten. Sie sollten nicht auf Ackerland angelegt werden, da Ackerland knapp ist und nicht mehr rückverwandelt werden darf, und weil die Tier- und Pflanzenarten des Ackerlandes noch viel gefährdeter sind, als die der Streuobstwiesen. Und es sollte eine dauerhafte Pflegebindung für die Ausgleichs-Streuobstwiesen auferlegt werden.

Nutzungsaufgabe:
Die Androhung von hohen Bußgeldern bei der ungenehmigten Umwandlung ist gegen die altersbedingte Nutzungsaufgabe ein schlechtes Instrument. Hier sollten andere Vorgehensweisen geprüft und ausgearbeitet werden.

Dipl.-Biol. Ralf Hilzinger,
Streuobstmosterei Altbach.

Sehr geehrter Herr Minister Hauk,
Sehr geehrter Herr Minister Untersteller,

vortrefflich und wunderbar, wenn man die Gesetzesformulierungen des Gesetzentwurfes zur Biodiversitätsverstärkung liest, bzw. eigentlich nur die wissenschaftlich fundierten Ausführungen, warum Artenschutz, Biodiversität uns als besondere (Tier) Art selbst betreffen werden und deshalb , fast schon zwingend per Gesetz einzufordern sind, damit dies uns allen Humanoiden ein Überleben gewähren kann.

Um so erstaunlicher ist es dann, wie die Umsetzung in vielen Formulierungen jedoch so nicht gelingen kann. Hier an zwei Beispielen aus den Dokus heraus sediert:

Am Beispiel des
„§ 17 a ,Ökologischer Landbau

(1) Zur Förderung der Artenvielfalt im Sinne von § 1a des Naturschutzgesetzes (NatSchG) verfolgt das Land das Ziel, dass bis zum Jahr 2030 30 bis 40 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Baden-Württemberg nach den Grundsätzen des ökologischen Landbaus bewirtschaftet werden.

Im Umkehrschluss heißt das, das 70-60% konventionell und somit mit Herbiziden, Pestiziden, Insektiziden, Fungiziden durch industrielle Agrarbewirtschaftung bebauert und extensiv begüllt werden und somit der Gewinnung von Artenvielfalt, exakt um diesen Prozentsatz, entgegen wirken wird. Denn es hat sich doch gezeigt, dass durch intensive konventionelle Landbewirtschaftung die Artenvielfalt sinkt.

Die Überprüfung dieser Eingaben und Frage an meinen Computer ergab das Resultat: „Unlogisch“ und ist zu verwerfen.
Ändern Sie das bitte auf den Modus, Sinn gebend. Danke.

Ein weiterer Punkt der äußerst grotesk, geradezu sonderbar ist, findet sich in der Einfügung des § 33a zu Punkt 8 / Seite 38 der Begründungsdokumentation.
Zu 8.: Einfügung des § 33a

Streuobstbestände sind eine historisch gewachsene Form des extensiven Obstbaus, bei dem großteils starkwüchsige, hochstämmige und großkronige Obstbäume in weiträumigen Abständen zueinanderstehen. Üblicherweise haben die hochstämmigen Streuobstbäume eine Stammhöhe von mindestens 140 cm.

Bitte ändern Sie das in eine Höhenangabe von mindestens 180-200 cm für den Stamm, da ich sonst glauben muss, dass in Zukunft Zwergpygmäen, in schwäbischen Apfelkurzstammgehölzen heimische Früchte ernten sollen. Großkronig ? Schattenspender für Tiere ? Auch das entfiele.

Ein Bäumchen in dieser (Stamm) Höhe 140 cm, entspräche keinesfalls der Modalität einer Biodiversitätsverstärkung, da zahlreiche Arten
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit diesen kastrierten Hölzern nichts anzufangen wissen.

Man kann hier nur appellieren, dass wir Humanoiden, als ein kleines biologisches Elementarteilchen aus der Natur, mit dieser im Einklang sein müssen und
nicht einer selbstzerstörerischen Agrarökonomie folgen sollten, die uns mittlerweile deutlich sichtbar sehr viel mehr Schaden zufügt, als bisher gedacht.

In dieser Hoffnung verbleibe ich.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Damen und Herren. Mit großer Sorge lese ich diesen Satz "Üblicherweise haben die hochstämmigen Streuobstbäume eine Stammhöhe von mindestens 140 cm" im GesetzesEntwurf. Dieser Satz muss dringend wie folgt geändert werden :

"Üblicherweise haben die hochstämmigen Streuobstbäume eine Stammhöhe von mindestens 160 cm"

Begründung :
1. Durch meine jahrelange berufliche Tätigkeit In einer großen Süddeutschen Baumschule in der wir die Streuobstbäume selber aufgezogen haben weiß ich das selbst der Bund deutscher Baumschulen eine mindest Stammhöhe von 1.60m für Hochstamm Obstbäume enthält. Alles andere sind Halbstämme die nicht zielführend sind auf Streuobstwiesen aus folgenden Gründen:
1. Um eine sinnvolle Pflege der daruntergelegenen Wiesen zu ermöglichen ist eine Mindeststammhöhe von 1.60 m bis besser 1.80 m Höhe nötig. Dies ist auch wichtig das die Landwirte die Wiesen pflegen können. Aus eigener Erfahrung z.B. Mahd usw.

2. Ökologische Funktion der Streuobstwiese. Der Grünspecht legt seine Höhlen in Obstbäumen erst ab mindestens 1.60 m Höhe an. Diese Höhlen sind wichtig für viele seltene Vogelarten wie Wendehals Feldsperling Gartenrotschwanz Halsbandschnäpper oder Steinkauz uvm. Diese Arten sind auch über die Vogelschutzrichtlinie streng geschützt. Ferner gehen in die Höhlen auch Fledermäuse und Bilche wie der Gartenschläfer. Um dièse europäischen Verpflichtungen und das Verschlechterungsverbot Vogelschutz Richtlinie einzuhalten brauchen wir diese Mindeststammhöhe von 1.60m Höhe dringend.

3. Eben um Streuobstwiesen die europäisch geschützt sind durch Natura 2000 zu erhalten brauchen wir dringend diese Formulierung , da sie ja aus Hochstämmen traditionell bestehen.

"Üblicherweise haben die hochstämmigen Streuobstbäume eine Stammhöhe von mindestens 160 cm"

Bitte ändern Sie dies dringend so um.
Herzlichen Dank Oliver Burry

Ich bin der Meinung, dass wir aus politisch motivierten Gründen, verfrüht in die Phase zwei eingetreten sind. Die aktuellen Entwicklungen im Weltgeschehen zeigen deutlich, dass der Diskurs über das Thema "Biodiversität" aufgrund von Emotionen und ohne abschließende wissenschaftliche Bewertung geführt wurde.

Würde bei diesem Gesetzesvorhaben ebenfalls wie bei der aktuellen Lage durch das Corona Virus auf wissenschaftlicher Basis entschieden werden, so müsste man dieses stoppen. Es wurde bisher nicht abschließend wissenschaftlich geklärt, was genau zum Rückgang der Insektenpopulation geführt hat. Es sind bisher meist Mutmaßungen.
Die Corona Krise zeigt deutlich, dass wir nicht auf einer Insel der Glückseligen leben und viele Diskurse, welche in den letzten Jahren geführt wurden, sich aus heutiger Sicht um Luxusprobleme drehten.

Es wäre der Welt und damit auch dem kleinen Flecken Baden-Württemberg weit mehr geholfen, wenn mindestens auf EU-Ebene einheitlich hohe Produktionsstandards festgelegt würden. Eigentlich sollten unsere Mindeststandards für alle Produkte gelten, welche bei uns an die Verbraucher verkauft werden. Dies ist nicht der Fall. Die Landwirtschaft darf dies jedoch nicht als Ausrede verwenden, auf dem Satus Quo stehen zu bleiben. Auch diese müssen sich auf Basis von neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen immer weiterentwickeln.

Meine Forderungen:

1. Mehr Sachlichkeit und weniger Emotionen
2. Stopp des aktuellen Gesetzesvorhabens
3. Neubewertung des Themas auf Basis von belastbaren wissenschaftlichen Belegen.
4. Mehr Gelder für die Forschung im landwirtschaftlichen Bereich unter Nachhaltigkeitsaspekten.
5. Mehr Einsatz für Änderungen und Angleichungen der Standards auf EU-Ebene.

Ich schlage folgende Änderungen vor:

Reduktion der chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmittel ---> Verbot von Breitbandherbiziden im Bereich des Verkehr (insb. Gleiskörper)

Inpflichtnahme der gesamten Gesellschaft ---> Die öffentliche Verwaltung soll Ihre Grün- und Parkflächen künftig insektenfreundlich pflegen und durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. durch Änderungen in der Pflanzenauswahl, insektenfreundlicher zu gestalten.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Initiativen und Unternehmen in Form von Urban Gardening ist straffrei.

Sehr geehrte Damen und Herren,
1) Einfügung des § 33a Landesnaturschutzgesetz:
Streuobstbestände sind eine historisch gewachsene Form des extensiven Obstbaus, bei dem großteils starkwüchsige, hochstämmige und großkronige Obstbäume in weiträumigen Abständen zueinander stehen. Üblicherweise haben die hochstämmigen Streuobstbäume eine Stammhöhe von mindestens 140 cm …"
Dieser Satz sollte geändert werden in:
"Hochstämmige Streuobstbäume haben eine Stammhöhe von mindestens 160 cm."
Begründung:
In Baden-Württemberg wie auch in ganz Deutschland und darüber hinaus werden Hochstamm-Obstbäume immer mindestens mit 160 cm Stammhöhe definiert. Seit 1995 gelten auch in Deutschland für Neupflanzungen sogar wieder mindestens 180 cm.
Die vorliegende Formulierung würde die jahrzehntelange Arbeit aller Förderer von Streuobstwiesen: Vereine, Verbände, Initiativen, Baumschulen, Streuobst-Vermarkter und vieler anderer konterkarieren, unnötig zur bundesweiten Verwirrung führen und die Unterschutzstellung als "Streuobstbestand" für Obstbaumbestände ohne einen einzigen Hochstamm ermöglichen. Das neue Gesetz sollte den traditionellen Streuobstanbau nicht schwächen sondern stärken. Alle momentanen wie auch zukünftige Qualitätssiegel bei Anbau und Vermarktung orientieren sich an mind. 160 cm.
Die Produktkriterien sind dann ja baumbezogen und nicht bestandsbezogen.
Für die hier anstehende Frage des Bestandsschutzes kann man m.E. im Sinne eines pragmatischen Umganges auf die auch in Hessen vom Verwaltungsgerichtshof verwendete Bestands-Definition von "überwiegend mind. 160 cm" eingehen.
Wir sehen einen Unterschied zwischen dem ökologisch begründeten Schutz erst ab 160 cm Stammhöhe sowie einer ökonomisch weiterhin begründeten Förderung im Rahmen z.B. von FAKT und der Streuobstschnittprämie des Landes bereits ab 140 cm Stammhöhe.
2) Im Gesetzestext zum § 17a (2) Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz möge die Streuobst-Vermarktung explizit benannt werden:
Die bisherige Formulierung
"Das Land fördert den ökologischen Landbau über § 16a hinaus insbesondere durch die folgenden Maßnahmen"
sollte ersetzt werden durch
"Das Land fördert den ökologischen Landbau einschließlich des ökologischen Streuobstbaus über § 16a hinaus insbesondere durch die folgenden Maßnahmen:
Begründung:
Gemäß des § 33a Landesnaturschutzgesetz besitzen Streuobstbestände ganz besondere Bedeutung für Baden-Württemberg. Ihre Erhaltung wird aber nur möglich sein, wenn Schutz und Vermarktung gekoppelt werden. Vor dem Hintergrund der ökologisch, kulturell und touristisch herausragenden Bedeutung der Streuobstbestände erscheint eine ausdrückliche Benennung der (Bio-Streuobstvermarktung als gerechtfertigt, sinnvoll und erforderlich.
3) Im Gesetzestext zum Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz möge das Thema Umweltbildung in der Landwirtschaft (nicht nur für den Öko-Landbau) stärker hervorgehoben werden. Für die Herausforderungen des Klimawandels und deren Anpassung bedarf es umfassender Änderungen der Methodik in der Landwirtschaft. Dabei genügt es nicht mit Hinweisen zur Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln oder Beratung durch Fachbehörden.
Mit freundlichen Grüßen
Erwin Holzer
Obst-Gen-Garten Bad Schönborn im
Arbeitskreis, Heimat, Natur & Umwelt Bad Schönborn 1981 e.V.

Bevor das Gesetz verabschiedet wird, sollten noch nein paar Dinge geklärt werden. Wie hoch sind die Fördermittel zur Anschaffung neuer Technik. Bekommen die Landwirte Zuschüsse, dafür, dass sie in den NSG keine PSM mehr ausbringen dürfen? Wurde bereits Ursachenforschung zum Rückgang der Insekten betrieben? Ist die Landwirtschaft in der Hauptverantwortung, oder könnte es zu einem nicht unerheblichen Teil auch ander massiven Bebauung liegen?
Regierung,
Ihr könnt nicht einfach ein Gesetz verabschieden, dass die Wirtschaftlichkeit der landwirtschaftlichen Betriebe so stark einschränkt. Es kann nicht sein, dass die Bauern zu Weltmarktpreisen produzieren müssen, die Vorschriften hierzulande aber deutlich größer sind als im Ausland. Die PSM werden schon so sparsam wie möglich ausgebracht, weil sie den Landwirt Geld kosten. Die Landwirte wissen, was sie tun. Mit so einem Gesetz wird nur die Anzahl der Bauernhöfe kleiner und bald habt ihr nur noch Großbetriebe. Wollt ihr das?

Jetzt zeigt sich, was der Politik ,die heimische Landwirtschaft wert ist. Unsinnige idiologische Gesetzte ohne jegliche wissentschaftlich belastbare Grundlagen. Zwangsweise steigerung von Biologischer Landwirtschaft wird den Preis verderben und noch mehr Landwirte werden aufgeben. Zudem bedeutet eine Extensivierung der heimischen Landwirtschaft immer eine Intensivierung der Landwirtschaft im Ausland z.B. Südamerika.
Naturschutz von oben Verordnet wird immer das Gegenteil bewirken und die Schuld wird wieder den Landwirten gegeben werden.